Politik Archive - Seite 213 von 346 - 17:30live Rheinland Pfalz/Hessen

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Politik

Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

Politischer Aschermittwoch der SPD Rheinland-Pfalz

15. Februar 2018

Politischer Aschermittwoch – Tag der Abrechnung. Obwohl: In den vergangenen Tagen haben sie schon viel und sehr hart miteinander abgerechnet – in der CDU, aber vor allem in der SPD. Daher ist der politische Aschermittwoch zum Beispiel in Frankfurt sehr soft ausgefallen. Die bösen Worte „Große Koalition“ oder „Mitgliederentscheid“ fielen nicht, dafür hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Oberbürgermeister Feldmann im Wahlkampf unterstützt. Danach ging es für Dreyer nach Speyer – zum eigenen Politischen Aschermittwoch. Speyer hat man sich ausgesucht, da auch dort Oberbürgermeister-Wahlen anstehen.
Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

Politischer Aschermittwoch der CDU Rheinland-Pfalz

15. Februar 2018

Nur ein paar Kilometer weiter –ebenfalls in Speyer- haben sich die Christdemokraten getroffen.
Allgemein / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

Andrea Nahles soll SPD-Bundesvorsitzende werden

14. Februar 2018

Aschermittwoch in Hessen und Rheinland-Pfalz: Das bedeutet auch politischer Aschermittwoch – CDU und SPD in Rheinland-Pfalz laden heute Abend nach Speyer ein. Scharfe Reden und Angriffe auf den politischen Gegner sind da programmiert – eigentlich. Die rheinland-pfälzische SPD hat heute aber angekündigt, auf die übliche Polemik zu verzichten, zu bewegt seien die aktuellen Zeiten. Da befasst sich die Partei erst einmal mit sich selbst und schüttet Asche auf das eigene Haupt. SPD-Parteichef Martin Schulz ist Geschichte, Andrea Nahles aus der Eifel ist die Noch-nicht-ganz-Vorsitzende.
Allgemein / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

Das Dilemma mit der Urwahl

14. Februar 2018

Und dann war da noch etwas. Die Forderungen, den Parteivorsitz in einer Urwahl zu bestimmen. Davon halten sowohl Malu Dreyer als auch der hessische SPD-Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel nur wenig. Wir fragten uns: Ist diese Urwahl rechtlich überhaupt so ohne weiteres möglich ?
Allgemein / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz / Verkehr

Ist der öffentliche Nahverkehr bald kostenlos ?

14. Februar 2018

Die Grenzwerte für den Stickstoffdioxid werden in vielen Orten in Hessen und Rheinland-Pfalz überschritten. Mitverantwortlich dafür sind die Dieselmotoren. Deshalb wird es nächste Woche auch dicke Luft vor dem Bundesverwaltungsgericht geben. Dort klärt sich, ob Diesel-Fahrverbote kommen. Die Bundesregierung scheint vor dieser Entscheidung schon jetzt Bammel zu haben und reagiert mit einem doch überraschenden Vorschlag.
Allgemein / Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

Streit über Erstaufnahme-Einrichtung in Speyer

14. Februar 2018

Pfiffe hat die rehinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel vor kurzem in Speyer geerntet. Das Land will im kommenden jahr die Aufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in Speyer erweitern. Damit sind nicht alle glücklich.
Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

Übernimmt Andrea Nahles kommissarisch den SPD-Vorsitz ?

13. Februar 2018

Die Rheinland-Pfälzerin Andrea Nahles soll die SPD retten. Viele führende Sozialdemokraten unterstützen den Plan des amtierenden Vorsitzenden Martin Schulz, Andrea Nahles beim kommnenden Parteitag zu seiner Nachfolgerin zu machen. Umstritten ist hingegen der Plan, dass sie schon jetzt die SPD kommissarisch führt.
Allgemein / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

Unruhe in der CDU – im Studio: Klaus-Peter Willsch

13. Februar 2018

Nach einer aktuellen Umfrage würde die Union, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, nur noch 29,5 % und die SPD nur noch 16,5 % der Stimmen erhalten. Damit läge die SPD nur noch 1,5 % vor der AfD und die große Koalition auf Bundesebene hätte keine Mehrheit mehr. So chaotisch wie in der SPD geht es in der CDU derzeit zwar nicht zu. Aber auch dort wächst die Unzufriedenheit. Es gibt Kritik am Koalitionsvertrag und der Druck auf die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel nimmt zu.
Gesellschaft / Hessen / Politik

Darf die Mohrenapotheke „Mohrenapotheke“ heißen?

12. Februar 2018

„Zigeunerschnitzel“ – darf man eigentlich schon gar nicht mehr sagen. „Paprikaschnitzel“ heißt es heute. Manch traditioneller Begriff aus unserem Sprachgebrauch geriet in den letzten Jahren ja unter Rassismusverdacht. Ein anderes: Die „Mohrenapotheken“. Die gibt es in Deutschland schon lange. Die Frage ist nur: Wie lange dürfen sie noch so heißen? In Frankfurt wird momentan genau darüber gestritten.
Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

Unruhe in der SPD nach Schulz Rückzug

9. Februar 2018

Vor allem die SPD liefert den Büttenreden der Fastnacht und des Karnevals in wenigen Stunden so viel Stoff, wie sonst in einem halben Jahr: Vorgestern kündigte Martin Schulz an den Parteivorsitz abzugeben, um Außenminister zu werden und heute trat er von einem Amt zurück, das er noch gar nicht innehatte – dem des Außenministers. Soviel Chaos war selten – die Genossen gefährden in 48 Stunden, was sie nächtelang erfolgreich verhandelt hatten.
Politik / Rheinland-Pfalz

Malu Dreyer zur Lage der Partei

9. Februar 2018

Und soeben hat sich auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die auch Bundesvize der SPD ist, zu den Vorgängen in ihrer Partei geäußert.
Hessen / Politik

Thorsten Schäfer-Gümbel zu Martin Schulz

9. Februar 2018

Heute hat die SPD ihrem Noch-Chef Martin Schulz das Vertrauen entzogen. Unter anderem darüber spricht meine Kollegin Eva Dieterle mit Hessens SPD Landeschef Thorsten Schäfer Gümbel, der ja auch Bundesvize seiner Partei ist.
Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

Zu den Unruhen bei SPD und CDU – im Studio: Philipp Stelzner

9. Februar 2018

Zur Einordnung dieses spannenden Politiktages sprechen wir mit unserem stellvertretenden Chefredakteur Philipp Stelzner.
Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

Die Groko und die politischen Folgen

8. Februar 2018

Tag 1 nach dem Durchbruch bei den GroKo Verhandlungen in Berlin. Und es sind eigentlich zwei Dinge, über die heute jeder spricht. Erstens: Hat die CDU schlecht verhandelt und vielleicht sogar aus Angst vor dem SPD-Mitgliederentscheid den Sozialdemokraten mehr Zugeständnisse als nötig gemacht? Und zweitens: Welche Auswirkungen hat der Wortbruch von noch SPD-Parteichef Martin Schulz. Immerhin hatte er klar ausgeschlossen in ein Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu gehen.
Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

Groko auch beim Jahresempfang der Wirtschaft in Mainz

8. Februar 2018

Das war ein Timing: Der Koalitionsvertrag steht und der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert kommt nach Mainz, zum Jahresempfang der Wirtschaft, gestern Abend. Alljährlich treffen sich Wirtschaft und Politik auf dem größten Event dieser Art in Deutschland. Gastredner Norbert Lammert, der frühere Bundestagspräsident, zitiert spitzbübisch den ehemaligen amerikanischen Außenminister Henry Kissinger: Ein guter Kompromiss liege vor, wenn alle Seiten unzufrieden seien. Demnach – so Lammert – ist den GroKo Verhandlern ein sehr guter Kompromiss gelungen.

Die nächste Sendung

In dieser Woche wird wieder viel fotografiert: Die Polizei in Hessen und Rheinland-Pfalz führt wieder den Speedmarathon durch und kontrolliert an besonders vielen Orten Geschwindigkeitsüberschreitungen. Wir sind bei einer Kontrolle dabei.

Seit 30 Jahren gibt es die Ludwigshafener Suppenküche. Jeden Tag besuchen sie rund 80 Bedürftige, um eine warme Mahlzeit zu bekommen. Ein Grund zu feiern ist das sicher nicht.

Und wie immer am Freitag blicken wir auf die Aufgaben der hessischen und rheinland-pfälzischen Fußballclubs vor dem Bundesliga-Wochenende. Wie sind die Aussichten im Abstiegskampf von Mainz 05 und dem 1. FC Kaiserslautern? Und schafft die Eintracht wieder den Sprung nach Europa?

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