Politik

  • Calden will Flughafen-Anteile loswerden

    Calden will Flughafen-Anteile loswerden

    Der Flughafen in Kassel tut sich weiterhin schwer. Nach wie vor ist er ein Verlust-Geschäft und das belastet auch seine Anteils-Eigner – die einen mehr, die anderen weniger. Die Gemeinde Calden, auf deren Gebiet der Flughafen liegt, ist mit sechs Prozent an ihm beteiligt. Das klingt zwar erst einmal nicht nach viel, doch der Haushalt wird durch die Verluste des Flughafens so sehr belastet, dass er nicht genehmigt wurde. Calden will seine Anteile jetzt unbedingt loswerden.

  • CDU fordert digitale Lernzentren

    CDU fordert digitale Lernzentren

    Einkaufen, den Urlaub buchen oder ein Auto mieten. Das alles geht heutzutage problemlos online. Und auch die Arbeitswelt wird immer digitaler. Deshalb will die rheinland-pfälzische CDU die Aus- und Weiterbildung verbessern – zum Beispiel durch digitale Lernzentren.

  • Grüne kämpfen gegen Leerstand

    Grüne kämpfen gegen Leerstand

    In vielen Städten ist es unheimlich schwer, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt Mainz ist da keine Ausnahme. Aber nicht – wie man meinen könnte – weil alle Wohnungen vermietet sind. Denn geht man durch die Innenstadt fällt auf, dass immer mehr Häuser leerstehen. Ein Zustand, den viele nicht mehr hinnehmen wollen.

  • Ministerpräsidentin Malu Dreyer besucht Franziskanerinnen

    Ministerpräsidentin Malu Dreyer besucht Franziskanerinnen

    „Starke Frauen, starkes Land“ – so lautet das Motto der diesjährigen Sommerreise der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Heute machte die SPD-Politikerin Station auf der Insel Nonnenwerth bei Remagen. Dort leben Franziskanerinnen in einem Kloster.

  • Studie zu Langzeitarbeitslosigkeit

    Studie zu Langzeitarbeitslosigkeit

    Die gute Nachricht zuerst: Im Juni war die Zahl der Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz rekordverdächtig niedrig. Auch in Hessen wurde der niedrigste Stand seit 1992 gemeldet. Direkt aber kommen wir zu den schlechten Nachrichten: Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist weiter hoch. Jeder Fünfte sucht länger als fünf Jahre nach einem Job. Manche sogar noch viel länger.

  • Streit über Rheinvertiefung

    Streit über Rheinvertiefung

    Zu einem anderen Fortbewegungsmittel: Dem Schiff. Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister, Volker Wissing, will den Rhein als Wirtschaftsader stärken. Das bedeutet: Den Fluss ausbauen. Doch das zuständige Bundesverkehrsministerium arbeitet ihm nicht schnell genug. Ein Problem vor allem für große Containerschiffe mit Tiefgang

  • Malu Dreyer startet Sommerreise in Worms

    Malu Dreyer startet Sommerreise in Worms

    Wenn die Politiker auf Sommerreise gehen, dann bedeutet das normalerweise: Händeschütteln und Smalltalk. Das ist dieses Jahr bei der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin anders. Sie will nicht nur an der Oberfläche kratzen und nutzt daher ihre Sommertour, um offen über ein Tabu-Thema zu sprechen.

  • Christian Lindner diskutiert mit Studenten in Darmstadt

    Christian Lindner diskutiert mit Studenten in Darmstadt

    Das Image von Europa und von der Europäischen Union war – vorsichtig gesprochen – schon mal besser. Von Europa ist heute fast nur noch im Zusammenhang mit Streit die Rede. Um die Zukunft Europas ging es heute auch bei einer Veranstaltung in Darmstadt. FDP-Chef Christian Lindner war eingeladen, um mit Studenten über Europa zu sprechen, aber wie nicht anders zu erwarten – es ging dann doch auch viel um Berlin.

  • Landfrauenverband trifft sich in Ludwigshafen

    Landfrauenverband trifft sich in Ludwigshafen

    Der bundesweite Landfrauentag in Ludwigshafen. Die Landfrauen sind schon lange kein Verband der Bäuerinnen mehr. Sie verfolgen politische Ziele und kämpfen für die Rechte der Frauen, die auf dem Land leben. Dass das viele Frauen anspricht, davon konnte man sich heute in der Pfalz überzeugen.

  • Diskussionen über Asylkompromiss der Union

    Diskussionen über Asylkompromiss der Union

    Es scheint so als wäre Deutschland das „Weiter-So-Land“: Bundesinnenminister Horst Seehofer macht weiter, aber auch Bundestrainer Jogi Löw. Löw hat sich 5 Tage Zeit gelassen, um über seine Zukunft nachzudenken – heute nun kam aus Frankfurt vom Deutschen Fußballbund die Bestätigung: Ja, Jogi macht weiter. Gleiches Bild in der Politik. Nach dem Rücktritt vom Rücktritt ist auch der Bundesinnenminister weiter an Bord. Weiter so – heißt es auch für die Kanzlerin nach den politischen Chaostagen in Deutschland. Das Asyl-Streit ist beendet – vorerst zumindest. Und dennoch wirkt die Große Koalition nach 100 Tagen schon wie ein Auslaufmodell.

  • Kabinett berät über die Folgen der Unwetter

    Kabinett berät über die Folgen der Unwetter

    Erst diese Bilder und dann hieß es direkt: Wir helfen und schnell und unkompliziert. Außerdem will das Land Rheinland-Pfalz sich auf künftige Unwetter besser vorbereiten. Müssen sich die Bürger künftig pflichtversichern ? Das war heute Thema bei der Kabinettssitzung in Mainz.

  • Streit zwischen CDU und CSU eskaliert

    Streit zwischen CDU und CSU eskaliert

    In diesen Minuten sitzt die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel mit dem Bundesinnenminister und CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer zusammen, um den erbitterten Streit über die künftige Asylpolitik beizulegen. Sollten sie sich nicht einigen, könnte die große Koalition auf Bundesebene platzen. Wir schauen, wie Spitzenpolitiker aus Hessen und Rheinland-Pfalz die Lage einschätzen.

  • Studiogespräch mit Prof. Hassam Tibi

    Studiogespräch mit Prof. Hassam Tibi

    Im Zusammenhang mit der Asylpolitik und der Flüchtlingskrise wird auch immer häufiger über die islamische Zuwanderung nach Deutschland diskutiert. Darüber sprechen wir gleich hier im Studio mit dem Islamwissenschaftler Prof. Hassam Tibi. Vorher schauen wir auf einen Satz, der seit Jahren polarisiert:

  • Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview mit Bundeslandwirtschaftministerin Julia Klöckner (CDU)

    Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview mit Bundeslandwirtschaftministerin Julia Klöckner (CDU)

    Zu Gast auf der Sonnenterrasse des MediaServiceCenters RheinMain bei Markus Appelmann ist heute die Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner.

  • Studiogespräch mit dem hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir

    Studiogespräch mit dem hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir

    Der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir ist Spitzenkandidat der Grünen für die Landtagswahl am 28. Oktober. Im Studio sprechen wir deshalb mit ihm über die Arbeit der schwarz-grünen Landesregierung.