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  • Im Porträt: „Kleine Parteien“ im Bundestagswahlkampf
    Allgemein / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    Im Porträt: „Kleine Parteien“ im Bundestagswahlkampf

    24. September 2021

    Am Sonntag ist Bundestagswahl und die Auswahl für die Wähler ist so bunt wie selten. Insgesamt bewerben sich 53 Parteien um den Einzug ins Parlament. Darunter viele kleine Parteien, die bei Wahlergebnissen zu den sogenannten „Sonstigen“ zusammengefasst werden. Wir stellen fünf davon mal kurz und knackig vor. Ein bunter Dschungel aus politischen Angeboten. Darunter: Die Tierschutz-Partei. Ein zentraler Programmpunkt: Die industrielle Massentierhaltung abschaffen. Damit will die Tierschutzpartei den Klimawandel bekämpfen. Bernd Kriebel, Spitzenkandidat Rheinland-Pfalz (Tierschutzpartei): „Mit der Abschaffung der industriellen Massentierhaltung haben wir schon 50 Prozent CO2-Einsparung und damit schon einen großen Schritt gegen den Klimawandel erreicht. Ferner werden täglich in Deutschland 2 Millionen Tiere geschlachtet, wovon 40% direkt vom Kühlschrank auf der Mülldeponie landen.“ Auch die pan-europäische Partei Volt will den Klimawandel bekämpfen. Ihrer Meinung nach brauchen grenzüberschreitende Probleme auch grenzüberschreitende Lösungen. Das Thema Klimawandel werde nicht weit genug gedacht. Alexandra Barsuhn, Spitzenkandidatin Rheinland-Pfalz (Volt): „Zum Beispiel ich komme selbst von einem 700 Einwohner Dorf und da ist es unmöglich einfach so mal aufs Auto zu verzichten. Und da müssen wir erstmal Alternativen schaffen, um den Menschen eine klimaneutrale Lebensweise zu ermöglichen.“ Die ökologisch-demokratische Partei will weg von einer Politik des grenzenlosen Wachstums. Die ÖDP möchte eine Wirtschaft, die schonend mit den endlichen Ressourcen umgeht. Ihr Ziel: Wohlstand ohne Wachstums-Zwang. Eric Hofmann, Spitzenkandidat Rheinland-Pfalz (ÖDP): „Also wir verstehen darunter, dass wir nicht unbedingt dem Wachstum nachfolgen müssen. Wir können durchaus wachsen in bestimmten Wirtschaftsteilen, manche schrumpfen. Aber in der Gesamtmenge müssen wir nicht versuchen immer weiter zu wachsen.“ Aus Sicht der Piraten-Partei wächst die Überwachung der Menschen durch den Staat. Die Piraten haben den so genannten Staats-Trojanern den Kampf angesagt. Denn dieser erlaubt den Behörden heimlich auf Smartphones und Computer von Menschen zuzugreifen. Bodo Noeske, Spitzenkandidat Rheinland-Pfalz (Piraten): „Das ist erstens für mich von der Haltung des Staates für […]

  • Der 17:30-Sporttalk
    Allgemein / Hessen / Rheinland-Pfalz / Sport

    Der 17:30-Sporttalk

    24. September 2021

    Mit unserem Sportreporter Thorsten Arnold sprechen wir über das kommende Bundesliga-Wochenende. Eva Dieterle, Moderatorin: Der sechste Spieltag in der Fußball-Bundesliga steht an diesem Wochenende an. Und unterschiedlicher könnten die Ausgangslagen unserer heimischen Klubs derzeit nicht sein. Wie immer freitags sprechen wir über die Spiele unserer Bundesligisten mit unserem Sportreporter Thorsten Arnold. Thorsten, lass uns mal mit Eintracht Frankfurt beginnen, denn die haben ja von den bisherigen Spielen kein einziges gewonnen. Thorsten Arnold, Sportreporter: Ja, so ist es. Also insgesamt sieben Spiele ohne Sieg, wenn man jetzt mal DFB-Pokal und Europa League mitrechnet. Ja und wer jetzt auf die Siegesserie der Eintracht wartet als Eintracht-Fan, so langsam könnte sie mal beginnen. Vielleicht ja morgen gegen den 1. FC Köln. Das ist schon so eine Art Pflichtaufgabe, da endlich mal drei Punkte einzufahren. Ein bisschen steigt der Druck auf Trainer Oliver Glasner. Der muss jetzt mal Ergebnisse abliefern. Aber der Trainer sagt, aber zu verkrampft und dann zu sehr zu wollen, das ist auch nicht der richtige Weg für seine Mannschaft. Oliver Glasner, Trainer Eintracht Frankfurt: „In diesem unbedingten Wollen passieren halt dann Ungenauigkeiten, falsche Entscheidungen, Fehleinschätzungen. Und da ist ganz, ganz wichtig und das kennen wir ja alle aus dem Leben, wenn du so, wenn es dir gut geht, wenn du locker drauf bist, dann flutscht so alles aus der Hand oder bei uns Fußballern aus den Beinen. Und diese Lockerheit haben wir nicht. Auch klar ist das unseren Ergebnissen geschuldet. Aber umso wichtiger ist es, dass wir da jetzt nicht verkrampfen und jetzt nicht sagen, wir müssen.“ Thorsten Arnold: Okay, wollen wir mal sehen, wie es seinen Spielern morgen – was hat er gesagt – aus den Beinen flutscht. Zwei Spieler, die bereiten diese Woche ein bisschen Sorgen. Der eine ist Martin Hinteregger, den zwickt es immer noch in der […]

  • Kinderporno-Razzia in Hessen
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Kriminalität

    Kinderporno-Razzia in Hessen

    23. September 2021

    Wir starten mit Ermittlungen der General-Staatsanwaltschaft Frankfurt, der Zentralstelle zur Bekämpfung von Internetkriminalität. Fast 300 Ermittler der hessischen Polizei haben in den vergangenen drei Tagen hessenweit zahlreiche Objekte durchsucht. Die Maßnahmen richteten sich gegen 35 Männer im Alter von 17 bis 60 Jahren. Sie sollen sich fast zwei Jahre lang im Internet Daten besorgt haben, die schwerste sexuelle Missbrauchshandlungen zeigen. Julia Bussweiler, Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt „Auffällig bei den Maßnahmen und bei den Verfahren insgesamt waren die Aufnahmen – dass es insbesondere um Säuglinge und um Kleinkinder ging, das ist schon etwas, das man nicht alltäglich sieht. Und eine weitere Auffälligkeit – das kann man so deutlich sagen – war das Alter der Beschuldigten. Wir haben sehr viele junge Tatverdächtige unter den Beschuldigten und das ist auch eine Beobachtung, die wir seit einigen Jahren machen, die wir auch mit Sorge machen, dass immer mehr junge Leute kinderpornografische Inhalte teilen oder abrufen.“

  • Freie Wähler fordern Freedom Day im Oktober
    Allgemein / Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Freie Wähler fordern Freedom Day im Oktober

    23. September 2021

    Seit ziemlich genau anderthalb Jahren bestimmt die Pandemie unseren Alltag. Seitdem verzichten wir auf vieles, sei es der persönliche Kontakt zu Freunden und Familie, ein unbeschwerter Restaurant-Besuch oder die heißersehnte Urlaubsreise. Dank der steigenden Impf-Quote entspannt sich die Situation nach und nach, aber eben sehr langsam. Und entsprechend langsam werden auch die Corona-bedingten Einschränkungen weniger. Zu langsam, finden die Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag und fordern einen Stichtag, an dem alle Maßnahmen aufgehoben werden – einen „Freedom Day“, nach dem Vorbild von Großbritannien oder Dänemark. Hier im rheinland-pfälzischen Landtag wirkt auf den ersten Blick alles ganz normal: Die Abgeordneten sitzen nah beieinander, niemand trägt auf seinem Platz eine Maske. Eine hohe Impfquote unter den Abgeordneten und die 3G-Regelung machen es möglich. So normal wie hier soll sich das Leben demnächst überall anfühlen, fordern die Freien Wähler. Dafür brauche es einen Stichtag, von dem an alle Bürger von jetzt auf gleich all ihre Freiheiten zurückbekommen. Stephan Wefelscheid (FREIE WÄHLER), Abgeordneter Landtag RLP: „Für uns bedeutet die Ausrufung eines ‚Freedom Days‘ ein Schritt des Mutes und der Vernunft. Wir müssen wegkommen von ‚German Angst‘. Wer sich bewusst gegen die Impfung entscheidet, der muss mit dem daraus resultierenden Risiko leben.“ Ein genaues Datum nennt er nicht. Nur so viel: Im Oktober soll es so weit sein – dann, wenn jeder ein Impfangebot erhalten hat. Gesundheitsminister Hoch hält von dem Vorpreschen der Freien Wähler wenig. Clemens Hoch (SPD), Gesundheitsminister RLP: „Es wird einen Tag geben und wir sehnen uns ihn alle schnell herbei – die einen schneller, die anderen vielleicht etwas später – an dem wir mit dem Virus so leben, wie wir es von anderen Erkrankungen auch kennen. Aber genauso wenig, wie unsere Maßnahmen willkürlich sind, können wir auch nicht willkürlich irgendein Datum festlegen, sondern wir orientieren uns an den Fakten.“ Fakten, die […]

  • Mainzer Landtag diskutiert über den tödlichen Schuss auf einen Tankwart in Idar-Oberstein
    Allgemein / Gesellschaft / Kriminalität / Politik / Rheinland-Pfalz

    Mainzer Landtag diskutiert über den tödlichen Schuss auf einen Tankwart in Idar-Oberstein

    23. September 2021

    Auch die schreckliche Tat von Idar-Oberstein war heute Thema im Mainzer Landtag. In seiner Rede informierte Innenminister Roger Lewentz die Abgeordneten darüber, dass die Zahl der Straftaten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zunimmt. Roger Lewentz (SPD) – Innenminister RLP „Im vergangenen Jahr registrierte das Landeskriminalamt insgesamt 78 Straftaten, die im Zusammenhang mit den staatlichen Bekämpfungsmaßnahmen der Pandemie stehen. Im ersten Halbjahr 2021 sind es bislang 119 Fälle. Es handelt sich bisher überwiegend um Sachbeschädigungen und Beleidigungen. Im Jahr 2020 zählte die Polizei drei Gewaltdelikte. In diesem Jahr bislang fünf. In einer ersten vorsichtigen Bewertung scheint sich insgesamt ein ansteigender Trend für 2021 abzuzeichnen.“

  • Volker Wissing beim Wahlkampfendspurt der Liberalen
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik

    Volker Wissing beim Wahlkampfendspurt der Liberalen

    23. September 2021

    Countdown bis zur Bundestagswahl. Jetzt sind es noch drei Tage und es gibt eine aktuelle Umfrage. Die sieht die SPD bei 25 Prozent. Die Union liegt vier Prozentpunkte dahinter bei 21 Prozent.  Die Grünen erreichen 14, die AfD 12 und die FDP 11 Prozent. Die Partei „Die Linke“ landet bei 7 Prozent. So viel zum aktuellen Stimmungsbild. Jetzt kommen wir zum Wahlkampf, denn der biegt nun endgültig auf die Zielgerade ein. Bis zuletzt versuchen die Parteien, weitere Wählerstimmen für sich zu gewinnen. So wie die FDP heute bei einer Kundgebung auf dem Frankfurter Römerberg. Was geht da noch im Wahlkampf-Endspurt? FDP-Generalsekretär Volker Wissing, Europa-Politikerin Nicola Beer und die hessische Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin Bettina Stark-Watzinger auf Stimmenfang am Frankfurt Römer. Besonders voll ist es nicht – vielleicht auch, weil Gallionsfigur Christian Lindner heute nur als Poster-Boy mit dabei ist. Doch auch ohne ihn wird deutlich: Die FDP, die in den Umfragen seit Wochen stabil bei etwa 11 bis 12 Prozent liegt, strotzt nur so vor Selbstbewusstsein. Und: Sie will raus aus der Opposition. Volker Wissing, FDP, Generalsekretär: „Deutschland braucht jetzt Veränderung. Wir haben jetzt lange genug die Dinge ausdiskutiert. Jeder weiß, wer welchen Vorschlag macht. Jeder weiß, wofür die FDP steht. Und am Sonntag wollen wir natürlich jetzt ein starkes Votum haben für unsere Politik. Und dann anfangen, wir wollen regieren, das Land modernisieren, damit es nach vorne geht.“ Nicola Beer, FDP, Stellvertretende Bundesvorsitzende, Vizepräsidentin Europäisches Parlament: „Wir wollen so stark werden, und werben auch bei der Bevölkerung dafür, uns so stark zu machen, dass Rot-rot-grün nicht möglich ist. Und so stark, dass wir eben den Ausschlag geben können in die richtige Richtung. Für Innovation, für die Entfesselung unserer Gesellschaft. Für mehr Investition in die Bildung. Darauf kommt es jetzt an.“ Dabei haben sich die Liberalen vor allem eines auf die […]

  • Schulstunde für zukünftige Wähler
    Allgemein / Gesellschaft / Kultur / Politik / Rheinland-Pfalz

    Schulstunde für zukünftige Wähler

    23. September 2021

    Während manche noch im Wahlkampf stecken, um die letzten Unentschlossenen zu überzeugen, konnten bis zu 1,5 Millionen Schülerinnen und Schüler aus ganz Deutschland bereits gestern ihre Stimme abgegeben, denn sie waren zur sogenannten Juniorwahl eingeladen. Bei dem bundesweiten Demokratie-Projekt können junge Menschen seit 1999 unter realen Umständen schon einmal das Wählen üben. „Hi, hast du deinen Schülerausweis dabei?“ Letizia kontrolliert die Ausweise und Wahlbenachrichtigungen, erst dann geht es mit dem Wahlschein in die Kabine. Die Zwölft-Klässlerin der Mainzer Auguste Cornelius Gesamtschule leitet gemeinsam mit ihren Klassenkameraden die Juniorwahl. Letizia Kolta, 17 Jahre: „Ich interessiere mich sehr für Politik und es macht mir auch ein bisschen Spaß. In meinem Leben, rege ich mich manchmal ein bisschen oft über die Politik auf, so dass meine Freunde und ich doch recht heftige Diskussionen über Politik haben.“ Bei der Juniorwahl können die Jahrgangsstufen neun und zehn ihre Stimmen abgeben. Die simulierte Bundestagswahl kommt hier ziemlich gut an. Lisa Fee Herrgesell, 14 Jahre: „Ich finde das richtig cool, dass wir Kinder auch mal mitwählen dürfen. Es ist ja auch unsere Welt.“ Gwen Lampertsdörfer, 15 Jahre: „Wir haben eine Vorstellung von allen Parteien gemacht, haben uns alle Parteien angeguckt. Man konnte schon direkt sehen, für was welche Parteien stehen und konnte so seine Stimme daran anpassen.“ Vicky Wenderoth, 14 Jahre: „Bildung und Klima! Die meisten Parteien haben nichts über Bildung, aber Klima fand ich sehr interessant wie die einzelnen Parteien dazu stehen.“ Nach der Stimmabgabe machen sich Letizia und ihre Klassenkameraden daran, die Wahlzettel auszuzählen. Lehrerin Carolin Balzer hat die Wahl an der Schule organisiert. Carolin Balzer, Lehrerin IGS Auguste Cornelius Mainz-Hechtsheim: „Wir wollen natürlich die Demokratieförderung erreichen und auch die Schüler dazu motivieren, später einmal selbst zu wählen und auch so natürlich das Interesse der Schüler an der Politik im Allgemeinen zu wecken.“ Eine wichtige […]

  • Bischofskonferenz in Fulda
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Kultur

    Bischofskonferenz in Fulda

    23. September 2021

    „Die Menschen sollen merken können, dass sich Wesentliches verändert.“ Mit diesen Worten hatte der Limburger Bischof und Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg Bätzing, die Herbst-Vollversammlung in Fulda eröffnet. Es geht um den Reform-Prozess der katholischen Kirche, der ganz oben auf der Agenda stehen sollte. Heute wurden die Ergebnisse der Beratungen vorgestellt. Missbrauchsfälle, die Rolle der Frauen in der Kirche und die kirchliche Sexualmoral: Es sind heikle Themen, über die die katholischen Bischöfe Deutschlands seit Montag diskutieren. Am Ende der viertägigen Beratungen gibt sich Georg Bätzing zuversichtlich. Georg Bätzing, Vorsitzender Deutsche Bischofskonferenz: „Die Bereitschaft ist bei allen zu erkennen, wirklich alles zu tun, dass Menschen uns wieder neu auch Vertrauen schenken. Und dass wir das Vertrauen derer, die zu uns gehören nicht weiter enttäuschen.“ Zu Beginn der Beratungen war vor allem Kritik am Anerkennungssystem für Missbrauchsfälle laut geworden. Die Bearbeitungszeit der Fälle sei viel zu lang, das System nicht transparent und kompliziert, beklagte der Betroffenenbeirat der Bischofskonferenz. Doch die Bischöfe wollen an dem Verfahren festhalten. Seit Anfang des Jahres seien mehrere Maßnahmen ergriffen worden, um die Bearbeitungsdauer zu verkürzen, sagte Bätzig. Er kündigte jedoch an, die Führung von Personalakten standardisieren zu wollen. Georg Bätzing, Vorsitzender Deutsche Bischofskonferenz: „Es hat sich eben gezeigt bei den Aufarbeitungen von Missbrauch, dass es hier nicht selten eine sehr mangelhafte Praxis der Personalaktenführung gab, dass verschiedene Dinge überhaupt nicht auffindbar waren, dass Akten verstreut und an verschiedenen Orten geführt wurden. Da gab es einen erheblichen Nachholbedarf.“ Die neue Ordnung soll am 1. Januar 2022 in Kraft treten. Außerdem wolle man von der Kirche unabhängige Anlaufstellen für Missbrauchsopfer schaffen. Viele Reforminitiativen hatten sich deutlich mehr von der Herbstvollversammlung versprochen. Unter dem Motto „Wir bleiben laut“ versammeln sie sich am Abend in Fulda, um zu demonstrieren. Hoffnungsvoll schauen sie auf das Treffen der Synodalversammlung nächste Woche in Frankfurt. […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick
    Allgemein / Gesellschaft / Gesundheit / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz / Verkehr

    Weitere Nachrichten im Überblick

    23. September 2021

    Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick. Diskussion über Quarantäne-Entschädigung: Die gestrige Entscheidung der Gesundheitsminister von Bund und Ländern zur Streichung der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte in Corona-Quarantäne stößt auf ein geteiltes Echo. Der Deutsche Gewerkschaftsbund kritisierte, dass damit eine Impfpflicht durch die Hintertür eingeführt werde. Außerdem müssten die Beschäftigten dem Arbeitsgeber künftig ihren Impfstatus mitteilten. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund begrüßte dagegen die Entscheidung der Gesundheitsminister. Es gebe keinen Grund, warum die Allgemeinheit  die Entschädigung für Verdienstausfälle zahlen sollte, wenn Menschen eine Impfung verweigerten. Rheinland-Pfalz wird die neue Regelung zum 1. Oktober einführen, Hessen zum 1. November. Schwerverletzte außer Lebensgefahr: Nach dem schweren Unfall mit vier Toten auf der A 5 bei Friedberg schweben die beiden schwerverletzten 19jährigen nicht mehr in Lebensgefahr. Das hat heute die Polizei mitgeteilt. Am frühen Sonntagmorgen war ein mutmaßlicher Falschfahrer frontal in entgegenkommendes Auto mit vier jungen Menschen gefahren. Zwei von ihnen starben, zwei wurden schwer verletzt. Ein weiterer Fahrer wurde beim Zusammenstoß mit den Autowracks getötet. Der mutmaßliche Geisterfahrer starb später in einer Klinik. Ursache für Schäden gefunden: Einer der Hauptgründe für die Einsturzgefahr der Salzbachtalbrücke bei Wiesbaden war ein defektes Rollenlager. Wie die Autobahngesellschaft heute mitteilte, hätten dies vier unabhängige Gutachten ergeben. Die Hitze im Juni habe die Schäden an der Brücke noch verstärkt. Zwei Pfeiler seien abgesackt, der Überbau des südlichen Brückenteils habe sich verschoben. Die Sperrung der vielbefahrenen Brücke sorgt seit Monaten für massive Verkehrsbehinderungen. Sie soll voraussichtlich Ende Oktober oder Anfang November gesprengt und anschließend neu gebaut werden.

  • Frankfurt Skyliners wollen wieder angreifen
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Sport

    Frankfurt Skyliners wollen wieder angreifen

    23. September 2021

    Saisonstart für die Frankfurt Skyliners in der Basketball-Bundesliga: Nach drei Spielzeiten im Tabellen-Mittelfeld will der frühere deutsche Meister nun wieder angreifen. Eine wichtige Rolle kommt dabei auch dem neuen Sport-Manager zu – dem Sohn der Fußball-Legende Rudi Völler.   Marco Völler – vergangene Saison selbst noch für die Skyliners am Ball und jetzt hinter der Bande aktiv. Der Sohn des früheren Fußball-Weltmeisters und Bundestrainers Rudi Völler soll den Umbruch bei den Frankfurter Basketballer voranbringen. So wie hier beim knappen Testspielsieg gegen Zweitligisten Karlsruhe juckt es den 32-Jährigen aber manchmal doch noch selbst in den Fingern. Marco Völler, neuer Sportmanager Frankfurt Skyliners: „Als es nicht so gut lief, habe ich gedacht: Wie gerne würde ich jetzt mal da runter, auch ein bisschen was versuchen. Das hatte ich die letzten Wochen aber nicht so wirklich. Die ersten zwei Monate im neuen Job hatte ich genug zu tun.“ Vier Spielzeiten ging der gebürtige Offenbacher für die Skyliners in der Bundesliga auf Korbjagd. Nun holt er von seinem Büro aus neue Spieler an Bord und arbeitet dem Trainerteam um den neuen Coach zu. Diego Ocampo soll das deutlich verjüngte Team weiterentwickeln und die Skyliners wieder an die Playoff-Plätze heranführen. Zuletzt war er Trainer in Spaniens starker ersten Liga und ist bekannt für seine Kommunikation mit den Spielern. Diego Ocampo, neuer Trainer Frankfurt Skyliners: „Sie wissen hier, dass es zwar sehr wichtig ist, konkurrenzfähig zu sein. Dass es aber auch darum geht, Spieler zu fördern, deutsche Spieler. Um den Club zu verbessern, Stück für Stück auf einen besseren Platz im deutschen Basketball.“ Gleich mehrere Frankfurter Eigengewächse spielen nun bei den Profis, hinzukommen sind bislang fünf Neuzugänge. Darunter auch der deutsche Nationalspieler Lukas Wank – zuletzt bei Olympia – nun soll der 24-Jährige in Frankfurt zum Führungsspieler reifen. Lukas Wank, Neuzugang Frankfurt Skyliners: „Zum ersten Mal […]

  • Mord in Idar-Oberstein löst Debatte über Corona-Leugner aus
    Allgemein / Gesellschaft / Kriminalität / Politik / Rheinland-Pfalz

    Mord in Idar-Oberstein löst Debatte über Corona-Leugner aus

    22. September 2021

    Ein junger Tankstellen-Mitarbeiter ist in Idar-Oberstein erschossen worden, nachdem er einen Kunden auf die Maskenpflicht hingewiesen hatte. Das sorgt bei vielen Menschen bundesweit für Entsetzen – doch in der Corona-Leugner-Szene gibt es auch Zustimmung und sogar Jubel für die Tat. Politiker und Experten warnen heute: Teile der Querdenker-Bewegung würden sich immer mehr radikalisieren. Idar-Oberstein trauert. Um den 20jährigen Tankstellen-Kassierer Alex W., der am vergangenen Samstag kaltblütig mit einem Kopfschuss getötet wurde. Derzeit laufen die Ermittlungen gegen einen Tatverdächtigen aus Idar-Oberstein. Eine Anwohnerin erzählt, dass der Mann in der Vergangenheit oft negativ in der Nachbarschaft aufgefallen sei. Pia K. „Aufbrausend, aggressiv, ja. Und nicht in der Lage, irgendwo mit Situationen umzugehen, die ihm jetzt nicht so in den Kram passen.“ Entsetzen herrscht auch bei Politikern in Rheinland-Pfalz. Sie warnen vor einer Radikalisierung unter Corona-Leugnern und Gegnern der Schutzmaßnahmen. Im Internet würden sich unter die Trauer auch Kommentare mischen, die die Tat rechtfertigen oder gar bejubeln. Malu Dreyer. SPD, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz „Wir sehen bereits jetzt, dass dieser schreckliche Mord instrumentalisiert wird. Das beobachten wir natürlich ganz genau, denn das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Wir sehen, dass es eine Protestbewegung gegen die staatlichen Beschränkungsmaßnahmen aus dem Bereich der Corona-Leugner und im Lager der sogenannten Querdenker gibt. Wir sehen, dass Angehörige dieser Szene sich zunehmend radikalisieren und auch vor Gewalttaten nicht zurückschrecken.“ Hendrik Hering, SPD, Landtagspräsident Rheinland-Pfalz „Die Politik ist jetzt gefordert, Menschen, die diese Aggressionen erleben, zu schützen, und nicht mit dieser Situation alleine zu lassen.“ Bei der Polizei sind viele Hinweise auf das Twitterprofil des Tatverdächtigen eingegangen. Dort verbreitet er im Jahr 2019 Aussagen wie: „Gnade denen welche diese Situation heraufbeschworen haben. Oder, nein, Gnade wäre unrecht.“ „Ich freue mich auf den nächsten Krieg. Ja, das mag sich jetzt destruktiv anhören aber wir kommen aus dieser Spirale einfach nicht raus.“ Momentan […]

  • Erste Sitzung im renovierten Landtag
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz

    Erste Sitzung im renovierten Landtag

    22. September 2021

    Sechs lange Jahre ist es her, dass die rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten das letzte Mal eine reguläre Sitzung im Deutschhaus, dem Sitz des Landtags, besucht haben. In dieser Zeit wurde das Landtagsgebäude aufwendig saniert und modernisiert. Seit ein paar Wochen ist das Deutschhaus nun endlich fertig. Und so konnte der Landtag heute das erste Mal wieder in seinen eigentlichen Räumen zu einer Plenarsitzung zusammenkommen. Zunächst geht es auf Antrag der AfD um das Thema „Afghanistan und die Auswirkungen auf das Land Rheinland-Pfalz“. Der Fraktionsvorsitzende Michael Frisch räumt dabei ein, es sei richtig gewesen, Verantwortung für die Ortskräfte zu übernehmen und sie außer Landes zu bringen. Eine Masseneinwanderung von afghanischen Flüchtlingen lehnt er aber entschieden ab und verweist dabei auf die innere Sicherheit. Michael Frisch, AfD, Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz „Wollen Sie etwa den Eltern eines 15jährigen geschändeten Mädchens erklären, ihr Kind sei ein unvermeidbarer Kollateralschaden einer humanitären Einwanderungspolitik geworden? Nein, meine Damen und Herren, das ist das Gegenteil von humanitär, das ist zynisch und schlichtweg verantwortungslos.“ Die SPD will das so nicht stehen lassen und kontert. Giorgina Kazungu-Hass, SPD, Abgeordnete Landtag Rheinland-Pfalz „Ich will nicht nur Sicherheit für deutsche Frauen, sondern für alle Frauen in diesem Land. Diese Unterstellung, wir würden fahrlässig die Gefährdung unserer Bürgerinnen und Bürger dieses Landes in Kauf nehmen, weise ich entschieden zurück.“ Und auch von der CDU muss sich die AfD-Fraktion so einiges zu diesem Thema anhören. Dirk Herber, CDU, Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „Ich war überrascht, wie Sie ihre Eingangsrede begonnen haben, aber im späteren Fluss kamen Sie ja dann doch wieder darauf, wo Sie eigentlich immer hin wollen, das ist das diffuse Schüren von Ängsten. Das ist ihr einziger Zweck, hier in diesem Parlament zu sitzen, ohne etwas anderes im Sinn zu haben.“ Im Anschluss an diese hitzige Debatte beschäftigt sich der Landtag heute noch mit dem […]

  • Winzer fordern höhere Aufbauhilfen
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz / Unglück / Wirtschaft

    Winzer fordern höhere Aufbauhilfen

    22. September 2021

    Ein weiteres Thema, das noch heute Abend im Landtag diskutiert werden soll, ist die Errichtung eines Sondervermögens für die Opfer der Flut-Katastrophe. Insgesamt 30 Milliarden Euro haben Bund und Länder für den Wiederaufbau vorgesehen. Nachdem der Bund das entsprechende Gesetz schon vor zwei Wochen beschlossen hat, muss jetzt noch der Landtag zustimmen. Die Fördergelder sollen von der Flut betroffene Privat-Haushalte, Kommunen, Unternehmen, Landwirte und Winzer unterstützen. Letztere werden bei der Regelung nicht ausreichend bedacht, meint der Bauern- und Winzerverband – und warnt vor einem Höfe-Sterben in der Flutregion. Ausspülen, befüllen und rein mit dem Korken. 10.000 Flaschen Spätburgunder aus dem letzten Jahr hat Winzer Alexander Stodden gemeinsam mit seinem Team heute abgefüllt – das ist alles, was er vor den Wassermassen retten konnte. Die Abfüllmaschine: geliehen. Genau wie viele andere Geräte auch. Denn nahezu alle eigenen Maschinen, Fässer und Tanks sind der Flut zum Opfer gefallen. Insgesamt, so schätzt Stodden, liegt der Schaden auf dem Weingut bei etwa 1,5 Millionen Euro. Eine Elementarschadenversicherung hat der Winzer nicht. Trotzdem muss er den Wiederaufbau nicht ganz alleine stemmen. Der Staat ersetzt 80 Prozent des Zeitwerts des zerstörten Inventars. Alexander Stodden, Winzer aus Rech „Das große Problem ist, wenn ich den Zeitwert der Maschine nehme… Meine Presse ist mittlerweile 35 Jahre alt. Was für einen Zeitwert hat die? Wenn sie die normal verkaufen wollen, liegt die bei 2000 bis 3000 Euro. Das gleiche Modell neu kostet aber 35.000 Euro. Und ich werde es wohl austauschen müssen, weil es nicht mehr zu reparieren ist. Und wenn ich, ich sage mal, von 3000 Euro 80 Prozent abziehe, das ist ein Tropfen auf dem heißen Stein.“ Auch wenn er dankbar für jede Unterstützung ist – auf dem Großteil der Kosten wir der 48jährige sitzenbleiben. So wie ihm geht es vielen Weinbauern im Ahrtal. 65 der 68 […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick
    Allgemein / Gesundheit / Hessen / Kriminalität / Politik / Rheinland-Pfalz

    Weitere Nachrichten im Überblick

    22. September 2021

    Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick. Neue Corona-Regel für Ungeimpfte Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen, sollen spätestens ab dem 01. November keinen Anspruch mehr auf staatliche Entschädigung für Verdienstausfälle haben, wenn sie etwa als Kontaktperson eines Corona-Infizierten in Quarantäne müssen. Darauf haben sich heute die Gesundheitsminister von Bund und Ländern geeinigt. Inzwischen habe jeder ein Impfangebot bekommen, sodass Verdienstausfälle nicht mehr aus Steuergeldern gezahlt werden müssten. Rheinland-Pfalz hatte zuvor bereits entschieden, die Regelung zum 01. Oktober einzuführen. In Hessen gilt sie ab dem 01. November. Corona-Impfstoff für Flüchtlinge Das Land Rheinland-Pfalz stellt der US Air Force nach deren Anfrage insgesamt 6.000 Impfdosen von Johnson&Johnson zur Verfügung. Das hat Innenminister Roger Lewentz heute mitgeteilt. Mit dem Vakzin würden die Flüchtlinge aus Afghanistan geimpft, die derzeit vorübergehend auf der Airbase Ramstein und den Rhine Ordnance Barracks in Kaiserslautern untergebracht seien. Derzeit befinden sich noch etwa 9.000 Menschen auf den US-Stützpunkten in Rheinland-Pfalz. Sie warten auf ihren Weiterflug in die USA. Verbotene Insidergeschäfte eingeräumt Mit Geständnissen der beiden 45jährigen Angeklagten hat heute vor dem Landgericht Frankfurt der Prozess um millionenschweren Insiderhandel begonnen. Der ehemalige Fondsmanager und der frühere Investmentbanker gaben zu, rechtswidrig firmeninterne Informationen genutzt und dadurch einen Gewinn von mehr als 11 Millionen Euro erzielt zu haben. Der Fall war durch die Finanzaufsicht Bafin ins Rollen gekommen. Sie hatte Anzeige wegen verdächtiger Finanztransaktionen gestellt.

  • Lage in den Intensivstationen entspannt
    Allgemein / Gesundheit / Hessen / Politik

    Lage in den Intensivstationen entspannt

    22. September 2021

    Wenn es in den letzten eineinhalb Jahren der Corona-Pandemie um Entscheidungen wie Lockdown oder Lockerung ging, war die aktuelle Sieben-Tage-Inzidenz der prägende Wert. Nun sind aber über 60% der Bevölkerung vollständig geimpft. Das heißt, es könnte zwar weiterhin viele Infektionen geben, aber durch die Impfung ist die Wahrscheinlichkeit, schwer an Corona zu erkranken, gering. Daher soll nur noch die Zahl der Corona-Patienten in den Kliniken darüber entscheiden, wie politische Entscheidungen ausfallen. Wie die Lage gerade auf den Intensiv-Stationen ist, haben wir uns in Seeheim-Jugenheim bei Darmstadt angeschaut. In der Kreisklinik Jugenheim ist die Lage noch entspannt. Chefarzt Patrick Schmenger versorgt mit seinem Team auf der Intensivstation 16 Patienten. Fünf davon sind schwer an Corona erkrankt. Bei unserem letzten Besuch vor einem halben Jahr waren es fast drei Mal so viel. Der Impfeffekt ist hier deutlich zu spüren. Vier der fünf Corona-Patienten sind ungeimpft. Dr. Patrick Schmenger, Chefarzt Intensivstation Kreisklinik Jugenheim „Das sind häufig Leute aus prekären Lebensverhältnissen mit niedrigem sozio-ökonomischem Status. Häufig mit Sprachbarrieren. Das sieht man, wenn man sich die Etiketten anschaut. Wo ist denn die Wohnadresse – man kennt ja so seine Region ein bisschen. Und ich denke, da kann man noch einiges rausholen an Impfungen. Durch Aufklärung.“ Auch ein über 80jähriger Mann liegt hier trotz Impfung auf der Intensivstation. Das hinge oft mit dem Alter und Vorerkrankungen zusammen – so der Intensivmediziner. Ein ähnliches Bild zeigt sich auch in anderes hessischen Kliniken. Trotz einer landesweiten Inzidenz von 72 ist die Situation nicht besorgniserregend. Wie entspannt oder angespannt die Lage ist, zeigt der sogenannte Hospitalisierungswert. Er gibt an, wie viele Coronapatienten pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen ins Krankenhaus gekommen sind. Heute liegt der Wert in Hessen bei 2. Wenn er 8 erreicht, soll es in Hessen wieder Einschränkungen geben. Kai Klose, Bündnis 90 / Die […]

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