Bundeskanzler Scholz besucht hessische Betriebe

Bundeskanzler Olaf Scholz empfahl den politischen Partnern heute im Umgang mit Donald Trump: „Klarheit und eine gerade Haltung“. Wenn nötig, müsse man auch gegenhalten, wenn die USA nicht im allgemeinen Interesse handelten. Ob Scholz in den nächsten Jahren Trump noch als Bundeskanzler gegenübertritt, das entscheiden die Wähler am 23. Februar bei der Bundestagswahl. Heute war der Kanzler auf Wahlkampftour, unter anderem bei einer Brauerei in Seligenstadt.

Zum Wohl. Alkoholverzicht – im „Dry January“ ist für Olaf Scholz kein Thema. Und auch sonst will der Kanzler trotz lahmender Wirtschaft auf wenig verzichten. Er nimmt sich die älteste Brauerei Südhessens Glaabsbräu in Seligenstadt zum Vorbild. Trotz zurückgehender Bierlaune der Deutschen hat sie vor einigen Jahren ihre Brauanlagen und ihre Produktpalette erneuert. Das erwies sich als Erfolgsrezept.
Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler
„Es muss investiert werden. So wie wir das hier hinter uns sehen. Und solche Investitionen müssen auch gefördert werden auf unbürokratische Weise. Das ist die Idee hinter dem „Made in Germany-Bonus“, den ich vorschlage. Der folgt Vorbildern, die wir in anderen Ländern der Welt, zum Beispiel den USA, kennen. Eine Steuerprämie auf Ausrüstungs-Investitionen.“
Scholz wirbt mit 10 Prozent der Investitionskosten als Steuerprämie für Unternehmen. Finanziert würde das Programm allerdings durch neue Schulden. Ökonomen und Unternehmer kritisieren: Zuschüsse für Investitionen seien zwar hilfreich, allerdings stehen auf der Ausgabenseite hohe Unternehmenssteuern, überbordende Bürokratie und der Fachkräftemangel. Diese Probleme würden mit dem Projekt nicht angegangen.
Auch gut 20 Kilometer weiter wird investiert. Der Ventilhersteller Samson zieht gerade von Frankfurt nach Offenbach. 400 Millionen Euro kostet das neue Werk mitsamt Unternehmenszentrale, bis Ende 2026 soll hier alles stehen. Während die Bundesregierung ihr Ziel, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr zu bauen, verfehlt hat, läuft beim Bau der neuen Samson-Zentrale bislang alles glatt. Das imponiert dem Kanzler.
Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler
„Es ist gut zu wissen, dass unsere Bauindustrie das schafft. Es ist gut zu wissen, dass die Zusammenarbeit mit der Politik vor Ort, mit den Verantwortlichen, gut klappt, sodass schnelle Genehmigungen erteilt werden können. Und es ist gut zu wissen, dass das auch etwas ist, das dann nachhaltig finanziert ist und getragen ist von einem mittelständischen Unternehmen.“
Die Einnahmen sollen sprudeln, so wünscht es sich der Kanzler für eine mögliche zweite Amtszeit. Allerdings liegt Scholz‘ SPD in den Umfragen aktuell gerade mal bei 16 Prozent. Wohl zu wenig für einen erneuten Wahlsieg. Zumindest aber deutlich mehr als der Alkoholgehalt dieses Lagerbiers. Der liegt nämlich bei unter fünf Prozent.