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  • Eder stellt Ergebnisse der Waldinventur vor

    Eder stellt Ergebnisse der Waldinventur vor

    Alle zehn Jahre wird in unseren Wäldern Inventur gemacht: Welche Bäume gibt es am häufigsten? Welche am seltensten? Und vor allem: Wie geht es unserem Wald? Für Rheinland-Pfalz kann ich Ihnen sagen: Ganz gut. Grund dafür ist vor allem eine gesunde Mischung – also dass es verschiedene Bäume im Wald gibt. Denn das macht den Wald insgesamt stärker: Ist beispielsweise eine Baumart von einem Schädling befallen, sterben nicht gleich alle Bäume ab. Katrin Eder (Bündnis 90/Die Grünen), Umwelt- und Klimaschutzministerin: „Und dass dieser Wald sich auch in verschiedenen Stufen vollzieht. Das heißt, wenn ein Sturm tobt, der die oberste Reihe abmäht, dann hat man unten drunter direkt die nächste Waldgeneration, die schon am Start ist. Und das bedeutet, wir stellen unseren Wald schon seit Jahren sehr viel resilienter auf.“ Und: Rheinland-Pfalz knackt einen Rekord. Mit einem Waldanteil von 43 Prozent ist es das waldreichste Bundesland in Deutschland – und schupst Hessen damit vom ersten Platz. Am häufigsten kommt die Buche vor, dicht gefolgt von der Eiche. Außerdem gibt es immer mehr junge Bäume. Und mehr totes Holz – was für den Wald besser ist als es klingt. Katrin Eder (Bündnis 90/Die Grünen), Umwelt- und Klimaschutzministerin: „Es hilft beim Humusanbau. Es ist ein Wasserspeicher. Wenn man es mal anfasst im Wald, wenn es da liegt, meistens ja auch bemoost und dann fühlt man die Feuchtigkeit. Da sind viele Pilze, Insekten sind da drin. Und das dient einfach als Anreicherung für den Boden. Als Anreicherung für die Biodiversität.“ Also alles gut im Wald? Nicht ganz. Katrin Eder (Bündnis 90/Die Grünen), Umwelt- und Klimaschutzministerin: „Was uns auch ein bisschen Sorge bereitet, dass die Bäume weniger schnell wachsen als in der Vergangenheit. Wir schätzen, dass das mit der Trockenheit zu tun hat in den letzten Jahren.“ Wo Trockenheit ist, war in den letzten Jahren […]

  • Weltmädchentag soll Mut machen

    Weltmädchentag soll Mut machen

    Heute ist der 11. Oktober – und damit Weltmädchentag. Der von den Vereinten Nationen ausgerufene Aktionstag soll auf die weltweiten Benachteiligungen von Mädchen aufmerksam machen. In Mainz fand heute ein Aktionsmarsch statt, im Vorfeld gab es einen Diskussionsabend im Kino CinéMayence – mit einem ermutigenden Film und einer Protagonistin auf ganz besonderer Mission. [Ausschnitt Trailer „Mission Ulja Funk“] „Mission Ulja Funk“ erzählt die Geschichte der 12-jährigen Ulja, die sich für Astronomie begeistert und den Aufprall eines Asteroiden hautnah miterleben will. Doch in ihrem streng religiösen Umfeld stößt ihr Wissensdurst auf Widerstände, ihr Traum scheint zu platzen. Mutig entscheidet sie, ihren eigenen Weg zu gehen. Chancenungleichheit von Mädchen und Jungen – zentrales Thema bei der anschließenden Podiumsdiskussion. Christine Reisinger, PLAN International  Wir müssen dafür kämpfen, dass die Mädchen die gleichen Rechte haben. Dass sie nicht nur zuhause sitzen sollen und die Erziehung übernehmen sollen, den Haushalt führen sollen. Dass sie lernen, dass sie Rechte haben, auf Bildung vor allen Dingen. Geschlossenheit zeigen das Kinderhilfswerk PLAN International, das Frauennetzwerk Soroptimist International, die Filmemacherin Barbara Kronenberg und Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Er verweist auf Landesprogramme zur Förderung junger Frauen etwa in naturwissenschaftlichen und technischen Bereichen, mahnt aber auch: Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz  Wir haben noch Unterschiede, was Berufsmöglichkeiten angeht. Nicht formal, aber tatsächlich. Wir haben immer noch die Situation, dass die allerwenigsten DAX-Unternehmen in Deutschland von Frauen geführt werden oder auch nur Frauen im Vorstand haben. Wir haben das in vielen anderen Lebensbereichen. Um das zu ändern, bleibt noch viel zu tun. Das zeigen auch die Alltagserfahrungen der Besucherinnen. Voxpops  Elke Ofterdinger, ehemalige Lehrerin und Schulleiterin aus Mainz (6s.) Standardsatz: Mädchen können nicht rechnen und Jungs sind schlecht in der Rechtschreibung, da fängt’s schon an. Fenja Kochs, Schülerin aus Mainz (14s.) Bei uns gibt es zum Beispiel auch „Jugend forscht“. […] Und man […]

  • Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen.

  • Schäden durch Sturm und Regen

    Schäden durch Sturm und Regen

    Ausläufer des ehemaligen Hurrikanes Kirk sind in der Nacht über Rheinland-Pfalz hinweggezogen. Der Sturm brachte vor allem viel Wind und sehr viel Regen. Besonders betroffen waren die Südpfalz, die Eifel und der Westen des Landes. Bollendorf in der Eifel. Mitten in der Nacht muss die Feuerwehr ausrücken. Aufgrund des hohen Pegels der Sauer und des Starkregens drückt sich das Wasser aus der Kanalisation. Die Uferstraße wird bis zu einem halben Meter hoch überflutet. Einige Keller und Garagen laufen voll. Die Feuerwehr muss die überschwemmte Straße komplett absperren, bis sich die Lage am Morgen beruhigt. Bereits gestern Nachmittag kommt es – vermutlich infolge der massiven Regenfälle – zu einem Unglück in Altenschlirf im hessischen Vogelsbergkreis. Auf dem Gelände der Behindertenwerkstätten ist ein Baukran im Einsatz. Plötzlich gibt der aufgeweichte Boden nach, der Kran kippt um und stürzt in das Dach einer Scheune. Mehrere Menschen stehen in der Nähe und werden teils nur knapp von der Baumaschine verfehlt. Tobias Raedler, Geschäftsführung Gemeinschaft Altenschlirf: „Jeden, den ich heute gesprochen habe, also die Handwerker, die Feuerwehr, die Polizei. Alle waren der Meinung sowas haben sie noch nie erlebt. // Besonders für die Bewohnerinnen und Bewohner aber auch für die Kinder ist es natürlich ein enormer Schreck, den wir jetzt mit unseren pädagogischen Fachkräften entsprechend begleiten und versuchen aufzufangen.“ Auch entlang der luxemburgischen Grenze sorgt Sturmtief Kirk für Probleme. Infolge der ergiebigen Regenfälle war mit Hochwasser an Sauer und Mosel zu rechnen. Zur Sicherheit hatten die Feuerwehren in den beiden Mosel-Orten Oberbillig und Lieser gestern Hochwasserschutzwände aufgebaut. Im Laufe des heutigen Tages knackt der Pegel Trier dann auch die Sieben-Meter-Marke. Der Höchststand wird am Nachmittag bei 7.11 Meter erreicht. Jetzt fallen die Wasserstände bereits wieder. So schlimm wie befürchtet hat Sturm „Kirk“ glücklicherweise nicht gewütet. Meldungen von Verletzen gibt es keine. Insgesamt sind Hessen und […]

  • Hessischer Landtag debattiert über Antisemitismus

    Hessischer Landtag debattiert über Antisemitismus

    Anfang der Woche hat sich der Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel zum ersten Mal gejährt. Seit dem Überfall steigt in Hessen die Zahl der antisemitischen Straftaten stark an. Vor allem auf Demonstrationen und im Netz wird gegen Israel und Juden gehetzt. Und die hessische Landesregierung schaut weg, behauptet zumindest die AfD und sorgt damit heute im Landtag für eine große Diskussion. Kopfschütteln und laute Zwischenrufe prägen heute die aktuelle Debatte im Landtag. Die hessische AfD wirft der Landesregierung Untätigkeit bei islamischen Judenhass vor. Dieser hätte sich in den vergangenen Jahren ausgebreitet, meint der Abgeordnete Dimitri Schulz. Dimitri Schulz (AfD), Abgeordneter Landtag Hessen: In Frankfurt darf sogar „From the river to the sea“ skandiert werden. Ein unzweideutiger Ruf nach der Zerstörung des jüdischen Staates. Das ist die Rechnung für die unkontrollierte islamische Masseneinwanderung in unser Land. Die CDU weist den Vorwurf zurück. Sie würde in der Landesregierung seit Jahren gegen Antisemitismus kämpfen. Zum Beispiel hätte sie viel Geld in Polizei und Verfassungsschutz gesteckt und in die Prävention von Antisemitismus investiert. Holger Bellino (CDU), Abgeordneter Landtag Hessen: Das sind nur ein paar Beispiele, mein sehr geehrten Damen und Herren, die zeigen, dass der Titel Ihrer aktuellen Stunde eine Unverschämtheit ist. Ihre Debatte hierzu ist nicht nur faktenbefreit sondern in der Tiefe der Unterstellung, schauen Sie sich der Titel Ihrer aktuellen Stunde an, in der Tiefe der Unterstellung widerwärtig und ehrabschneidend. Innenminister Roman Poseck erklärt, dass er alles versuche, um Antisemitismus in Hessen einzudämmen. Und nutzt die Debatte, um seine Forderung an den Bund für eine Verschärfung des Strafrechts zu unterstreichen. Roman Poseck (CDU), Innenminister Hessen: Denn die letzten Monaten haben gezeigt, dass der strafrechtliche Rahmen nicht ausreicht, weil die Leugnung des existenzrechts Israels eben nicht gegenwärtig unter strafrechtlichen Schutz gestellt ist. Die Grünen werfen der AfD vor, selbst Antisemiten in ihren […]

  • Streik der Sparkassen-Mitarbeiter

    Streik der Sparkassen-Mitarbeiter

    In ganz Deutschland streiken Angestellte von öffentlichen Banken. Auch manche Sparkassen in Rheinland-Pfalz und Hessen sind betroffen. Grund dafür ist die laufende Tarifverhandlung: Sie betrifft bundesweit rund 60.000 Arbeitnehmer. Heute startet die dritte Verhandlungsrunde in Mainz, zu der ein Demo-Zug kurzzeitig den Verkehr auf der Theodor-Heuss-Brücke lahmlegt. Demo-Zug im Kollektiv: „Wir finden das Angebot der Arbeitgeber nicht schlecht. Wir finden das Angebot der Arbeitgeber scheiße!“ Dicke Luft bei vielen Angestellten von öffentlichen Banken. Die Gewerkschaft ver.di ruft zu Demonstrationen auf: Mehrere Hundert Arbeitnehmer streiken und beklagen zu geringen Lohn. Sie fühlen sich dementsprechend: Antonio Endris – Angestellter Sparkasse „Enttäuscht. Enttäuscht und verärgert, weil das halt wenig wertschätzend ist.“ Ute Daum – Angestellte Sparkasse „Ja schon verärgert stellenweise, muss man schon dazu sagen. Wir haben viele Krankheitsfälle bei uns im Betrieb und das wollen wir alles durch ein bisschen mehr Gehalt eine Wertschätzung bekommen.“ Tobias Scholz – Angestellter Sparkasse „Gerade auch für die Nachwuchskräfte ist das sehr wichtig, damit wir bei anderen Berufen im Gehalt mitsprechen können.“ Konkret fordern die Arbeitnehmer: Über 11 Prozent mehr Lohn. Die Arbeitgeber bieten bisher 5,8 Prozent an. Zusätzlich sollen noch weitere fünf Prozent in zwei Schritten folgen. Bis 2027 würde der Lohn dann um insgesamt 10,8 Prozent steigen. Zu wenig, sagt die Gewerkschaft ver.di. Stefan Wittmann – ver.di Verhandlungsführer „Die Arbeitgeber haben immer noch nicht verstanden, dass die letzten beiden Jahre wirklich tiefe Wunden gerissen haben in die Geldbeutel der Beschäftigten. Wir haben eine Inflation, die zusammengefasst bei über zwölf Prozent lag und dann ein Angebot zu bringen, dass in die Zukunft gerichtet gerade einmal zehneinhalb Prozent abdeckt, bedeutet ja, die Realeinkommen sinken weiter und das können wir schlicht nicht hinnehmen.“   Dominik Lamminger vom Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands vertritt die Arbeitgeber. Er wäre bereit – für eine Einigung – sein Angebot noch einmal zu […]

  • Sanierung der Riedbahn läuft planmäßig

    Sanierung der Riedbahn läuft planmäßig

    Sie gehört die zu den größten Bauvorhaben der Deutschen Bahn: Die Sanierung der Riedbahn zwischen Frankfurt und Mannheim. Um den Zeitplan einzuhalten, wurde auch heute in Südhessen wieder ganz schweres Gerät aufgefahren. Fast 700 Tonnen schwer und 170 Meter lang: Die Gleisumbaumaschine RU 800 S. Mit Großmaschinen wie dieser wurden in den vergangenen Monaten bereits über 80 Kilometer Gleise erneuert. Mehr als die Hälfte der Riedbahnstrecke ist damit bereits geschafft. Johanna Eisebach, Bauabschnittleiterin Riedbahn „Wir haben jetzt hier die Möglichkeit, bei der Generalsanierung mehrere von diesen Großumbaumaschinen gebündelt zu haben. Wir haben ja zwei unterschiedliche Abschnitte, den Abschnitt Süd und den Abschnitt Nord. Wir befinden uns jetzt hier im Abschnitt Süd.“ Genauer gesagt: Bei Bürstadt. Zwei Kilometer pro Tag schafft dieser Koloss. Vorne sammelt er die alten Schwellen ein, direkt danach werden die neuen ins Gleisbett gelegt. Auch der alte Schotter wird eingesammelt und dann wieder frisch ausgestreut. Und ganz nebenbei werden auch noch die Gleise ausgetauscht. Johanna Eisebach, Bauabschnittleiterin Riedbahn „Der Zug fährt vorne auf der alten Schiene und hier hinten, wie ihr seht, auf der neuen Schiene schon. Und in dem Bereich von dem Herzstück wechseln dann die alte Schiene und die neue. Und wird dann im Nachgang sofort befestigt durch die Maschine.“ Insgesamt 800 Mitarbeiter sind jeden Tag mit der Riedbahn beschäftigt, 1,3 Milliarden Euro kostet die Sanierung. Nicht ohne Nebengeräusche: Der Fernverkehr muss umgeleitet werden, 150 Ersatzbusse transportieren den Regionalverkehr. Für die oft kritisierte Deutsche Bahn könnte die Sanierung aber ein erster Befreiungsschlag sein. Johanna Eisebach, Bauabschnittleiterin Riedbahn „Wir haben jetzt das Geld, wir haben jetzt die Möglichkeit mehrere hochbelastete Strecken in der Art, wie wir jetzt die Riedbahn machen, zu sanieren. Das ist ein gutes Vorangehen und da stehe ich persönlich dahinter.“ Der Großteil der Gleisbauarbeiten in Südhessen soll bis Ende des Monats abgeschlossen sein, […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick. Mehr Abschiebungen geplant: Das Land Hessen will nach Angaben von Innenminister Roman Poseck vor allem straffällig gewordene Flüchtlinge noch konsequenter abschieben. Das habe höchste Priorität. In Hessen habe es in diesem Jahr bis Ende August 12.775 Ausreisepflichtige gegeben. 1.084 Menschen seien in diesem Zeitraum abgeschoben worden. Damit stehe Hessen im Ländervergleich gut da. Allerdings scheiterten viele Abschiebungen, unter anderem weil die Herkunftsstaaten nicht kooperierten. Letztlich könne das Migrationsproblem nur gelöst werden, wenn die Einreise von Flüchtlingen erheblich begrenzt wird. Mainz erhöht Gewerbesteuer wieder: Ab dem kommenden Jahr liegt der Hebesatz für die Gewerbesteuer in Mainz erneut bei 440 Prozent und damit auf dem Niveau vor der Corona-Pandemie. Das hat der Stadtrat beschlossen, um ein Haushaltsdefizit abzuwenden. Vor drei Jahren hatte die Stadt den Hebesatz um fast ein Drittel gesenkt. Die Gewerbesteuereinnahmen waren durch den Erfolg des Impfstoffherstellers Biontech erheblich gestiegen. Mit dem Ende der Corona-Pandemie brachen die Gewinne von Biontech ein, damit floss auch weniger Geld in die Stadtkasse. Stellenstreichungen beschlossen: Die angeschlagene Bahn-Tochter DB Cargo mit Hauptsitz in Mainz hat sich nach langen Verhandlungen mit den Betriebsräten und der Eisenbahngewerkschaft EVG auf ein Sanierungskonzept geeinigt. Es sieht unter anderem den Abbau von 2.300 Stellen vor. Betriebsbedingte Kündigungen sind nicht geplant. Außerdem sollen neue eigenständige Geschäftsbereiche etwa für den Transport von Rohstoffen oder Autos gegründet werden. DB Cargo hat nach eigenen Angaben rund 31.000 Beschäftigte. Das Unternehmen fährt seit Jahren hohe Verluste ein.

  • Wie wird der Weinjahrgang 2024?

    Wie wird der Weinjahrgang 2024?

    Fast in allen deutschen Anbaugebieten ist die Weinlese in den letzten Zügen. In den größten Rheinhessen und der Pfalz ist sie nahezu beendet. Zeit, Bilanz zu ziehen, wie der Jahrgang 2024 wohl so werden könnte. In Oppenheim haben sich heute Mittag Winzer und Weinmarktexperten zu einer Herbstvesper getroffen. Keine Trauben mehr an den Reben, die Winzer haben in den letzten Tagen den Turbo eingelegt. Viel Regen im Herbst macht die Trauben anfällig für Pilzkrankheiten. Eine relativ kurze, intensive Ernte. Zeit, um in der staatlichen Weinbaudomäne Oppenheim Bilanz zu ziehen. Jens Göhring, Präsident Weinbauverband Rheinhessen Die Qualität an sich ist sehr gut, wir hatten im Sommer einen schönen Niederschlag, die Säurewerte sind optimal und auch die Aromaausbildung war super. Also alles eitel Sonnenschein? Für Rheinhessen und die Pfalz trifft das weitestgehend zu. Doch viele Winzer an der Mosel haben mit Frostschäden zu kämpfen und teilweise große Ernteausfälle. Dazu kommt, dass der Weinkonsum in Deutschland sinkt. Um 4 Prozent in diesem Jahr. Junge Leute verzichten immer mehr auf Alkohol. Stefan Braunewell, Vorsitzender Rheinhessenwein e.V. Es ist nicht ganz einfach, im Moment die Situation. Wir haben Kostensteigerungen über die Inflation gehabt. Auch für unsere Winzer geht es dieser Tage so ein bisschen an die Substanz, deshalb ist es wichtig, dass wir gemeinsam stark nach draußen zeigen, wie toll unsere Weine sind und neue Menschen für Rheinhessen begeistern. Um die 2,5 Millionen Hektoliter Wein werden in Rheinhessen durchschnittlich jährlich geerntet. Das Hauptexportland ist Norwegen, der Absatz in den USA ist um 13 % gesunken.  – Klasse statt Masse soll in Rheinhessen aus der Krise helfen, denn die Kulturlandschaft ist wichtig für die Region. Stefan Braunewell, Vorsitzender Rheinhessenwein e.V. Der Weinbau hat einen extrem großen Anteil am Tourismus, auch in Rheinhessen. Die Leute kommen hier her, weil wir eben auch eine Weinbauregion ist. Die Gastronomie, […]

  • Bewegungstag mit dem Ministerpräsidenten

    Bewegungstag mit dem Ministerpräsidenten

    Vor dem Unterricht erstmal eine Runde laufen gehen – Das stand heute für viele Schüler in Rheinland-Pfalz auf dem Plan. Denn heute ist landesweiter Bewegungsaktionstag. Ein Tag, der die Menschen daran erinnern soll, wie wichtig Sport und Bewegung im Alltag ist. Zu diesem Anlass hat der rheinlandpfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer die Leibnizschule in Mainz besucht. Hampelmänner, laufen, Arme kreisen – mit frischer Motivation starten die 200 Grundschüler der Mainzer Leibnizschule in den Tag. Ganz wichtig, bevor es richtig losgeht: Ordentlich aufwärmen. Dann gehts eine Runde um den Block. Zwischendurch: verschiedene Bewegungsstationen. Lilly, 7 Jahre alt: Ich mache gerne Sport, weil ichs nicht so mag, wenn ich einfach so rumsitze und dann hat man nicht so viel zu tun. Und ich finde es besser halt einfach Sport zu machen als andere Sachen. Anni, 7 Jahre alt: Dass wir einmal um die Schule gelaufen sind und dass wir verschiedene Bewegungen gemacht haben. Jakob, 7 Jahre alt: Es hat mir Spaß gemacht mit diesen Bewegungsstationen und ja, ich dachte, es ging länger, aber es war cool. Enno, 7 Jahre alt: Mir gefällt Sport auch, weil bewegen mir auch Spaß macht. Nicht nur das morgendliche Sportprogramm ist eine Besonderheit für die Kinder, heute ist auch hoher Besuch da: Ministerprädient Alexander Schweitzer – im Gegensatz zu den Kindern allerdings ohne Sportklamotten. Alexander Schweitzer, Ministerpräsident RLP: Bewegung muss selbstverständlich sein und bleiben. Für Kinder ist es eigentlich so, aber nicht alle Kinder haben jeden Tag die Möglichkeit, haben die Räume dafür, haben die Anleitung dafür und da kann Schule, da kann Sport, da kann Sportverein ne Rolle spielen und das wollen wir gerne zusammen tun. Um zu zeigen, wie wichtig Sport ist, richtet das Land den Bewegungsaktionstag heute zum  vierten Mal aus. Mit dabei: Mehr als 40.000 Kinder verteilt aufs ganze Land. Rudolf Storck, Präsident Landessportbund […]

  • Ein Krankenhaus zieht um

    Ein Krankenhaus zieht um

    Wer schon einmal umgezogen ist, weiß: Das ist in aller Regel sehr viel mehr Arbeit als gedacht und irgendetwas geht immer kaputt. Vor dem riesen Projekt Umzug steht gerade auch die Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden. Da muss ein komplettes Krankenhaus vom einen Gebäude rüber ins andere. Der Auszug wurde schon mehrere Male verschoben – jetzt ist es endlich soweit. Diese Woche sind die Patienten dran mit umziehen. Vorsichtig geht es los – für das Krankenhausteam, Frühchen Lia und ihre Mama. Das 18 Tage alte Baby liegt gut versorgt im Inkubator, dem Brutkasten. Zwölf Wochen ist es zu früh auf die Welt gekommen. Heute wiegt Lia 1280 Gramm – und heute steht auch ihr allererster Umzug bevor. Christian Fremerey, Leiter Neugeborenenmedizin: „Grundsätzlich ist es so, dass wir solche Transporte, wenn wir im Haus Frühgeborene in den OP bringen oder vom Kreißsaal transportieren, mit einem ähnlichen Aufwand betreiben. Aber das Besondere ist jetzt, dass das alle sind, die umziehen.“ Mit alle meint Christian Fremerey sieben Neugeborene, die auf der Intensivstation versorgt werden. Und noch einmal 14 Babys, die nicht auf der Intensivstation liegen, aber noch zu schwach sind für die Normalstation. Ausgestattet mit Sauerstofflaschen und einem Beatmungsgerät geht es über einen Zelttunnel vom alten ins neue Gebäude. Das Team der Horst-Schmidt-Kliniken ist hochkonzentriert. Alesja Seif, Bereichsleitung Pflege Kinderklinik: „Damit die so wenig Erschütterungen während des Transports haben wie möglich. Deswegen ist der ganze Weg mit Teppichen ausgelegt worden. Das ist auch viel leiser, die Kinder sind sehr geräuschempfindlich. Und die Stimmung im Haus, also man hat das Gefühl, die ganze Klinik hilft uns, die Frühchen umzuziehen. Also es ist mega ruhig gewesen. Die wussten, die Frühchen kommen und es ist, als ob keiner im Haus gewesen wäre.“ Rund 400 Patienten müssen vom Alt- in den Neubau und das Station nach Station. Planbare Operationen […]

  • Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen

    Wetteraussichten für Rheinland-Pfalz und Hessen.

  • Wasserstoffzüge fahren nicht

    Wasserstoffzüge fahren nicht

    „Klimaneutrale Mobilität wird jetzt Realität in Deutschland“. Mit diesen Worten hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing 2022 den Startschuss für das neue Taunusnetz gegeben. Dort sollte die weltweit größte Flotte an Wasserstoff-Zügen den Quantensprung in eine emissionsfreie Mobilität bringen, doch jetzt, nur knapp zwei Jahre später stehen die Betreiber vor einem Scherbenhaufen. Denn klimaneutral sind die neuen Züge zwar, doch es hapert erheblich an der Mobilität. Nichts geht mehr am Usinger Bahnhof. Mal wieder. Die Wasserstoffzüge sind defekt und die Gleise bleiben leer. Die genervten Pendler müssen auf den Ersatzbus warten. Die Gemütslage ist dementsprechend… Anette Erdmann, aus Wernborn: „Ja beschissen. Man zahlt 50 Euro für das Deutschland-Ticket, aber irgendwie funktioniert gar nichts. Wenn mein Bus Verspätung hat, dann verpasst man auch den Schienenersatzverkehr und dann steht man hier wieder.“ Rahmatullah Nasimi, aus Usingen: „Das ist eine absolute Katastrophe. Und das ist nicht nur einen Monat so, das ist zwei Monate, drei Monate, das ist seit Jahren.“ Evelyn Pauls, aus Usingen: „Ist halt auch nervig, wenn die Bahn die ganze Zeit nicht kommt und man dann halt auf die Arbeit muss und dann einfach nicht hinkommt und dauerhaft zu spät kommt. Das war bei mir der Fall letzte Woche kam ich dauerhaft zu spät.“ Das Problem: Die Brennzellen, mit denen die 27 Wasserstoffzüge betrieben werden, fallen immer wieder aus. Manche Züge stehen häufiger in der Werkstatt, als an einem Bahnsteig. Der Hersteller der Züge, die französische Firma Alstom, hatte die vollständige Zug-Flotte erst mit einem Jahr Verspätung zur Verfügung gestellt. Nun musste man wegen der vielen Defekten Züge auf einen Notbetrieb umstellen. Alstom verweist auf eine Ersatzteil-Knappheit. Ein Argument, das Ulrich Krebs, Landrat des Hochtaunuskreises nicht gelten lassen will. Ulrich Krebs, CDU, Landrat Hochtaunuskreis & Vorstandsmitglied RMV: „Die Option der Vertragskündigung liegt auf dem Tisch. Das ist ein Punkt, der intensiv geprüft […]

  • Steuerzahlerbund stellt Schwarzbuch vor

    Steuerzahlerbund stellt Schwarzbuch vor

    Und jetzt geht’s um Steuergeld – also das Geld der Bürger, mit dem Politiker sinnvoll und sorgsam umgehen sollen – im besten Fall. Das gelingt nicht immer. Jedes Jahr stellt der Bund der Steuerzahler das Schwarzbuch vor und stellt dort viele Fälle von Steuerverschwendung vor. Auch dieses Jahr gibt es wieder viele Geschichten aus Absurdistan. Wie etwa diese denkmalgeschützte Brücke aus dem 18. Jahrhundert in Südhessen, 2022 aufwendig saniert. Sie liegt zwischen Heppenheim und Lorsch – nur: sie verbindet die Städte nicht mehr wirklich. Denn hinter ihr liegt nun ein Naturschutzgebiet: Menschen müssen draußen bleiben. Christian Schönung, Bürgermeister Lorsch (CDU): „Ja, das ist richtig, es ist ja keine Verkehrswegebeziehung hier auf dieser Brücke mehr. Sie ist ein Denkmal, sie steht unter Denkmalschutz (…) Und dann haben wir Eigentümer, also beide Kommunen, die Pflicht, dieses Denkmal zu erhalten.“ Kosten für die Sanierung: Mehr als 300.000 Euro. Der Bürgermeister findet: Christian Schönung, Bürgermeister Lorsch (CDU): „Das isses wert.“ Der Bund der Steuerzahler in Hessen bewertet die unglückliche Kombination aus Natur- und Denkmalschutz anders: Die Brücke ist wohl das kurioseste Beispiel aus Hessen im Schwarzbuch dieses Jahr. Eva Kugler hat den Fall recherchiert. Eva Kugler, Bund der Steuerzahler Hessen:  „Eigentlich hat die Brücke niemand vermisst. Aber der Denkmalschutz schreibt eben vor, dass man die Brücke sanieren muss, aber nur im Zumutbaren und es ist die Frage, ob man dann für 300.000 eine Brücke sanieren muss, die keinen Verkehrszweck mehr hat.“ Keinen Verkehrszweck mehr hat auch ein gescheiterter Verkehrsversuch in Gießen: Die Stadt wollte mehr Fahrspuren und Sicherheit für Radfahrer. Doch nach einer Klage von Anwohnern vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel stand fest: Die Stadt konnte keine Umstände nachweisen, die einen Verkehrsversuch erforderlich machen, wie etwa eine Gefahr im Verkehr. Ergebnis: Alle Umbaumaßnahmen wurden rückgängig gemacht Joachim Papendick, Vorsitzender Bund der Steuerzahler Hessen: „Aber […]

  • Landtag diskutiert über neues Polizeigesetz

    Landtag diskutiert über neues Polizeigesetz

    Hessen soll sicherer werden. Deshalb will die schwarz-rote Landesregierung Polizei und Justiz künftig viel weitreichendere Befugnisse einräumen, als das bislang der Fall ist: Etwa bei der Video-Überwachung im öffentlichen Raum – oder auch bei der Vorbeugehaft zur Verhinderung möglicher Straftaten. Jetzt hat sich das Plenum des hessischen Landtags erstmals mit dem schwarz-roten Gesetzentwurf zur Stärkung der inneren Sicherheit auseinandergesetzt – und sich dabei erstaunlich einmütig gezeigt. Brennpunkt Frankfurter Bahnhofsviertel: So wie hier im Drogen- und Rotlichtmilieu der Mainmetropole überwacht die Polizei den öffentlichen Raum mit Videokameras. Bislang ist das nur an ausgewiesenen Kriminalitätsschwerpunkten erlaubt. Wenn es nach der hessischen Landesregierung geht, sollen Städte und Gemeinden künftig selbst darüber entscheiden, wo sie Überwachungskameras aufstellen und wo nicht. Und sei es nur, um das Sicherheitsgefühl der Bürger zu erhöhen. Roman Poseck, CDU, Innenminister Hessen: „Dieses Thema ist mir auch immer wieder begegnet in den Gesprächen in den Kommunen: Wir würden ja ganz gerne hier eine Videoschutzanlage einrichten. Aber noch ist es kein Kriminalitätsschwerpunkt. Das ist eine zutiefst unbefriedigende Situation. Wollen wir wirklich abwarten, bis es Kriminalitätsschwerpunkt sind? Das kann doch nicht die Antwort sein. Hier müssen wir proaktiv, präventiv handeln.“ Das gelte auch für die Verhinderung möglicher Straftaten, etwa von Klima-Klebern: Statt sechs Tage wie bisher sollen in Hessen künftig bis zu 12 Tage Präventiv-Haft ohne Verurteilung möglich sein. Das geht zumindest den Grünen etwas zu weit. Ansonsten hält sich der Widerspruch gegen das geplante Gesetz zur Stärkung der inneren Sicherheit auch bei der Opposition in Grenzen. Sandra Weegels, AfD, Abgeordnete hessischer Landtag „Die aktuelle Sicherheitslage führt dazu, dass wir diese Schritte mittragen, um eben akute Maßnahmen für die Sicherheit der Bürger zu etablieren. Gleichzeitig mahnen wir aber erneut die Regierung an, die wirklichen Ursachen der steigenden Kriminalität anzugehen. Stichwort: Die weiterhin stattfindende illegale Massenmigration.“ Die schärfste Kritik kommt von der FDP, […]