Politik

  • Im Interview: Der hessische Ministerpräsident

    Im Interview: Der hessische Ministerpräsident

    Hessen feiert 70. Geburtstag. Wie steht das Bundesland da? Welche großen Herausforderungen muss Hessen in den nächsten 70 Jahren bewältigen? Wir sprechen darüber mit dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier.

  • Karl Kardinal Lehmann erhält die Wilhelm Leuschner-Medaille

    Karl Kardinal Lehmann erhält die Wilhelm Leuschner-Medaille

    Und wie nah Hessen und Rheinland-Pfalz zusammenliegen – das zeigt sich auch bei der Verleihung der Wilhelm Leuschner Medaille im Rahmen der Geburtstagsfeier. Die höchste Auszeichnung des Landes Hessen ist das. Ein großer Rheinland-Pfälzer erhält in diesem Jahr den Preis, den auch schon Bundeskanzlerin Angela Merkel und Literaturkritiker Marcel Reich Ranicki bekommen haben. Karl Kardinal Lehmann, der frühere Bischof von Mainz, steht nun auch auf der Liste der Preisträger.

  • Innenministerkonferenz – Forderungen aus Rheinland-Pfalz und Hessen

    Innenministerkonferenz – Forderungen aus Rheinland-Pfalz und Hessen

    Hatten Sie in den vergangenen Tagen auch Probleme mit dem Internet? Dann gehören Sie zu den Hunderttausenden, die von diesen Störungen betroffen waren. Der Grund dafür soll wohl ein Hacker-Angriff auf die Deutsche Telekom gewesen sein. Auch auf der Innenministerkonferenz war das heute ein großes Thema.

  • Joachim Gauck zu Besuch in Offenbach

    Joachim Gauck zu Besuch in Offenbach

    „Es ist die größte Anerkennung für unsere Integrationsarbeit“, schwärmt der Offenbacher Oberbürgermeister. Großer Besuch gab es heute in der Stadt mit dem höchsten Ausländeranteil Deutschlands. Der Bundespräsident war zu Gast in Offenbach. So einen Empfang erlebt er auch selten.

  • Im Interview: Der Protokollchef des Landes Hessen

    Im Interview: Der Protokollchef des Landes Hessen

    Das Land Hessen feiert runden Geburtstag: Vor 70 Jahren, am 1. Dezember 1946, stimmten die Bürger Hessens ihrer Verfassung zu. Aus diesem Anlass lädt Ministerpräsident Volker Bouffier morgen zahlreiche Ehrengäste aus Politik, Wirtschaft, Sport und Gesellschaft & viele Bürger ins Kurhaus nach Wiesbaden ein, um in den Geburtstag reinzufeiern. Der Mann, der hinter den Kulissen die Strippen zieht, ist Protokollchef Dieter Beine. Der Mann für alle Fälle.

  • Kampf gegen die Landflucht

    Kampf gegen die Landflucht

    Landflucht wird zu einem immer größeren Problem bei uns. Wanfried, die östlichste Stadt Hessens, will das  nicht so einfach hinnehmen. Seit 10 Jahren kämpfen die Stadtoberen dagegen und locken immer mehr Menschen zu sich ins Grüne.

  • Wohin gehts für die Grünen in Hessen?

    Wohin gehts für die Grünen in Hessen?

    Die Grünen nehmen Kurs auf die Bundestagswahl in weniger als 10 Monaten. Am Wochenende haben sie sich in Gießen zum Parteitag getroffen, nur kurze Zeit nach dem aufsehenerregenden Bundesparteitag in Münster, der die Partei weiter nach links gerückt hat. Was sagt der Fraktionschef der Grünen im hessischen Landtag, Mathias Wagner, zu dem derzeitigen Kurs seiner Partei? Gleich kommt er ins Studio, vorher der Blick nach Gießen.

  • Ministerium legt Islam-Gutachten offen

    Ministerium legt Islam-Gutachten offen

    Nun kann sie endlich jeder lesen: Die beiden Gutachten, die den umstrittenen, islamischen Verband Ditib einordnen sollten. Lange wollte oder konnte das Land Rheinland-Pfalz diese Gutachten nicht veröffentlichen. Erst auf Druck der Opposition hat die Landesregierung nachgegeben. Beide Gutachten sprechen sich für die Ditib als Religionsgemeinschaft im Sinne des Grundgesetzes aus, manche lesen da allerdings noch ein  …aber!

  • Letzte Chance für Kassel-Airport

    Letzte Chance für Kassel-Airport

    271 Millionen Euro hat er gekostet. Als der Flughafen Kassel-Calden, der inzwischen Kassel Airport heißt, vor gut dreieinhalb Jahren eröffnet wurde, bezeichnete ihn die hessische Landesregierung als „Tor zur Welt in Nordhessen“. Doch inzwischen ist Ernüchterung eingekehrt. Seit der Eröffnung schreibt der Flughafen rote Zahlen. Jetzt allerdings scheint so etwas wie Hoffnung aufzukeimen.

  • Im Interview: Hessens Finanzminister Thomas Schäfer

    Im Interview: Hessens Finanzminister Thomas Schäfer

    Die Situation bleibt dennoch angespannt am Kassel Airport in Nordhessen. Mein Kollege Jan Funk hatte heute vor Ort die Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem hessischen Finanminister Thomas Schäfer. Natürlich geht es darin um die Zukunft des Regional-Flughafens.

  • Opposition fordert Aufklärung im Fall KPMG

    Opposition fordert Aufklärung im Fall KPMG

    Drei Bieter sind aktuell noch im Rennen im Verkaufsverfahren des Flughafens Hahn. Einer von Ihnen ist die Cargo Movers GmbH aus Rüsselsheim. Der Frachtvermittler hat gemeinsam mit dem chinesischen Investor Jonathan Pang eine niedrige zweistellige Millionensumme für den Flughafen geboten. Nach eigenen Angaben haben sie bereits im Hunsrück Gespräche über Tourismus und Handel geführt. Und noch mehr tut sich in den laufenden Verhandlungen. Vor Kurzem erst hatte sich die Landesregierung vom bisherigen Beratungsunternehmen KPMG getrennt, zahlt ihnen aber noch mal 443.000 Euro. Die Opposition verlangt deshalb nun Aufklärung.

  • Moschee in Kassel durchsucht

    Moschee in Kassel durchsucht

    Mit einem Großaufgebot hat die hessische Polizei heute in den Morgenstunden die Räumlichkeiten des „Almadinah Islamischer Kulturverein“ in Kassel durchsucht. Dort sollen Hassprediger ein und ausgehen, um Besucher aufzuhetzen und Kämpfer für die Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien anzuwerben.

  • Fussballprofi spendet islamistischem Verein?

    Fussballprofi spendet islamistischem Verein?

    Ein Fußballprofi der für einen guten Zweck spendet, das klingt ja erst mal nach einer tollen Sache. Im Falle des Darmstädters Änis Ben Hatira ist der gute Wille aber nach hinten losgegangen. Die vom Deutsch-Tunesier unterstützte Hilfsorganisation „Ansaar International“ wird vom Verfassungsschutz beobachtet, weil sie mit der salafistischen Szene in Verbindung gebracht wird.

  • Generaldebatte über die hessische Regierungspolitik

    Generaldebatte über die hessische Regierungspolitik

    Es ist die traditionelle Abrechnung mit der Politik der Regierung: Zwei Tage lang diskutiert der hessische Landtag über den Haushalt für das kommende Jahr. Als erstes stand dabei die Generaldebatte über die Arbeit des Ministerpräsidenten auf dem Programm. Und damit auch die Frage, wie geht es eigentlich dem Land.

  • 70 Jahre Parlament in Rheinland-Pfalz

    70 Jahre Parlament in Rheinland-Pfalz

    Gestern vor genau 70 Jahren legten: Kommunisten und Konservative, Ex-NSDAP-Mitglieder und Menschen die aus dem Exil zurückkehrten die Grundlage für die rheinland-pfälzische Demokratie. 120 Männer und sieben Frauen kamen zur ersten Sitzung der „Beratenden Landes-Versammlung“ in Koblenz zusammen. Gestern Abend wurde dort mit einem Festakt an den 22. November 1946 erinnert, an einem geschichtsträchtigen Ort.