Politik

  • Debatte über Antisemtismus
    Allgemein / Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Debatte über Antisemtismus

    14. Dezember 2017

    Es ist keine einfache Frage mit der wir die heutige Sendung beginnen, aber sie ist aktueller denn je: Wie groß ist der Antisemitismus in Deutschland? Nachdem bei Kundgebungen in Berlin israelische Fahnen verbrannt wurden, ist die Diskussion neu entfacht. Wir schauen gleich, wie solche fremdenfeindlichen Demos in der jüdischen Gemeinde in Frankfurt aufgenommen werden – vorher sind wir bei der heutigen Debatte im rheinland-pfälzischen Landtag. Wie positioniert sich die Politik?

  • Wachsender Antisemitismus in Frankfurt?
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik

    Wachsender Antisemitismus in Frankfurt?

    14. Dezember 2017

    Das ist die Haltung der Politik. Die jüdische Gemeinde in Deutschland erwartet aber nicht nur REDEN, sondern vor allem auch handeln. Eine Gesetzesänderung. Zum Beispiel, dass man bestraft wird, wenn man eine Flagge verbrennt. Ortstermin in der Mainmetropole – wir haben uns bei Juden in Frankfurt umgehört.

  • Im Gespräch: Marc Grünbaum
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik

    Im Gespräch: Marc Grünbaum

    14. Dezember 2017

    Die Proteste mit der brennenden Israel-Flagge. Darüber sprechen wir jetzt in Frankfurt mit Marc Grünbaum, er ist im Vorstand der jüdischen Gemeinde Frankfurt.

  • Protest gegen Schul-Schließungen
    Allgemein / Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Protest gegen Schul-Schließungen

    13. Dezember 2017

    „Meine Zwergschule ist die größte für mich“, das sagen die Kids. Und kämpfen für ihre kleinen Schulen. Neun sollen dicht gemacht werden – so der Plan der Bildungsministerin Stefanie Hubig. Auch die Grundschule in Bingen-Gaulsheim steht auf der Liste. Sie will sich dem Willen der Ministerin aber nicht beugen.

  • Ministerin Hubig stellt Schulstatistik vor
    Allgemein / Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Ministerin Hubig stellt Schulstatistik vor

    13. Dezember 2017

    Wenn Zwergschulen dicht gemacht werden – das ist nur ein Thema, das die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig momentan umtreibt. Ein anderes: 100 Prozent Unterrichtsversorgung. Laut Bildungsministerin Stefanie Hubig habe man im vergangenen Schuljahr dieses Ziel so gut wie erreicht. Das sehen die Bildungs-Gewerkschaften GEW und VBE irgendwie anders.

  • Kurt Beck fordert höhere Entschädigungen für Anschlagsopfer
    Allgemein / Gesellschaft / Kriminalität / Politik / Rheinland-Pfalz

    Kurt Beck fordert höhere Entschädigungen für Anschlagsopfer

    13. Dezember 2017

    Fast ein Jahr ist es jetzt her, dass Anis Amri mit einem Lastwagen auf den Berliner Weihnachtsmarkt raste. 12 Menschen starben, rund 70 wurden verletzt. Schnell überschlugen sich die Schlagzeilen: Es gab Berichte über Ermittlungspannen und Behördenversagen. Doch auch Angehörige der Opfer und Verletzte übten immer wieder Kritik. Heute hat der Beauftragte der Bundesregierung für die Opfer des Anschlags – der ehemalige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck – seinen Abschlussbericht vorgelegt. Sein Fazit: Er fordert: Mehr Geld und mehr Anteilnahme.

  • SPD wechselt in Hessen in den Wahlkampfmodus
    Hessen / Politik

    SPD wechselt in Hessen in den Wahlkampfmodus

    12. Dezember 2017

    Vergangenes Jahr konnte er kaum sprechen, nun muss er mit Schmerzen in die wichtigste Landtagsdebatte des Jahres: Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel kämpft mit den Folgen eines Treppensturzes. Aber: Er ist da. Und das Thema „hessischer Haushalt“ hat wohl schnell seine Schmerzen vergessen lassen oder vielleicht andere entstehen lassen. Es ist die vermutlich letzte große Generaldebatte vor der Landtagswahl.

  • Live aus dem Wiesbadener Landtag
    Hessen / Politik

    Live aus dem Wiesbadener Landtag

    12. Dezember 2017

    Schalte zu unserem Reporter Michael Otto.

  • Streit um flüchtigen Abschiebehäftling Hicham B.
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Streit um flüchtigen Abschiebehäftling Hicham B.

    11. Dezember 2017

    50 Tage ist es nun her: Da ist ein Abschiebehäftling aus der psychiatrischen Klinik in Alzey geflohen. Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium hat lange nicht reagiert, auf Druck hat man dann aber gehandelt: In Zukunft sollen gefährliche Abschiebehäftlinge von der Polizei überwacht werden. Woche für Woche tauchen mehr Details auf, die zeigen, wie Hischam B. die Behörden narrte.

  • Hessen und Rheinland-Pfälzer übernehmen Ämter in der Bundes-SPD
    Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Hessen und Rheinland-Pfälzer übernehmen Ämter in der Bundes-SPD

    8. Dezember 2017

    Viel Arbeit erwartet die SPD auf dem dreitägigen Parteitag in Berlin, der gestern startete. Am Abend wurde dort Parteichef Martin Schulz mit knapp 82 Prozent der Stimmen in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Außerdem standen die Wahl der Stellvertreter und des Vorstandes auf dem Programm – mit teils überraschenden Ergebnissen für die rheinland-pfälzischen und hessischen SPD Politiker.

  • Schalte mit der neu gewählten stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Malu Dreyer
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Schalte mit der neu gewählten stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Malu Dreyer

    8. Dezember 2017

    Schicksalstage für die SPD sind das und wir schalten deshalb jetzt nach Berlin zur neuen stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden und rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

  • Autobahnausbau am Riederwald kommt nicht voran
    Gesellschaft / Hessen / Politik

    Autobahnausbau am Riederwald kommt nicht voran

    8. Dezember 2017

    Der Verkehr im Frankfurter Osten rollt nicht rund. Wer von der A661 auf die Autobahn 66 fahren möchte, muss bisher durch Wohngebiete fahren. Das bedeutet vor allem: Stau, Abgase und Lärm. Um den zäh fließenden Verkehr besser zu verteilen, baut Hessen Mobil seit 2009 an einer zwei Kilometer langen Verbindung der beiden Autobahnen. In diesem Jahr sollte die Autobahn eigentlich fertig werden, doch die ist weit und breit nicht zu sehen.

  • Delegierte aus der Region beim SPD-Bundesparteitag
    Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Delegierte aus der Region beim SPD-Bundesparteitag

    7. Dezember 2017

    Es ist einer der wichtigsten Parteitage in der Geschichte der SPD, denn er wird richtungsweisend für die Zukunft der Partei sein. Eigentlich wollte man in Berlin heute und in den kommenden beiden Tagen über die Erneuerung der Partei beraten, doch jetzt ist alles anders. Ein ganz anders – heikles – Thema steht im Mittelpunkt: Die Frage Gespräche für eine mögliche Große Koalition führen – Ja oder nein?

  • Schalte zum Bundesparteitag mit Svenja Kaiser
    Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Schalte zum Bundesparteitag mit Svenja Kaiser

    7. Dezember 2017

    Und vor Ort in Berlin ist jetzt meine Kollegin Svenja Kaiser. Sie hat den ganzen Tag über den Parteitag für uns beobachtet.

  • Zu Gast im Studio bei Eva Dieterle: Dietmar Muscheid
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Zu Gast im Studio bei Eva Dieterle: Dietmar Muscheid

    6. Dezember 2017

    Am 7.Dezember beginnt in Berlin der Parteitag der SPD, auf dem die Mitglieder darüber abstimmen wollen, ob es zu Gesprächen mit der Union über eine neue Große Koalition kommt oder nicht – „ergebnisoffen“, wie es heißt. Vor allem die Jusos – auch in Rheinland-Pfalz und Hessen – lehnen die GroKo bislang jedoch kategorisch ab. Eva Dieterle spricht darüber mit dem DGB-Vorsitzenden für Rheinland-Pfalz und das Saarland, Dietmar Muscheid.

1 … 217 218 219 220 221 … 345