Nur noch Humor hilft auch beim nächsten Thema: Kaputte Straßen, immer weniger Einwohner, steigende Schulden. Diesen Mix an Problemen kennen viele ländliche Kommunen. Vier Gemeinden im Odenwald, am südlichsten Zipfel Hessens, haben sich vor rund einem Jahr zusammengeschlossen, um trotz dieser Probleme überleben zu können. Sie sind jetzt: Oberzent. Wir haben die frisch gebackene Stadt kurz nach ihrem Geburtstag besucht.
Monatelang haben Verfassungsschützer in Hessen, Rheinland-Pfalz und den anderen Bundesländern Informationen gesammelt, ob es in der AfD rechtsextremistische Bestrebungen gibt. Vor knapp einer Woche hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die Partei offiziell zu einem sogenannten Prüffall erklärt. Heute haben sich Innenminister und Verfassungsschutz von Rheinland-Pfalz dazu geäußert, was das konkret für Rheinland-Pfalz bedeutet.
Die Bauern beschäftigt derzeit das Thema Mindestlohn. Anfang des Jahres ist dieser von 8,84 Euro auf 9,19 Euro erhöht worden. Für viele Unternehmer nur eine Randnotiz, für die Landwirte eine hohe Belastung.
Heute ist in Hessen zum ersten Mal der neue Landtag zusammengekommen. Ja, eng war es nicht nur bei der hessischen Landtagswahl Ende Oktober für die schwarz-grüne Mehrheit – eng wird es ab heute auch für alle Parteien im Plenarsaal. Denn es ist der größte Landtag, den es in Hessen je gegeben hat. Ein Tag voller Ereignisse. Wir haben ihn für Sie zusammengefasst.
Für den Grünen-Politiker Lukas Schauder war es heute der erste Auftritt auf der großen landespolitischen Bühne. Als jüngster Landtagsabgeordneter in der neuen Legislaturperiode wurde er heute traditionell als Schriftführer eingeteilt. Wir stellen Ihnen den 22jährigen vor.
In über 50 deutschen Städten sind heute Schüler und Schülerinnen auf die Straße gegangen. Sie demonstrierten gegen die aktuelle Klimapolitik – auch bei uns in Frankfurt und Mainz.
Vor rund vier Wochen wurden in Frankfurt sechs Polizeibeamte suspendiert, wegen ihrer mutmaßlich rechtsextremen Gesinnung, eine türkischstämmige Anwältin erhielt Morddrohungen, gegen Polizisten aus Mittel- und Nordhessen laufen aktuell Ermittlungen, ihre Wohnungen wurden durchsucht. Heute musste Innenminister Peter Beuth im Innenausschuss des Hessischen Landtags über Ermittlungen gegen einen Polizisten aus Südhessen Rede und Antwort stehen. Was ist da los bei der hessischen Polizei?
Am 29. März will Großbritannien die Europäische Union verlassen. Doch das Austrittsabkommen, das Premierministerin Theresa May mit der EU ausgehandelt hat, hat das britische Parlament gestern Abend abgelehnt. Damit droht ein ungeordneter Brexit, der auch für Rheinland-Pfalz und Hessen gravierende Folgen haben könnte.
Heftige Regenfälle und Überschwemmungen im Frühjahr. Dann ein Hitzesommer, der nicht enden will. Niedrigwasser auf dem Rhein: Wetter extrem im Jahr 2018. Der Klimawandel sei in Rheinland-Pfalz angekommen, sagen die Grünen. Die letzten Jahre waren die wärmsten seit Beginn der Aufzeichnung. Da sei Eile bei der Energiewende geboten. Rheinland-Pfalz befinde sich auf einem guten Weg, die Klimaziele zu erreichen.
In drei Tagen soll Volker Bouffier erneut zum Ministerpräsidenten von Hessen gewählt werden. Mit welcher Mannschaft er in die neue Legislaturperiode gehen will, das hat er heute verraten. Sieben Minister wird die CDU in der neuen Regierung stellen. Doch das mit dem „neu“ sollte man nicht ganz so wörtlich nehmen.
CDU und Grüne regieren also weiterhin in Hessen. Da bleibt der SPD wieder einmal nur die Rolle des Oppositionsführers. Und die übernimmt jetzt zum dritten Mal Thorsten-Schäfer-Gümbel. Heute Nachmittag wurde er von den SPD-Abgeordneten erneut zum Fraktionschef gewählt.
Monatelang haben Verfassungsschützer in Hessen, Rheinland-Pfalz und den anderen Bundesländern Informationen gesammelt, ob es in der AfD rechtsextremistische Bestrebungen gibt oder nicht. Jetzt hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die Partei offiziell zu einem sogenannten Prüffall erklärt.
Bei der Verbrechensaufklärung setzt das Land Rheinland-Pfalz in Zukunft verstärkt auf die Digitalisierung. Phantombild-Zeichner mit Stift und Papier – das war gestern. Heute gibt es 3D-Modelle, die an Computerspiele erinnern.
Wir stehen vor einer politisch ereignisreichen Woche in Hessen: Morgen will Volker Bouffier der Fraktion die Namen der Minister nennen und am Freitag wird er sich dann der geheimen Wahl zum Ministerpräsidenten stellen. CDU und Grüne wirken einig, der neue schwarz-grüne Koalitionsvertrag ist unterzeichnet. Doch es gibt Kritik an diesem Kompromiss-Papier – unter anderem von der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände.
Die Stadt Kaiserslautern muss schon länger genau aufs Geld schauen. Seit Jahren gilt die Stadt in der Westpfalz als einer der höchst verschuldeten in ganz Deutschland. Die Stadtkasse ist leer und trotzdem soll sich in Kaiserslautern etwas tun. Not macht bekanntlich erfinderisch – wie der Umbau des Kaiserslauterer Schillerplatzes zeigt.
Eine Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden bei der Pisa-Studie soll sein: mehr Deutschunterricht an Grundschulen. Hessens Bildungsminister stellt diese Maßnahme vor, für die eine Englischstunde in der dritten und vierten Klasse abgeschafft wird.
In wenigen Wochen steht nicht nur die Europawahl an, sondern in Rheinland-Pfalz finden auch Kommunalwahlen statt. Die Grünen bereiten sich auf einer Landes-delegiertenversammlung in Lahnstein auf die heiße Wahlkampfphase vor.
Und wir schauen 400 Millionen Jahre zurück. Tierisches Leben gab es im sogenannten Devon-Erdzeitalter größtenteils unter Wasser. Ein Fossil eines beeindruckenden Urzeit-Unterwasserbewohners wurde vor kurzem gefunden und wird aktuell im rheinland-pfälzischen Ernzen präpariert.
