Politik

  • 35 Jahre Partnerschaft mit Ruanda

    35 Jahre Partnerschaft mit Ruanda

    Es ist eine Partnerschaft die seit vielen Jahren hält. Die Länderpartnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda. In diesem Jahr feiern sie ein Jubiläum: 35 Jahre Freundschaft. Mehrere regionale Vereine tragen mit rund 2000 Projekten zur Entwicklungshilfe in Ruanda und zum kulturellen Austausch bei.

  • Das Sommerinterview mit Julia Klöckner

    Das Sommerinterview mit Julia Klöckner

    Zu Gast auf den Sommerterrasse bei Moderator Markus Appelmann ist diesmal die rheinland-pfälzische CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei Julia Klöckner.

  • Parlament in Mainz gedenkt Helmut Kohl

    Parlament in Mainz gedenkt Helmut Kohl

    Helmut Kohl war ein besonderer Politiker, Kanzler der Einheit und ein überzeugter Europäer. Nach seinem Tod wird er auch auf besondere Weise gewürdigt. Zum ersten Mal in der Geschichte der EU wird es einen europäischen Trauer- akt geben. In Deutschland soll es an Stelle eines Staatsaktes ein staatliches Trauer zeremoniell in Speyer stattfinden und heute – zum ersten Mal in der rheinland-pfälzischen Landes- geschichte – nehmen Politiker aller Fraktionen in einer parlamentarischen Gedenkstunde Abschied von Helmut Kohl.

  • Mehr Sicherheit im Cyberspace

    Mehr Sicherheit im Cyberspace

    Die gefährlichsten Computerviren aus der letzten Zeit haben zwar harmlos klingende Namen wie Locky oder Wannacry, können aber ihren PC komplett lahm legen. Meistens reicht nur ein Klick und schon ist es passiert. Auch Behörden sind nicht sicher. Deshalb plant Hessen ein Kompetenzzentrum für Internetsicherheit, vorgestellt jetzt auf dem Cybersicherheitsgipfel in Frankfurt.

  • Das Sommerinterview mit Malu Dreyer

    Das Sommerinterview mit Malu Dreyer

    Die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz stellt sich auf der Sonnenterrasse des MediaServiceCenters in Mainz den Fragen unserer Moderatorin Eva Dieterle.

  • Trauer um den Altkanzler Helmut Kohl

    Trauer um den Altkanzler Helmut Kohl

    Heute begrüße ich Sie zu keiner ganz gewöhnlichen Sendung, denn wir wollen heute noch mal auf das Leben eines ganz besonderen Rheinland-Pfälzers blicken. Auf Helmut Kohl, der am vergangenen Freitag im Alter von 87 Jahren verstorben ist. Er war der Kanzler der Einheit, ein Charakterkopf und im Herzen immer ein leidenschaftlicher Oggersheimer. Die Anteilnahme in seiner Heimatstadt Ludwigshafen ist enorm. Einen öffentlichen Staatsakt in Deutschland, soll Helmut Kohl nicht gewollt haben. Doch als erste Persönlichkeit in der Geschichte der EU soll der Altkanzler mit einem europäischen Staatsakt im EU-Parlament in Straßburg geehrt werden. Bürger, Wegbegleiter und Parteifreunde trauern um Helmut Kohl.

  • Rückblick auf ein bewegtes Politikerleben

    Rückblick auf ein bewegtes Politikerleben

    Und die Landesvorsitzenden der Jungen Union in Hessen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben sich heute auch noch für eine weitere Ehrung des Altkanzlers ausgesprochen. Sie haben vorgeschlagen, den Flughafen Frankfurt am Main nach Helmut Kohl zu benennen. Wir wollen jetzt noch einmal zurückblicken auf dessen erfülltes Leben – voller Höhen – aber auch mit Tiefen. Und auch dieser Rückblick beginnt in seiner Heimat am Rhein – in Ludwigshafen.

  • Zu Gast im Studio Johannes Gerster

    Zu Gast im Studio Johannes Gerster

    Im Studio begrüßen wir jetzt Johannes Gerster, rheinland-pfälzisches CDU-Urgestein und Weggefährte Helmut Kohls.

  • Kommentar zum Tod von Helmut Kohl

    Kommentar zum Tod von Helmut Kohl

    Zum Tod von Altkanzler Helmut Kohl gibt es jetzt einen Kommentar unseres stellvertretenden Chefredakteurs Philipp Stelzner.

  • Volker Bouffier besucht Rolls-Royce

    Volker Bouffier besucht Rolls-Royce

    Wenn wir von der Marke „Rolls Royce“ hören, dann denken wir sofort an teure Autos und edlen Luxus. Doch beim Besuch des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier heute in der Niederlassung des britischen Unternehmens in Oberursel ging es nicht um Zwölfzylinder-Motoren oder blankpolierte Kühlergrills. In den 100 Jahre alten, denkmalgeschützten Gebäuden werden Teile für Flugzeugtriebwerke gefertigt.

  • Altkanzler Helmut Kohl ist tot

    Altkanzler Helmut Kohl ist tot

    Heute Morgen ist im Alter von 87 Jahren Altkanzler Helmut Kohl in seinem Haus in Oggersheim bei Ludwigshafen gestorben.

  • Das Sommerinterview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

    Das Sommerinterview mit Thorsten Schäfer-Gümbel

    Zu Gast auf der Sonnenterrasse des MediaServiceCenters Thorsten Schäfer-Gümbel. Der hessische SPD-Landesvorsitzende und stellvertretende Bundesvorsitzende seiner Partei wird von unserer Moderatorin Eva Dieterle interviewt.

  • Das Sommerinterview mit Stefan Ruppert

    Das Sommerinterview mit Stefan Ruppert

    Diesmal ist der hessische FDP-Landesvorsitzende Stefan Ruppert unser Gast auf der Sonnenterrasse des MediaServiceCenters in Mainz.

  • Was wird aus dem Pensionsfond?

    Was wird aus dem Pensionsfond?

    Es war ein Paukenschlag im Februar diesen Jahres, als der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof gesagt hat: Der Pensionsfonds ist verfassungswidrig. 1996 wurde er eingerichtet, seither sollte er „sparen helfen“, damit man ab 2020 die Pensionen der Beamten im Land bezahlen kann. Doch das meiste Geld, das die Landesregierung in den Pensionsfonds eingezahlt hat, hat sie sich wieder zurückgeliehen, weil sie das Geld für andere Zwecke brauchte. So hat der Fonds zwar offiziell ein Vermögen von rund 5,5 Milliarden Euro. Doch tatsächlich ist er vor allem mit Schuldscheinen gefüllt, die die Landesregierung erst einlösen will, wenn das Geld tatsächlich benötigt wird. Außerdem hat sie seit 2006 die Einzahlungen nicht mehr als Personalausgaben, sondern als Investitionen ausgewiesen. Dadurch konnte sie mehr Schulden aufnehmen. Denn laut Landesverfassung dürfen die Schulden die Investitionen nicht überschreiten. Heute, nach monatelangem Warten, stellte die Finanzministerin endlich vor, wie es mit dem Pensionsfonds weiter gehen soll.

  • Das Sommerinterview mit Janine Wissler

    Das Sommerinterview mit Janine Wissler

    Diesmal ist die Fraktionsvorsitzende der Linken im hessichen Landtag Janine Wissler unser Gast. Die stellvertretende Bundesvorsitzende stellt sich den Fragen unseres Moderators Markus Appelmann.