Politik

  • Hessische Grüne wählen neue Landesvorsitzende

    Hessische Grüne wählen neue Landesvorsitzende

    Nicht nur die hessische FDP hat sich am Wochenende für die Landtagswahl 2018 aufgestellt, sondern auch die hessischen Grünen. Bei einem Parteitag in Hanau wählten sie eine neue Landesvorsitzende.

  • Rheinland-Pfalz startet Initiativen für die Integration auf dem Arbeitsmarkt

    Rheinland-Pfalz startet Initiativen für die Integration auf dem Arbeitsmarkt

    Noch immer es ist schwierig, Langzeitarbeitlose, Behinderte und Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Das sollen jetzt Initiativen der rheinland-pfälzischen Landesregierung ändern.

  • Wohnungsbau soll einfacher werden

    Wohnungsbau soll einfacher werden

    Diese eine Zahl macht deutlich, wie es in Hessen in Sachen Wohnungen aussieht. 500.000 – eine halbe Million Wohnungen fehlen in 20 Jahren. Sagt die hessische Wohnungswirtschaft. Das Land weiß -es ist 5 vor 12- und hat deshalb reagiert.

  • Was bedeutet der Brexit für Rheinland-Pfalz ?

    Was bedeutet der Brexit für Rheinland-Pfalz ?

    Am Montag entscheidet sich, wohin die Europäische Bankenaufsicht ziehen wird. Aktuell ist sie noch in London angesiedelt ist, aber nach der Brexit Entscheidung bleibt sie natürlich nicht da. Die Hoffnung, dass die Bankenaufsicht ins Rhein-Main-Gebiet kommt, ist groß. Auch wenn es aktuell also ruhig zu sein scheint um das Thema Brexit, befinden wir uns gerade in einer sehr spannenden Phase. Gleich sprechen wir hier über die Auswirkungen des Brexits auch auf Rheinland-Pfalz – vorher bringen wir Sie auf den aktuellen Stand

  • Grüne stellen Ergebnisse der Klausurtagung vor

    Grüne stellen Ergebnisse der Klausurtagung vor

    28 Stunden Wochenarbeitszeit – die Forderung der IG Metall ist nur schwer umsetzbar. Die Idee, Arbeitszeiten familienverträglicher zu gestalten, ist aber durchaus zeitgemäß. Auch die Grünen diskutieren gerade darüber. Das Hauptthema auf der Klausurtagung diese Woche war allerdings E-Mobilität.

  • Was passierte in der JVA Diez ?

    Was passierte in der JVA Diez ?

    Ein Häftling soll seine Ehefrau im Gefängnis in Diez vergewaltigt haben – im Beisein der gemeinsamen Kinder. Die erste Frage, die sich stellt: Warum hat kein Beamter die Tat bemerkt? Wo waren die Aufpasser? Heute hat sich der Landtagsausschuss in Mainz mit diesen Fragen beschäftigt

  • Integrationskabinett besucht Giessen

    Integrationskabinett besucht Giessen

    Es ist Mittwoch, der 15 November. Ein ganz gewöhnlicher Mittwoch und dennoch ballen sich heute in der Sendung die Themen „innere Sicherheit“ und „Flüchtlinge“. Wir starten in Gießen. Der Erstaufnahmeeinrichtung dort hat heute der hessische Flüchtlingsbeauftragte einen Besuch abgestattet. Müssen die Kapazitäten dort angepasst werden?

  • BKA-Herbsttagung in Ingelheim

    BKA-Herbsttagung in Ingelheim

    Flüchtlinge, Integration, Migration, Islamisierung – Schlagworte, die heute auf der Herbsttagung des Bundeskriminalamtes gefallen sind. Rund 500 Sicherheits-Experten haben sich heute in Ingelheim getroffen, um über die eine Frage zu sprechen: Wie kann Sicherheit funktionieren? Und eines ist offensichtlich: Es ist aufwendiger geworden, für Sicherheit zu sorgen.

  • Lage im Abschiebegefängnis in Ingelheim

    Lage im Abschiebegefängnis in Ingelheim

    Die Herbsttagung des Bundeskriminalamtes in Ingelheim. Genau in der Stadt, in der Abschiebegefängnis steht, das immer wieder für Schlagzeilen sorgt. Nach mehreren Fluchtversuchen reagiert die Politik nun – endlich möchte man sagen. Das Gefängnis soll nun sicherer werden.

  • Zu Gast im Studio: Bernhard Braun

    Zu Gast im Studio: Bernhard Braun

    „Jetzt haben wir den Salat“ das hat sich unser heutiger Studiogast am Abend der Bundestagswahl gesagt. Bernhard Braun –der Fraktionsvorsitzende der Grünen in Rheinland-Pfalz- wusste damals schon: Eine Jamaika-Koalition ist keine Liebeshochzeit. Auf dem Landesparteitag in Andernach haben die Grünen nun klare Hürden aufgebaut: Nur wenn alle drüberspringen wird es Jamaika geben – so der Tenor.

  • Expertenanhörung zum Kerosin

    Expertenanhörung zum Kerosin

    Erst kürzlich hat ein Passagier-Flugzeug über dem Pfälzerwald 40 Tonnen Kerosin abgelassen. Immer wieder trifft es die Pfalz, denn Deutschlands größter Airport, der Frankfurter Flughafen, ist nicht weit. Wie schädlich ist das für Mensch und Natur? Heute haben sich Experten damit beschäftigt – der kerosinregen war Thema im Landtagsausschuss

  • Zu Gast im Studio: Malu Dreyer

    Zu Gast im Studio: Malu Dreyer

    Wir blicken mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf den Patienten SPD. Auf dem nächsten Bundesparteitag will Dreyer einen Stellvertreterposten von Martin Schulz. Wie kommt die Sozialdemokratie wieder aus dem Tal der Tränen? Kann sich die Bundespartei von Rheinland-Pfalz was abgucken? Und was ist, wenn die Jamaika-Gesräche in Berlin platzen? Bleibt es auch dann beim Nein für eine Große Koalition? Außerdem war Dreyer ein Jahr Bundesratspräsidentin, welche persönliche Bilanz zieht sie?

  • Rheinland-pfälzische Sicherheitskonferenz zieht Bilanz

    Rheinland-pfälzische Sicherheitskonferenz zieht Bilanz

    Bald jährt sich der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt. Spätestens an diesem Tag ist uns allen bewusst geworden, dass Terror auch hier, in Deutschland, eine ganz reale Gefahr ist. In einigen Situationen hat wahrscheinlich fast jeder von uns mal ein mulmiges Gefühl – zu Recht, denn schließlich gab es in Rheinland Pfalz in diesem Jahr auch schon brenzlige Situationen. Und auch im Fall des Asylbewerbs Hicham B., der aus einer psychatrischen Klinik in Alzey floh, kommen immer mehr bedenkliche Details ans Licht.

  • Polizeikontrolle gegen Einbrecherbanden

    Polizeikontrolle gegen Einbrecherbanden

    Und wir bleiben beim Thema Sicherheit. Heute Nacht hat die Polizei in einem Großeinsatz Autofahrer auf der A66 zwischen Hanau und Fulda kontrolliert. Das Ziel: Einbrecherbanden schnappen. Doch einmal mehr zeigt sich, wie mühselig die Jagd auf Kriminelle ist und dass Fahnder wie auch Autofahrer bei solchen Kontrollen vor allem eins brauchen: Geduld und warme Jacken.

  • Zu Gast im Studio: Julia Klöckner

    Zu Gast im Studio: Julia Klöckner

    Schon über sechs Wochen ist die Bundestagswahl her und die aktuell laufenden Sondierungsgespräche zwischen CDU und CSU, der FDP und den Grünen wirken so unkonkret, als sei das Wahlergebnis erst wenige Tage alt. Auch die rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende und stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner nimmt an den Gesprächen teil. Sie ist gleich bei uns zu Gast. Vorher aber ein Blick auf die wohl derzeit berühmteste politische Bühne der Republik.