Politik

  • Feldmann und Weyland gehen in die Stichwahl
    Hessen / Politik

    Feldmann und Weyland gehen in die Stichwahl

    26. Februar 2018

    Die SPD zeigt sich derzeit in einem desolaten Zustand. Bei Wahlen in Städten schneiden die Genossen aber fast durchweg gut ab. Mainz und Wiesbaden, die beiden Landeshauptstädte sind schon lange in SPD Hand. Jutta Steinruck hat letztes Jahr in Ludwigshafen gewonnen. Bei der Wahl am Wochenende in Frankfurt hat Amtsinhaber Peter Feldmann die absolute Mehrheit nur knapp verfehlt. Peter Feldmann kommt auf 46 Prozent, Babette Weyland von der CDU auf 25 komma vier Prozent. Nargess Eskandari-Grünberg von den Grünen landet bei neun Komma drei Prozent, Janine Wissler von der Linken bei acht Komma acht. Der unabhängige Kandidat Volker Stein erhält fünf komma neun Prozent. Jetzt muss eine Stichwahl am 11. März entscheiden, wer die Stadt in den kommenden sechs Jahren führt.

  • Mainzer Landtag debattiert über Ditib
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Mainzer Landtag debattiert über Ditib

    23. Februar 2018

    Eigentlich muss sich die rheinland-pfälzische Landesregierung nur entscheiden: Kann sich der Islamverband Ditib am islamischen Religionsunterricht beteiligen? Ja oder Nein! Doch noch möchte sich das Land nicht festlegen. Denn immer wieder gibt es den Vorwurf: Die türkische Regierung beeinflusse die Gläubigen der Ditibgemeinde. Seit eineinhalb Jahren wird bereits über Ditib diskutiert. Die AfD möchte nun Antworten und hat das Thema heute im Landtag auf die Tagesordnung gesetzt.

  • Frankfurt wählt ein neues Stadtoberhaupt
    Hessen / Politik

    Frankfurt wählt ein neues Stadtoberhaupt

    23. Februar 2018

    511.000 Frankfurter sind am Sonntag dazu aufgerufen, einen neuen Oberbürgermeister zu wählen. Neben Amtsinhaber Peter Feldmann, der vor sechs Jahren völlig überraschend gewann, treten noch elf weitere Kandidaten an. Die mit den besten Aussichten haben wir im Wahlkampfendspurt begleitet.

  • Wenn einkaufen auf dem Land zum Problem wird
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Wenn einkaufen auf dem Land zum Problem wird

    23. Februar 2018

    Metzger, Bäcker, Hofladen, all das war früher in vielen Dörfern vorhanden. Doch das ist lange Vergangenheit. Die Grundversorgung, inbesondere die der älteren Dorfbewohner, ist in Gefahr. Eine Folge des Demographischen Wandels. Eine immer wichtigere Rolle spielen deshalb die Einkaufsläden auf vier Rädern. Wir haben eines davon, das Cap-Mobil in der Südwestpfalz, einen Tag lang begleitet.

  • Wie die SPD die Landtagswahl gewinnen will
    Hessen / Politik

    Wie die SPD die Landtagswahl gewinnen will

    22. Februar 2018

    Am 28. Oktober ist Landtagswahl in Hessen. Doch bereits jetzt, gut acht Monate vorher, bringen sich die Parteien inhaltlich in Stellung. Die SPD möchte im Herbst die CDU als stärkste Partei ablösen und in die Regierung einziehen. Sie muss also beim Wähler kräftig punkten. Heute hat sie in Wiesbaden ihr „sozialdemokratisches Regierungsprogramm für Hessen 2019-2024“ vorgestellt.

  • Autowaschen bitte auch Sonntags
    Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Autowaschen bitte auch Sonntags

    22. Februar 2018

    Mal schnell am Sonntag das Auto in die Waschanlage fahren. Für die Hessen ist das meist kein Problem – auf der anderen Rheinseite in Rheinland-Pfalz stehen die Autofahrer allerdings vor verschlossenen Türen. Denn hier ist die Autowäsche an Sonntagen bislang verboten.

  • Ein Dieselverbot würde Städte vor große Probleme stellen
    Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Ein Dieselverbot würde Städte vor große Probleme stellen

    21. Februar 2018

    Morgen wird sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit der Frage beschäftigen, ob Fahrverbote für Dieselautos wegen der Luftverschmutzung zulässig sind. Mehrere Städte in Hessen und Rheinland-Pfalz warnen allerdings vor solchen Maßnahmen. Wenn viele Pendler, Kunden, Lieferanten und Handwerker nicht mehr in die Innenstädte fahren dürften, werde das Geschäftsleben dort zusammenbrechen.

  • Bleibt der Verbraucher auf seinem Diesel sitzen?
    Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Bleibt der Verbraucher auf seinem Diesel sitzen?

    21. Februar 2018

    Doch während die Städte vor Dieselfahrverboten warnen, stellen sich die betroffenen Autofahrer ganz konkrete Fragen. Zum Beispiel: Wer ersetzt mir am Ende die möglichen Schäden? Im Zweifelsfall sollten sich die Autofahrer sich an entsprechende Fachanwälte wenden. Auskunft darüber erteilen z.B. die zuständigen Rechtsanwaltskammern. Wir haben uns heute schon mal mit einigen der drängendsten Fragen beschäftigt.

  • Landesrechnungshof kritisiert Mainzer Landesregierung
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Landesrechnungshof kritisiert Mainzer Landesregierung

    20. Februar 2018

    Die Steuer-Einnahmen sprudeln, Rheinland-Pfalz kann sogar einen Teil seiner Schulden abbauen und das im zweiten Jahr in Folge. Und doch ist der Rechnungshof mit der Landesregierung unzufrieden. Zu oft, komme das Geld nicht dort an, wo es gebraucht werde. So spricht der Rechnungshof von einem Investitionsstau beim Ausbau von Straßen und Brücken. Gleichzeitig müsse das Land dringend Geld einsparen, zum Beispiel in den Krankenhäusern.

  • Ärger über Unterlagen für SPD-Mitgliederentscheid
    Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Ärger über Unterlagen für SPD-Mitgliederentscheid

    20. Februar 2018

    Ab heute wird es spannend: Kommt die GroKo auf Bundesebene – ja oder nein? Diese Frage beantwortet jetzt die SPD-Basis. Denn ab heute können die Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen. Und schon wieder gibt es Ärger. Und das gleich an mehreren Fronten. Nicht nur, dass es einer großen deutschen Boulevard-Zeitung gelungen ist, einen Hund als SPD-Mitglied anzumelden. Ein Hund, der jetzt theoretisch also auch beim Mitgliederentscheid mitmachen könnt. Auch manch ein Genosse, war beim Gang an den Briefkasten doch ziemlich verärgert.

  • Dieselstreit setzt Autohändler unter Druck
    Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Dieselstreit setzt Autohändler unter Druck

    20. Februar 2018

    Aber die Europäische Union hat die Grenzwert für den Außenbereich nun einmal auf 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft festgelegt. Dieser Grenzwerte wird in vielen Städten im Jahresmittel überschritten. Und weil dort jetzt Fahrverbote für Dieselfahrzeuge drohen, haben Autohändler in Hessen und Rheinland-Pfalz immer mehr Schwierigkeiten, solche Dieselautos zu verkaufen. Wir haben einen Händler in Bad Kreuznach besucht.

  • SPD-Politiker werben für Große Koalition
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

    SPD-Politiker werben für Große Koalition

    19. Februar 2018

    In einer bundesweiten Umfrage liegt die SPD erstmals hinter der AfD. Vor diesem Hintergrund sind nun rund 463.000 SPD-Mitglieder aufgerufen darüber abzustimmen, ob ihre Partei auf Bundesebene eine große Koalition mit CDU und CSU eingeht oder nicht. Die SPD-Spitze ist dafür, doch viele Partei-Mitglieder sind dagegen. Führende Sozialdemokraten touren derzeit durch die Republik, um für eine große Koalition zu werben. Doch auch die GroKo-Gegner machen mobil. Wir haben beide Seiten am Wochenende begleitet und starten in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt.

  • GroKo-Gegner treffen auf GroKo-Befürworter
    Allgemein / Hessen / Politik

    GroKo-Gegner treffen auf GroKo-Befürworter

    19. Februar 2018

    Ungleich schwerer hatte es der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel am Sonntag bei einer SPD-Veranstaltung in Oberursel. Denn dort saß der SPD-Bundesvize, der eine Große Koalition befürwortet, auf dem Podium neben dem prominentesten GroKo-Gegner.

  • Wie entwickelt sich der Luftverkehrsstandort Hessen?
    Allgemein / Hessen / Politik / Verkehr

    Wie entwickelt sich der Luftverkehrsstandort Hessen?

    19. Februar 2018

    Zu den wichtigsten Branchen der Wirtschaft in Hessen zählt die Luftfahrt. Neben dem Flughafen Frankfurt und weltweit führenden Airlines gehören dazu auch zahlreiche Unternehmen der Logistik, des Tourismus und der Zuliefer-Industrie. Wie die Stärke des Luftverkehrsstandorts Hessen erhalten und noch weiter ausgebaut werden kann, darüber diskutierten heute Fachleute aus Wirtschaft und Politik.

  • Flörsheim freut sich über Freilassung von Deniz Yücel
    Hessen / Politik

    Flörsheim freut sich über Freilassung von Deniz Yücel

    16. Februar 2018

    Wir beginnen heute mit der Nachricht, auf die viele gewartet haben. Der Journalist Deniz Yücel aus dem hessischen Flörsheim ist frei. Ein Jahr hatte er ohne Anklage und Prozess in einem türkischen Gefängnis gesessen. Heute ist er aus der Haft entlassen worden.

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