Politik

  • Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview: Heute mit Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende Die Linke im hessischen Landtag

    Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview: Heute mit Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende Die Linke im hessischen Landtag

    Zu Gast auf der Sonnenterrasse: Die Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im hessischen Landtag – Janine Wissler.

  • Autos testen auf dem Flugplatz Zweibrücken

    Autos testen auf dem Flugplatz Zweibrücken

    Autonomes Fahren ist nicht mehr unbedingt die Neuerung. Bevor wir aber im Alltag so unterwegs sein werden, muss noch viel getestet werden. Rheinland-Pfalz ist jetzt um eine Teststrecke reicher, von der auch kleine und mittelständische Unternehmen aus der Automobilbranche profitieren.

  • SPD befragt sich selbst zum Groko-Entscheid der Mitglieder

    SPD befragt sich selbst zum Groko-Entscheid der Mitglieder

    Ganz anderes Thema, aber auch hier haben sich viele Fragen gestellt. Zum Beispiel: Soll die SPD in eine Bundesregierung eintreten? In einem Mitgliederentscheid gab es grünes Licht. Die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz haben zu dieser Befragung heute eine Studie vorgelegt. Die Landesparteispitze wollte wissen: Was halten die Genossen an der Basis denn grundsätzlich von einem Mitgliederentscheid?

  • Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview: Heute mit Volker Wissing (FDP) dem stellvertretenden Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz

    Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview: Heute mit Volker Wissing (FDP) dem stellvertretenden Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz

    Der dritte Gast unserer traditionellen Sommerinterviews ist der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident des Landes Volker Wissing.

  • Susannas mutmaßlicher Mörder Ali B. im Irak festgenommen

    Susannas mutmaßlicher Mörder Ali B. im Irak festgenommen

    Und auch heute beschäftigt uns der Fall Susanna, denn es gibt eine Wendung. Der junge Iraker, der verdächtigt wird, die 14jährige Susanna aus Mainz getötet zu haben, konnte im Nordirak von kurdischen Sicherheitskräften festgenommen werden. Das verkündete Bundesinnenminister Horst Seehofer heute Mittag. Während die einen den mutmaßlichen Täter jagen, versuchen andere in Mainz, Susannes Mutter zu unterstützen.

  • Der Kommentar von Philipp Stelzner

    Der Kommentar von Philipp Stelzner

    Der Fall Susanna schlägt bundesweit hohe Wellen – und setzt jede Menge Emotionen frei. Dazu gibt es nun einen Kommentar unseres stellvertretenden Chefredakteurs Philipp Stelzner.

  • Neue Datenschutzverordnung macht Vereinen Ärger

    Neue Datenschutzverordnung macht Vereinen Ärger

    Vor kurzem ist sie in Kraft getreten – die neue Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union. Welchen Ärger und Mehraufwand die neue Verordnung für kleine Unternehmer mit sich bringt – darüber hatten wir hier in 17:30 SAT.1 LIVE ja bereits berichtet. Heute werfen wir einen Blick auf die Vereine. Deren Betrieb – einschließlich der Internetseite – halten ja in der Regel Ehrenamtliche am Laufen. Und die sind zurzeit mächtig angefressen.

  • Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview: Heute mit Uwe Junge, AfD-Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz

    Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview: Heute mit Uwe Junge, AfD-Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz

    Der zweite Gast unserer traditionellen Sommerinterviews ist der rheinland-pfälzische AfD-Chef Uwe Junge.

  • Breitbandgipfel in Frankfurt

    Breitbandgipfel in Frankfurt

    Wir kommen jetzt zu einem ganz anderen Thema. Frankfurt soll zu Hessens erster Gigabit-City ausgebaut werden. Schon in wenigen Monaten soll es soweit sein. Rund 380.000 Haushalte sollen dann bis zu 20 mal schneller im Internet surfen können als bisher, wie Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir heute am Rande des hessischen Breitband-Gipfels in Frankfurt bekannt gab. Das ist gut für die Mainmetropole, bei den Menschen außerhalb des Rheinmain-Gebiets und vor allem auf dem Land könnte das aber für noch mehr Verdruss sorgen. Denn dort sieht es in Sachen Breitbandausbau zurzeit noch alles andere als rosig aus.

  • Mehr Geld für Beamte in Rheinland-Pfalz

    Mehr Geld für Beamte in Rheinland-Pfalz

    Rheinland-Pfalz bezahlt seine Mitarbeiter schlechter als die meisten anderen Bundesländer. Deshalb hat das Land Schwierigkeiten, gutes Personal zu finden. Heute hat die Landesregierung beschlossen: Die rheinland-pfälzischen Beamten werden ab 2019 mehr Geld bekommen, mehr als bislang geplant war.

  • Lewentz legt Verfassungsschutzbericht vor

    Lewentz legt Verfassungsschutzbericht vor

    „Es gibt keinen Anlass zur Entwarnung“, so beschreibt der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz die aktuelle Sicherheitslage im Land. Vor allem gewaltbereite Islamisten und Salafisten bereiten dem Minister weiterhin Sorgen. Beide Gruppen sind im letzten Jahr in Rheinland-Pfalz gewachsen. Grund genug, für den Verfassungsschutz, dort genauer hinzuschauen.

  • Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview: Heute mit Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident des Landes Hessen

    Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview: Heute mit Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident des Landes Hessen

    Den Auftakt unserer traditionellen Sommerinterviews macht der hessische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Bundesvorssitzende Volker Bouffier. Am 28. Oktober stellt er sich zur Wiederwahl. Nach letzten Umfragen hat Schwarz-Grün in Hessen keine Mehrheit mehr.

  • Justiz in Rheinland-Pfalz führt E-Akte ein

    Justiz in Rheinland-Pfalz führt E-Akte ein

    Bisher sind die Gerichte wahrscheinlich beliebte Kunden der Papierindustrie. Denn Papier verbrauchen sie tonnnenweise. Bei einigen Prozessen werden Kisten voll mit Akten mit Sackkarren in den Gerichtssaal gefahren. Dass das nicht ganz ins digitale Zeitalter passt, ist allen schon lange klar. Die Digitalisierung sämtlicher Prozessakten ist aber eine Herausforderung und sie dauert. Als erstes Gericht in Rheinland-Pfalz führt jetzt das Landgericht Kaiserslautern die elektronische Akte ein.

  • Streit um Bundeswehr auf dem Hessentag

    Streit um Bundeswehr auf dem Hessentag

    Zum Hessentag gehört so einiges: das Hessentagspaar, gutes Essen, viel Musik – und ein Stand der Bundeswehr. Um den wird schon traditionell jedes Jahr gestritten. Sollen vor allem Kinder auf einen Panzer klettern und Soldaten bewundern? Dieses Jahr ist der Streit besonders heftig. Denn die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft hat neue Geschütze aufgefahren: Sie hat die Schulen im Land schriftlich aufgefordert, den Stand mit ihren Schülern nicht zu besuchen.

  • Gemeinsam für mehr Medienkompetenz

    Gemeinsam für mehr Medienkompetenz

    Bei einem anderen Thema und der Frage was unsere Kinder sehen dürfen und lernen sollen, herrschte heute auf dem Hessentag aber Einigkeit. Und zwar in Sachen Medien- kompetenz. Der hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner und der Chef der hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Joachim Becker, haben darüber eine Rahmenvereinbarung getroffen. Wie können Kinder lernen die digitale Welt zu nutzen und wie kann man sie vor Gefahren schützen?