Politik

  • Verkehrsminister lässt Autobahnbrücken sanieren

    Verkehrsminister lässt Autobahnbrücken sanieren

    Die Autobahn 45 vom Rhein-Main-Gebiet ins nordrhein-westfälische Sauerland ist bekannt für ihre vielen Talbrücken. Einige davon sind aber inzwischen so marode, dass sie dringend saniert werden müssen. Deshalb werden jetzt auf hessischer Seite insgesamt 22 Brücken von Grund auf erneuert. Ein millionenteures Projekt, dass sich Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir von ganz oben angesehen hat.

  • Bundesfamilienministerin Schwesig in Rheinland-Pfalz

    Bundesfamilienministerin Schwesig in Rheinland-Pfalz

    Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig ist auf Sommertour und die führte sie heute nach Ludiwgshafen. Gemeinsam mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer besuchte sie dort das Haus der Medienbildung.

  • Neue Serie: „Wer regiert uns morgen?“

    Neue Serie: „Wer regiert uns morgen?“

    „Wer regiert uns morgen?“ So heißt unsere neue Serie! Dazu begrüßen wir in den nächsten Wochen Nachwuchspolitiker aus Rheinland-Pfalz und Hessen bei uns im Studio. Den Start macht heute Jaqueline Rauschkolb , die Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen Jungsozialisten Jacqueline Rauschkolb!

  • Streit um Flughafen Zweibrücken

    Streit um Flughafen Zweibrücken

    Die Zukunft des Regionalflughafens im rheinland-pfälzischen Zweibrücken bleibt weiter das zentrale politische Thema dieser Tage. Nur durch die finanzielle Unterstützung der Fluggesellschaft TUIfly kann der Flugbetrieb noch bis November aufrecht erhalten bleiben. Nicht mehr viel Zeit für den Insolvenzverwalter, der jetzt mit Hochdruck nach einem Investor sucht.

  • Neuer Nürburgringbesitzer setzt Zahlungen aus

    Neuer Nürburgringbesitzer setzt Zahlungen aus

    Das Thema Nürburgring kommt auch nach dem Verkauf nicht zur Ruhe. Im März erst hatte der Düsseldorfer Autozulieferer Capricorn die Rennstrecke gekauft und wollte die Rennstrecke wieder auf Kurs bringen. Jetzt soll die zweite Rate des Kaufpreises von 77 Millionen Euro nicht überwiesen worden sein. Ist das ein Zeichen für eine neue Krise am Ring?

  • Frankfurt feiert sein Bahnhofsviertel

    Frankfurt feiert sein Bahnhofsviertel

    Es ist der bekannteste Frankfurter Stadtteil und auch sicher der Verrufenste. Doch die Zeiten, wo das Bahnhofsviertel vor allem aus Drogenkriminalität und Prostitution bestand, sind vorbei. Das Viertel entwickelt sich zu einem Stadtteil, der auch Besserverdienende anzieht. Donnerstag Abend lädt die Stadt zur Bahnhofsviertel-Nacht ein und bereits jetzt hat der Oberbürgermeister einen Rundgang durch das „Viertel im Wandel“ gemacht.

  • Die Zukunft der Südwestpfalz

    Die Zukunft der Südwestpfalz

    Der Flughafen Zweibrücken ist derzeit das politische Top-Thema. Heute sind Vertreter der Landesregierung zu Gesprächen anch Brüssel gefahren. Es geht um Zahlungen des Landes vor allem für den Sicherheitsbereichdes Regional-Airports. Der Airport ist pleite. Eine Kunde des Flughafens hat nun Zahlungen übernommen, so dass der Flugbetrieb zunächst einmal weitergehen kann. Derweil diskutiert die Politik im Land über die Zukunft des Flughafens und der Region.

  • Wirtschaftsfaktor Universität Marburg

    Wirtschaftsfaktor Universität Marburg

    „Andere Städte haben eine Universität – Marburg ist eine“. Größter Arbeitgeber der Stadt ist die Philipps-Universität. Von den 72.000 Einwohnern sind knapp 26.000 Studenten der Philipps-Universität. Heute wird der Grundstein für die neue Uni-Bibliothek gelegt. Wissenschaftminister Rhein und Finanzminister Schäfer werden die Millioneninvestion in den Wissenschaftsstandort Marburg heute anschieben.

  • Gericht watscht Stadt Mainz ab

    Gericht watscht Stadt Mainz ab

    Der Streit um die Neuausschreibung des Mainzer Weihnachtsmarktes erreicht mitten im Sommer einen neuen Höhepunkt. Das Verwaltungsgericht gibt des Klagen von Marktbeschickern recht und verdonnert die Mainzer Stadtverwaltung zu einer Neuausschreibung – drei Monate vor dem Eröffnungstermin am 27. November. Oder findet der Weihnachtsmarkt garnicht erst statt?

  • Nach Millionenspende: Grebenhain bleibt auf Sparkurs

    Nach Millionenspende: Grebenhain bleibt auf Sparkurs

    Ein Milliardär schenkt seiner Heimatgemeinde 2,4 Millionen Euro und befreit sie von ihrer Schuldenlast. Bedingung: Die Kommune darf drei Jahre keine neuen Miese machen. Ein Jahr nach der Schenkung hat Grebenhain die Auflagen erfüllt – obwohl es auch wieder Schulden gibt.

  • Flughafen Zweibrücken erneut in Turbulenzen

    Flughafen Zweibrücken erneut in Turbulenzen

    Dem Flughafen Zweibrücken droht knapp drei Wochen nach dem Insolvenzantrag das vorzeitige Aus. Der Grund: Das Land Rheinland-Pfalz hat bestimmte Zuschüsse ausgesetzt, bis klar ist, ob diese mit den Vorgaben einer noch nicht ergangenen EU-Entscheidung in Einklang stehen. Die finanzielle Situation sei deshalb stark angespannt, sagte der vorläufige Insolvenzverwalter Jan Markus Plathner. Die CDU Opposition fordert das Land zum Handeln im Sinne der Mitarbeiter auf. Neue Gespräche zwischen der Landesregierung und der EU sollen in der kommenden Woche stattfinden.

  • Wann kommt die B10?

    Wann kommt die B10?

    Die Diskussion um den vierspurigen Ausbau der Bundesstraße 10 von Landau Richtung Saaralnd ist neu entflammt. Die CDU im Land argumentiert: Flughafen weg! Vierspuriger Ausbau B 10 her! Denn: Die Straßenanbindung müsse jetzt erst recht besser werden, danit die strukturschwache Westpfalz Entwicklungxchancen bekomme – so die Opposition. Durchgehend vier Spuren – ein Projekt, das Rot-Grün in Mainz ausschließt.

  • Flüchtlingslager in Gießen stellt Zelte auf

    Flüchtlingslager in Gießen stellt Zelte auf

    Weil es nicht genug Unterkünfte gibt, werden in der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung (HEAE) in Gießen Flüchtlinge künftig auch in Zelten untergebracht. Wie das zuständige Regierungspräsidium Gießen mitteilte, könne nur so jedem Flüchtling ein Bett und ein Dach über dem Kopf garantiert werden. Die Zelte auf dem Gelände des ehemaligen US-Depots waren bereits im ergangenen Monat aufgestellt worden, weil ein Engpass abzusehen war. Das Lager soll voraussichtlich bis Mitte September genutzt werden. Rund 1700 Menschen warten derzeit in Gießen auf ihre Anhörung zum Asylverfahren oder auf eine dauerhafte Bleibe in einem Landkreis oder einer Kommune.

  • Baugenehmigung für Flughafen-Terminal 3

    Baugenehmigung für Flughafen-Terminal 3

    Die Stadt Frankfurt hat dem Flughafenbetreiber Fraport die Genehmigung zum Bau des Terminals 3 erteilt. Damit könnten die Arbeiten für den ersten, 2,5 Milliarden Euro teuren Bauabschnitt für 14 Millionen zusätzliche Passagiere pro Jahr sofort beginnen. Fraport werde aber den Bedarf erneut prüfen, den Zeitplan feinjustieren und voraussichtlich im nächsten Jahr mit dem Bau beginnen, sagte ein Sprecher. Eine Prüfung forderten auch Grüne und CDU zum wiederholten Mal. «Baurecht heißt nicht Baupflicht», sagte der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir. Aus Sicht von Fraport-Chef Stefan Schulte muss das Terminal spätestens im Jahr 2021 fertig sein.

  • Hessen auf Ebola-Virus vorbereitet

    Hessen auf Ebola-Virus vorbereitet

    Jeden Tag landen rund 600 Menschen aus Nigeria in Frankfurt. Das Ebola Virus hat mittlerweile auch den bevölkerungsreichsten Staat Afrikas erreicht. In Hessen sieht man sich gut gerüstet im Kampf gegen Ebola. Das bestätigen Gesundheitsminister Grüttner und der Leiter des Frankfurter Gesunheitsamtes Gottschalk.