Politik

  • Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview: Heute mit Volker Wissing (FDP) dem stellvertretenden Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz

    Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview: Heute mit Volker Wissing (FDP) dem stellvertretenden Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz

    Der dritte Gast unserer traditionellen Sommerinterviews ist der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident des Landes Volker Wissing.

  • Susannas mutmaßlicher Mörder Ali B. im Irak festgenommen

    Susannas mutmaßlicher Mörder Ali B. im Irak festgenommen

    Und auch heute beschäftigt uns der Fall Susanna, denn es gibt eine Wendung. Der junge Iraker, der verdächtigt wird, die 14jährige Susanna aus Mainz getötet zu haben, konnte im Nordirak von kurdischen Sicherheitskräften festgenommen werden. Das verkündete Bundesinnenminister Horst Seehofer heute Mittag. Während die einen den mutmaßlichen Täter jagen, versuchen andere in Mainz, Susannes Mutter zu unterstützen.

  • Der Kommentar von Philipp Stelzner

    Der Kommentar von Philipp Stelzner

    Der Fall Susanna schlägt bundesweit hohe Wellen – und setzt jede Menge Emotionen frei. Dazu gibt es nun einen Kommentar unseres stellvertretenden Chefredakteurs Philipp Stelzner.

  • Neue Datenschutzverordnung macht Vereinen Ärger

    Neue Datenschutzverordnung macht Vereinen Ärger

    Vor kurzem ist sie in Kraft getreten – die neue Datenschutz-Grundverordnung der Europäischen Union. Welchen Ärger und Mehraufwand die neue Verordnung für kleine Unternehmer mit sich bringt – darüber hatten wir hier in 17:30 SAT.1 LIVE ja bereits berichtet. Heute werfen wir einen Blick auf die Vereine. Deren Betrieb – einschließlich der Internetseite – halten ja in der Regel Ehrenamtliche am Laufen. Und die sind zurzeit mächtig angefressen.

  • Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview: Heute mit Uwe Junge, AfD-Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz

    Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview: Heute mit Uwe Junge, AfD-Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz

    Der zweite Gast unserer traditionellen Sommerinterviews ist der rheinland-pfälzische AfD-Chef Uwe Junge.

  • Breitbandgipfel in Frankfurt

    Breitbandgipfel in Frankfurt

    Wir kommen jetzt zu einem ganz anderen Thema. Frankfurt soll zu Hessens erster Gigabit-City ausgebaut werden. Schon in wenigen Monaten soll es soweit sein. Rund 380.000 Haushalte sollen dann bis zu 20 mal schneller im Internet surfen können als bisher, wie Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir heute am Rande des hessischen Breitband-Gipfels in Frankfurt bekannt gab. Das ist gut für die Mainmetropole, bei den Menschen außerhalb des Rheinmain-Gebiets und vor allem auf dem Land könnte das aber für noch mehr Verdruss sorgen. Denn dort sieht es in Sachen Breitbandausbau zurzeit noch alles andere als rosig aus.

  • Mehr Geld für Beamte in Rheinland-Pfalz

    Mehr Geld für Beamte in Rheinland-Pfalz

    Rheinland-Pfalz bezahlt seine Mitarbeiter schlechter als die meisten anderen Bundesländer. Deshalb hat das Land Schwierigkeiten, gutes Personal zu finden. Heute hat die Landesregierung beschlossen: Die rheinland-pfälzischen Beamten werden ab 2019 mehr Geld bekommen, mehr als bislang geplant war.

  • Lewentz legt Verfassungsschutzbericht vor

    Lewentz legt Verfassungsschutzbericht vor

    „Es gibt keinen Anlass zur Entwarnung“, so beschreibt der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz die aktuelle Sicherheitslage im Land. Vor allem gewaltbereite Islamisten und Salafisten bereiten dem Minister weiterhin Sorgen. Beide Gruppen sind im letzten Jahr in Rheinland-Pfalz gewachsen. Grund genug, für den Verfassungsschutz, dort genauer hinzuschauen.

  • Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview: Heute mit Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident des Landes Hessen

    Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview: Heute mit Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident des Landes Hessen

    Den Auftakt unserer traditionellen Sommerinterviews macht der hessische Ministerpräsident und stellvertretende CDU-Bundesvorssitzende Volker Bouffier. Am 28. Oktober stellt er sich zur Wiederwahl. Nach letzten Umfragen hat Schwarz-Grün in Hessen keine Mehrheit mehr.

  • Justiz in Rheinland-Pfalz führt E-Akte ein

    Justiz in Rheinland-Pfalz führt E-Akte ein

    Bisher sind die Gerichte wahrscheinlich beliebte Kunden der Papierindustrie. Denn Papier verbrauchen sie tonnnenweise. Bei einigen Prozessen werden Kisten voll mit Akten mit Sackkarren in den Gerichtssaal gefahren. Dass das nicht ganz ins digitale Zeitalter passt, ist allen schon lange klar. Die Digitalisierung sämtlicher Prozessakten ist aber eine Herausforderung und sie dauert. Als erstes Gericht in Rheinland-Pfalz führt jetzt das Landgericht Kaiserslautern die elektronische Akte ein.

  • Streit um Bundeswehr auf dem Hessentag

    Streit um Bundeswehr auf dem Hessentag

    Zum Hessentag gehört so einiges: das Hessentagspaar, gutes Essen, viel Musik – und ein Stand der Bundeswehr. Um den wird schon traditionell jedes Jahr gestritten. Sollen vor allem Kinder auf einen Panzer klettern und Soldaten bewundern? Dieses Jahr ist der Streit besonders heftig. Denn die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft hat neue Geschütze aufgefahren: Sie hat die Schulen im Land schriftlich aufgefordert, den Stand mit ihren Schülern nicht zu besuchen.

  • Gemeinsam für mehr Medienkompetenz

    Gemeinsam für mehr Medienkompetenz

    Bei einem anderen Thema und der Frage was unsere Kinder sehen dürfen und lernen sollen, herrschte heute auf dem Hessentag aber Einigkeit. Und zwar in Sachen Medien- kompetenz. Der hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner und der Chef der hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, Joachim Becker, haben darüber eine Rahmenvereinbarung getroffen. Wie können Kinder lernen die digitale Welt zu nutzen und wie kann man sie vor Gefahren schützen?

  • Chancen und Risiken der Telemedizin

    Chancen und Risiken der Telemedizin

    Wie alt ist ihr Hausarzt? Vor allem auf dem Land haben in Rheinland- Pfalz schon jetzt viele Ärzte Probleme einen Nachfolger für ihre Praxis zu finden. Und es könnte noch viel schlimmer werden: Bis zum Jahr 2022 wird voraussichtlich über die Hälfte der Ärzte das Ruhestands- alter erreicht haben. Die Landesregierung aus SPD, Grünen und FDP versucht mit Weiterbildungen von Ärzten und Niederlassungs- förderungen gegen zu steuern. Ein weiteres Mittel soll die Telemedizin sein.

  • Nach der Unwetterkatastrophe: Malu Dreyer besucht Herrstein

    Nach der Unwetterkatastrophe: Malu Dreyer besucht Herrstein

    Nach dem schweren Unwetter am Sonntag sind die Menschen in Hessen und Rheinland-Pfalz immer noch dabei, aufzuräumen. Was in Minuten von Wasser und Schlamm zerstört wurde, braucht wohl Monate um wieder repariert zu werden. Kaputte Autos, Häuser und Gärten – die Höhe des Schadens können viele bis jetzt noch gar nicht beziffern und auch nicht, wieviel die Versicherungen übernehmen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer war im rheinland-pfälzischen Herrstein und hat unbürokratische Hilfe versprochen, denn im Kreis Birkenfeld war es besonders schlimm.

  • Julia Klöckner stellt neues Buch im Gutenberg-Museum vor

    Julia Klöckner stellt neues Buch im Gutenberg-Museum vor

    Integration – ist ein Wort, das wir alle täglich hören. Alle fordern sie, aber wie Integration gelingen kann, da scheiden sich die Geister. Ziemlich viel diskutiert wurde in letzter Zeit über muslimische Frauen und Kopftücher. Aber alleine auf das Kopftuch kann man die Diskussion nicht beschränken. Es ist das gesamte Frauenbild einiger Muslime, das der Integration im Wege steht, meint die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner – und hat ein Buch darüber geschrieben: „Nicht verhandelbar – Integration nur mit Frauenrechten“.