Viele Hausbesitzer in Hessen sind stinksauer. Bei Straßensanierungen müssen sie tief in die Tasche greifen. Da kommen schnell mal 10.000 Euro zusammen. Dagegen regt sich nun Widerstand. Aber nicht nur eine Bürgerinitiative ist dagegen, sondern auch die SPD Opposition. Sie hat heute mal nachgerechnet, wie man auf die Beiträge verzichten könnte.
Das Glück der Erde liegt auf den Rücken der Pferde. Und das Glück der Pferde lastet derzeit auf dem Rücken der Stadt Dillenburg. Vor einem Jahr wollte das Land Hessen das Landgestüt in Dillenburg im Lahn-Dill-Kreis schließen. Die Haltung sei nicht artgerecht. Es wurde heftig protestiert, dann kam es zum Kompromiss. Wie geht’s nun weiter – auf diese Frage hat Landwirtschaftsministerin Priska Hinz nun geantwortet.
Es sind schwere Zeiten für die SPD. Seit ihrem niederschmetternden Ergebnis bei der Bundestagswahl, kann sich die Partei nicht wirklich erholen. Im Gegenteil, die Sozialdemokraten müssen aufpassen, nicht von der AfD überholt zu werden. Darüber sprechen wir mit dem Generalsekretär der rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten – mit Daniel Stich. Zuerst aber gibt’s den Blick auf die Umfragewerte.
Eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen Polizei und Verfassungsschutz ist für unsere Sicherheit zwingend erforderlich. Im Februar hat das dazu geführt, dass die Polizeibeamten einen Iraker aus Eschwege festnehmen konnten, der unter Verdacht steht, einen Terror-Anschlag geplant zu haben. Die Festnahme erfolgte bevor etwas passieren konnte. Und mit genau solchen Fällen beschäftigt sich auch der hessische Verfassungsschutzbericht, den Innenminister Peter Beuth heute in Wiesbaden vorgestellt hat.
Von wegen Sommerurlaub! Viele denken, wenn der Landtag Sommerpause macht, dann haben auch automatisch die Politiker frei, doch das ist oftmals gar nicht so. Viele nutzen die Zeit ohne Plenar-Debatten für Ihre Sommertour durchs Land. Besonders aktiv sind gerade die rheinland-pfälzischen Parteien. Und den Start macht die SPD, die unter dem Motto „Armut bekämpfen“ Hilfsprojekte in Kaiserslautern besucht hat.
Und nicht nur Daniel Stich war heute im Land unterwegs – sondern auch der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister von der FDP – Volker Wissing. Gestern war er an der Mosel und hat sich mit Winzern über deren Belange ausgetauscht. Heute ging es auch für ihn nach Kaiserslautern, dem Zentrum für künstliche Intelligenz.
Auch die Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag will in der Sommerpause nicht einfach die Beine hochlegen. Der CDU-Fraktions-Vorsitzende Christian Baldauf kritisierte heute in Mainz, dass die Landesregierung beim Ausbau der Straßen zu wenig Tempo mache.
Und mit den Grünen geht es hier jetzt auch weiter. Bei ihnen dreht sich heute alles ums Fahrrad. Schon lange ist es ein Ziel der Grünen, die Menschen vom Autofahren zum Fahrradfahren zu bewegen. Die Fraktion der Grünen im rheinland-pfälzischen Landtag will deshalb jetzt sogar, dass der Radfahrer Vorfahrt hat – und zwar immer.
Ach wie schön ist Pirmasens. Das dachten sich wohl viele Flüchtlinge. Angelockt von einer guten Infrastruktur und niedrigen Mieten zogen nämlich überdurchschnittlich viele anerkannte Asylbewerber nach Pirmasens. Zu viele – für die Stadt in der Südwestpfalz. Die fühlte sich überfordert und hat seit März eine Zuzugssperre verhängt. Was es gebracht hat? Heute wurde eine erste Bilanz gezogen.
Eigentlich sollte jeder Bürger in Deutschland bis Ende 2018 mit einer Internet-Verbindung von mindestens 50 Megabit pro Sekunde versorgt sein. So heißt es in der digitalen Agenda der Bundesregierung. Doch davon sind viele Haushalte noch weit entfernt, auch in Rheinland-Pfalz und Hessen. In der Verbands-Gemeinde Meisenheim bei Bad Kreuznach erhält der Bürgermeister deswegen immer häufiger Beschwerden von Bewohnern und den ansässigen Unternehmen.
Und jetzt schauen wir zum Deutschen Fußball-Bund nach Frankfurt. Mesut Özil will nicht mehr Teil der Deutschen National-Elf sein. Er fühle sich rassistisch angefeindet und nicht respektiert. Das hat der 29-jährige gestern via Twitter verkündet. Reaktionen auf seinen Rücktritt ließen nicht lange auf sich warten. Die Rassismus-Debatte ist neu entfacht.
Robert Habeck, Bundesvorsitzender der Grünen, hat gestern im Rahmen seiner Sommerreise Mainz besucht. Für die Besucher war es ein entspannter Abend an der Zitadelle. Für Habeck war es harte politische Arbeit.
Das Bundeskabinett hat beschlossen Tunesien, Marokko, Algerien und Georgien als sichere Herkunftsstaaten einzustufen. Es ist Versuch Nummer Zwei, denn die Pläne sind im Bundesrat schon einmal gescheitert – am Widerstand der Grünen und der Linken. Und das könnte jetzt wieder passieren. Auch in Hessen und Rheinland-Pfalz sind die Regierungsparteien bei diesem Thema unterschiedlicher Meinung. Darüber sprechen wir mit dem Fraktionsvorsitzenden der rheinland-pfälzischen CDU – Christian Baldauf.
Schon gestern haben wir berichtet, dass das Land Rheinland-Pfalz und die Behindertenwerkstätten des Landes ihren Rechtsstreit beigelegt haben. Künftig darf das Land die Finanzen der Werkstätten überprüfen. Heute gab die Landesregierung Details bekannt.
Weil viele Autos mit Dieselmotoren zu viele Schadstoffe ausstoßen, könnte es auch in Hessen und Rheinland-Pfalz zu Fahrverboten kommen. Um das zu verhindern, muss etwas passieren und zwar schnell. Hardware nachrüsten heißt die Lösung für Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel.
Eine Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden bei der Pisa-Studie soll sein: mehr Deutschunterricht an Grundschulen. Hessens Bildungsminister stellt diese Maßnahme vor, für die eine Englischstunde in der dritten und vierten Klasse abgeschafft wird.
In wenigen Wochen steht nicht nur die Europawahl an, sondern in Rheinland-Pfalz finden auch Kommunalwahlen statt. Die Grünen bereiten sich auf einer Landes-delegiertenversammlung in Lahnstein auf die heiße Wahlkampfphase vor.
Und wir schauen 400 Millionen Jahre zurück. Tierisches Leben gab es im sogenannten Devon-Erdzeitalter größtenteils unter Wasser. Ein Fossil eines beeindruckenden Urzeit-Unterwasserbewohners wurde vor kurzem gefunden und wird aktuell im rheinland-pfälzischen Ernzen präpariert.
