Gesundheit

  • Engpässe an der Testfront
    Allgemein / Gesundheit / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Engpässe an der Testfront

    6. Dezember 2021

    2G im Einzelhandel, aber zum Beispiel in der Gastronomie in Rheinland-Pfalz 2G +. Bedeutet: Nur noch Geimpfte und Genesene, die einen negativen Corona-Test mitbringen. Klar, die Nachfrage nach Tests nimmt weiter zu. Doch das Testangebot ist noch immer gering. Erst nach und nach machen die Testcenter wieder auf. So wie in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz. Wie an den meisten Testzentren herrscht hier am Allianzhaus Hochbetrieb. Immer wieder staut es sich vor der Teststelle. Vor allem morgens und abends ist der Andrang groß. Aus unterschiedlichen Gründen Natalie Lochmann „Mein Mann hat heute Geburtstag und wir wollten tatsächlich mal essen gehen. Würden wir sonst nicht so machen aber ist eine Ausnahme.“ Ann-Katrin Hetten „Ich habe gleich einen Arzttermin und muss dafür einen Test vorher machen.“ Hans-Jürgen Friedrich „Wir wollen verreisen mit dem Flugzeug und da brauchen wir einen Schnelltest.“ Ohne Name „Weil ich mich testen lassen muss, wenn ich meinen Vater besuchen will im Heim.“ Auch durch die am Samstag in Kraft getretene 2G+ Regelung in Rheinland-Pfalz hat die Nachfrage nochmal zugenommen. Marietta Ravasi, Geschäftsführerin Schnelltest Deutschland „Wir haben uns vorbereitet, haben mehr Personal in die Stationen gesteckt und haben den Ansturm tatsächlich massiv gemerkt. Also, wir haben am Wochenende alleine in dieser Station 2.000 Testungen durchgeführt. Und in unseren anderen Stationen sind wir da auch rangekommen. Und man merkt auf jeden Fall, dass der Bedarf einfach da ist.“ Deshalb sollen in Mainz bald drei weitere Teststellen öffnen. Jedoch ist es für Testzentren schwieriger geworden, die Tests zu besorgen. Das liegt an der weltweit steigenden Nachfrage nach Tests und der begrenzten Frachtkapazität durch das Weihnachtsgeschäft. Mangelware werden sie aber hier vorerst nicht. Ein ähnliches Bild zeigt sich in einer Mainzer Apotheke. Täglich lassen sich hier 150 Menschen testen. Auch die Nachfrage nach den Selbsttests ist enorm. Wie in Drogerien oder Supermärkten sind […]

  • Schaltgespräch mit Bioscientia-Chef Dr. Oliver Harzer über Corona-Tests
    Allgemein / Gesundheit / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Schaltgespräch mit Bioscientia-Chef Dr. Oliver Harzer über Corona-Tests

    6. Dezember 2021

    Falls ein Schnelltest positiv ist, muss er über einen PCR-Test bestätigt und im Labor ausgewertet werden. Zum Beispiel in Ingelheim bei Bioscientia. Und dort sprechen wir mit dem Geschäftsführer Dr. Oliver Harzer. Markus Appelmann, Moderator: Guten Abend nach Ingelheim. Dr. Oliver Harzer, Geschäftsführer Bioscientia: Guten Abend auch. Appelmann: Die Corona-Inzidenzen sind auf ein Rekordniveau gesprungen, scheinen aber im Moment ein bisschen zu stagnieren. Wie bewerten Sie denn die Corona-Lage? Harzer: Ja, Sie haben es eigentlich schon sehr schön gesagt. Die Zahlen, so wie sie sich uns darstellen, sind in etwa auf dem gleichen Niveau wie in der Vorwoche. Das bedeutet aber auf der anderen Seite auch, Sie sind sehr hoch. Das ist so das, was uns als Labore tatsächlich auch auslastet, wirklich auslastet. In einigen Bereichen arbeiten wir zwischen 100 und 110% und in einigen Bereichen sind wir knapp unter 100%. Wenn man das so auf Deutschland bezieht, sind gut ausgelastet. Appelmann: Hier noch einmal eingehakt. Wie sieht es denn konkret bei Ihnen mit der Auslastung aus. Wie weit können Sie noch gehen, bis die Tests liegen bleiben und es negative Konsequenzen für die Getesteten hat? Harzer: Na ja, die Situation ist einfach immer die, unser Bestreben ist ja möglichst schnell ein Ergebnis zu liefern. Weil das hat ja Konsequenzen. Also zum einen wollen wir die Information darüber haben, ist der Patient infiziert oder nicht? Dann geht es aber auch um Quarantänemaßnahmen, um Isolierungsmaßnahmen und so weiter. Und es ist so, wir arbeiten in einigen Regionen, also gerade in den genannten Schwerpunktregionen Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen, Thüringen, da sind wir schon eigentlich immer schon bei 100% und drüber. Und in anderen Bereichen sind wir zwischen 90 und 100% und auch knapp drüber. Da darf dann halt einfach kein Gerät ausfallen. Da dürfen sie nicht plötzlich sechs Krankmeldungen in der Abteilung haben […]

  • Reaktionen auf die neuen Corona-Beschlüsse
    Allgemein / Gesundheit / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Reaktionen auf die neuen Corona-Beschlüsse

    3. Dezember 2021

    Ein düsteres Bild der Corona-Lage hat heute Lothar Wieler gezeichnet. Der Präsident des Robert-Koch-Instituts erwartet erst rund um Weihnachten den traurigen Höhepunkt der vierten Corona-Welle auf den Intensivstationen. Bund und Länder haben deshalb eine Verschärfung der Corona-Schutzmaßnahmen beschlossen. Sie bedeuten quasi einen Lockdown für Ungeimpfte. Die Maßnahmen belasten aber nicht nur Bürger, sondern zum Beispiel auch Gastronomen und Einzelhändler. Das Modehaus Charlott in Speyer – seit 70 Jahren eine Institution für Damenmode. Die verkauft Thomas Armbrust in zweiter Generation seit 30 Jahren. Nun bangt der Einzelhändler um sein Geschäft. Denn für den Einzelhandel, aber auch für Kultur- und Freizeiteinrichtungen gilt künftig die 2G-Regel – Zutritt also nur noch für nachweislich Geimpfte und Genesene. Nach einem umsatzschwachen November befürchtet Thomas Armbrust, nun auf seiner Winterware sitzen zu bleiben. Thomas Armbrust, Inhaber Modehaus Charlott Speyer „Ich schätze jetzt mal, dass 70% unserer Kunden geimpft sind. Bleiben immer noch 30%, die nicht geimpft sind und die den Laden hier gar nicht mehr betreten dürfen. Das heißt, es ist mit Sicherheit noch mal ein Umsatzrückgang von 30%, weil diese Leute ja gar nicht mehr kommen dürfen.“ Keine guten Aussichten – mitten im Weihnachtsgeschäft. Seine Öffnungszeiten wird Thomas Armbrust einschränken, die fünf Mitarbeiter wieder in Kurzarbeit schicken. Ähnlich sieht es in der Gastronomie aus. Denn auch hier gilt 2G. In Rheinland-Pfalz sogar 2G+. Hier müssen Geimpfte und Genesene, die noch keine Booster-Impfung erhalten haben, also zusätzlich einen negativen Corona-Test vorweisen. Doch der ist dieser Tage gar nicht so leicht zu bekommen. Wie hier in Mainz bilden sich lange Schlangen. Schnelltests sind ausverkauft. Und so verbucht die Gastronomie eine Stornierungswelle. Besonders hart trifft es Clubs und Diskotheken, die ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 350 schließen müssen. Das ist in Mainz zwar noch nicht der Fall, Wieland Wittmeier hat den Betrieb seines Rockclubs nach zwei Monaten trotzdem wieder […]

  • Weihnachtsmarkt in Landau macht zu
    Allgemein / Gesundheit / Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Weihnachtsmarkt in Landau macht zu

    3. Dezember 2021

    Immer mehr Weihnachtsmärkte werden wegen der Corona-Lage geschlossen. Der Weihnachtsmarkt in Neustadt hat bereits wieder zugemacht, am Sonntag folgen Kaiserslautern und Landau. In der Pfalz weihnachtet es nicht mehr sehr. Frohe Weihnachten – für die Schausteller hier in Landau wohl eher nicht. Seit Mittwoch gelten verschärfte Maskenpflicht und verkürzte Öffnungszeiten bis 19.00 Uhr. Zehn Tage nach der Eröffnung ist dann ab Sonntag der Winterzauber schon wieder vorbei. Ingo Schneider, Schausteller „Das bedeutet immer mehr Existenzangst. Es ist jetzt schon das zweite Jahr. Jetzt haben wir gehofft auf die Weihnachtsmärkte. Jetzt schließen wir mal wieder.“ Ingo Schneiders Kartoffelpuffer sind beliebt. Seine Fans warten auch in der Kälte gerne auf eine Portion Pfälzer „Grumbeer Pannekuche“. Susanne Franz „Es ist einfach schade. Weil es auch um die Menschen geht. Es hängen Existenzen, ich habe jetzt gerade mit einer Bekannten gesprochen, es hängen Existenzen daran.“ Robert Stegleis Familie ist seit 100 Jahren auf dem Landauer Weihnachtmarkt. Immer – außer im vergangenen Jahr. Da fand der Thomas-Nast-Nikolausmarkt wegen Corona überhaupt nicht statt. Doch viel besser als gar nicht, sind zehn Tage Glühweinverkauf für den Schausteller auch nicht. Robert Steglei, Schausteller „Vor sechs, acht Wochen wurden ganz andere Signale von der Politik gesendet. Da mussten wir ja Ware kaufen, wir mussten Vorbereitungen treffen, wir haben Ware angekauft. Wir haben Personal angestellt, wir haben Wohnungen angemietet. Das wurde im letzten Jahr nicht so dargestellt, also ist die Situation komplett anders.“ Robert Steglei ist heute viel unterwegs. Als Vorsitzender des Schaustellerverbands Landau-Neustadt, kümmert er sich um seine Kollegen. Was sollen alle mit den übriggebliebenen Lebensmitteln machen? Robert Steglei, Vorsitzender Schaustellerverband Landau-Neustadt „Was wir bis morgen Abend 19.00 Uhr verkaufen, müssen wir jetzt mal schauen. Auch meine Kollegen mit dem Imbiss oder mit Süßwaren. Das ist noch vollkommen offen, was wir jetzt damit machen.“ Eine Standgebühr mussten die Schausteller […]

  • Bund und Länder verschärfen Corona-Regeln
    Allgemein / Gesundheit / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Bund und Länder verschärfen Corona-Regeln

    2. Dezember 2021

    Heute haben die Ministerpräsidenten der Länder zusammen mit Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem voraussichtlich kommenden Bundeskanzler Olaf Scholz eine weitere Verschärfung der Corona-Schutzmaßnahmen beschlossen. Das Kuriose daran: Die meisten Maßnahmen haben der hessische Regierungschef Volker Bouffier und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer bereits vor Tagen angekündigt. Gemütlich durch die Geschäfte schlendern und nach Weihnachtsgeschenken stöbern – das ist künftig nur noch für Menschen möglich, die gegen Corona geimpft oder von der Krankheit genesen sind. Darauf haben sich die Ministerpräsidenten der Länder heute mit Noch-Kanzlerin Merkel und dem künftigen Kanzler Scholz geeinigt. Volker Bouffier, CDU, Ministerpräsident Hessen „Im Ergebnis, halte ich das, was wir vereinbart haben, für gut – es ist wie immer ein Kompromiss. Was mir besonders wichtig ist zum Einstieg: Wir haben ja jetzt wieder Situationen, wo wir durchaus bestimmten Bereichen sehr viel zumuten. Ich weiß, dass das im Einzelhandel natürlich eine Belastung ist. Es muss kontrolliert werden, vielleicht bleiben auch Kunden weg, das führt zu Einbußen, das ist wirklich nicht unbeachtlich.“ Nach Cafés und Restaurants ist jetzt also auch der Einzelhandel für Ungeimpfte tabu. Einzige Ausnahmen: Supermärkte und Apotheken. Uwe Diersmann, Kaufmännischer Angestellter „Das finde ich absolut in Ordnung, weil es genug Angebote gab, sich impfen zu lassen. Und wer das noch nicht getan hat, sollte dann auch vielleicht mit den Konsequenzen leben können.“ Peter Blasius, Buchhändler „Besser, als wenn jetzt wieder alles zu ist. Natürlich für alle, die jetzt irgendwo in der Wirtschaft oder jetzt hier ihre Stände haben, ist das ja eine unmögliche Situation, dass die gar nicht wissen, ob sie jetzt nächste Woche noch auf haben.“ Ellen Eichelhardt, Rentnerin: „Es tut mir zwar leid für die anderen, die nicht geimpft sind, aber vielleicht kommt dann bei denen doch mal die Einsicht, sich doch impfen zu lassen.“ Und genau das ist das Ziel der Politik: Mehr […]

  • Zahl der Impfungen soll stark steigen
    Allgemein / Gesundheit / Politik / Rheinland-Pfalz

    Zahl der Impfungen soll stark steigen

    2. Dezember 2021

    Anspruch und Wirklichkeit: Während Politiker beim Impfen auf maximales Tempo drängen, knirscht es an vielen Ecken und Enden. Der feste Plan von Bund und Ländern, der heute bekräftigt wurde: das Impftempo massiv zu steigern. Bis Weihnachten sollen bis zu 30 Millionen Impfungen ermöglicht werden. Problem nur: Vielerorts bleibt der Nachschub aus. Ist das gesteckte Ziel überhaupt zu schaffen? Wir haben uns die Situation in Rheinland-Pfalz angeschaut. Die Praxis von Hausarzt Thomas Mengen in Vallendar bei Koblenz. Hier gibt’s alle Hände voll zu tun. Viele Patienten holen sich derzeit ihre Booster-Impfung ab. Doch längst nicht alle bekommen hier einen Termin, denn die Praxis hat zu wenig Corona-Impfstoff. So geht es gerade vielen Ärzten im Land, die vorrangig den Impfstoff von BioNTech bestellt hatten. Weil das Bundesgesundheitsministerium die Dosen des Vakzins aber gerade rationiert, müssen Impftermine abgesagt oder auf das Vakzin von Moderna umdisponiert werden. Werner Leibig, Vorstand Hausärzteverband Rheinland-Pfalz „Wir müssen die Leute nochmal anrufen, was ja ein riesiger logistischer Aufwand ist, und denen sagen: ‚Es gibt nicht Impfstoff BioNTech, sondern Moderna‘ – zumindest bei der einen Hälfte der Patienten, die Termine haben. Und das ist eine enorme Herausforderung für die Mitarbeiter:innen. Die müssen das ja im Tagesgeschäft machen. Wir machen ja nicht die Praxen zu und sagen: ‚Alle anderen Krankheiten haben heute Urlaub‘. Wir werden tun, was wir können, aber es scheitert daran, wenn wir keine Pfeile im Köcher haben, also nicht genügend Impfstoff haben, um zu impfen.“ Um die Marke von 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten zu schaffen, wären in Rheinland-Pfalz rund 400.000 Impfungen pro Woche notwendig. Rund die Hälfte kann in den Praxen gestemmt werden, hinzu kommen Impfzentren und Busse. Und auch Apotheker und Zahnärzte sollen künftig bei der Impfung mithelfen, das hat der Bund heute beschlossen. Um die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu klären, hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin […]

  • Mainzer Arzt impft im Akkord
    Allgemein / Gesundheit / Rheinland-Pfalz

    Mainzer Arzt impft im Akkord

    2. Dezember 2021

    Ganz viele Menschen wollen sich boostern lassen und genau deshalb ist es auch gut, dass es Ärzte wie Mathias Umlauf aus Mainz gibt. Er hat derzeit noch genügend Impfstoff zur Verfügung und impft daher im Rekord. In Mainz hat er ein kleines, eigenes Impfzentrum aufgebaut. Birgit aus Mainz holt sich ihre Booster-Impfung ab. Die Rentnerin hat in der Zeitung gelesen, dass es hier eine neue Impfmöglichkeit gibt und heute Vormittag um kurz vor 11.00 Uhr ist alles schon vorbei! Birgit „Vorgestern habe ich mich angemeldet, gestern konnte ich nicht und heute habe ich dann gleich einen Termin bekommen.“ Wir sind im Gewerbegebiet von Mainz-Hechtsheim. Keine langen Schlangen, keine langen Wartezeiten. Einchecken, einen Corona-Schnelltest machen, bei negativem Ergebnis geht es nach sechs Minuten rein in die Impfstraße. 20 Mitarbeiter arbeiten im Schichtdienst, jeden Tag von 9.00 Uhr bis 22.00 Uhr. Dr. Mathias Umlauf hat hier seine Praxis. Kunden des Arbeitsmediziners haben ihn auf die Idee des sozusagen kleinen Impfzentrums gebracht. Dr. Mathias Umlauf, Arbeitsmediziner „Wir kriegen keine 30 Millionen Impfungen bis Ende des Jahres hin. Aber wir sind bemüht, unseren Beitrag zu leisten. Ich denke schon, dass man das hinbekommt, wenn man Unterstützung von staatlicher Stelle bekommt. Wir haben Unterstützung bekommen. Allerdings immer nur auf Nachfrage. Also, man muss immer proaktiv, dann kommt Unterstützung von der Stadt, vom Land. Aber man muss es aktiv letztendlich immer nachfragen. Da wird wenig proaktiv gemacht.“ Unterstützung bedeutet ganz banal: Hilfe von der Stadt Mainz, wenn mal die Impfaufkleber ausgehen. Oder auch Hilfe vom Land Rheinland-Pfalz bei der Impfstoffbeschaffung, falls der nicht ausreicht. Noch gibt es genügend Vakzin von Moderna. Gestern sind über 800 Menschen geimpft worden, heute sollen es 1.000 Impfungen werden. Fast alle kommen zum Boostern. So wie EIisabeth Kümmel. Elisabeth Kümmel „Der Ablauf ist super, wir sind in einer Viertelstunde durch gewesen.“ […]

  • Ländern ziehen die Stellschrauben bei der Corona-Bekämpfung weiter an
    Gesellschaft / Gesundheit / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Ländern ziehen die Stellschrauben bei der Corona-Bekämpfung weiter an

    1. Dezember 2021

    „Wir sehen uns am Donnerstag“ – mit diesen Worten haben sich die Ministerpräsidenten der Länder gestern von Noch-Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bald-Bundeskanzler Olaf Scholz verabschiedet. Konkrete Beschlüsse zur Bekämpfung der Corona-Pandemie sind nicht zustande gekommen. Noch nicht. Das soll nun morgen auf der Ministerpräsidenten-Konferenz nachgeholt werden. Und so haben die Bundesländer schon mal eigenverantwortlich verschärft. Mit der Folge, dass überall andere Regeln gelten. Niemand blickt mehr durch, was gilt, was nicht. Hoffnungsvoll war Jochen Ruths ins diesjährige Weihnachtsgeschäft gestartet. Doch jetzt steht fest, ab Sonntag dürfen in seinem Modehaus in Friedberg nur noch Geimpfte und Genesene einkaufen. Jochen Ruths, Inhaber Mode Ruths „Das war die große Hoffnung, dass wir jetzt ein einigermaßen normales Weihnachtsgeschäft machen, vielleicht auch ein bisschen was aus dem letzten Jahr nachholen. Ja, diese Hoffnung ist im Grunde genommen jetzt zerschlagen, weil es jetzt einfach nur noch gilt, da irgendwie durchzukommen.“ 2G kommt in Hessen im gesamten Einzelhandel mit Ausnahme der Grundversorgung, wie zum Beispiel Lebensmittelgeschäften. Jochen Ruths will das Beste draus machen, damit werben, dass Shoppen jetzt noch sicherer ist. Er fordert aber auch weitere Wirtschaftshilfen, die vor allem unbürokratisch fließen sollen. Jochen Ruths, Präsident Hessischer Handelsverband „Weil wir im Grunde genommen jetzt auch ein Stück weit das wieder ausbaden, was Politik nicht geschafft hat, nämlich die Impfquote nach oben zu treiben.“ Im rheinland-pfälzischen Einzelhandel hingegen bleibt alles wie gehabt. Zutritt haben weiterhin auch nicht-Immunisierte Kunden. Denn: Clemens Hoch, SPD, Gesundheitsminister Rheinland-Pfalz „Wir sehen auch die Herausforderung der Abgrenzung, wo gilt dann 2G und wo gilt nur die Maske wie im Lebensmitteleinzelhandel. Die Diskussion hatten wir alle schon mal und deswegen haben wir für uns gesagt: Wir brauchen hier keine Schärfung, würden aber bundeseinheitlich einer gemeinsamen Linie folgen, weil wir sonst auch wieder Ungleichbehandlungen zu anderen Ländern haben.“ Doch bereits jetzt sind die ab dem Wochenende […]

  • Ärzte beklagen Impfstoffmangel
    Gesellschaft / Gesundheit / Politik / Rheinland-Pfalz

    Ärzte beklagen Impfstoffmangel

    1. Dezember 2021

    Die zukünftige Bundesregierung und die EU haben ambitionierte Pläne zum Thema „Impfen“. Wenn man die Lage in vielen Arztpraxen betrachtet, erscheinen diese Ziele wie ein Widerspruch. Denn während die Politik bis Jahresende neue Impfrekorde erreichen will, geht vielen Ärzten derzeit der Impfstoff aus. Noch ist genug da. Doch bei Hausarzt Thomas Mengen aus Vallendar bei Koblenz werden die Impfstoff-Vorräte immer kleiner. Weil der Bund das Vakzin von BioNTech künftig nur noch begrenzt abgeben will, wird Mengen in den nächsten Wochen wohl weniger Impfdosen geliefert bekommen, als er benötigt. Dr. Thomas Mengen, Hausarzt in Vallendar „Die Differenz wird darin liegen, dass wir ungefähr 30 Impfdosen pro Woche bekommen und wir impfen zurzeit zwischen 50 und 70 Patienten am Tag. Da kann man sich ausrechnen, wie schnell wir da am Limit sind. Es wird nicht reichen.“ Mengens Praxis ist kein Einzelfall. Sieben Millionen Impfdosen von BioNTech wurden vergangene Woche beim Bundesgesundheitsministerium angefordert, ausgeliefert wurden bis jetzt nur drei Millionen. Viele Praxen mussten deshalb schon ihre Termine verschieben. Aus Sicht von Thomas Mengen ist das aktuelle Bestellsystem zu unflexibel. Dr. Thomas Mengen, Hausarzt in Vallendar „Das muss individualisiert durch unsere Verbände angefordert werden. Und ich denke, es ist dringend an der Zeit, dass sich unsere Gesundheitsminister der Länder darüber ihre Gedanken machen und schnellstmöglich diese Impfstoffe zur Verfügung stellen, denn ich bin sicher, dass diese Impfstoffe da sind. Nur sie sind an den falschen Stellen.“ Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister sieht seinen Amtskollegen im Bund Jens Spahn als Hauptschuldigen für das Impfchaos. Allerdings sehe es so aus, als würde sich die Lage nun wieder entspannen. Clemens Hoch, SPD, Gesundheitsminister Rheinland-Pfalz, am 30.11.2021 „Diese Woche kam ausreichend Impfstoff. Wir haben heute bei einzelnen Impfaktionen auch gesehen, dass mehr als genug Impfstoff da war. Und deswegen bin ich sehr zuversichtlich, dass in den kommenden Tagen der Impfmotor […]

  • Bürgermeister schließt Treffpunkt von Corona-Leugnern
    Gesellschaft / Gesundheit / Hessen / Politik

    Bürgermeister schließt Treffpunkt von Corona-Leugnern

    1. Dezember 2021

    Dass das Thema „Corona“ auch gesellschaftliche Verwerfungen mit sich bringt, spüren nicht zuletzt die Menschen, die politische Verantwortung tragen. Seit in der vergangenen Woche eine Bäckerei in Erbach im Odenwald geschlossen wurde, weil deren Betreiber sich nicht an die Corona-Regeln gehalten haben soll, steht der Bürgermeister des Städtchens im Kreuzfeuer. Der Blick aufs Handy ist für Peter Traub in diesen Tagen meist unangenehm. Der Bürgermeister von Erbach sieht sich massiven Anfeindungen aus der Querdenker-Szene ausgesetzt. Peter Traub, FDP, Bürgermeister Erbach „ ‚Ihr seid offenbar schon wieder um achtzig Jahre zurückgefallen als die Nazi-Scherbengewütet haben. Ich möchte nicht in eurer Haut stecken wenn abgerechnet wird.‘ – Solche Mails erhalte ich.“ Die Drohungen werden auch persönlich: Peter Traub, FDP, Bürgermeister Erbach „Also, da sind Menschen aufgefordert worden, jetzt müsse dem Bürgermeister Druck gemacht werden. Demonstrationen vor seinem Haus, seine Familie muss jetzt Angst bekommen, der darf keine ruhige Minute mehr haben. Da, muss ich sagen, hört‘s natürlich auf. Ich habe Strafanzeige gestellt und stehe auch etwas unter Schutz der Polizei.“ Der Anlass: In der vergangenen Woche schliesst das Gesundheitsamt ein Café. Die gültigen Corona-Regeln soll der Inhaber seit Monaten nicht nur ignoriert haben, an der Ladentür wirbt er sogar damit, sich nicht an die 3G-Regeln zu halten. Nach der Schließung des Cafés wird der Betreiber von Querdenkern gefeiert, auch kleinere Demonstrationen gab es bereits. Die Erbacher, die sich vor unserer Kamera äußern, haben aber Verständnis für die Behörden: Ursula Breidinger, Rentnerin „Man soll sich daran halten. Man soll sich die Maske aufsetzen und dann sollen die das auch machen. Und wenn sie halt so Gegner sind, dann dürfen sie kein Geschäft machen.“ Marc Lossin, Kaufmann „Auch wir würden gern die Masken ablegen, aber es gibt Regeln, da hat sich jeder dran zu halten und dementsprechend: wer sie nicht befolgt, hat halt mit […]

  • Hessen tritt wieder auf die Corona-Bremse
    Gesellschaft / Gesundheit / Hessen / Politik

    Hessen tritt wieder auf die Corona-Bremse

    30. November 2021

    Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat verschärfte Corona-Maßnahmen angekündigt. Besonders Ungeimpfte müssen mit Einschränkungen rechnen.

  • Maßnahmen der 3. Corona-Welle verfassungskonform
    Gesellschaft / Gesundheit / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Maßnahmen der 3. Corona-Welle verfassungskonform

    30. November 2021

    Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen in der dritten Corona-Welle waren verfassungskonform. Reaktionen dazu aus der hessischen und der rheinland-pfälzischen Politik. Leere Straßen, leere Plätze, leere Fußgängerzonen. Wie ausgestorben wirkt das Land Ende April / Anfang Mai, nachdem die Bundesnotbremse in Kraft getreten war. In Gebieten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen durfte demnach zwischen 22 und 5 Uhr bis auf wenige Ausnahmen niemand das Haus verlassen. Und das war auch in Ordnung so, urteilt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe heute. Zitat Urteil Bundesverfassungsgericht „Die angegriffenen Ausgangsbeschränkungen waren in der konkreten Situation auch verhältnismäßig. Sie dienten als Teil eines Gesamtschutzkonzepts dem verfassungsrechtlich legitimen Zweck des Schutzes von Leben und Gesundheit.“ Auch die Kontaktbeschränkungen, nach denen sich die Angehörigen eines Haushalts zeitweise mit nur einer weiteren Person treffen durften, und zwar im öffentlichen wie im privaten Raum, sind laut den Richtern verfassungsgemäß. Zitat Urteil Bundesverfassungsgericht „Sowohl der Lebens- und Gesundheitsschutz als auch die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems sind bereits für sich genommen überragend wichtige Gemeinwohlbelange und daher verfassungsrechtlich legitime Gesetzeszwecke.“ Gegen die am 23. April dieses Jahres in Kraft getretenen Regelungen im Infektionsschutzgesetz gab es viele Verfassungsbeschwerden. Einer der Kläger ist Joachim Streit von den Freien Wählern. Er zeigt sich enttäuscht von der Entscheidung des Gerichts. Es sei ein schwarzer Tag für die Grundrechte. Joachim Streit, Freie Wähler, Fraktionsvorsitzender Rheinland-Pfalz „Karlsruhe hat der Politik einen Freifahrtschein ausgestellt. Es kommt gar nicht mehr darauf an, ob Maßnahmen wirkungsvoll sind oder ob wir im Nachhinein sagen: ‚Das war falsch‘, sondern Karlsruhe sagt ganz deutlich: ‚Es kommt alleine auf die Einschätzung der Bundesregierung an und ob sie daran glaubt‘.“ Ganz anders sehen das CDU und SPD. Gemeinsam haben sie im April die Gesetzesneuerungen beschlossen und im Bundestag durchgesetzt. Christian Baldauf, CDU, Fraktionsvorsitzender Rheinland-Pfalz „Da hat der Gesetzgeber einmal richtig […]

  • Was erwarten die Bürger in Sachen Corona?
    Gesellschaft / Gesundheit / Rheinland-Pfalz

    Was erwarten die Bürger in Sachen Corona?

    30. November 2021

    Vierte Welle, neue Omikron-Variante, volle Intensivstationen: Angesichts der zugespitzten Corona-Lage werden auch in Hessen und Rheinland-Pfalz die Corona-Maßnahmen verschärft. Das haben Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und seine rheinland-pfälzische Amtskollegin Malu Dreyer schon angekündigt. Details wollen sie am Abend bekannt geben. Wir haben schon mal nachgefragt: Haben die Mainzer Verständnis für schärfere Maßnahmen? Katrin Glombik, medizinisch-technische Laborassistentin „Ich wär‘ auf jeden Fall dafür, die Weihnachtsmärkte jetzt wieder zu schließen, auch wenn das total schade ist. Ich war selbst erst einmal da, hier in Mainz. Es war schön aber es war so voll und ich hab mich einfach unwohl gefühlt. Und ich glaube das wär‘ notwendig weil ich glaube, richtig kontrollieren kann man das einfach nicht.“ Doris Jansen, Steuerfachgehilfin „Ich meine, alles soll man natürlich nicht verbieten, ja. Aber grad so die Großveranstaltungen … ist halt – es war jetzt halt auch Fasching. Es war halt einfach alles zu viel.“ Hermann Acker, Inhaber Druck- und Werbeservice „Auch würde ich den Fußball leider einschränken.“ Annika Endrigkeit, Studentin „Ich fänd‘ halt überall 2G gut. 2G+ vielleicht auch, weil geimpft heißt ja auch nicht immer gesund.“ Carolin Groebe, Studentin „Also, es gibt immer wieder Impfdurchbrüche. Und jetzt auch durch die neue Variante – ist es einfach gut, wenn es halt eingeschränkt wird.“ Cindy Goldenbaum, Hausfrau „Ich bin erneut für den Lockdown, ganz einfach. Ich finde halt auch die, die nicht geimpft sind, dass die sich jetzt auch mal langsam dranstürzen sollen sich mal impfen zu lassen.“

  • Was macht Omikron aus der Corona-Pandemie?
    Gesellschaft / Gesundheit / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Was macht Omikron aus der Corona-Pandemie?

    29. November 2021

    In Hessen und Rheinland-Pfalz sind erst letzte Woche die Corona-Maßnahmen verschärft worden. Und weitere Verschärfungen werden nicht lange auf sich warten lassen. Mit Sorge blickt Marion Closmann auf die nächsten Wochen. Aktuell darf sie nur Geimpfte und Genesene in ihr Kino in Marburg lassen. Das läuft auch ganz gut, noch ist die Unternehmerin mit den Umsätzen zufrieden. Doch weil sich die Corona-Lage zuspitzt, schwindet die Planungssicherheit. Marion Closmann, Betreiberin Cineplex Marburg „Ich fürchte, Planungssicherheit kann man in einer Pandemie nicht wirklich erwarten. Aber erwarten tue ich schon, dass einfach mit einem Augenmaß und einem Plan an die Sache herangegangen wird und zu erleben, dass das gerade nicht der Fall zu sein scheint, raubt einem wirklich den letzten Nerv.“ Zumal Marion Closmann für 105 Mitarbeiter verantwortlich ist, davon rund 70 Studierende, die im Falle eines erneuten Lockdowns nicht vom Kurzarbeitergeld aufgefangen werden. Doch die Lage spitzt sich zu. Am Wochenende wurde auch in Deutschland die neue Variante Omicron nachgewiesen. Trotz vollständigem Impfschutz hatte ein Reiserückkehrer aus Südafrika Omicron im Gepäck. Ein Mann aus dem Rhein-Main-Gebiet war am 21. November in Frankfurt gelandet, als Südafrika weder Hochrisiko- noch Variantengebiet war. Im Laufe der Woche hatte er Symptome entwickelt und befindet sich nun in häuslicher Quarantäne. Vier weitere Reiserückkehrer sind mittlerweile positiv auf die Omicron-Variante getestet worden. Dr. Peter Tinnemann, Leiter Gesundheitsamt Frankfurt „Die werden von uns engmaschig betreut. Zu den weiteren Details der Personen kann ich natürlich nichts sagen, aber da sind wir ganz nah dran. Da schauen wir ganz aufmerksam drauf, was wir daraus an neuen Erkenntnissen und Schlüssen ziehen können. Eine der Betroffenen hatte Symptome entwickelt, aber bis heute ging es allen ausreichend gut.“ Ab morgen gelten schärfere Einreiseregeln. Jeder Bundesbürger, der jetzt aus Südafrika zurückkommt, muss bereits vor Abflug dort einen negativen PCR-Test vorlegen. Bislang war auch ein Antigen-Schnelltest […]

  • Diskussionen über die geplante Legalisierung von Cannabis
    Allgemein / Gesellschaft / Gesundheit / Hessen / Kriminalität

    Diskussionen über die geplante Legalisierung von Cannabis

    29. November 2021

    „Gebt das Hanf frei“, das rief ein bekannter Grünen Politiker vor knapp 20 Jahren. Und diese Forderung wird nun Realität. Die Legalisierung von Cannabis steht im neuen Koalitionsvertrag der Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP. Ein Thema, das nicht alle so locker sehen. Wir haben uns mal in Hessen umgehört, was die Menschen davon halten. Das hätte es unter einer Jamaika-Koalition nicht gegeben! Aber die Ampel macht den Weg frei fürs Hanf. Deutschlands verbreitetste illegale Droge soll also bald legal sein. Legales Cannabis – streng gesichert hinter dicken Betonmauern lagert der Stoff bereits jetzt in Hessen. Bisher nur zu medizinischen Zwecken. Die Firma Cansativa in Mörfelden-Walldorf besitzt die einzige Lizenz für den Großhandel mit Marihuana in Deutschland. Jakob Sons, Mitbegründer Cansativa Mörfelden-Walldorf „In diesem Fall ist es zum Beispiel ‚Ghost Train Haze‘. Das klingt jetzt eher nach einem freizeitlichen Produkt, da kommt das natürlich auch her, aber das hier ist ein rein pharmazeutisches Produkt. Das ist kindergesichert und ist tatsächlich wenig überraschend, eine ganz typische Cannabisblüte. Und je nach Varietät, je nach Hersteller, sind die Produkte eben auch hier sehr unterschiedlich.“ Cannabis in Deutschland – jetzt schon ein Wirtschaftsfaktor. Derzeit beschäftigt Cansativa 20 Mitarbeiter. Durch die Legalisierung könnten es bald 500 sein. Der Staat dürfte durch eine Cannabissteuer jedes Jahr 1,8 Milliarden Euro mehr verdienen und durch die Entlastung von Polizei und Justiz 1,3 Milliarden Euro weniger ausgeben. Jakob Sons, Mitbegründer Cansativa Mörfelden-Walldorf „Die Dimension, die wir betrachten, ist einmal Medizinal-Cannabis. Da gehen wir von aus, dass wir einen Markt von 15-20 Tonnen haben jährlich, gemessen an den Daten, die verfügbar sind. Wenn man Cannabis als einen Freizeitmarkt betrachtet, kann man davon ausgehen, dass es nach Schätzungen ein Marktvolumen von etwa 200 Tonnen gibt, was heute in einem illegalen Schwarzmarkt bedient wird. Und das wäre natürlich etwas, was mittelfristig dann […]

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