Politik

  • Hessische Grüne stellen Wahlplakate vor
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik

    Hessische Grüne stellen Wahlplakate vor

    13. August 2018

    Er war früher kein Grünen-Fan. Dann baute der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier in Hessen eine schwarz-grüne Koalition auf, die – so der Blick von außen – harmoniert. In 10 Wochen wird in Hessen wieder gewählt. Doch die Aussichten für eine Fortsetzung von Schwarz-Grün sind düster. Daher hat sich Hessens Ministerpräsident am Wochenende offen gezeigt für neue Bündnisse, wenn es für schwarz-grün nicht reicht. Eines sei aber klar: Die hessische CDU macht nichts mit den Linken. Man merkt: Der Wahlkampf-Modus läuft. Als erste Partei in Hessen haben die Grünen ihre Wahlplakate heute vorgestellt.

  • Mehr länderübergreifende Zusammenarbeit bei islamistischen Gefährdern
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Mehr länderübergreifende Zusammenarbeit bei islamistischen Gefährdern

    10. August 2018

    Weil die Gefahr durch islamistische Gefährder steigt, will der Präsident des Bundeskriminalamtes jetzt gemeinsam mit den Bundesländern ein Konzept zu entwickeln, das die Suche nach gefährlichen Migranten verbessert. Gestern traf er sich deshalb mit dem rheinland-pfälzischen Innenminister in Mainz.

  • Neues Netzwerk für das Ehrenamt
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Neues Netzwerk für das Ehrenamt

    10. August 2018

    Jeder zweite Rheinland-Pfälzer ist ehrenamtlich aktiv, in der Jugendarbeit, in der Kirche, im Dorf, im freiwilligen Rettungsdienst. Die Bereiche sind vielfältig. Um sich besser zu vernetzen, voneinander zu lernen und gemeinsam Probleme zu lösen, hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer das Landesnetzwerk Bürgerliches Engagement ins Leben gerufen.

  • Teen Court: Wenn Jugendliche über Jugendliche richten!
    Hessen / Politik

    Teen Court: Wenn Jugendliche über Jugendliche richten!

    9. August 2018

    Um gegen Jugendkriminalität vorzugehen, hat die hessische Landesregierung das Projekt „Teen Court“ gestartet. Dabei können sich jugendliche Straftäter frewillig einem Schülergericht stellen, das dann Strafen verhängt. Welche Fälle vor einem Teen Court landen, entscheidet die zuständige Staatsanwaltschaft.

  • Bürgerdialog zur digitalisierten Welt
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Bürgerdialog zur digitalisierten Welt

    9. August 2018

    Wie können Schulkinder für die Digitalisierung fit gemacht werden? Wie werden Dörfer oder Verwaltungen möglichst schnell gut digitalisiert? Mit diesen und weiteren Fragen beschäftigten sich gestern rund 350 Lehrer, Verwaltungfachleute, Manager und Experten auf dem ersten Digitalforum der rheinland-pfälzischen Landesregierung in Ludwigshafen.

  • Dreckiger neuer Bürgersteig in Mainz
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Dreckiger neuer Bürgersteig in Mainz

    9. August 2018

    Ein Prachtboulevard solllte es werden, das neue Tor zur Innenstadt. Doch die neu gestaltete Mainzer Bahnhofsstraße zwischen Münsterplatz und Kaiserstraße sieht alles andere als prachtvoll aus. Schmutz soweit das Auge reicht. Der helle Bodenbelag ist nach nicht einmal einem Jahr voller Flecken.

  • Groß-Gerau verliert Klage gegen Terminal 3
    Hessen / Politik / Verkehr

    Groß-Gerau verliert Klage gegen Terminal 3

    8. August 2018

    Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport hat heute seine Halbjahres-Bilanz gezogen und die ist positiv ausgefallen. Das steigende Passagier-Aufkommen hat dazu geführt, dass im ersten Halbjahr die Erlöse um 13 Prozent auf 1,53 Milliarden Euro gestiegen sind. Fraport rechnet nun damit, dass im Gesamtjahr mehr als 69 Millionen Fluggäste den größten deutschen Flughafen nutzen. Das wäre ein erneuter Rekord. Doch es gibt auch Gegenwind. Der Kreis Groß-Gerau will den Bau des Terminals 3 In Frankfurt stoppen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat heute über die Klage verhandelt.

  • Ministerpräsidentin Dreyer trifft Ministerpräsidenten-Kandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel
    Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Ministerpräsidentin Dreyer trifft Ministerpräsidenten-Kandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel

    7. August 2018

    Heute hat sich nach der parlamentarischen Sommerpause zum ersten Mal wieder das rheinland-pfälzische Kabinett getroffen. In der Sitzung in Mainz ging es unter anderem um die Beamtenbesoldung und den Mittelstandsbericht des Landes und um die Lage der Wirtschaft. Für Ministerpräsientin Malu Dreyer und den SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz ging es dann am Nachmittag weiter auf die andere Rheinseite nach Wiesbaden. Denn dort haben sich die SPD-Präsidien von Rheinland-Pfalz und Hessen getroffen. Vor Ort ist für uns mein Kollege Michael Otto.

  • Nach den „großen“ Ferien beginnt wieder die Schule
    Hessen / Politik

    Nach den „großen“ Ferien beginnt wieder die Schule

    7. August 2018

    Sommerferien ade heißt es seit dieser Woche in Hessen und es ist bewährte Tradition, dass Vertreter der Landes-Regierung die Feierlichkeiten zum Schulanfang besuchen. Mal sind es die Erstklässler, die im Blickpunkt stehen, mal die neuen Fünftklässler, die auf eine neue Schule gewechselt sind. So wie heute an der Freiherr-vom-Stein-Schule im Taunus, wo der Chef der hessischen Staatskanzlei Axel Wintermeyer vorbeischaute.

  • Linke stellt hessischer Schulpolitik schlechtes Zeugnis aus
    Hessen / Politik

    Linke stellt hessischer Schulpolitik schlechtes Zeugnis aus

    7. August 2018

    Und wir bleiben beim Thema Schulen, denn kaum hat das neue Schuljahr begonnen, da entbrennt alle Jahre wieder ein Streit um die Zahlen. Für das Kultusministerium ist die Lehrerversorgung offiziell geregelt. Die Opposition im hessischen Landtag sieht das anders. Die Fraktion Die Linke hat heute eine neue Studie vorgestellt, durchgeführt vom Forschungs-Institut für Bildungs- und Sozial-Ökonomie. Sie will damit für mehr Klarheit bei den Zahlen sorgen.

  • Hessens Wirtschaft fordert die Politik
    Hessen / Politik / Wirtschaft

    Hessens Wirtschaft fordert die Politik

    6. August 2018

    In Hessen beginnt der Wahlkampf nun so richtig. Und der spielte sich heute in den Räumen des hessischen Unternehmerverbandes ab. Der hat nämlich ein Gutachten über den Wirtschaftsstandort Hessen in Auftrag gegeben und darüber heute mit den Chefs von vier Landtagsfraktionen diskutiert:

  • Zu Gast im Studio: Integrationsministerin Anne Spiegel
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Zu Gast im Studio: Integrationsministerin Anne Spiegel

    6. August 2018

    Rund 3.000 nicht auffindbare Flüchtlinge, diese Zahl findet sich in der Antwort des rheinland-pfälzischen Integrationsministeriums auf eine Große Anfrage der AfD. Und: Die Zahl könnte noch höher sein, denn von 36 befragten Ausländerbehörden machten nur 19 überhaupt eine Angabe. Darüber spreche ich gleich live im Studio mit der rheinland-pfälzischen Integrationsministerin Anne Spiegel. Zunächst aber der Blick auf die Fakten.

  • Bouffier und die kostenfreien Kitas
    Hessen / Politik

    Bouffier und die kostenfreien Kitas

    3. August 2018

    Wir bringen Sie bei diesen Temperaturen jetzt auf die Trauminsel. So zumindest ist der Name der Kita, bei der heute Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier auf seiner Sommerreise vorbeigeschaut hat. Warum der CDU-Politiker sich diese Kita in Bad Vilbel ausgesucht hat? Wohl weniger weil sie in der Willy Brandt Straße ist. Viel mehr, weil hier vieles vorbildlich läuft – auch beim Thema „gebührenfreie Kita“, was im Übrigen nicht überall der Fall ist. Aber starten wir in Bad Vilbel.

  • Kommt das Handy-Verbot an Schulen?
    Gesellschaft / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Kommt das Handy-Verbot an Schulen?

    2. August 2018

    Ohne Smartphone geht heutzutage bei vielen fast nichts mehr. Die Mobiltelefone sind unser stetiger Begleiter geworden. Auch immer mehr Schüler haben Handies dabei. In unserem Nachbarland Frankreich ist damit jetzt Schluss! Dort sind Smartphones an Schulen bald gesetzlich verboten – auch auf Pausenhöfen und bei Ausflügen. Uns hat interessiert, wie das bei uns geregelt ist und ob ein solches generelles Verbot an rheinland-pfälzischen und hessischen Schulen auch denkbar wäre?

  • TSG-Sommertour: Wohnungsnot bekämpfen
    Hessen / Politik

    TSG-Sommertour: Wohnungsnot bekämpfen

    2. August 2018

    Wohnungsnot in Frankfurt. Seit Jahren ist dieses Thema brisant und irgendwie haben die Bürger das Gefühl, dass zu wenig passiert. Gestützt wird dieses Gefühl durch diese Zahl: 70.000 Wohnungen werden –laut Experten- bis zum Jahr 2030 in der Mainmetropole fehlen. Das ist also ein Wahlkampfthema für die Hessen-Wahl in 12 Wochen. Für den SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel ist es auch das Thema seiner Sommerreise.

1 … 196 197 198 199 200 … 346