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  • Beschäftigte im öffentlichen Dienst demonstrieren in Wiesbaden

    Beschäftigte im öffentlichen Dienst demonstrieren in Wiesbaden

    Mehr Geld, das hätten auch gerne die Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Hessen. Vor dem Beginn der nächsten Runde der Tarifverhandlungen haben sich deshalb heute rund 2000 Landesbeschäftigte zur Großdemonstration in Wiesbaden versammelt. Sie sind heute nicht zu übersehen, schon gar nicht zu überhören. Alle sind sie in die hessische Landeshauptstadt gekommen, um ihren Forderungen vor der Staatskanzlei noch einmal Gehör zu verschaffen. Was das Land Hessen seinen Beschäftigten biete, reiche bei Weitem nicht mehr aus. Jessica Schermeier, Finanzbeamtin aus Frankfurt „Sprit wird teurer, die Mieten werden teurer. Man kann nicht einfach mal irgendwo hinfahren. Man überlegt schon, wie man mit dem Geld auch in Zukunft umgeht. Also, das wäre schon wichtig, dass das auch wieder angepasst wird.“ Vanessa Kühn, Beamtin Regierungspräsidium Gießen „Wir stellen fest, dass es immer weniger geeignete Kandidaten gibt, die sich auch für den öffentlichen Dienst interessieren. Die hier für die Zukunftsfähigkeit von Deutschland auch arbeiten wollen. Und da müssen wir einfach bessere Möglichkeiten schaffen.“ Michael Finger, Bund Deutscher Kriminalbeamter Hessen „Wir haben bei der Polizei das Problem, dass wir keinen Nachwuchs mehr finden. Wir kriegen die Stellen nicht mehr besetzt. Irgendwann heißt das für den Bürger: Ich ruf bei der Polizei an und es kommt keiner mehr. Und das kann’s nicht sein.“ Vom Wiesbadener Hauptbahnhof aus ziehen die Demonstranten durch die Innenstadt. Autofahrer müssen sich etwas in Geduld üben. Die Route führt am Innenministerium vorbei, mit dem aktuell für die rund 55.000 Tarifbeschäftigten verhandelt wird. Morgen geht es in Bad Homburg in die dritte, wohl entscheidende Runde. Heini Schmitt, Vorsitzender dbb Hessen „Wir gehen, ich sage das, voller Zuversicht und auch aber voller Selbstbewusstsein da hin. Für uns gibt es absolute Schmerzgrenzen, unter die wir keinesfalls gehen werden. Insofern müssen wir heute noch mal zeigen, dass die Beschäftigten entschlossen sind, auch, ich sag mal, längere […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    DAX über 18.000 Punkte — Streit um Kosten für Straßenbau — Leibniz-Preis geht nach Hessen Anmoderation: In Rheinland-Pfalz hat der Landkreistag der Landesregierung vorgeworfen, die Kreise im vergangenen Jahr später mit Geld versorgt zu haben als üblich. Dadurch seien 17 der 24 Kreise gezwungen gewesen, Kredite aufzunehmen, für die sie insgesamt eine Million Euro Kreditzinsen zahlen mussten. Diese Kreditzinsen müsse die Landesregierung den Kreisen jetzt zurückerstatten. Und damit kommen wir zu weiteren kurzen Nachrichten: DAX über 18.000 Punkte An der Frankfurter Börse ist der Deutsche Aktienindex zum ersten Mal in seiner Geschichte zeitweise über die Marke von 18.000 Punkten gestiegen. Hauptgrund für die Kursrallye ist die Hoffnung der Anleger, dass die Zinsen bald sinken könnten – sowohl in den USA als auch im Euroraum. Sinkende Zinsen machen Investments in Aktien attraktiver. Streit um Kosten für Straßenbau Im rheinland-pfälzischen Landtag ist heute hitzig über die Straßenausbaubeiträge diskutiert worden. In Rheinland-Pfalz nehmen die Kommunen Gelder von ihren Bürgern ein, um Straßen bauen und erneuern zu lassen. Damit ist es das letzte Bundesland, das verpflichtende Straßenausbaubeiträge erhebt. Die AfD sowie die Freien Wähler stellten heute Anträge, um diese Beiträge abzuschaffen. Die CDU ist grundsätzlich für die Abschaffung, lehnte die Anträge aber ab. Auch die Regierungsfraktionen stimmten nicht zu. Ihr Argument: Die Kommunen könnten die Kosten nicht alleine tragen und das Land müsste dann die Steuern erhöhen. Leibniz-Preis geht nach Hessen Drei der insgesamt zehn Träger des Leibniz-Preises kommen in diesem Jahr aus Hessen. Einer von ihnen ist der Marburger Biologe und Chemiker Tobias Erb. Er untersucht, wie Pflanzen mithilfe neuer Enzymfunktionen CO2 besser aus der Atmosphäre ziehen und speichern können. Dafür bekommt er heute ein Preisgeld von 2,5 Millionen Euro, das er frei für seine Forschung verwenden kann. Der Gottfried Wilhelm Leibniz-Preis ist der wichtigste Forschungspreis in Deutschland. Abmoderation: Noch einen Sieg ist […]

  • Nürburgring informiert über Veranstaltungen 2024

    Nürburgring informiert über Veranstaltungen 2024

    Der Nürburgring erwacht an diesem Wochenende aus seinem Winterschlaf. Ab Samstag dürfen Touristen wieder mit ihren Privatautos über die bekannte Rennstrecke in der Eifel düsen. Es ist der Startschuss für einen prall gefüllten Veranstaltungskalender. Das 24-Stunden-Rennen oder das Musikfestival Rock am Ring – das sind zwei der bekanntesten Highlights, die heute bei der Jahrespressekonferenz des Nürburgrings präsentiert werden. Doch der Veranstaltungskalender hat in diesem Jahr noch viel mehr zu bieten. Über 60 Events sind geplant. Christian Stephani,Geschäftsführer Nürburgring „Wir haben viel Vorfreude. Wir freuen uns drauf, weil man muss da ja auch sagen, es ist nicht mehr dieses klassische Saisongeschäft. Wir sind eine Destination, die über das Jahr eben Fans, Zuschauer, Touristen und die Industrie hier anlockt. und deswegen freuen wir uns sehr auf die Saison, weil es eben das ist, was uns ausmacht und deswegen entsprechend die Leute in Scharen hier anlockt und das eben genau das ist, was die DNA des Nürburgrings ist.“ Rennsportfreunde bekommen viel geboten. Neben dem 24-Stunden-Rennen, dem Truck-Grand-Prix und dem Oldtimer-Grand-Prix, findet nach mehrjähriger Pause auch wieder die Internationale Deutsche Motorradmeisterschaft in der Eifel statt. Um die Rennveranstaltungen in Zukunft noch sicherer zu gestalten, schreitet auf der Nordschleife die Digitalisierung voran. Künstliche Intelligenz soll in Zukunft Unfälle feststellen, melden und Auffahrunfälle vermeiden. Ingo Böder, Geschäftsführer Nürburgring „Das Thema Digitalisierung ist für uns das wichtigste Projekt der vergangenen Jahre. Also wir haben ja tatsächlich im letzten Jahr gestartet mit der Verlegung der Infrastruktur für dieses Thema Digitalisierung der Nordschleife, mit dem Ziel in 2025 eine vollumfassende digitalisierte Eifelrennstrecke mit 21 Kilometern quer durch den Eifelwald. Das werden wir schaffen. Wir sind da auf einem guten Weg. Für uns ist das ein immens wichtiges Thema rund um das Thema Sicherheit und da freuen wir uns sehr, dass es da so gut in diesem Jahr weitergegangen ist.“ […]

  • Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Der Donnerstag bleibt mit einem Sonne-Wolken-Mix überall trocken. Das Tiefdruckgebiet Florentina hat uns heute nochmal kräftigen Regen gebracht. Das mögen diese Aprikosenbäume im Mainzer Obstanbaugebiet Finthen eigentlich gar nicht so sehr. Die letzten sonnigen Tage haben aber dafür gesorgt, dass die Bäume gerade jetzt in voller Blüte stehen. Ein toller Anblick – von weiß über hellrosa bis pink. Jetzt sind Hummeln und Bienen gefragt, damit hier bald auch die ersten Aprikosen heranreifen können. Doch dafür muss es erstmal aufhören zu regnen. Wie da die Chancen stehen, das schauen wir uns jetzt in den Wetteraussichten an. In der Nacht ist es in Hessen und Rheinland-Pfalz wolkig, im Osten stark bewölkt und bis auf ein paar letzte Tropfen dort meist niederschlagsfrei. Nach Auflockerungen von Westen her bildet sich Nebel. Die Tiefsttemperatur liegt zwischen 7 Grad unter dichteren Wolken und 3 Grad wenn es mal länger auflockert in den höheren Lagen. Morgen gibt es dann nach teils zögernder Boden- und Hochnebelauflösung einen Mix aus Sonne und Wolken. Bei schwachem Wind aus südlichen Richtungen bleibt es überall trocken. Dazu wird es sehr mild bei Höchstwerten von 14 Grad in der Eifel und 18 Grad an Rhein und Main. Am Freitag vertreiben gewittrige Schauer die sehr milde Luft nach Osten und das Wochenende bleibt dann recht wechselhaft auf etwas niedrigerem Temperaturniveau. Sonnige Phasen und Schauerwolken lösen sich ab.

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    Weitere Nachrichten im Überblick

    Streik der Landesbeschäftigten in Hessen — Mehr Geld für rheinland-pfälzische Geburtsstationen — Land übernimmt Schulden von Kaiserslautern Anmoderation: Nach einer Prügel-attacke auf einen Zwölf-jährigen in Offenbach sucht die Polizei weiter Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben. Nach den bisherigen Ermittlungen war der Junge am vergangenen Donnerstag in der Nähe der Geschwister-Scholl-Schule von sechs bis sieben Jugendlichen angegriffen worden. Dabei erlitt der Zwölfjährige Prellungen und Blutergüsse, die ärztlich behandelt werden mussten. Und damit kommen wir zu weiteren kurzen Nachrichten. Streik der Landesbeschäftigten Rund 4.500 Beschäftigte des Landes Hessen haben heute in Frankfurt und Kassel gestreikt. Die Gewerkschaft ver.di fordert für die Landesbeschäftigten monatlich 500 Euro mehr Lohn, mindestens aber 10,5 Prozent. Am Donnerstag und Freitag werden die Verhandlungen in Bad Homburg fortgesetzt. Mehr Geld für Geburtsstationen Die Geburtsstationen in Rheinland-Pfalz erhalten in diesem Jahr einen Zuschuss von knapp 5,8 Millionen Euro. Gesundheitsminister Clemens Hoch will vor allem die Geburtskliniken auf dem Land fördern, um eine flächendeckende Versorgung zu gewährleisten. Das Geld stellt der Bund zur Verfügung. Land übernimmt Schulden von Kaiserslautern Der Stadtrat von Kaiserslautern hat beschlossen, dem Entschuldungsfond des Landes beizutreten. Damit übernimmt Rheinland-Pfalz 370 Millionen Euro der städtischen Schulden. Die übrigen 160 Millionen Euro muss die Stadt innerhalb von 30 Jahren zurückzahlen. Außerdem muss sie künftig ausgeglichene Haushalte vorlegen.    

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    Weitere Nachrichten im Überblick

    Wieder Bahnstreik — Streik bei der Lufthansa — Neuer Straftatbestand? Anmoderation: Und nun bittet das Bundeskriminalamt um ihre Mithilfe und fragt: Wer kennt diesen Mann? Er steht im Verdacht, ein Kind schwer sexuell missbraucht zu haben. Er wird auf 35 bis 50 Jahre geschätzt und hat ein dunkles Mal unter dem linken Auge, möglicherweise ein Muttermal oder eine Verletzung. Den Ermittlungsbehörden liegen Beweismittel vor, die den Missbrauch eindeutig dokumentieren. Dabei sind auch Teile des Tatortes mit einer grellgrün gestrichenen Zimmerwand zu sehen. Wer Hinweise zum Wohnraum oder dem Gesuchten geben kann, wendet sich bitte an das BKA in Wiesbaden. Und damit zu weiteren Kurznachrichten. Wieder Bahnstreik Die Lokführergewerkschaft GDL hat ihre Mitglieder kurzfristig zu einem weiteren Streik aufgerufen. Im Güterverkehr beginnt der Ausstand heute Abend um 18 Uhr. Im Personenverkehr heute Nacht um 2 Uhr. Der Streik soll 24 Stunden dauern. Die Bahn hatte gestern Abend ein Ultimatum der Gewerkschaft für ein neues Angebot verstreichen lassen und stattdessen weitere Verhandlungen gefordert. Die GDL lehnt das ab und droht mit weiteren kurzfristigen Streiks, sollte sich die Bahn im Tarifstreit nicht stärker auf die Gewerkschaft zubewegen. In diesen Minuten versucht die Bahn vor dem Frankfurter Arbeitsgericht, den Streik noch zu verhindern. Streik bei der Lufthansa Die Kabinengewerkschaft UFO hat die rund 19.000 Flugbegleiter der Lufthansa und der Regionaltochter Lufthansa Cityline für Dienstag und Mittwoch zum Streik aufgerufen. Betroffen sind zunächst morgen alle Abflüge ab Frankfurt. Am Mittwoch dann alle Abflüge ab München. Die Gewerkschaft fordert für die Flugbegleiter 15 % mehr Lohn, einen Inflationsausgleich von 3.000 Euro und weitere Sonderzahlungen. Laut Lufthansa werden von dem Streik rund 100.000 Fluggäste betroffen sein. Die Airline arbeite zurzeit noch an einem Not-Flugplan. Neuer Straftatbestand? Hessens Antisemitismusbeauftragter Uwe Becker fordert, die Leugnung der Hamas-Massaker an Juden ebenso grundsätzlich unter Strafe zu stellen wie die Leugnung des […]

  • Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Bevor die Frühlingssonne zurückkommt, müssen wir zwei Regentage durchstehen. Nach einem herrlich sonnigen Wochenende, gab es heute Nacht erst mal ordentlich Regen. Und das hat man heute auch an den Sieben Weihern im Lennebergwald bei Budenheim in Rheinland-Pfalz gemerkt. Da gibt’s nämlich aktuell ziemlich viel Wasser. Doch der Frühling hat die Pausentaste nur kurz gedrückt, auf die März-Sonne war heute im Tagesverlauf Verlass. Sie hat tapfer gegen die grauen Wolken angekämpft und für milde Temperaturen gesorgt. Die kleinen Seen mitten im Wald eigen sich übrigens grade jetzt im Frühjahr wunderbar für einen Ausflug. Dann schauen wir doch mal, was das Wetter in den kommenden Tagen für uns bereithält. Heute Nacht ist es vor allem in Hessen zunächst gering bewölkt. Von Westen ziehen aber Wolken auf und zum Morgen fällt besonders in Rheinland-Pfalz etwas Regen. Die Temperaturen sinken am Rhein auf 6 Grad, in der Eifel auf 3 und in Fulda auf 2 Grad. Morgen geht es mit vielen Wolken und etwas Regen los. Den ganzen Tag über ändert sich daran auch kaum etwas, die Sonne bekommen wir kaum zu sehen. Es ist dabei aber sehr mild mit Höchstwerten zwischen 7 und 12 Grad. Das nächste Frühlingshoch steht im Südwesten schon auf dem Sprung. Am Mittwoch haben wir westlich des Rheins noch etwas Regen, am Donnerstag kommt aber so richtige Frühlingsluft mit Temperaturen bis 18 Grad und Sonnenschein. Der wird am Freitag wieder von einigen Schauern getrübt, aber für die Natur ist dieses Wetter einfach nur prächtig.

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Wieder Streik im Einzelhandel — Warnstreik führt zu Flugausfällen — Weniger Sozialwohnungen in Rheinland-Pfalz Wieder Streik im Einzelhandel Der Tarifstreit im Einzelhandel eskaliert weiter. Heute kamen rund 200 Beschäftigte vor dem REWE-Lager in Raunheim zusammen, um für höhere Löhne im Einzelhandel zu demonstrieren. Die Gewerkschaft ver.di hatte dazu aufgerufen, vor allem die REWE-Märkte zu bestreiken, da der Lebensmittelkonzern die Verhandlungen für die Arbeitgeberseite leitet. Der Einzelhandel ringt bereits seit über zehn Monaten um einen neuen Tarifvertrag. Beide Seiten werfen sich gegenseitig vor, nicht kompromissbereit zu sein. Warnstreik führt zu Flugausfällen Weil das Bodenpersonal der Lufthansa noch bis Samstagmorgen streikt, fallen heute an den Drehkreuzen Frankfurt und München erneut rund 1.000 Flüge aus. Die Gewerkschaft der Lokführer hat ihren Streik hingegen heute Mittag beendet. Am Nachmittag hat die Bahn begonnen, ihre Angebote wieder schrittweise auszuweiten. Weniger Sozialwohnungen in Rheinland-Pfalz Obwohl das Land mehr Geld in die Förderung von Sozialmietwohnungen investiert, ist der Bestand im Gegensatz zum Vorjahr weiter gesunken. Das hat das Finanzministerium auf eine Anfrage im Landtag mitgeteilt. Demnach wurden im vergangenen Jahr 460 Millionen Euro in dem Bereich investiert, während die Zahl der bestehenden Sozialwohnungen um knapp 7 Prozent gesunken ist. Momentan gibt es laut dem Ministerium noch 37.800 entsprechende Wohnungen in Rheinland-Pfalz. Vor fünf Jahren waren es noch über 50.000.

  • Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Freuen Sich sich auf ein Frühlingswochenende! Jetzt machen wir noch einen kurzen Ausflug mit Ihnen an die Selz, einen 60 Kilometer langen Nebenfluss des Rheins. Hier im verwunschenen Selztal, südlich von Ingelheim unweit unseres Sendestudios, da lässt sich inmitten von Wiesen und Weinbergen wunderbar zu Fuß, mit dem Pferd oder dem Rad die Natur genießen. Ja und die, die blüht so langsam richtig auf. Bei milden Temperaturen um die zehn Grad und Sonne hat der Frühling heute einmal mehr seine Fühler ausgestreckt. Und damit zu den weiteren Aussichten für’s Wochenende: In der Nacht ist der Himmel bei uns oft wolkenlos und die Sterne funkeln. In den Südwesten ziehen aber auch ein paar dichtere Wolkenfelder, es bleibt jedoch überall trocken. Je nach Bewölkung gehen die Temperaturen auf Werte zwischen plus 4 bis minus 1 Grad zurück. Am Samstag scheint verbreitet die Sonne, nur über den Westen ziehen am Vormittag auch ein paar Wolken durch. Danach setzt sich auch hier die Sonne wieder durch, bevor es zum Abend westlich des Rheins erneut wolkiger wird. Die Temperaturen steigen bis zum Nachmittag auf milde 10 bis 15 Grad. Zwischen einem kräftigen Hoch über Skandinavien und tiefem Luftdruck über Südwesteuropa wird milde Luft zu uns herangeführt. Am Sonntag gibt es zwar insgesamt schon mehr Wolken, aber auch noch zeitweise Sonne bei milden 15 Grad. Zum Abend kommt Regen auf, der einen deutlich wechselhafteren Wochenstart einleitet. Gleichzeitig wird es in der nächsten Woche wieder etwas kühler.

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    Weitere Nachrichten im Überblick

    Urteil nach tödlichem Schlag auf Fußballplatz — Tarifeinigung für Uniklinik Gießen und Marburg — Mandelblütenfest wird eröffnet. Urteil nach tödlichem Schlag auf Fußballplatz Im Prozess um die tödliche Auseinandersetzung nach einem Jugendfußballturnier in Frankfurt ist ein 17-Jähriger zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. Das Gericht sprach den Jugendlichen wegen vorsätzlicher Körperverletzung sowie Körperverletzung mit Todesfolge schuldig. Am Pfingstmontag vergangenen Jahres war es nach einem internationalen Fußballturnier in Frankfurt zu einer Schlägerei zwischen den Spielern der deutschen und französischen Mannschaft gekommen. Laut Anklage soll der damals 16-jährige Angeklagte einen 15-jährigen Berliner so schwer geschlagen haben, dass dieser drei Tage nach dem Vorfall in einem Krankenhaus für hirntot erklärt wurde. Tarifeinigung für Uniklinik Gießen und Marburg Für das nicht-ärztliche Personal des hessischen Uniklinikums ist ein Tarifabschluss erreicht worden. Die Geschäftsführung und die Gewerkschaft ver.di einigten sich gestern Abend. Durch die Tarifeinigung erhalten die rund 7.000 Beschäftigten jetzt einen Mix aus Inflationsausgleichsprämie von mindestens 1.400 Euro und einer zweistufigen Lohnerhöhung plus Zulagen. Der neue Tarifvertrag läuft bis zum 31. Dezember 2025. Mandelblütenfest wird eröffnet In Gimmeldingen locken blühende Bäume, Wein und Musik ab morgen wieder Tausende Besucher in die Pfalz. Um den traditionellen Besucheransturm zu entzerren, wird wie bereits im vergangenen Jahr an zwei aufeinanderfolgenden Wochenenden gefeiert. Trotzdem raten die Veranstalter bei der Anreise zu Bus und Bahn. Das Fest in Neustadt-Gimmeldingen ist auch das erste Weinfest in der Pfalz.

  • Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Wir können uns auf Sonne freuen. Leider fühlen sich die Temperaturen durch den Wind kühler an, als sie sind. Heute Nacht ist der Himmel meist nur gering bewölkt oder auch klar. Auch Nebel wird man nur selten antreffen. Die Temperaturen sinken auf plus 2 Grad an Rhein und Mosel sowie auf minus 2 Grad in Nordhessen. Morgen setzt sich das sonnige und trockene Wetter bei uns ungestört fort. Der östliche Wind kommt aber mäßig und leicht böig daher. So werden sich die eigentlich milden 8 bis 13 Grad ein paar Grad kühler anfühlen. Am Samstag ziehen zeitweise mal ein paar mehr Wolken durch, aber insgesamt bleibt es noch recht schön und bei 15 Grad mild. Das Hoch Jasper über Südskandinavien weitet seinen Einfluss nun langsam nach ganz Deutschland aus. Der Wind kommt aber aus Osten und ist teils recht unangenehm. Am Sonntag nehmen die Wolken von Südwesten her zu und dann muss auch mit etwas Regen gerechnet werden.

  • Ministerpräsidenten sprechen mit Bundeskanzler über Flüchtlinge

    Ministerpräsidenten sprechen mit Bundeskanzler über Flüchtlinge

    Der Frust der Kommunen bei der Asylpolitik ist unverändert. Zwar sinken die Zahlen der zugewiesenen Flüchtlinge leicht, viele Probleme sind aber noch immer nicht gelöst. Und die Kommunen? Sie waren heute nicht am Tisch als über die Migrationspolitik gesprochen wurde. Die Ministerpräsidenten der Länder trafen sich in der hessischen Landesvertretung in Berlin – am frühen Nachmittag stieß Bundeskanzler Olaf Scholz zu der Runde dazu. Den Vorsitz der Konferenz hat Hessens Regierungschef Boris Rhein, der kurz nach dem Treffen vor die Presse getreten ist. Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident Hessen „Die Zahlen sind im Augenblick, muss man sagen, moderat. Aber ich glaube, man darf sich da nichts vormachen, sie werden natürlich auch wieder hochgehen, wenn die Temperaturen steigen. Und deshalb haben wir gesagt, wir wollen jetzt diese Zeit nutzen, um gemeinsam zu handeln. Konstruktiv, aber auch konsequent. Und ich bin der festen Überzeugung, dass wirklich ausschließlich die politische Mitte das hinkriegen kann, ein solches Thema anzugehen und am Ende auch Lösungen umzusetzen. Und ich bin auch der festen Überzeugung, dass wir in der Lage sind, Handlungsfähigkeit zu beweisen.“ Dies wollen die Länder auch mit der Bezahlkarte für Flüchtlinge zeigen. Bis diese Karte komm, wird es noch ein paar Monate dauern. Dem Landrat des Rhein-Pfalz Kreises dauert das zu lang – er kommt gleich zu Wort, vorher erklären wir, was hinter der Bezahlkarte steckt. ———- Eine solche Bezahlkarte soll – wenn es nach dem Willen der meisten Ministerpräsidenten geht – bald jeder volljährige Asylbewerber in Deutschland besitzen. Mit der Karte soll verhindert werden, dass Flüchtlinge Geld an Schlepper oder an Familie und Freunde in die Herkunftsländer überweisen können. Und so – so hofft man – könnten auch die Anreize, nach Deutschland zu fliehen, gesenkt werden. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA haben sich diese Woche 77 Prozent der rund 1.000 Befragten FÜR die […]

  • Frankfurt bekommt Ramadan-Beleuchtung

    Frankfurt bekommt Ramadan-Beleuchtung

    Noch vier Tage, dann beginnt der islamische Fastenmonat Ramadan. In Frankfurt möchte man diese muslimische Tradition – als erste Stadt in Deutschland – mit einem großen, beleuchteten Schild würdigen. Wenn auch die Lampen noch nicht brennen, die Diskussion für und wider ist schon voll entfacht. „Happy Ramadan“. Ein Schriftzug, der seit Anfang der Woche die Große Bockenheimer Straße in Frankfurts Innenstadt ziert. Dazu noch Halbmonde und Sterne, die über den Ramadan aufleuchten sollen. Eine ungewohnte Situation für die Bewohner, denn hier hat es noch nie so eine Straßenverzierung gegeben. Anton „Also ich finde, Frankfurt ist übertrieben bunt und multikulti und es ist ein schönes Zeichen. Es spiegelt das wider und von daher passt es perfekt zur Stadt.“ Daniele Casacanditella „Wir sind sehr tolerant hier in Deutschland. Vor allem auch in Frankfurt und als Gegenleistung wäre das Beste auch Integration.“ Eva-Maria Bettenhausen „Ich halte nicht viel davon, weil alle Religionen haben eine eigene Identität und das wir jetzt das anfangen herauszuheben, halte ich für keine gute Idee.“ Bereits vergangenes Jahr hatte das Stadtparlament beschlossen die Beleuchtung aufzuhängen. Denn in Frankfurt leben bis zu 150.000 Muslime. Hilime Arslaner (Bündnis 90 / Die Grünen), Stadtverordnetenvorsteherin Frankfurt „Die Ramadanbeleuchtung ist ein sichtbares Zeichen der Wertschätzung. Und wenn wir überlegen, dass 15% der Frankfurterinnen und Frankfurter ihre religiöse oder einfach auch ihre kulturelle Heimat im Islam haben, ist diese Wertschätzung angebracht.“ Jedoch ist die neue Beleuchtung teuer. 75.000 Euro bezahlt die Stadt dafür. Die CDU befürwortet zwar die Aktion. Kritisiert aber, dass die Stadt im Fall der Ramadanbeleuchtung die Kosten selbst trägt. Yannick Schwander (CDU), Stadtverordneter Frankfurt „Das gab es so in dem Umfang und dem Maße beispielsweise für Weihnachts- oder Chanukkabeleuchtung noch nicht. Von anderen Glaubensgemeinschaften brauchen wir da gar nicht zu sprechen. Und das halten wir halt für sehr einseitig, wenn das nur […]

  • Immer mehr politisch motivierte Straftaten

    Immer mehr politisch motivierte Straftaten

    Der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, der Anschlag auf neun Hanauer Bürger mit Migrationshintergrund. Die Anzahl politisch motivierter Straftaten in Deutschland hat in den letzten Jahren zugenommen. Auch in Rheinland-Pfalz, wo die Gruppe der „Vereinten Patrioten“ zuletzt für Schlagzeilen gesorgt hat. Fünf von ihnen müssen sich aktuell vor dem Oberlandesgericht in Koblenz verantworten. Per Telegram sollen die „Vereinten Patrioten“ – wie sich die Gruppe selbst genannt hat – geplant haben, einen bundesweiten Stromausfall herbeizuführen, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zu entführen sowie die Bundesregierung zu stürzen. Monatelange Polizeiarbeit hatte zu Hausdurchsuchungen und Festnahmen unter anderem im pfälzischen Neustadt an der Weinstraße geführt. Seit Mai 2023 läuft in Koblenz der Prozess. Den Angeklagten drohen jetzt mehrjährige Haftstrafen. In 2023 ist die Gesamtzahl politisch motivierter Straftaten in Rheinland-Pfalz um 20 Prozent gestiegen, teilt Innenminister Michael Ebling heute in Mainz mit. Von 1.672 auf 2009. Rund 60% davon sind dem rechten Spektrum zuzuordnen, gut 6% dem linken. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Wir sehen, dass die Sprache – gerade in den sozialen Medien – verroht. Und dort, wo Sprache verroht, ist der Schritt zu einer Tat oft dann auch nicht mehr weit. Und wir wollen mit der Darstellung der Zahlen natürlich auch die Aufklärungsarbeit leisten, die deutlich macht, hier lauert die große Gefahr für unsere Demokratie nach wie vor im rechtsextremistischen Spektrum.“ Sorgen machen dem Minister aber auch diejenigen, die wissenschaftliche Erkenntnisse leugnen und die freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnen. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Wir nennen es Delegitimierer oder gar Menschen, die – und das erleben wir ja an aktuellen Prozessen, die in Koblenz stattfinden – soweit abgerutscht sind, dass sie sich zum Ziel gemacht haben, Staat und Gesellschaft notfalls auch mit Gewalt überwinden zu wollen.“ Aktuell werden rund 65% der politisch motivierten Straftaten aufgeklärt. Diese Quote müsse sich bessern. Noch in diesem Jahr soll […]

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    Streik: Kein Zustieg am Frankfurter Flughafen — Prozess Trier: Ermittler sagen aus — Weniger Baugenehmigungen in Hessen Anmoderation: Das Landgericht Frankfurt hat heute einen Autofahrer wegen fahrlässiger Tötung, versuchtem Mord und Trunkenheit zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Der 36-jährige Mann war mit Tempo 150 durch ein Frankfurter Wohnviertel gerast. Beim Aufprall auf ein geparktes Fahrzeug wurde sein Beifahrer so schwer verletzt, dass er noch im Auto starb. Die Polizei stellte beim Fahrer einen Blutalkoholwert von 2,1 Promille fest. Und damit kommen wir zu weiteren kurzen Nachrichten von heute: Kein Zustieg am Frankfurter Flughafen Pendler und Reisende müssen sich in den nächsten beiden Tagen auf große Einschränkungen einstellen. Der Kontrollbereich am Frankfurter Flughafen wird am Donnerstag wegen des Streiks der Luftsicherheitskräfte komplett gesperrt. Der Flughafenbetreiber Fraport empfiehlt Fluggästen, Kontakt mit den Airlines aufzunehmen und auf keinen Fall zum Flughafen zu kommen. Auch das Bodenpersonal der Lufthansa legt morgen und am Freitag die Arbeit nieder. Zudem sorgt der angekündigte Streik der Lokführer in den kommenden beiden Tagen für Einschränkungen im Bahnverkehr. Die regionalen Verkehrsverbünde informieren auf ihren Webseiten, welche Linien von dem Ausstand betroffen sein können. Ermittler sagen aus Im Revisionsverfahren gegen den mutmaßlichen Amokfahrer von Trier haben heute mehrere Polizisten ausgesagt, die den Angeklagten direkt nach seiner Festnahme verhört hatten. Ein Beamter sagte aus, der Angeklagte habe sich nach seiner Festnahme überhaupt nicht mit seiner Tat auseinandergesetzt. Er habe ihm gesagt, dass er sich an die Tat nicht erinnere und nur noch wisse, dass er durch die Innenstadt gefahren sei. In dem neu aufgerollten Prozess soll es vor allem um die Schuldfähigkeit des Angeklagten gehen. Die Verhandlung wird morgen fortgeführt. Weniger Baugenehmigungen In Hessen ist die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 24,2 Prozent zurückgegangen. Das teilt das Statistische Landesamt in Wiesbaden mit. […]