Schüsse auf Gerichtsvollzieher in Obertshausen
In Obertshausen wurde auf einen Gerichtsvollzieher und seinen Helfer geschossen. Beide wurden schwerverletzt in ein Krankenhaus eingeliefert. Der Täter soll 67 Jahre alt sein.
In Obertshausen wurde auf einen Gerichtsvollzieher und seinen Helfer geschossen. Beide wurden schwerverletzt in ein Krankenhaus eingeliefert. Der Täter soll 67 Jahre alt sein.
Der AWO-Skandal beschäftigt uns weiterhin. In Frankfurt prüft das Finanzamt derzeit, ob es dem dortigen Kreisverband die Gemeinnützigkeit entzieht. Aber geht das so einfach? Und was würde das für weitere Verbände und für die Angebote der Arbeiterwohlfahrt vor Ort bedeuten?
WhatsApp-Chats in denen Hitler-Bilder geteilt werden, Mord-Drohungen an eine türkischstämmige Anwältin, deren Daten von einem Polizei-Computer abgefragt wurden. Hat die hessische Polizei ein Problem mit Rechtsextremisten in den eigenen Reihen? Der hessische Innenminister hat heute in Wiesbaden erste Ergebnisse einer Studie veröffentlicht.
„Ich habe Fehler gemacht“ – erstmals hat der ehemalige rheinland-pfälzische Finanzminister Ingolf Deubel Fehler eingestanden in der Nürburgring-Affäre. 10 Jahre ist es her, dass die Privatfinanzierung der Eifel-Rennstrecke spektakulär gescheitert ist. Heute wurde vor dem Landgericht in Koblenz das Urteil gesprochen.
Um viel Geld geht es jetzt auch. Um mehrere hundert Millionen Euro. Heute ist ein neues Kapitel im Krimi um die gescheiterte Privatfinanzierung am Nürburgring aufgeschlagen worden. Eine nicht enden wollende Geschichte. Fast sechs Jahre nach seinem Untreue-Urteil steht der frühere rheinland-pfälzische Finanzminister Ingolf Deubel seit heute erneut vor dem Landgericht in Koblenz. Wir starten mit einem Rückblick.
Am Freitagabend kam es beim Amateur-Hallenfußball zu tumultartigen Ausschreitungen. Nach der dritten roten Karte stürmten Spieler und Zuschauer auf das Spielfeld und gingen aufeinander los. Es gab Schläge und Tritte, die Polizei musste anrücken. Nun suchen die Beamten Augenzeugen. Es stellt sich die Frage: Was muss jetzt passieren, damit sich die eben gezeigten Szenen nicht wiederholen?
Auch wir haben immer wieder über Gerichtsprozesse berichtet, in denen Messer die Tatwaffe waren. Das rheinland-pfälzische Justizministerium hat jetzt mehr als 500 Urteile zur Gewaltkriminalität unter die Lupe genommen und den Einsatz von Messern geprüft. Denn eine Kriminalstatistik hierfür gab es bislang noch nicht.
Es war der bislang größte Schlag gegen Cyberkriminelle in Rheinland-Pfalz. Im letzten September haben 650 Beamte in Traben-Trarbach ein kriminelles Cybernetzwerk ausgehoben. Insgesamt hat sich 2019 die Zahl der Straftaten im Internet erhöht. Um gegen diese besser zu ermitteln, hat Innenminister Roger Lewentz jetzt eine neue Bekämpfungsstrategie vorgestellt.
Spionage in Rheinland-Pfalz. Damit hat die Justiz hierzulande eher selten zu tun. Seit heute müssen sich ein ehemaliger Bundeswehrdolmetscher und dessen Frau vor dem Oberlandesgericht Koblenz verantworten. Der Verdacht: Landesverrat in einem besonders schweren Fall und der Verkauf von Dienstgeheimnissen an den Iran.
Vor dem Oberlandesgericht Frankfurt muss sich ab heute ein mutmaßlicher Kämpfer der Terrororganisation Islamischer Staat verantworten. Er soll ab 2013 in Syrien für einen Gottesstaat gekämpft haben.
Und jetzt kommen wir zu einem Fall, der – gelinde gesagt – für Verwunderung sorgt. Der Salafist Bilal G. war im Jahr 2018 wegen Beihilfe zu einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat vom Landgericht in Frankfurt zu dreieinhalb Jahre Haft verurteilt worden. Doch weil er gegen das Urteil Revision einlegte, blieb er in Untersuchungshaft. Vor kurzem ist er aber überraschend aus dem Gefängnis entlassen worden. Wegen eines Justizfehlers. Ein Fall, der Kopfschütteln verursacht.
Die Justizvollzugsanstalt Trier soll geschlossen und die Häftlinge in der JVA Wittlich aufgenommen werden. Vor knapp zwei Jahren sorgte diese Nachricht aus dem rheinland-pfälzischen Justizministerium in den JVAs für Furore. Jetzt ist alles geprüft und vom Ministerrat durchgewunken.
Der Verkauf von zwei Altersheimen der südhessischen Arbeiterwohlfahrt ist offenbar ein Fall für die Staatsanwaltschaft. Der damalige Generalbevollmächtigte der AWO soll die Heime an Immobilienunternehmen verkauft haben, die er selbst mit gegründet hat. Der Verdacht: Untreue.
Seit Ende Oktober wird die 43-Jährige Iryna U. aus Frankfurt vermisst. Ermittlungen hatten ergeben, dass die Frau wahrscheinlich Opfer eines Gewaltverbrechens wurde und ihre Leiche in den Abfallkreislauf gelangt sei. Nun gibt es neue Erkenntnisse in diesem Fall.
Noch immer ist die Uni Gießen größtenteils offline, seit mittlerweile über einem Monat. Die Universität ist, wie mehrere hessische Städte auch, Opfer eines Cyber-Angriffs geworden. Zwar konnten alle wichtigen Daten gesichert werden, trotzdem haben die Verantwortlichen die Server sicherheitshalber komplett runtergefahren. Seitdem arbeiten die IT-Experten der Uni auf Hochtouren an der Wiederherstellung der Strukturen. Stück für Stück geht es voran.