Politik

  • Polizei nimmt LKW-Fahrer ins Visier
    Hessen / Politik

    Polizei nimmt LKW-Fahrer ins Visier

    15. Mai 2019

    Vor dem Darmstädter Landgericht muss sich seit heute ein LKW-Fahrer wegen versuchten Totschlags verantworten. Der 48-Jährige soll im vergangenen November betrunken als Geisterfahrer auf den Autobahnen A67 und A5 in Südhessen unterwegs gewesen sein. Er soll mehrere Autos gerammt und dabei zwei Menschen verletzt haben. Die Polizei konnte ihn bei Zwingenberg stoppen. Leider passiert es tagtäglich, dass LKW-Fahrer betrunken am Steuer sitzen. Wir haben die Polizei heute bei einer Kontrolle an der A3 bei Niedernhausen begleitet, in der es unter anderem auch um Alkohol am Steuer ging.

  • Hessen will mit Nachtragshaushalt neue Stellen schaffen
    Hessen / Politik

    Hessen will mit Nachtragshaushalt neue Stellen schaffen

    15. Mai 2019

    Anfang des Jahres hat der hessische Finanzminister zum dritten Mal in Folge die schwarze Null präsentiert. Rund 30 Milliarden Euro ist der Haushalt von Hessen schwer. Jetzt muss der Haushalt neu geregelt werden, da es zum Beispiel ein neues Ministerium gibt. Heute hat der Finanzminister seinen Nachtragshaushalt vorgelegt und der soll zeigen, wo die schwarz-grüne Regierung ihre politischen Schwerpunkte legt.

  • Die Rheinvertiefung kann noch Jahre dauern
    Politik / Rheinland-Pfalz / Verkehr

    Die Rheinvertiefung kann noch Jahre dauern

    15. Mai 2019

    Für den größten Arbeitgeber in Rheinland-Pfalz, die BASF, ist der Rhein ein wichtiger Transportweg, der gerade bei Niedrigwasser, wie letztes Jahr, nicht funktioniert. Daher ist die Rheinvertiefung so wichtig. Nicht nur für den Chemieriesen. Jetzt hat sich der Bundesverkehrsminister dazu geäußert. Eine baldige Lösung scheint aber nicht in Sicht.

  • Holocaust-Ausstellung „Gegen das Vergessen“
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Holocaust-Ausstellung „Gegen das Vergessen“

    15. Mai 2019

    In der Zeit der Nationalsozialisten sind Millionen Juden ermordet worden. Einigen von denen, die den Holocaust überlebt haben, haben jetzt zum ersten Mal über die damaligen Verbrechen gesprochen. Zugehört hat ihnen der in Mainz geborene Fotograf Luigi Toscano. Und natürlich sind dabei Fotos entstanden, Portraits gegen das Vergessen. Ein Teil der Bilder ist jetzt am Mainzer Rheinufer zu sehen.

  • Wo fördert die EU Projekte in Hessen?
    Hessen / Politik

    Wo fördert die EU Projekte in Hessen?

    14. Mai 2019

    Nicht mal mehr zwei Wochen sind es bis zur Europawahl. Alle sprechen über den Brexit, den Austritt Großbritaniens. Der hessischen Landesregierung ist es aber auch wichtig, dass die positiven Seiten der Europäischen Union nicht zu kurz kommen. Was bedeutet Europa konkret für Hessen? Wie profitiert Hessen von Europa?

  • Sind Wahlplakate eigentlich noch zeitgemäß?
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Sind Wahlplakate eigentlich noch zeitgemäß?

    14. Mai 2019

    Wahlplakate säumen die Straßen. Die Idee, Plakate zu hängen, stammt aus einer Zeit, in der das Internet noch lange nicht erfunden war. Und diese Art der Wahlwerbung hält sich bis heute hartnäckig. Obwohl inzwischen oft die Frage gestellt wird: Ist das überhaupt noch zeitgemäß? Darüber und über vieles mehr haben wir mit dem Mainzer Publizistik-Professor Gregor Daschmann gesprochen. Er beschäftigt sich intensiv mit der Wirkung von Plakaten.

  • Kommunen verklagen Rheinland-Pfalz
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Kommunen verklagen Rheinland-Pfalz

    13. Mai 2019

    „Papa ich will mehr Taschengeld“ „Nein du kriegst schon genug!“ – Eine Alltagssituation, die Sie vielleicht kennen. Und vereinfacht gesagt ist vor dem Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstraße heute ganz genau das gleiche passiert. Denn die Stadt Pirmasens will mehr Geld vom Land Rheinland Pfalz. Jahrelang habe Pirmasens zu wenig bekommen, sagt die Stadtspitze.

  • Zu Gast im Studio: Der rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Zu Gast im Studio: Der rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende Christian Baldauf

    13. Mai 2019

    Wissen Sie schon, wo Sie in 13 Tagen ihr Kreuzchen machen? Dann nämlich ist Europawahl und in Rheinland-Pfalz auch noch Kommunalwahl. Jetzt beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes. Und dafür hat die rheinland-pfälzische CDU eine „Mainzer Erklärung“ verabschiedet. Darüber sprechen wir gleich mit Fraktionschef Christian Baldauf. Vorher schauen wir, was in der Mainzer Erklärung steht.

  • Innenminister Roger Lewentz und die digitale Stadt
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Innenminister Roger Lewentz und die digitale Stadt

    13. Mai 2019

    Kaiserslautern ist die Stadt der Zukunft. Zumindest, wenn es nach der Politik geht. Mit Millionen Fördergeldern soll hier eine digitale Projektstadt entstehen. Jüngstes Beispiel: Die Flugdrohnen der Feuerwehr.

  • Hessens Grüne wählen neue Parteiführung
    Hessen / Politik

    Hessens Grüne wählen neue Parteiführung

    13. Mai 2019

    Ein halbes Jahr nach dem Erfolg bei der hessischen Landtagswahl müssen sich die Grünen im Land neu aufstellen. Weil die bisherigen Landesvorsitzenden Angela Dorn und Kai Klose Minister geworden sind, hat ein Parteitag in Frankfurt zwei neue Vorsitzende gewählt. Wie bei den aktuellen Wahlergebnissen und Umfragen zu erwarten, war es ein harmonischer Parteitag – zumindest beinahe.

  • Hessen neuer Antisemitismus-Beauftragter
    Gesellschaft / Hessen / Politik

    Hessen neuer Antisemitismus-Beauftragter

    9. Mai 2019

    74 Jahre sind seit dem Holocaust vergangen, doch der Antisemitismus ist in Deutschland immer noch ein Problem. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat heute einen neuen Antisemitismus-Beauftragten ernannt. Sein Job: Konzepte entwerfen, wie man Judenhass und Vorurteilen begegnen kann.

  • Hohe Sicherheitsvorkehrungen bei Konferenz zum islamischen Kopftuch
    Gesellschaft / Hessen / Politik

    Hohe Sicherheitsvorkehrungen bei Konferenz zum islamischen Kopftuch

    8. Mai 2019

    Seit Tagen läuft in den sozialen Netzwerken eine Hasskampagne gegen die Frankfurter Professorin Susanne Schröter. Die Islamforscherin hat eine Podiumsdiskussion zum Thema „Kopftuch im Islam“ organisiert. Von einer bislang anonymen Gruppe kam die Forderung die Debatte an der Goethe-Universität abzusagen. Heute fand die Kopftuch-Konferenz unter verschärften Sicherheitsbedingungen statt. Es waren Proteste angekündigt.

  • E-Highway in Betrieb genommen
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik / Technik / Verkehr / Wirtschaft

    E-Highway in Betrieb genommen

    7. Mai 2019

    Ist das vielleicht der Lkw-Verkehr der Zukunft? Heute wurde auf der A 5 zwischen Frankfurt und Darmstadt Deutschlands erster e-Highway in Betrieb genommen. Lkw mit einem Strom-Abnehmer auf dem Dach fähren hier elektrisch. Ob das wirklich etwas bringt, wird hier in den kommenden Jahren getestet.

  • Mit 100 in den Stadtrat
    Allgemein / Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Mit 100 in den Stadtrat

    7. Mai 2019

    In Deutschland leben über 14.000 Menschen, die 100 Jahre oder älter sind. 800 davon kommen aus Rheinland-Pfalz. Lisel Heise ist eine davon. Im März hat sie ihren 100. Geburtstag gefeiert. Jetzt kandidiert sie für den Stadtrat ihrer Heimatstadt Kirchheimbolanden.

  • Nancy Faeser soll auf Thorsten Schäfer-Gümbel folgen
    Allgemein / Hessen / Politik

    Nancy Faeser soll auf Thorsten Schäfer-Gümbel folgen

    6. Mai 2019

    Wahrscheinlich gibt es Jobs, die begehrter sind als der des SPD-Vorsitzenden in Hessen. Nancy Faeser allerdings ist entschlossen, dieses Amt zu übernehmen. Gestern hat der Parteivorstand sie offiziell als Nachfolgerin von Thorsten Schäfer-Gümbel nominiert. Heute hat sie in Wiesbaden ihre politischen Schwerpunkte vorgestellt.

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