Weitere Nachrichten im Überblick
Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.
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Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist in Deutschland weiterhin auf einem hohen Niveau – gleichzeitig nehmen die Impfungen immer weiter an Fahrt auf. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich heute in Mainz zur aktuellen Corona-Lage in ihrem Land geäußert und dabei auch verraten, wie sich das Land in Sachen Infektionsschutzgesetz positionieren wird.
In der kleinen Stadt Kirn im Landkreis Bad Kreuznach ist die Corona-Lage derzeit dramatisch. Wegen mehrerer Corona-Ausbrüche ist der Inzidenz-Wert innerhalb weniger Tage in die Höhe geschossen – auf einen Wert von über 700. Nun wird die Notbremse gezogen. Ab morgen gelten daher im gesamten Landkreis Bad Kreuznach wieder strengere Regeln.
Impfen bleibt der wichtigste Weg aus der Pandemie. Doch fest steht: Insgesamt gibt es immer noch zu wenig Impfdosen. Auch die hessischen Hausärzte sagen, sie könnten deutlich mehr impfen – doch es fehle ihnen einfach am nötigen Impfstoff. Wie ist die Situation in den Impfzentren? Darüber sprechen wir mit Dr. Matthias Bollinger.
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In der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz, die gerade bei einer Inzidenz von über 200 liegt, werden die Regeln ab heute deutlich verschärft. So werden Schulen ab der fünften Klasse geschlossen, in Kitas gibt es nur noch eine Notbetreuung. Und damit noch nicht genug.
Acht Tage lang hatte die „Modellkommune“ Alsfeld in Hessen geöffnet. Jetzt ist schon wieder Schluss. Die Inzidenzwerte sind in den letzten Tagen gestiegen. In der Kommune selbst ist man traurig über das Ende des Projekts.
Eine in Mainz lebende Person hat gegen die nächtliche Ausgangsbeschränkung Widerspruch eingelegt – dieser wurde vom Gericht bestätigt. Daher hat die Landeshauptstadt die Ausgangssperre nun aufgehoben. In der Begründung des Mainzer Verwaltungsgerichts heißt es, eine Ausgangssperre dürfe nur angeordnet werden, wenn andere Maßnahmen zur Eindämmung von Corona nicht wirkten.
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Nächtliche Ausgangssperren sind heftig umstritten. Viele Menschen verstehen einfach nicht, wie man sich bei einem abendlichen Spaziergang an der frischen Luft anstecken könnte. Und überhaupt: Wenn der Aufenthalt ab 21 Uhr außerhalb der eigenen Wohnung untersagt ist, darf man dann überhaupt noch draußen im eigenen Garten sitzen? Diese Frage tauchte nun im Landkreis Mainz–Bingen auf.
Während in Rheinland-Pfalz noch keine Klage gegen eine nächtliche Ausgangssperre Erfolg hatte, mussten in Hessen schon mehrere Kommunen die Sperre zurücknehmen. Ganz aktuell auch der Kreis Groß-Gerau. Hier hatten zwei Bürger geklagt und Recht bekommen.
Lernen in den Osterferien – das hat in Hessen schon Tradition. Versetzungsgefährdete Schüler können in den Oster-Lerncamps Stoff nachholen. In Zeiten der Pandemie sind die Camps für viele Schüler die Gelegenheit, überhaupt mal wieder ihre Schule zu sehen.
Der Chemiekonzern in Ludwigshafen hat jetzt eine eigenes Impfzentrum eröffnet, um Mitarbeiter gegen Corona Impfen zu können. Gleichzeitig droht der Impfkampagne in Deutschland eine neue Verzögerung, weil der Impfstoff von Johnson & Johnson vorerst nicht geliefert wird.
Weil die Zahl der Corona-Neuinfektionen nicht sinkt, will die Bundesregierung im Eilverfahren ein neues Infektionsschutzgesetz durchsetzen. Doch das Gesetz ist in den Bundesländern nicht unumstritten. So ist der Mainzer Rechtswissenschaftler Professor Friedhelm Hufen der Ansicht, dass das Gesetz zu nicht verhältnismäßigen Maßnahmen und zu anderen rechtlichen Problemen führt.
Die Corona-Pandemie hat auch die Jugendherbergen schwer getroffen. Denn große Rücklagen haben die gemeinnützigen Einrichtungen in der Regel nicht. Wir haben uns die Lage in der kleinsten Jugendherberge in Rheinland-Pfalz angeschaut.