Politik

  • Das Sommerinterview mit Julia Klöckner

    Das Sommerinterview mit Julia Klöckner

    Das Sommerinterview mit der rheinland-pfälzischen CDU-Landesvorsitzenden und stellvertretenden Bundesvorsitzenden ihrer Partei. Im Gespräch mit Moderator Markus Appelmann verrät sie uns, was sie der Kanzlerin zum 60. Geburtstag als ganz persönliches Geschenk aus Rheinland-Pfalz mit gebracht hat.  Aber es geht auch um die politischen Baustellen im Land. Was ist in Zweibrücken in Sachen Flughafen aus ihrer Sicht falsch gelaufen und hätte sie die Arbeitsplätze retten können? Kommt die Maut oder kommt sie nicht. Julia Klöckner hat den Koalitionsvertrag mit der Maut in Berlin verhandelt. Selbst CSU Minister fordern nun Ausnahmen für Grenzregionen. Schließt sie sich dieser Forderung an? Was hätte Julia Klöckner bei den Themen Energiewende und Inklusion anders gemacht? Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview mit Julia Klöckner.      

  • Hessische Landesregierung reagiert auf Salafismus

    Hessische Landesregierung reagiert auf Salafismus

    Rund 1.200 radikalislamische Salafisten soll es nach Schätzung des Innenministers in Hessen geben. Alarmierend ist das nicht zuletzt deshalb, weil diese Zahl in den vergangenen Jahren massiv gewachsen ist. Die Salafisten haben immer mehr Zulauf. Jetzt reagiert die hessische Landesregierung.

  • Zukunftskonzept für den Hunsrück

    Zukunftskonzept für den Hunsrück

    Wirtschaftsministerin Eveline Lemke war vor kurzem zum Sommerinterview bei uns. Sie hofft auf ein gutes Signal aus Brüssel für den Flughafen Hahn im Hunsrück, um den Verkauf des Airports voranzutreiben. Heute ging es der Ministerin wieder um den Hunsrück. Es soll ein Zukunftskonzept für die Region geben, aber nicht von ihr. Eines ist jetzt schon klar: Die Ideen sollen sich nicht allein auf den Flughafen stützen.

  • Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles auf Sommertour

    Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles auf Sommertour

    Während für die Schüler in Rheinland-Pfalz und Hessen gerade die Sommerferien beginnen, starten für viele Politiker die Sommer-Touren. Dabei besuchen viele ihre Wahlkreise in der Heimat. So auch Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles. Sie ist zu Gast im Landkreis Ahrweiler.

  • Telefon-Schalte zur Situation Flughafen Zweibrücken

    Telefon-Schalte zur Situation Flughafen Zweibrücken

    Es war DIE Überraschung-Nachricht der Woche für Rheinland-Pfalz. Leider keine positive. Der Flughafen Zweibrücken hat einen Insolvenzantrag gestellt. Heute sind deshalb Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Infrastrukturminister Roger Lewentz nach Zweibrücken gefahren, um dort den Bürgern und Flughafen-Mitarbeitern Rede und Antwort zu stehen. Bei einer Versammlung haben sie erklärt, wie es zur Insolvenz des Regionalflughafens kommen konnte. Und wie es jetzt in Zweibrücken weitergehen soll. Unser Reporter Stefan Fuchs ist in Zweibrücken vor Ort und kurz vor der Sendung habe ich mit ihm telefoniert.

  • Vergabe von Fördergeldern Thema im Landtag

    Vergabe von Fördergeldern Thema im Landtag

    Rheinland-Pfalz profitiert seit Jahren von den Fördergeldern des Europäischen Sozial-Fonds. Mit dem Geld der EU werden sozial- und arbeitsmarktpolitische Projekte im Land gefördert. Doch nun wurden Stimmen aus der Opposition laut: Die Landesregierung habe speziell eine Firma aus Trier bei der Vergabe der Gelder bevorzugt. Diesen Vorwürfen hat sich die Landesregierung um Malu Dreyer im Landtag gestern Abend gestellt.

  • Verkehrsausschuss

    Verkehrsausschuss

    Grünes Licht für Terminal 3 am Frankfurter Flughafen – wird es wohl demnächst geben. Die Baugenehmigung der Stadt Frankfurt wird in den nächsten Tagen erwartet. Und was dann? Verkehrsminister Tarek Al Wazir hat bei uns im Sommerinterview gesagt, dass Fraport entscheiden kann, was passiert. Das weiß auch die SPD und dennoch fordern die Sozialdemokraten, dass der Flughafenbetreiber im hessischen Landtag Rede und Antwort stehen soll.

  • Flughafen Zweibrücken: Das Land Rheinland-Pfalz handelt

    Flughafen Zweibrücken: Das Land Rheinland-Pfalz handelt

    Der Flughafen Zweibrücken ist mit den EU-Leitlinien nicht zu vereinbaren. Das bedeutet höchst wahrscheinlich der Weg in die Insolvenz. Klare Worte, die Ministerpräsidentin Malu Dreyer gestern exklusiv in unserem Sommerinterview geäußert hat. Das Land handelt sogar noch bevor es ein definitives Signal aus Brüssel gab.

  • Malu Dreyer zu Gast bei „17:30 Sat.1 Live“

    Malu Dreyer zu Gast bei „17:30 Sat.1 Live“

    Heute ist die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum großen Sommerinterview zu Gast im Studio. Wir werden mit ihr über den Flughafen Zweibrücken sowie über die Themen Inklusion und Fachkräftemangel sprechen.

  • Plenarwoche in Rheinland-Pfalz

    Plenarwoche in Rheinland-Pfalz

    Die Schüler in Hessen und Rheinland-Pfalz zählen die Tage bis zu den großen Sommerferien. Und auch für die Politiker der Landesparlamente ist bald Sommerpause angesagt. Vorher stehen in Rheinland-Pfalz aber noch einige wichtige Themen auf der Agenda: SPD und grüne haben heute ihr Programm für die Plenarwoche vorgestellt.

  • PKW Maut: Pläne sorgen bereits jetzt für Aufregung

    PKW Maut: Pläne sorgen bereits jetzt für Aufregung

    Für viel Diskussion sorgen derzeit die Pläne von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt. Er will in Deutschland eine PKW-Maut einführen. Das genaue Konzept ist zwar noch nicht ausgearbeitet, aber schon jetzt gibt es heftige Proteste. Und das, obwohl es doch die deutschen Autofahrer gar nicht betreffen soll. Doch vor allem in Grenzgebieten fürchten die Menschen negative Konsequenzen einer Maut, so unter anderem auch im Landkreis Südliche Weinstraße.

  • Heute zum Sommerinterview im Studio: Thorsten Schäfer-Gümbel

    Heute zum Sommerinterview im Studio: Thorsten Schäfer-Gümbel

    Mit Thorsten Schäfer-Gümbel,  Fraktionsvorsitzender und Landesvorsitzender der hessischen SPD, sowie stellvertretender Bundesvorsitzenden der SPD, sprechen wir heute über die Themen Bildung, Finanzen, Flughafen und die SPD.

  • NSU-Affäre: hessische Regierung setzt Expertenkommission ein

    NSU-Affäre: hessische Regierung setzt Expertenkommission ein

    Jahrelang lebten sie unbehelligt im Untergrund: die rechtsextreme Terrorzelle NSU um Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe, die vermutlich für eine ganze Mordserie verantwortlich war. Seit einigen Tagen versucht nun – nach vielen anderen Bundesländern- auch Hessen in einem Untersuchungsausschuss des Landtags die Mordtaten des Nationalsozialistischen Untergrunds aufzuklären. Davon hält die schwarz-grüne Regierung nichts. Sie will erreichen, dass die hessischen Sicherheitsbehörden vernetzter arbeiten. Dazu haben sie eine Expertenkommission eingesetzt.

  • Verfassungsschutzbericht

    Verfassungsschutzbericht

    Irak und Syrien sind, aus rheinland-pfälzischer Sicht, weit weg und doch nah. Islamisten bereiten den Verfassungsschützern in Rheinland-Pfalz Sorgen. Aber nicht nur die. Im aktuellen Verfassungsschutzbericht steht auch schwarz auf weiß, dass die Rechts-Propaganda zugenommen hat.

  • Zum Sommerinterview zu Gast im Studio: Tarek Al-Wazir

    Zum Sommerinterview zu Gast im Studio: Tarek Al-Wazir

    In Sachen erneuerbare Energie kann sich Hessen noch eine Scheibe von Rheinland-Pfalz abschneiden. Das weiß auch unser heutiger Studiogast: Tarek Al Wazir, der stellvertretende Ministerpräsident ist heute zum „17:30 Sat.1 Live“-Sommerinterview bei uns. Er sagt: „Bei Windkraft haben wir erheblichen Nachholbedarf“. Deswegen hat er sich in den letzten Tagen mit der rheinland-pfälzischen Energieministerin Eveline Lemke getroffen. Vorher aber der Blick nach Berlin.