Zwei Tage lang haben sich die Verkehrsminister der Länder in Stuttgart getroffen und über aktuelle Themen diskutiert. Heute hat der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing im Ministerrat über die Ergebnisse der Konferenz berichtet.
Täglich rücken Polizeihubschrauber der Polizeifliegerstaffel Hessen aus, um das Verkehrsgeschehen zu überwachen, nach Verdächtigen zu fahnden oder um Menschen zu retten. Und heute war auch einmal ein Minister an Bord. Doch nicht etwa der Vorgesetzte, der hessische Innenminister, sondern der Finanzminister Thomas Schäfer.
Die rheinland-pfälzische Landesregierung plant derzeit verschärfte Regeln für den Bau von Windkraftanlagen. Während sich Windkraftgegner darüber freuen, befürchten einige Kommunen, dass ihnen dadurch finanzielle Verluste entstehen. Darüber sprechen wir gleich mit Winfried Manns, dem Hauptgeschäftsführer des Gemeinde-und Städtebundes Rheinland-Pfalz. Doch zuerst schauen wir uns eine Gemeinde an, die von den Planungen der Landesregierung direkt betroffen wäre.
Böse Zungen nennen sie die hässliche kleine Schwester von Frankfurt – doch Offenbach wird offensichtlich immer beliebter. Denn die Stadt wächst und wächst. So stark, dass sie jetzt schon die Einwohnerzahl hat, die eigentlich erst für das Jahr 20130 prognostiziert wurde. Für die Stadt bedeutet das: Sie muss handeln.
Du möchtest Bundestagsabgeordneter werden ? Mit dieser Stellenanzeige hat die SPD in Bitburg einen Kandidaten für die Bundestagswahl im nächsten Jahr gesucht. So etwas gab es bisher noch bei keiner Partei. Insgesamt 118 Menschen haben sich daraufhin beworben – 10 Bewerber hat die SPD nun zum Vorstellungsgespräch eingeladen. Unter ihnen Radiomoderator Andreas Kunze von RPR 1.
Heute ging es um den Asylanspruch von tausenden Menschen in Rheinland-Pfalz. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gewährt zahlreichen Flüchtlingen bei uns nur einen behelfsmäßigen Schutz. Subsidiärer Schutz heißt das hochoffiziell. Mehrere hundert Syrer in Rheinland-Pfalz haben dagegen geklagt, sind vor das Verwaltungsgericht in Trier gezogen, das landesweit zuständig ist. Heute hat das Gericht die Klage von 4 Syrern zum Anlass genommen, um über die generelle Urteilsfindung nachzudenken.
Er ist der vielleicht berühmteste Sohn der Stadt Trier: Karl Marx. Der Autor des Manifests der Kommunistischen Partei und des Kapitals wurde dort geboren. Und im Jahr 2018 feiert Trier das 200. Jubiläum seines Geburtstag. Um mehr über Karl Marx zu lernen, ist eine Sonderausstellung geplant. Diese hat aber schon jetzt, mehr als ein Jahr vor ihrer Eröffnung, für Wirbel gesorgt.
Jedes Jahr prangert der Bund der Steuerzahler Projekte an, für die ordentlich Steuergeld verschwendet wurde. Dieses Mal sind es sechs Fälle in Rheinland-Pfalz – darunter eine Brücke ohne Straße. 11 Mal hat man in Hessen den Finger in die Wunde gelegt. Wir starten in Hessen…
Ganz oft stehen im Schwarzbuch Bauprojekte. Im rheinland-pfälzischen geht es zum Beispiel um die Kostenexplosion beim Hochmoselübergang. Einen besonders kuriosen Brückenbau hat es in Mainz gegeben. Dabei hat die Stadt eine Brücke bauen lassen, dabei aber eines vergessen: Die umliegenden Grundstücke hätte man vorher kaufen müssen.
Der Respekt gegenüber Polizisten nimmt ab, dafür steigt die Gefahr für die Beamten, selbst zum Opfer zu werden: In den letzten fünf Jahren haben sich die Fälle von Gewalt gegen Polizisten in Rheinland-Pfalz verdoppelt. Innenminister Roger Lewentz will deshalb in Trier den Einsatz von sogenannten Tasern testen. Das sind Elektroschockpistolen. Auch die Opposition ist dafür, hätte aber die Elektroschocker lieber heute als morgen.
Die Hälfte der rheinland-pfälzischen Ärzte wird in den nächsten 5 Jahren in Ruhestand gehen.Gerade auf dem Land führt das zu Problemen. Landarztmangel in Rheinland-Pfalz und Hessen. Die Rezepte der Landesregierung in Hessen: Stipendien für angehende Mediziner vergeben, um die Situation gerade in ländlichen Regionen zu verbessern. Eine Lösung für das Problem, das nicht neu ist, wird wohl noch lange auf sich warten lassen.
Hat die CDU also Geld genommen ohne zu wissen, wo es her kommt? Sie sagt ja – sieht sich aber mehr als Opfer, habe man doch die CDU auch schlecht informiert. Heute hat sich nach über eine Woche des Schweigens die CDU Vorsitzende Julia Klöckner im Landtag geäußert.
Das ist mal eine Kaffeefahrt der besonderen Art. Ein Busunternehmen aus dem Hunsrück hat heute eine kostenlose Fahrt nach Mainz angeboten. Und es soll sich lohnen: Es gibt Streuselkuchen satt. Dahinter steckt eine ernste Geschichte. Das Busunternehmen hängt wie viele Personen im Hunsrück vom Flughafen Hahn ab, der seit Wochen negativ in den Schlagzeilen ist. Die Hunsrücker bekennen sich zu ihrem Flughafen – heute mit einer Demo in der Landeshauptstadt
Immer mehr Krankenhäuser hängen am Tropf. Sie geben mehr Geld aus als sie einnehmen. Und das obwohl sie ausgelastet sind. Hessens Gesundheitsminister Stefan Grüttner hat daher eine bundesweite Krankenhausreform angestoßen. In Sachen Finanzierung hat sich seitdem einiges geändert. Ist aber auch die Qualität gewährleistet?
Es rumort mal wieder in der rheinland-pfälzischen Landespolitik. Doch im Fokus ist diesmal nicht die Landesregierung, sondern die CDU. Die Partei hat am Freitag eingeräumt, dass Parteispenden – die zunächst von einer Anwaltskanzlei überwiesen wurden – tatsächlich von einem anderen Spender kamen. Die Annahme der Spendengelder war somit unzulässig. Und auch heute beherrscht dieses Thema die politische Diskussion im Land.
Die Bürokratie scheint immer weitere Auswüchse anzunehmen. Auch die Politik hat das als Problem erkannt und versucht, Lösungen zu finden, die nicht neue Bürokratie zur Folge haben. Hessen hat seit wenigen Wochen einen Minister für Entbürokratisierung. Der CDU-Politiker Manfred Pentz ist bei uns im Studio zu Gast.
Auch wenn rechnerisch noch der Klassenerhalt möglich ist - realistisch ist, dass der SV Darmstadt 98 in der kommenden Spielzeit in der zweiten Bundesliga spielt. Jetzt stellt der Verein einen neuen Sportdirektor vor, dessen Aufgabe es sein wird, einen leistungsfähigen Kader für die nächste Saison aufzubauen.
Vor 400 Millionen Jahren gab es tierisches Leben größtenteils unter Wasser. Ein Fossil eines Urzeit-Unterwasserbewohners wurde vor kurzem gefunden und wird aktuell im rheinland-pfälzischen Ernzen präpariert. Es handelt sich um einen Skorpion von 1,5 Metern Länge
