Anne Spiegel – die neue Bundesfamilienministerin der Berliner Ampel

Am Ende der Landtags-Sondersitzung wurde die rheinland-pfälzische Klimaschutzministerin Anne Spiegel verabschiedet. Sie war in der ersten Ampelregierung bis 2021 Familienministerin des Landes. Nun soll die Grünen-Politikerin Bundes-Familienministerin werden. Eva Dieterle hat sie am Rande des Plenums zu einem Interview getroffen.

Eva Dieterle, Reporterin: Frau Spiegel, wann haben Sie davon erfahren, dass Sie so eine große Aufgabe übernehmen sollen und wie lange haben Sie überlegt?
Anne Spiegel, Bündnis 90 / Die Grünen, designierte Bundesfamilienministerin: Also, das kam doch alles sehr, sehr überraschend und kurzfristig. Und tatsächlich hatte ich gar nicht viel Zeit zum Überlegen. Aber nach einem Gespräch mit meinem Mann war dann klar: Ich mach’s.
Dieterle: Ist Deutschland denn familienfreundlich oder erwartet Sie da noch viel Arbeit?
Spiegel: Also, ich glaube, es gibt schon noch Dinge, die man da dringend anpacken muss. Es geht darum, zunächst mal dafür zu sorgen, dass Familie vor allen Dingen Vielfalt ist. Und dem möchte ich auch gerecht werden, also für alle unterschiedlichen Formen von Familie auch wirklich rechtlich verbindliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Und natürlich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu stärken.
Dieterle: Sind das die Punkte, die Ihnen besonders am Herzen liegen und die Sie jetzt auch als erstes angehen werden?
Spiegel: Als erstes angehen werde ich alles, was der Kinderarmut den Kampf ansagt in Deutschland. Die Kindergrundsicherung steht im Koalitionsvertrag. Das ist ein großartiges Projekt, ein Paradigmenwechsel. Damit können wir Kinder aus der Armut holen. Das wird aber ein Weilchen dauern. Und damit sofort was passiert, wird es einen Sofortzuschlag geben. Der wird auf einen Schlag etwa 1,7 Millionen Kindern in Deutschland ein konkretes Plus im Geldbeutel verschaffen.
Dieterle: Wir sind ja immer noch mitten in der Pandemie und gerade für Familien ist das eine ganz besondere Herausforderung. Wo muss die Politik da noch mehr unterstützen?
Spiegel: Also, ich habe mir vorgenommen, ich möchte bei den Maßnahmen, die wir im Bund ergreifen, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen, den Blick vor allen Dingen auf die Familien, auf die Kinder und auf die Jugendlichen richten. Und besonders wichtig ist, dass wir möglichst wenig in den Alltag von Kindern und Jugendlichen eingreifen. Sie brauchen den Kontakt mit Gleichaltrigen. Und wir sollten die Schulen und Kitas so lange es geht, offen lassen.
Dieterle: Jetzt sind Sie ja als Ministerin in Rheinland-Pfalz jemand, der schon Erfahrung hat in einer Koalition mit SPD und FDP. Wie sehr wird Ihnen diese Erfahrung in einer anderen Regierung dann auch in der neuen Koalition auf Bundesebene helfen?
Spiegel: Also, ich glaube, zunächst mal hilft es immer, wenn man mal ein Ministerium von innen gesehen und erlebt hat, weiß, wie Verwaltung tickt und funktioniert. Aber natürlich wird mir auch die Regierungserfahrung hier helfen und ich weiß, dass, wenn drei Koalitionspartner miteinander eine Regierung eingehen, dass ist mehr Koordination und Absprache Aufwand und das bringe ich dann auch gerne im Bund ein.
Dieterle: Heute ist hier Abschied für Sie im rheinland-pfälzischen Landtag. Wie schwer fällt das?
Spiegel: Oh, heute wird mir das Herz wirklich tatsächlich ganz schwer, denn ich habe 21 Jahre Landespolitik gemacht, mehr als die Hälfte meines Lebens. Und ich mag Abschiede gar nicht, weil mich das immer ganz emotional macht. Also heute ist schon ein Stück weit ein schwerer Tag.
Dieterle: Frau Spiegel, vielen Dank für das Interview.
Spiegel: Sehr gerne.