Politik

  • Robbers begleitet neue Task Force für Lebensmittelsicherheit

    Robbers begleitet neue Task Force für Lebensmittelsicherheit

    In Rheinland-Pfalz hat eine neue Task Force für Lebensmittelsicherheit ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll in den Betrieben prüfen, ob die Produktion von Lebensmitteln fachgerecht und hygienisch erfolgt. Bei einem ihrer ersten Einsätze wurde die Task Force vom rheinland-pfälzischen Verbraucherschutzminister Gerhard Robbers begleitet.  

  • Klöckner im Tierheim

    Klöckner im Tierheim

    Jedes Jahr in der Urlaubszeit setzen Menschen ihre Tiere aus. Aufgenommen werden sie dann von Tierheimen, doch die sind meistens sowieso schon übervoll und unterfinanziert. Die rheinland-pfälzische Oppositionsführerin Julia Klöckner hat sich heute diesem Thema angenommen und zum Auftakt ihrer Sommer-Tour das Tierheim in Ingelheim besucht.

  • Ausstellung in Frankfurt: 25 Jahre Wiedervereinigung

    Ausstellung in Frankfurt: 25 Jahre Wiedervereinigung

    Noch gut fünf Wochen, dann wird in Frankfurt groß gefeiert. Zum 25. Mal jährt sich die deutsche Wiedervereinigung. Gefeiert wird mit Konzerten, einem großen Bürgerfest und einem Festakt. Eine Million Besucher erwartet die Stadt. Die Frankfurter selbst können jetzt schon einen Vorgeschmack erleben. Seit heute wird mit einer Ausstellung an Ereignisse aus den vergangenen 25 Jahren erinnert. Und das mitten in der Stadt.

  • Dreyer fordert Standards in der Flüchtlingspolitik

    Dreyer fordert Standards in der Flüchtlingspolitik

    Das Thema Flüchtlinge: Über kein anderes Thema wird so viel gesprochen und diskutiert. Es scheint sich zu einem gewaltigen Problem in Deutschland zu entwickeln, für dessen Lösung es offensichtlich immer neuer Forderungen bedarf. Eine dieser Forderung kommt von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin.

  • Rechnungshof kritisiert Investionsstau beim Straßenbau

    Rechnungshof kritisiert Investionsstau beim Straßenbau

    Der rheinland-pfälzische Landesrechnungshof schlägt wegen des Zustands der Straßen Alarm. Die Rechnungsprüfer sehen einen Investitionsstau von fast einer Milliarden Euro. Der Zustand des Landesstraßennetzes habe sich in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Wie reagiert die Landesregierung auf diesen Vorwurf?

  • Keine leisen Züge im Mittelrheintal bis 2020?

    Keine leisen Züge im Mittelrheintal bis 2020?

    Laute Güterzüge machen den Menschen im Mittelrheintal das Leben schwer. Bis 2020 soll es deswegen eigentlich leisere Züge geben. Die EU-Verkehrskommissarin rüttelt jetzt an dem Beschluss. Das sorgt natürlich für Ärger im Mittelrheintal.

  • Bouffiers Flüchtlingsmarathon

    Bouffiers Flüchtlingsmarathon

    Auch über das Wochenende riss die Kritik über das Schweigen der Bundeskanzlerin zum Thema Flüchtlinge nicht ab. Sie besuche keine Flüchtlingsheime. Halte sich insgesamt sehr bedeckt. Nach den Tulmulten im sächsischen Heidenau hat sie sich heute dann geäußert. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier besuchte heute gleich sieben Flüchtlings-Unterkünfte auf einen Streich – ein wahrer Marathon. Da fragte man sich schon im Vorfeld, wie intensiv denn da der einzelne Besuch überhaupt ausfallen kann.

  • Berliner Politpromis im Wahlkampfland

    Berliner Politpromis im Wahlkampfland

    Die Bundes-Umweltministerin Barbara Hendricks besucht die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt. Vor kurzem war auch Bundes-Familienministerin Manuela Schwesig da. Und am Donnerstag wird Bundes-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel in Rheinland-Pfalz erwartet. Drei SPD-Minister aus dem Bundeskabinett: Kein Zufall – denn es ist bereits Wahlkampf-Zeit! In knapp sieben Monaten wird im Land gewählt und bis dahin gilt es der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Rücken zu stärken. Heute war sie mit der Umwelt- und Bauministerin in Sachen Soziale Stadt unterwegs.

  • Wahlkämpfer mit 18!

    Wahlkämpfer mit 18!

    Hilfe im Wahlkampf kann wohl nie schaden – das ist auch das Motto von Lukas Schauder. Er ist gerade einmal 18 Jahre alt, hat vor kurzem sein Abitur bestanden und ist der heimliche Star der hessischen Kommunalpolitik: Lukas Schauder aus Bad Soden hat im Juni dem neuen Kelkheimer Bürgermeister zum Wahlsieg verholfen, jetzt unterstützt er den Grünen-Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in Bad Soden. Der Hobby-Wahlkampfmanager soll vor allem eines: Den Politwettstreit moderner und jünger machen.

  • Erste Flüchtlinge in Limburgerhof

    Erste Flüchtlinge in Limburgerhof

    Anfang Mai wurde in einer gerade fertig gestellten Asylbewerberunterkunft im pfälzischen Limburgerhof Feuer gelegt. Die Staatsanwaltschaft konnte die Täter bisher nicht ermitteln. Ein rechtsextremer Hintergrund ist wahrscheinlich. Damals standen die Räume noch leer. Jetzt sind Flüchtlinge eingezogen.

  • Integration beginnt im Kindergarten

    Integration beginnt im Kindergarten

    Damit Flüchtlinge, die in Deutschland bleiben, sich integrieren können, müssen sie die deutsche Sprache lernen. Genau wie ihre Kinder. Bundesfamilienministerin. Manuela Schwesig fordert auch deshalb mehr Mittel für die Sprachförderung in Kindertagesstätten. Vom Bund bereits finanziell unterstützt wird eine Sprach-Kita in Worms, die die Politikerin im Rahmen ihrer Sommertour besucht hat.

  • Dreyer: Wo ist die Kanzlerin bei der Flüchtlingsfrage?

    Dreyer: Wo ist die Kanzlerin bei der Flüchtlingsfrage?

    800.000 Flüchtlinge erwarten wir dieses Jahr in Deutschland – das hat Bundes-Innenminister Thomas de Mazière jetzt verkündet. Eine große Herausforderung für alle Beteiligten! Doch nicht jeder nehme diese Verantwortung ausreichend wahr – das findet die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie kritisiert: Die Bundekanzlerin muss sich aktiver einmischen.

  • Zu Gast: Lucia Puttrich

    Zu Gast: Lucia Puttrich

    Die dramatisch gestiegene Zahl an Flüchtlinge stellt nicht nur Deutschland vor enorme Herausforderungen, sondern natürlich ganz Europa. Die große Frage ist: Wie mit diesen Flüchtlings-Strömen umgehen? Darüber spreche ich gleich mit Hessens Europa-Ministerin Lucia Puttrich, die seit Juli den Vorsitz der Europaminister-Konferenz hat. Zunächst aber der Blick auf die Lage.

  • 55.000 Flüchtlinge für Hessen

    55.000 Flüchtlinge für Hessen

    Nach Deutschland kommen viel mehr Flüchtlinge als bisher erwartet. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat die Zahlen deutlich nach oben korrigieren müssen. Man erwartet 800.000 Flüchtlinge in diesem Jahr. Das bedeutet natürlich auch, dass mehr Flüchtlinge nach Hessen kommen. Integrationsminister Grüttner hat die aktualisierten Zahlen vorgestellt.

  • 45.000 Flüchtlinge für Rheinland-Pfalz

    45.000 Flüchtlinge für Rheinland-Pfalz

    Die steigenden Flüchtlings-Zahlen beschäftigen natürlich auch die rheinland-pfälzisch Landesregierung. Gestern hat sich das Kabinett zu einer Sondersitzung getroffen. Heute hat Integrations-Ministerin Irene Alt die Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in Bingen und die Erstaufnahme-Einrichtung in Ingelheim besucht. Dort hat sie sich für eine Beschleunigung der Asylverfahren ausgesprochen.