Vergangenes Jahr konnte er kaum sprechen, nun muss er mit Schmerzen in die wichtigste Landtagsdebatte des Jahres: Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel kämpft mit den Folgen eines Treppensturzes. Aber: Er ist da. Und das Thema „hessischer Haushalt“ hat wohl schnell seine Schmerzen vergessen lassen oder vielleicht andere entstehen lassen. Es ist die vermutlich letzte große Generaldebatte vor der Landtagswahl.
Schalte zu unserem Reporter Michael Otto.
50 Tage ist es nun her: Da ist ein Abschiebehäftling aus der psychiatrischen Klinik in Alzey geflohen. Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium hat lange nicht reagiert, auf Druck hat man dann aber gehandelt: In Zukunft sollen gefährliche Abschiebehäftlinge von der Polizei überwacht werden. Woche für Woche tauchen mehr Details auf, die zeigen, wie Hischam B. die Behörden narrte.
Viel Arbeit erwartet die SPD auf dem dreitägigen Parteitag in Berlin, der gestern startete. Am Abend wurde dort Parteichef Martin Schulz mit knapp 82 Prozent der Stimmen in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Außerdem standen die Wahl der Stellvertreter und des Vorstandes auf dem Programm – mit teils überraschenden Ergebnissen für die rheinland-pfälzischen und hessischen SPD Politiker.
Schicksalstage für die SPD sind das und wir schalten deshalb jetzt nach Berlin zur neuen stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden und rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Der Verkehr im Frankfurter Osten rollt nicht rund. Wer von der A661 auf die Autobahn 66 fahren möchte, muss bisher durch Wohngebiete fahren. Das bedeutet vor allem: Stau, Abgase und Lärm. Um den zäh fließenden Verkehr besser zu verteilen, baut Hessen Mobil seit 2009 an einer zwei Kilometer langen Verbindung der beiden Autobahnen. In diesem Jahr sollte die Autobahn eigentlich fertig werden, doch die ist weit und breit nicht zu sehen.
Es ist einer der wichtigsten Parteitage in der Geschichte der SPD, denn er wird richtungsweisend für die Zukunft der Partei sein. Eigentlich wollte man in Berlin heute und in den kommenden beiden Tagen über die Erneuerung der Partei beraten, doch jetzt ist alles anders. Ein ganz anders – heikles – Thema steht im Mittelpunkt: Die Frage Gespräche für eine mögliche Große Koalition führen – Ja oder nein?
Und vor Ort in Berlin ist jetzt meine Kollegin Svenja Kaiser. Sie hat den ganzen Tag über den Parteitag für uns beobachtet.
Am 7.Dezember beginnt in Berlin der Parteitag der SPD, auf dem die Mitglieder darüber abstimmen wollen, ob es zu Gesprächen mit der Union über eine neue Große Koalition kommt oder nicht – „ergebnisoffen“, wie es heißt. Vor allem die Jusos – auch in Rheinland-Pfalz und Hessen – lehnen die GroKo bislang jedoch kategorisch ab. Eva Dieterle spricht darüber mit dem DGB-Vorsitzenden für Rheinland-Pfalz und das Saarland, Dietmar Muscheid.
Wenn’s ums Geld geht, da hört der Spaß auf, auch bei den Bürgermeistern. Viele von ihnen stöhnen schon seit Jahren, weil die Kommunen einfach zu wenig Geld vom Land bekommen. Die Landesregierung hat heute eine Änderung zum Landesfinanzausgleichsgesetz vorgestellt. Die Finanzspritze ist aber nicht so groß ausgefallen wie erhofft.
Der Islamverband DITIB ist schon lange in der Kritik. Der Hauptvorwurf: Die türkische Regierung übe Einfluss auf Gläubige der Gemeinden aus. Kann also der islamische Religionsunterricht in Kooperation mit dem Islamverband DITIB an staatlichen Schulen in Hessen unverändert fortgeführt werden? Jetzt hat das hessische Kultusministerium Ergebnisse einer Untersuchung zur Beantwortung der Frage vorgestellt.
Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation in Rheinland-Pfalz hat in unserer sich wandelnden Medienwelt viele Aufgaben zu bewältigen. Dazu gehört auch die Aufsicht über das Regionalprogramm, das Sie gerade sehen. Gestern Abend hat die Versammlung der LMK den neuen Direktor gewählt, der die Landesmedienanstalt in den kommenden Jahren führen soll.
2017 ist das Jahr der Wahlen: Bundestagswahl, Landtagswahlen, Bürgermeister- und Landratswahlen – und auch in Verbänden und Gewerkschaften wird in diesem Jahr um Stimmen gebeten. Am Wochenende hat der Deutsche Gewerkschaftsbund einen neuen Bezirksvorsitzenden für Rheinland-Pfalz und das Saarland gesucht. Doch an die Spannung der Bundestagswahl am 24. September kam man in Frankenthal nicht ran.
Es ist die höchste Auszeichnung des Landes Hessen und noch nie gab es solch großen Protest gegen einen Preisträger. Roland Koch – ehemaliger Ministerpräsident von Hessen. Für die einen ist er ein Macher, der Hessen an die Spitze der deutschen Länder geführt hat, für die anderen ist er ein rotes Tuch.
Der ehemalige Ministerpräsident Roland Koch hat in Wiesbaden die Leuschner-Medaille erhalten. Dagegen gab es Protest. Es kommentiert der Chefredakteur von 17:30 Sat.1live Richard Kremershof.
Eine Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden bei der Pisa-Studie soll sein: mehr Deutschunterricht an Grundschulen. Hessens Bildungsminister stellt diese Maßnahme vor, für die eine Englischstunde in der dritten und vierten Klasse abgeschafft wird.
In wenigen Wochen steht nicht nur die Europawahl an, sondern in Rheinland-Pfalz finden auch Kommunalwahlen statt. Die Grünen bereiten sich auf einer Landes-delegiertenversammlung in Lahnstein auf die heiße Wahlkampfphase vor.
Und wir schauen 400 Millionen Jahre zurück. Tierisches Leben gab es im sogenannten Devon-Erdzeitalter größtenteils unter Wasser. Ein Fossil eines beeindruckenden Urzeit-Unterwasserbewohners wurde vor kurzem gefunden und wird aktuell im rheinland-pfälzischen Ernzen präpariert.
