Politik

  • Studiotalk mit Alexander Schweitzer über die Zukunft der SPD
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

    Studiotalk mit Alexander Schweitzer über die Zukunft der SPD

    18. Oktober 2017

    Die SPD erlebt dieses Jahr ein Wechselbad der Gefühle: Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl feierte sie jetzt einen Wahlsieg in Niedersachsen. Auch in Rheinland-Pfalz scheinen die Sozialdemokraten zu wissen, wie man Wahlen gewinnt. Das zeigte sich zum Beispiel bei der Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen. Um in der Bundesspitze der Partei mehr Einfluss zu gewinnen, hat die SPD Rheinland-Pfalz heute Ministerpräsidentin Malu Dreyer für den Bundesparteitag im Dezember als stellvertretende Parteivorsitzende nominiert. Außerdem schlägt sie vor, die rheinland-pfälzischen SPD-Politiker Doris Ahnen und Alexander Schweitzer in den Parteivorstand zu wählen. Gleich wird der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer bei uns im Studio sein, um über die Zukunft der SPD zu sprechen. Vorher werfen wir noch einen Blick auf die aktuelle Lage der Partei.

  • Tiefrote Zahlen bei der Mainzer Unimedizin
    Gesundheit / Politik / Rheinland-Pfalz

    Tiefrote Zahlen bei der Mainzer Unimedizin

    17. Oktober 2017

    In einem Unternehmen wären schon lange die Lichter ausgegangen. Denn Firmen können nicht jährlich mehr ausgeben als sie einnehmen. Anders die Unimedizin in Mainz. In den letzten Jahren hat man das Jahresdefizit von 20 Millionen auf 6 Millionen drücken können. Doch jetzt ist die Unimedizin wieder deutlich tiefer in die roten Zahlen gerutscht. Wir schauen uns an warum.

  • Kommunen brauchen Geld vom Land
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Kommunen brauchen Geld vom Land

    17. Oktober 2017

    Beim Treffen vom Land Rheinland-Pfalz und den Kommunen geht es mal wieder nur um eins: ums liebe Geld. Die Kommunen sind im Bundesvergleich hochverschuldet. Und wenn das Land den Kommunen und die Kommunen dem Land die Schuld zuschieben, kann sich daran auch nichts ändern. In den rheinland-pfälzischen Kommunen stieg die Schuldenlast im letzten Jahr weiter an, obwohl die Rahmenbedingungen gar nicht schlecht waren.

  • Streit um geplante Erweiterung des Gutenberg-Museums
    Gesellschaft / Kultur / Politik / Rheinland-Pfalz

    Streit um geplante Erweiterung des Gutenberg-Museums

    17. Oktober 2017

    „Eleganz und städtebauliche Brillanz“ sehen die einen, einen „viel zu hohen Turm“ die anderen. Die Debatte um die Erweiterung des Gutenberg-Museums in Mainz ist in vollem Gang. Heute haben die Gegner einen Punkt gemacht. Mehrere tausend Unterschriften haben Sie an den Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling übergeben, um den Bau des Turms noch zu stoppen.

  • Wer verhandelt in Berlin den Koalitionsvertrag mit?
    Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Wer verhandelt in Berlin den Koalitionsvertrag mit?

    17. Oktober 2017

    Morgen beginnen in Berlin die ersten Sondierungsgepräche für eine mögliche „Jamaika“-Koalition auf Bundesebene. Der Weg dahin ist lang. Es ist davon auszugehen, dass es mehrere Wochen dauern wird, bis es zu einer Einigung kommen könnte. Wir schauen uns mal genau an, wer für die Parteien CDU, CSU, FDP und Grüne am Tisch sitzt – und wie stark dabei Politiker aus den hessischen und rheinland-pfälzischen Landesverbänden vertreten sind.

  • SPD gewinnt OB-Stichwahl in Ludwigshafen
    Politik / Rheinland-Pfalz

    SPD gewinnt OB-Stichwahl in Ludwigshafen

    16. Oktober 2017

    Drei Wochen nach ihrer historischen Niederlage bei der Bundestagswahl hat die SPD am Wochenende gezeigt: Wir können doch noch gewinnen. Nicht nur bei der Landtagswahl in Niedersachsen haben die Sozialdemokraten gesiegt, sondern auch bei der Oberbürgermeisterwahl bei uns in Ludwigshafen. 16 Jahre lang hat die CDU das Oberhaupt in der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz gestellt, nun hat die SPD Kandidatin Jutta Steinruck klar die Stichwahl gewonnen.

  • SPD in Rheinland-Pfalz setzt auf digitale Ortsvereine
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

    SPD in Rheinland-Pfalz setzt auf digitale Ortsvereine

    16. Oktober 2017

    Trotz den Erfolgen in den Städten und in Niedersachsen ist der historische Tiefschlag zur Bundestagswahl bei der SPD noch nicht vergessen. Reformen stehen an. Der rheinland-pfälzische Landesverband hat dabei die Digitalisierung für sich entdeckt – „jetzt erst“ möchte man sagen. Was genau dahinter steckt – wir zeigen es Ihnen.

  • Justizminister stellt Strafverfolgungsstatistik vor
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

    Justizminister stellt Strafverfolgungsstatistik vor

    13. Oktober 2017

    Die Länder legen jedes Jahr eine Kriminal-Statistik vor. Eine Statistik aller – der Polizei bekannten – Straftaten. Bei wie vielen dieser Straftaten es aber zu einem rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren kommt, darüber ist in Rheinland-Pfalz zuletzt 2006 eine Statistik vorgestellt worden. Bis heute.

  • Rheinland-pfälzische CDU fordert mehr Eigenständigkeit für Schulen
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

    Rheinland-pfälzische CDU fordert mehr Eigenständigkeit für Schulen

    13. Oktober 2017

    Überall in Rheinland-Pfalz genießen Lehrer und Schüler gerade die letzten goldenen Herbstferien-Tage. Und während die Schulranzen unangerührt in den Kinderzimmern stehen, wird in der Politik trotzdem fleißig über die Bildung diskutiert. Die CDU Rheinland-Pfalz hat heute mehr Eigenverantwortung für Schulen gefordert.

  • Diskussion um Abgeordnetendiäten
    Allgemein / Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Diskussion um Abgeordnetendiäten

    13. Oktober 2017

    Gestern haben wir über die Volksinitiative gegen die Diätenerhöhung für die Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Landtag berichtet. Die Initiative hat bisher 1.000 Unterschriften gesammelt, weil sie die Diäten-Erhöhung für zu hoch hält. Wir haben uns nochmal genauer angeschaut, was es mit den Diäten auf sich hat und wie das eigentlich in den anderen Bundesländern aussieht.

  • Steuerzahlerbund fordert Gesetzesänderung
    Allgemein / Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Steuerzahlerbund fordert Gesetzesänderung

    11. Oktober 2017

    Diese Geschichte hat schon ein Geschmäckle: Joachim Hofmann-Göttig hat als Oberbürgermeister von Koblenz zusätzlich noch Ruhegeld vom Land Rheinland-Pfalz bezogen, weil er kurz vor seinem Amtsantritt noch als Staatsekretär von der Regierung Beck in den Ruhestand versetzt wurde. Heute kam raus, dass der Landesrechnungshof das bereits 2013 in einem vertraulichen Bericht kritisiert hatte. Der Bund der Steuerzahler fordert Konsequenzen.

  • Zu Gast im Studio: Michael Boddenberg
    Allgemein / Hessen / Politik

    Zu Gast im Studio: Michael Boddenberg

    11. Oktober 2017

    Nach der Bundestagswahl ist vor den Sondierungsgesprächen. Deshalb ist gleich der hessische CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Boddenberg bei mir im Studio zu Gast. Mit ihm rede ich gleich über den Flüchtlings-Kompromiss von CDU und CSU und über die Schwierigkeiten einer Jamaika-Koalition. Zunächst aber ein Blick auf die aktuelle Lage.

  • Macron zu Besuch an der Frankfurter Goethe-Uni
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Kultur / Politik

    Macron zu Besuch an der Frankfurter Goethe-Uni

    10. Oktober 2017

    Es war ein strammes Programm für den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron heute in Frankfurt: Am Abend hat er dort die Buchmesse eröffnet. Zuvor war er im Römer und hat sich in das Goldene Buch der Stadt eigetragen, dann gings weiter zur Goethe-Uni. Dort hat der Präsident über die Zukunft Europas diskutiert.

  • Macron und Merkel auf der Buchmesse
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik

    Macron und Merkel auf der Buchmesse

    10. Oktober 2017

    In Frankfurt wurde heute die Buchmesse eröffnet – unser Kollege Jan-Friedrich Funk war für uns am roten Teppich dabei.

  • Diskussion um Heimatministerium
    Allgemein / Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Diskussion um Heimatministerium

    10. Oktober 2017

    Der ländliche Raum soll nicht den Rechtsnationalen überlassen werden – das ist die einhellige Meinung der Parteien nach den Bundestags-Wahlerfolgen der AfD, die gerade in den ländlichen Regionen punkten konnten. Die CDU will deshalb ein Heimatministerium auf Bundesebene einrichten, das sich um die Revitalisierung der strukturschwachen Teile der Republik kümmern soll. In Bayern und in Nordrhein-Westfalen gibt es ein solches Ministerium schon – doch ob eine Einrichtung im Bund oder auch hier bei uns in Rheinland-Pfalz sinnvoll ist? Wir haben nachgefragt.

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