Politik

  • Schock in Spangdahlem: US-Truppenabzug wird schwere Folgen für die Eifel haben

    Schock in Spangdahlem: US-Truppenabzug wird schwere Folgen für die Eifel haben

    Auch einen Tag nach dem von den USA angekündigten Truppenabzug aus Deutschland schlägt das Thema hohe Wellen. In Rheinland-Pfalz ist die Air Base in Spangdahlem betroffen. 4.000 US-Soldaten sind hier stationiert. Ein Abzug des Militärs hätte schwere negative Auswirkungen auf die gesamte Region.

  • Truppenabzug aus Spangdahlem – Innenminister Lewentz spricht von einem „schweren Schlag“

    Truppenabzug aus Spangdahlem – Innenminister Lewentz spricht von einem „schweren Schlag“

    Heute ließ das US-Verteidigungsministerium die Katze aus dem Sack: Die USA werden mehr Soldaten aus Deutschland abziehen als bisher erwartet. Betroffen ist auch der Fliegerhorst in Spangdahlem in Rheinland-Pfalz. Derzeit sind dort noch 4.000 US-Soldaten und 800 Zivilbeschäftigte stationiert. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hält einen Abzug amerikanischer Soldaten allerdings für falsch.

  • Schule statt Ferien –  Sommerferiencamp in Frankfurt

    Schule statt Ferien – Sommerferiencamp in Frankfurt

    Eigentlich sind die Sommerferien die Zeit, in der die Schule ganz weit weg sein sollte und man als Schülerin oder Schüler an alles möglich denkt, nur nicht ans Lernen. Aber wie so vieles ist auch das in diesem Sommer anders. Rund 7.000 Kinder gehen in diesen Wochen in die Schule – in sogenannte Sommerferien-Camps.

  • Minister Wolf zieht Bilanz über Online-Semester

    Minister Wolf zieht Bilanz über Online-Semester

    In Hessen und Rheinland-Pfalz hat an den Universitäten die vorlesungsfreie Zeit begonnen. Doch leer war der Campus auch schon während des Semesters, denn wegen der Corona-Pandemie haben alle Hochschulen die Lehre auf Online-Kurse umgestellt. Heute hat der rheinland-pfälzische Wissenschaftsminister Bilanz gezogen.

  • Nach Brand: Neuer Goetheturm steht

    Nach Brand: Neuer Goetheturm steht

    Fast drei Jahre lang mussten die Frankfurter warten, seit heute Nachmittag steht er wieder an alter Stelle: Der Goetheturm. Im Oktober 2017 war das beliebte Ausflugsziel einem Brandanschlag zum Opfer gefallen. Heute wurden mehrere bereits vorgefertigte und bis zu 35 Tonnen schwere Bauelemente mit einem Kran auf das Fundament gesetzt.

  • Diskussion über Polizeieinsätze

    Diskussion über Polizeieinsätze

    Nicht erst seit kurzem wird in der Öffentlichkeit genau registriert, wer in der Politik wie Position bezieht zur Arbeit der deutschen Polizei. Vor allem die SPD irritierte zuletzt durch Aussagen ihrer Parteivorsitzenden Saskia Esken, die Polizei habe ein latentes Rassismus-Problem. Am Wochenende geriet nun eine Äußerung der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Malu Dreyer in die Schlagzeilen – gefolgt von massiver Kritik.

  • Grüne fordern Waldklimaprämie

    Grüne fordern Waldklimaprämie

    Im Kreis Kaiserslautern sind die Folgen des Klimawandels für den Wirtschaftsfaktor Wald deutlich zu sehen. Bernhard Braun, der Fraktionsvorsitzende der Grünen im rheinland-pfälzischen Landtag, will Waldbesitzer nun finanziell stärker unterstützen. Wir waren mit ihm vor Ort.

  • Christian Baldauf auf Sommertour

    Christian Baldauf auf Sommertour

    Wenn die Parlamente im Sommerurlaub sind, ist Zeit für die Sommertouren der Politiker. Oft handelt es sich um Wohlfühltermine im Land. In Rheinland-Pfalz aber steht in acht Monaten eine Landtagswahl an und so werden aus den diesjährigen Sommertouren Wahlkampf-Veranstaltungen. Wir waren einen Tag mit Christian Baldauf unterwegs, dem Spitzenkandidaten der CDU Rheinland-Pfalz.

  • Bundeswehr-Spürhunde können Corona erschnüffeln

    Bundeswehr-Spürhunde können Corona erschnüffeln

    Hohen Besuch gab es heute an der Diensthundeschule der Bundeswehr in Ulmen im Kreis Cochem-Zell. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer informierte sich dort über ein aktuelles Forschungsprojekt. Das will herausfinden, ob Hunde Corona riechen und Infizierte somit frühzeitig erkennen können. Die ersten Ergebnisse scheinen vielversprechend.

  • Mainz: Warten auf die grüne Welle

    Mainz: Warten auf die grüne Welle

    Seit dem 1. Juli gilt in weiten Teilen der Mainzer Innenstadt Tempo 30. Verkehrsdezernentin Katrin Eder verspricht sich davon, die Grenzwerte für Stickoxide deutlich zu senken und so vielleicht ein Fahrverbot für ältere Diesel und Benziner in Mainz zu verhindern. Doch Studien belegen, um die Stickoxid-Belastung zu reduzieren, hilft nicht nur langsames Fahren, sondern der Verkehr muss auch flüssig fließen. Und daran scheint es in der Innenstadt gerade noch deutlich zu hapern.

  • Finanzielle Unterstützung für hessische Kommunen

    Finanzielle Unterstützung für hessische Kommunen

    Die Corona-Krise hat nicht nur viele Unternehmen hart getroffen, sondern auch die Kommunen: Denn Städte und Gemeinden finanzieren sich auch aus ihren Gewerbesteuereinnahmen – und die sind in den vergangenen Monaten fast überall drastisch zurückgegangen. In Hessen will die Landesregierung den klammen Kommunen deshalb jetzt mit einem milliardenschweren Hilfspaket wieder auf die Beine helfen.

  • NSU 2.0-Affäre – Beuth muss vor den Innenausschuss

    NSU 2.0-Affäre – Beuth muss vor den Innenausschuss

    Vor dem Innenausschuss des hessischen Landtags musste sich heute Innenminister Peter Beuth den kritischen Fragen von Abgeordneten stellen. Im Mittelpunkt standen vor allem zwei Fragen: Gibt es ein rechtsextremes Netzwerk in der hessischen Polizei und von wem stammen die rechtsextremen Drohschreiben, die an immer mehr Politiker und Prominente geschickt werden?

  • Weichen für das kommende Schuljahr jetzt stellen

    Weichen für das kommende Schuljahr jetzt stellen

    Die Bildungslücken, die Corona in die Lehrpläne gerissen hat, beschäftigen uns ja schon länger. Zwischen Desinfektionsmittel, Händewaschen und Distanzbeschulung sind einige Lehrpläne auf der Strecke geblieben. Für viele Schüler kommen die Sommerferien dennoch sehr gelegen. Doch die Eltern- und Lehrerverbände nutzen die Pause nicht zum durchatmen. Sie fordern im kommenden Schuljahr muss alles besser werden.

  • Weitere rechtextreme Drohmails verschickt

    Weitere rechtextreme Drohmails verschickt

    Die Serie an Drohmails gegen Personen des öffentlichen Lebens reißt nicht ab. Mindestens 15 Empfänger sollen erneut eine mit „NSU 2.0“ unterschriebene Mail erhalten haben. Inhaltlich richtet sich das Schreiben an den neuen hessischen Landespolizeipräsidenten Roland Ullmann. Die Drohungen richten sich offenbar auch an den Journalisten Deniz Yücel. Morgen soll Innenminister Beuth im Landtag zu der Affäre Stellung nehmen.

  • Roland Ullman wird neuer hessischer Landespolizeipräsident – im Interview dazu: Jens Mohrherr von der GdP Hessen

    Roland Ullman wird neuer hessischer Landespolizeipräsident – im Interview dazu: Jens Mohrherr von der GdP Hessen

    Drei Tage nachdem Hessens Innenminister Peter Beuth den Landespolizeipräsidenten in den Ruhestand versetzt hat, hat er heute den Nachfolger präsentiert. Die Hauptaufgabe von Roland Ullmann: Das Vertrauen in die Polizei wieder herzustellen. Das hat im Zuge der „NSU 2.0“-Affäre deutlich gelitten, weil von Polizeicomputern aus sensible Daten über Prominente abgefragt wurden, die danach Todesdrohungen bekamen.