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Immer weniger Wasser in Rhein und Mosel – Mehr Abschiebungen nach Afghanistan geplant – EZB plant neue Euro-Noten

Anmoderation:
Im Rahmen einer Kabinettsumbildung hat Bundeskanzler Friedrich Merz heute bekannt gegeben, dass der hessische Politiker Michael Meister sein Amt als Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen an Philipp Amthor abgeben wird.
Nach Medienberichten soll auch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder aus Rheinland-Pfalz sein Amt verlieren. Dazu äußerte sich der Bundeskanzler heute aber nicht.
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Immer weniger Wasser in Rhein und Mosel
Die Pegelstände der Flüsse in Rheinland-Pfalz sinken weiter. So liegt etwa der Rheinpegel bei Kaub nur noch bei 55 Zentimetern. Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung geht davon aus, dass der Wasserstand in den kommenden Tagen noch weiter sinken wird. Inzwischen ist auch die Mosel-Schifffahrt vom Niedrigwasser betroffen. Nach Angaben des Geschäftsführers des Trierer Hafens können Frachtschiffe derzeit nicht voll beladen werden. Damit steigen die Kosten für Transporte. Das Niedrigwasser komme in diesem Jahr ungewöhnlich früh – schon im Juli statt wie oft erst im Spätsommer.

Mehr Abschiebungen nach Afghanistan geplant
Rheinland-Pfalz will von den veränderten Vorgaben für Abschiebungen nach Afghanistan Gebrauch machen. Die kommunalen Ausländerbehörden seien gebeten worden, die vom Bund eröffneten erweiterten Möglichkeiten zur Vorbereitung von Rückführungen umzusetzen, teilt das Innenministerium heute in Mainz mit. Die gesetzliche Ausreisepflicht beschränke sich nicht mehr nur auf Straftäter und Gefährder. Sie gelte nun grundsätzlich für alle Personen aus Afghanistan, die nach Abschluss eines rechtsstaatlichen Verfahrens kein Bleiberecht besäßen und vollziehbar ausreisepflichtig seien.

EZB plant neue Euro-Noten
Ab sofort können rund 350 Millionen EU-Bürger mitentscheiden, wie die künftigen Euro-Banknoten aussehen sollen. Auf der Internetseite der Europäischen Zentralbank werden dazu mögliche Motivserien veröffentlicht. Wählen können Bürger dabei zwischen den Themen „Flüsse und Vögel“ oder „Europäische Kultur“. Diese hatten sich bereits zuvor in einer Online-Umfrage unter EU-Bürgern durchgesetzt.