Politik

  • Zu Gast im Studio: Julia Klöckner
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Zu Gast im Studio: Julia Klöckner

    8. November 2017

    Schon über sechs Wochen ist die Bundestagswahl her und die aktuell laufenden Sondierungsgespräche zwischen CDU und CSU, der FDP und den Grünen wirken so unkonkret, als sei das Wahlergebnis erst wenige Tage alt. Auch die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner nimmt an den Gesprächen teil. Sie ist gleich bei uns zu Gast. Vorher aber ein Blick auf die wohl derzeit berühmteste politische Bühne der Republik.

  • Martin Schulz auf Fraktionstour in Mainz
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Martin Schulz auf Fraktionstour in Mainz

    8. November 2017

    Die SPD befindet sich im Kampfmodus. Die Partei kämpft gegen einen weiteren Bedeutungsverlust. Die Genossen auf Bundesebene kämpfen um Ämter. Und ihr Vorsitzender Martin Schulz kämpft um Themen, mit denen er bei zukünftigen Wahlen punkten will. Um dafür zu werben, hat Schulz eine Tour durch sämtliche SPD-Landtagsfraktionen gestartet. Und als erstes war der Parteichef heute in Mainz zu Besuch.

  • Freiwillige Lärmobergrenze gemeinsam vereinbart
    Hessen / Politik / Verkehr / Wirtschaft

    Freiwillige Lärmobergrenze gemeinsam vereinbart

    7. November 2017

    Der Frankfurter Flughafen soll weiter wachsen können, aber es soll dabei gleichzeitig nicht lauter werden. Das ist die ehrgeizige Aufgabe, vor der Hessens grüner Verkehrs-Minister Tarek Al-Wazir steht. Funktionieren soll das mit einer sogenannten Lärmobergrenze, die der Minister, die Luftverkehrsbranche und Vertreter der Region vereinbart und heute öffentlich vorgestellt haben. Es ist eine freiwillige Vereinbarung, aber eben nur eine freiwillige Vereinbarung.

  • Herausforderung der Zukunft: Die Pflege
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Herausforderung der Zukunft: Die Pflege

    7. November 2017

    Haben oder hatten Sie einen pflegebedürftigen Menschen in Ihrer Familie!? Die Wahrscheinlichkeit dafür ist zumindest hoch. Statistisch wird unsere Gesellschaft immer älter und damit steigt auch die Zahl der Pflegefälle. Das Statistische Landesamt in Rheinland-Pfalz hat dazu heute in die Zukunft geschaut – bis zum Jahr 2060. Und so viel vorweg: Die Zahl alter und pflegebedürftiger Menschen wird deutlich ansteigen.

  • Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel und die Zukunft der SPD
    Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel und die Zukunft der SPD

    7. November 2017

    Die SPD befindet sich in einem umfangreichen Neufindungsprozess. Erst gestern berichteten wir über Regionalkonferenzen, wie zum Beipspiel in Kaiserslautern, bei denen sich der Parteivorstand die Erwartungen und Wünsche der Basis anhört. Es geht darum einen gemeinsamen Weg für die Zukunft zu finden, der dann auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember besiegelt werden soll. Die Sozialdemokraten aus Rheinland-Pfalz und Hessen wappnen sich dafür nun gemeinsam.

  • Internet im Unterricht immer wichtiger
    Hessen / Politik

    Internet im Unterricht immer wichtiger

    7. November 2017

    Das digitale Zeitalter ist schon längst Alltag für viele Kinder, jetzt soll es auch endlich im Klassenzimmer umgesetz werden. Denn in der Realität wird in vielen hessischen Schulen noch ganz altmodisch mit Büchern, Kreide und Tafel hantiert. Der Kreisverband Hochtaunus hat deshalb nun das Pilotprojekt „Vernetztes Lernen“ gestartet. Der erste Probelauf startete im Sommer erfolgreich an der Wiesbach-Schule in Grävenwiesbach.

  • SPD-Regionalkonferenz in Kaiserslautern
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

    SPD-Regionalkonferenz in Kaiserslautern

    6. November 2017

    Die SPD will das niederschmetternde Ergebnis bei der Bundestagswahl aufarbeiten. Doch der Neubeginn gestaltet sich schwierig. Einen Anfang sollen jetzt erst einmal acht Regionalkonferenzen machen. Gestern trafen sich die Genossen in Kaiserlautern. An einem Ort mit Symbolcharakter.

  • Landesregierung startet Demografiewoche
    Allgemein / Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Landesregierung startet Demografiewoche

    6. November 2017

    Wenn ein Künstler für jedes Land der EU einen Durchschnittsmenschen malen würde, dann hätte der von Deutschland wohl schon das eine oder andere graue Haar am Kopf. Denn mit einem Durchschnittsalter von fast 46 Jahren ist Deutschland das älteste Land der EU. Der demografische Wandel bringt neue Herausforderungen mit sich. In Mainz hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer deshalb heute die dritte Demografiewoche eröffnet.

  • Spiegel äußert sich zu geflohenem Abschiebehäftling
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

    Spiegel äußert sich zu geflohenem Abschiebehäftling

    3. November 2017

    Vor zwei Wochen war ER aus der Rheinhessen Fachklinik in Alzey geflohen: Noch immer gibt es von dem Abschiebehäftling keine Spur. Seitdem schiebt man sich gegenseitig die Schuld zu. Das Land zum Landkreis und umgekehrt. Für die CDU-Opposition zeigt das klar: Die Integrationsministerin ist ihrer Aufgabe nicht gewachsen. Daher hat sich Anne Spiegel heute unter anderem dazu geäußert.

  • Mertin will Landeszentralstelle gegen Terrorismus und Extremismus einrichten
    Allgemein / Kriminalität / Politik / Rheinland-Pfalz

    Mertin will Landeszentralstelle gegen Terrorismus und Extremismus einrichten

    3. November 2017

    Acht Tote in New York, dazu in Schwerin eine Festnahme wegen Terrorverdachts. Das ist die traurige Bilanz der letzten Tage. Die Bedrohung durch Terroristen ist konkret. Deshalb reagiert nun das Land Rheinland-Pfalz und bündelt seine Kräfte in einer neuen Landeszentrale in Koblenz. – in einer Landeszentrale zur Bekämpfung von terroristischer und extremistischer Straftaten.

  • Fussfesseln für Gefährder
    Allgemein / Hessen / Kriminalität / Politik / Rheinland-Pfalz

    Fussfesseln für Gefährder

    2. November 2017

    Nach dem Terroranschlag in Berlin mit zwölf Toten hat sich direkt die Politik zu Wort gemeldet: Wir werden Gefährder besser überwachen – so der Tenor. Und tatsächlich hat man im Sommer ein Bundesgesetz erlassen, dass es dem Bundeskriminalamt ermöglicht Terrorverdächtige mit einer elektronischen Fußfessel zu überwachen – Das BKA aber überwacht so gut wie nie Gefährder. Das machen die Länder. Weil DIE für die Polizei zuständig sind benötigen sie eigene Gesetze. Warum hat man die in Hessen und Rheinland-Pfalz noch nicht auf den Weg gebracht?

  • Landesrechnungshof Hessen legt Haushaltsbericht 2016 vor
    Allgemein / Hessen / Politik

    Landesrechnungshof Hessen legt Haushaltsbericht 2016 vor

    2. November 2017

    Was läuft finanziell gesehen schief in Hessen? Der Landesrechnungshof hat jedes Jahr die Aufgabe das herauszufinden – heute legt er mal wieder den Finger in die Wunde. Ein Beispiel: Die Soforthilfe für Milchbauern. DIE ist oftmals nicht bei den Betroffenen angekommen.

  • Wer trägt die Verantwortung für den geflüchteten Abschiebehäftling?
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Wer trägt die Verantwortung für den geflüchteten Abschiebehäftling?

    30. Oktober 2017

    Noch immer sucht die Polizei mit einer Öffentlichkeitsfahndung nach diesem Abschiebehäftling, der bereits in der vergangenen Woche aus einer psychiatrischen Einrichtung in Alzey geflohen ist. Der 27 Jahre alte Mann aus Marokko gilt als aggressiv, daher wächst allmählich der Druck auf die Beamten und auch auf die Politik.

  • Die CDU in Rheinland-Pfalz feiert ihren 70. Geburtstag
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Die CDU in Rheinland-Pfalz feiert ihren 70. Geburtstag

    30. Oktober 2017

    70 Jahre CDU in Rheinland-Pfalz. Das hat die Partei am Samstag in Koblenz mit einem Parteitag gefeiert, auch wenn es für die Christdemokraten schon bessere Zeiten gab. Die rheinland-pfälzische Landesvorsitzende Julia Klöckner schlug nach dem enttäuschenden Bundestagswahlergebnis der CDU eher nachdenklichere Töne an. Sie zeigte sich aber auch kämpferisch.

  • Zu Gast im Studio: Stefan Ruppert
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik

    Zu Gast im Studio: Stefan Ruppert

    27. Oktober 2017

    Die Chancen für eine Jamaika-Koalition im Bund stehen bei 50/50. Das sagt die FDP-Generalsekretärin Nicola Beer aus Hessen. Das Klima bei den Jamaika-Sondierungsgesprächen war nicht mehr so prima gestern Abend. Die Flüchtlings- und Klimapolitik zeigt, welche dicken Bretter noch zu bohren sind. Darüber sprechen wir gleich mit dem hessischen FDP-Vorsitzenden Stefan Ruppert. Doch zuvor geht es um den FDP-Spitzenkandidaten für die hessische Landtagswahl im nächsten Jahr.

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