271 Millionen Euro hat er gekostet. Als der Flughafen Kassel-Calden, der inzwischen Kassel Airport heißt, vor gut dreieinhalb Jahren eröffnet wurde, bezeichnete ihn die hessische Landesregierung als „Tor zur Welt in Nordhessen“. Doch inzwischen ist Ernüchterung eingekehrt. Seit der Eröffnung schreibt der Flughafen rote Zahlen. Jetzt allerdings scheint so etwas wie Hoffnung aufzukeimen.
Die Situation bleibt dennoch angespannt am Kassel Airport in Nordhessen. Mein Kollege Jan Funk hatte heute vor Ort die Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem hessischen Finanminister Thomas Schäfer. Natürlich geht es darin um die Zukunft des Regional-Flughafens.
Drei Bieter sind aktuell noch im Rennen im Verkaufsverfahren des Flughafens Hahn. Einer von Ihnen ist die Cargo Movers GmbH aus Rüsselsheim. Der Frachtvermittler hat gemeinsam mit dem chinesischen Investor Jonathan Pang eine niedrige zweistellige Millionensumme für den Flughafen geboten. Nach eigenen Angaben haben sie bereits im Hunsrück Gespräche über Tourismus und Handel geführt. Und noch mehr tut sich in den laufenden Verhandlungen. Vor Kurzem erst hatte sich die Landesregierung vom bisherigen Beratungsunternehmen KPMG getrennt, zahlt ihnen aber noch mal 443.000 Euro. Die Opposition verlangt deshalb nun Aufklärung.
Mit einem Großaufgebot hat die hessische Polizei heute in den Morgenstunden die Räumlichkeiten des „Almadinah Islamischer Kulturverein“ in Kassel durchsucht. Dort sollen Hassprediger ein und ausgehen, um Besucher aufzuhetzen und Kämpfer für die Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien anzuwerben.
Ein Fußballprofi der für einen guten Zweck spendet, das klingt ja erst mal nach einer tollen Sache. Im Falle des Darmstädters Änis Ben Hatira ist der gute Wille aber nach hinten losgegangen. Die vom Deutsch-Tunesier unterstützte Hilfsorganisation „Ansaar International“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet, weil sie mit der salafistischen Szene in Verbindung gebracht wird.
Es ist die traditionelle Abrechnung mit der Politik der Regierung: Zwei Tage lang diskutiert der hessische Landtag über den Haushalt für das kommende Jahr. Als erstes stand dabei die Generaldebatte über die Arbeit des Ministerpräsidenten auf dem Programm. Und damit auch die Frage, wie geht es eigentlich dem Land.
Gestern vor genau 70 Jahren legten: Kommunisten und Konservative, Ex-NSDAP-Mitglieder und Menschen die aus dem Exil zurückkehrten die Grundlage für die rheinland-pfälzische Demokratie. 120 Männer und sieben Frauen kamen zur ersten Sitzung der „Beratenden Landes-Versammlung“ in Koblenz zusammen. Gestern Abend wurde dort mit einem Festakt an den 22. November 1946 erinnert, an einem geschichtsträchtigen Ort.
Es gibt sie noch nicht mal, doch sie macht immer wieder Schlagzeilen – die Mittelrheinbrücke in Rheinland-Pfalz. Die Ampelkoalition hat vereinbart, die Planungen für die Brücke wieder aufzunehmen. Und zumindest in diesem Punkt ist sich die Landesregierung mit den beiden angrenzenden Landkreisen – nämlich dem Rhein-Hunsrück-Kreis und dem Rhein-Lahn-Kreis einig. Doch wer soll dafür und vor allem wie viel bezahlen? Darüber gibt es offensichtlich unterschiedliche Meinungen.
Die Tinte ist getrocknet. Heute hat Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir gemeinsam mit den Verkehrsverbünden den neuen Finanzplan für die nächsten fünf Jahre unterschrieben. Rund 800 Millionen Euro werden nun jedes Jahr in den öffentlichen Nahverkehr gesteckt, damit Passanten künftig nicht an der Bushaltestelle im Regen stehen müssen.
Wir beginnen mit der Nachricht des Wochenendes, die natürlich auch Rheinland-Pfalz und Hessen beschäftigt hat: Angela Merkel hat angekündigt, bei der Bundestagswahl 2017 für eine vierte Amtszeit als Kanzlerin zu kandidieren. Alles andere wäre ehrlich gesagt auch eine Überraschung gewesen. Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin und Bundes-Vize Julia Klöckner begrüßt die Entscheidung. Für sie selbst gab es allerdings am Wochenende auf dem Landesparteitag der CDU in Wittlich einen deutlichen Dämpfer. Sie ist zwar wiedergewählt worden, doch im Vergleich zur letzten Wahl hat sie satte 11 Prozentpunkte der Delegiertenstimmen eingebüßt und kommt nur noch auf 88 Prozent. Ist das ein Denkzettel für die verlorene Landtagswahl und den Umgang mit der jüngsten Spendenaffäre der Partei?
Zum ersten Landesparteitag der CDU nach der verlorenen Landtagswahl vor acht Monaten ein Kommentar unseres Chefredakteurs Richard Kremershof.
Auch aus Hessen gab es Reaktionen auf die Nachricht vom Wochenende. Der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel schien ganz froh, sich zur Entscheidung von Angela Merkel äußern zu können, ersparte es ihm doch Aussagen dazu, dass seine eigene Partei erst Ende Januar einen Kanzler-Kandidaten bestimmen will. Nicht nur die Menschen suchen Antworten, auch die hessische SPD hat das am Wochenende auf ihrem Landesparteitag in Hanau getan. Schließlich geht es 2017 mit der Bundestagswahl in eines der spannendsten politischen Jahre seit sehr langer Zeit.
Da sind es nur noch drei! Aus den ursprünglich 13 potenziellen Käufern des hoch verschuldeten Hahn Flughafens sind nur noch drei Bieter übrig geblieben. Mit ihnen soll jetzt in intensiven Gesprächen geklärt werden, wer den Zuschlag bekommt. Die Zusammenarbeit entzogen hat Rheinland-Pfalz der Beratergesellschaft KPMG. Beide hatten sich nach dem geplatzten Verkauf an die chinesische Firma SYT die Verantwortung gegenseitig in die Schuhe geschoben.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin spricht mit unserem Moderator, Markus Appelmann, über die Präsidentenwahl in den USA und die Auswirkungen auf Rheinland-Pfalz. Und es geht um die Debattenkultur im neuen Mainzer Landtag. Sind die Populisten auf dem Vormarsch?
Vier Tage lang war er dort. Im Big Apple, in der Finanzmetropole der Welt. Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat in New York bei Banken und Finanzunternehmen für den Finanzplatz Frankfurt und die Rhein-Main-Region geworben. Großbanken zum Beispiel könnten wegen des Brexit ihre Europa-Niederlassung von Großbritannien nach Frankfurt verlegen. Heute hat der Ministerpräsident eine Bilanz gezogen.
Die AfD im hessischen Landtag will einen Untersuchungsausschuss beantragen, um die Corona-Maßnahmen aufzuarbeiten. Allerdings fehlt der Fraktion eine Stimme, um den Antrag einzubringen.
E-Scooter sind praktisch, aber oft auch ein Ärgernis. Vor allem dann, wenn sie wild in der Gegend rumstehen. Die Stadt Ludwigshafen hat jetzt 100 Stellflächen ausgewiesen, in denen die Roller abgestellt werden müssen. Wer sich nicht dran hält, für den wird’s teuer.
Manche Schlösser haben ihr eigenes Schlossgespenst. In Sinzig geht es moderner zu. Dort ist im Schloss zurzeit kein Geist, sondern ein Roboter zu Gast. Pepper heißt der humanoide Roboter, der im Rahmen eines kommunalen Förderprogramms verschiedene Kommunen am Rhein besucht. Wir konnten Pepper zu einem exklusiven Interview überreden.
