Politik

  • Innenminister Lewentz wehrt sich
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Innenminister Lewentz wehrt sich

    25. April 2017

    Im Sommer vergangenen Jahres war sich die rheinland-pfälzische Landesregierung sicher: Der Hahn ist verkauft! Erst später wurde klar: Die potenziellen Käufer waren mutmaßliche Betrüger, ohne ausreichendes Kapital. Danach stand die Landesregierung unter scharfer Kritik. Viel früher hätte man das falsche Spiel erkennen müssen, Regierung und Minister hätten versagt. Und nun hat es auch der Rechnungshof bescheinigt: Die Landesregierung hat leichtsinnig und fahrlässig gehandelt.

  • Der Kommentar
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Der Kommentar

    25. April 2017

    Dazu ein Kommentar unseres Chefredakteurs Richard Kremershof.

  • Rentsch steigt aus Politik aus
    Hessen / Politik

    Rentsch steigt aus Politik aus

    25. April 2017

    Die FDP muss sich einen neuen Fraktionsvorsitzenden suchen. Florian Rentsch, seit Jahren das Gesicht der hessischen Liberalen wechselt in die Bankenbranche. Nach 15 Jahren im Landtag ist Schluss.

  • Mehr Bauland für Hessen
    Hessen / Politik

    Mehr Bauland für Hessen

    25. April 2017

    Seit dem Jahr 2000 gibt es ihn, den jetzigen Landesentwicklungsplan in Hessen. Er enthält Ziele für die räumliche Entwicklung des Landes. Steht Hessen vor neuen Herausforderungen, muss er angepasst werden. Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir hat jetzt die 3. Änderung vorgestellt. Im Fokus: die Wohnraumproblematik unter anderem durch Zuwanderung und in Ballungsräumen.

  • Hahn-Bericht des Rechnungshofes
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Hahn-Bericht des Rechnungshofes

    24. April 2017

    Flughafen Hahn im Aufwind? Am Mittwoch soll der rheinland-pfälzische Landtag dem Verkauf des defizitären Flughafens zustimmen. Bald schon könnte die chinesische HNA Airport Group im Hunsrück das Sagen haben. Zeit also, in die Zukunft zu blicken? Nicht ganz. Der Landesrechnungshof hat den ersten, gescheiterten Verkaufsversuch vor einem Jahr unter die Lupe genommen. Jetzt ist das Gutachten fertig und wirft kein gutes Licht auf die Landesregierung.

  • Zu Gast im Studio: Uwe Junge
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Zu Gast im Studio: Uwe Junge

    24. April 2017

    Fünf Monate vor der Bundestagswahl steckt die Alternative für Deutschland im Machtkampf. Parteichefin Frauke Petry musste am Wochenende auf dem Parteitag in Köln eine schwere Niederlage einstecken. Dort wollte sie die Partei über den zukünftigen Kurs abstimmen lassen. Petry wollte mit ihrem Zukunftsplan die AfD auf eine eher bürgerlich-konservative Richtung festlegen. Doch die Delegierten auf dem Parteitag wollten erst gar nicht darüber reden. Der rheinland-pfälzische AfD-Chef Uwe Junge jedoch, hätte gerne darüber diskutiert.

  • Hessen-SPD nominiert für die Bundestagswahl
    Hessen / Politik

    Hessen-SPD nominiert für die Bundestagswahl

    24. April 2017

    Auch bei der hessischen SPD ging es an diesem Wochenende um die Weichenstellung für die Bundestagswahl. Auf einem Parteitag in Kassel haben die Sozialdemokraten ihren Spitzenkandidaten für den September gekürt, aber gedacht haben sie auch schon ein Jahr weiter. Dann will die SPD in Hessen wieder an die Regierung.

  • Speyrer Gewichtheber holen Triple
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Speyrer Gewichtheber holen Triple

    24. April 2017

    Die stärkste Stadt Deutschlands liegt in Rheinland-Pfalz. Was in anderen Städten der Fußball ist, ist in Speyer nämlich das Gewichtheben. Am Wochenende hat der AV Speyer das Titel Triple geholt und damit Geschichte geschrieben. Zum dritten Mal in Folge gewannen sie die Deutsche Meisterschaft im Mannschafts-Gewichtsheben. Das gelang zuletzt in Mutterstadt – vor 46 Jahren.

  • Zahl der Reichsbürger steigt – Zu Gast im Studio: Peter Beuth
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Kriminalität / Politik

    Zahl der Reichsbürger steigt – Zu Gast im Studio: Peter Beuth

    21. April 2017

    Sie zahlen keine Steuern, kein Bußgeld und sie nerven Mitarbeiter von Behörden. Sie sagen: Wir sind gar keine Bürger der Bundesrepublik Deutschland – wir sind Reichsbürger. Für sie ist das Deutsche Reich 1949 nicht untergegangen. Lange Zeit galten die Reichsbürger als harmlos. Das ist nicht mehr so, sagt Hessens Innenminister Peter Beuth. Denn Hessen und Rheinland-Pfalz halten die Bewegung für gefährlich

  • Krisengespräch zwischen Fraport und der Lufthansa
    Allgemein / Politik / Verkehr

    Krisengespräch zwischen Fraport und der Lufthansa

    21. April 2017

    Das Gespräch haben wir vorher aufgezeichnet. Für uns Kunden ist Konkurrenz meistens gut, weil die Preise dadurch günstiger werden. Lufthansa findet die Konkurrenz derzeit weniger gut. Am Frankfurter Flughafen etablieren sich gerade Billigflieger wie Ryanair. Der Streit eskaliert immer mehr. Jetzt fühlt sich schon der hessische Ministerpräsidentin Volker Bouffier berufen zu schlichten.

  • Rheinland-Pfalz verkauft Immobilien
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

    Rheinland-Pfalz verkauft Immobilien

    21. April 2017

    Rheinland-Pfalz hat ja gerade den Flughafen Hahn verkauft. Sicherlich das größte Objekt, das in den letzten Jahren veräußert wurde. Es gibt aber auch viele kleinere Landes-Immobilien, die den Besitzer wechseln. Die Liste reicht von nüchternen Amtsgebäuden bis zu historischen Schmuckstücken.

  • Diskussionen um Wohnsitzauflage
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Diskussionen um Wohnsitzauflage

    20. April 2017

    Die hessischen Kommunen wollen mögliche Ghettos in Ballungsräumen verhindern und anerkannte Flüchtlinge gleichmäßig im Land verteilen. Damit dies gelingt, sollen Zuwanderer konkret gesagt bekommen, wo sie zu wohnen haben. Der Innenausschuss in Hessen hat sich heute mit dem Thema beschäftigt – Jetzt sind die Weichen gestellt

  • Zahl der Drogenfunde in Justizvollzugsanstalten steigt an
    Allgemein / Gesellschaft / Kriminalität / Politik / Rheinland-Pfalz

    Zahl der Drogenfunde in Justizvollzugsanstalten steigt an

    19. April 2017

    Straftaten machen nicht vor Gefängnismauern halt: Besonders der Handel und Konsum von Drogen ist in den Justizvollzugsanstalten in Rheinland-Pfalz wohl so hoch wie nie. Das geht aus einer Anfrage der CDU-Landtagsfraktion hervor. Versagt die Justiz in ihren eigenen Einrichtungen?

  • Geothermie-Kraftwerk darf wieder hochfahren
    Allgemein / Gesellschaft / Natur / Politik / Rheinland-Pfalz

    Geothermie-Kraftwerk darf wieder hochfahren

    19. April 2017

    Nach mehr als drei Jahren Stillstand ist es nun wieder so weit: Das Geothermiekraftwerk in Landau geht in Kürze wieder in Betrieb. Sehr zum Ärger des Stadtrats und der Bürger.

  • Nach dem Referendum in der Türkei – Reaktionen aus Hessen und RLP
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Nach dem Referendum in der Türkei – Reaktionen aus Hessen und RLP

    18. April 2017

    Eine knappe Mehrheit der Türken hat für eine Verfassungsreform gestimmt. Jetzt liegt faktisch alle Macht in den Händen des türkischen Präsidenten Recep Erdogan. Der amerikanische Präsident Donald Trump hat direkt gratuliert. Die Politiker in Rheinland-Pfalz und Hessen sind weniger euphorisch über das Ergebnis.

1 … 239 240 241 242 243 … 346