Koalition in Frankfurt will mit Volt zusammenarbeiten

Über zwei Monate hat es in Frankfurt gedauert, nun scheint sich nach langen Verhandlungen doch endlich eine neue Stadtregierung zu bilden. Und das in einer ungewöhnlichen Konstellation: Drei Koalitions-Parteien plus ein Kooperations-Partner. Heute haben CDU, Grüne, SPD und die Volt-Partei dieses Novum vorgestellt.

Es ist keine Liebeshochzeit, eher eine Zweckehe – das sagen die Beteiligten selbst. „Der Frankfurter Weg“ oder schlicht „3+1“: Zum künftigen Dreierbündnis aus CDU, Grünen und SPD kommt noch Volt hinzu: Die junge Partei war bereits die vergangen fünf Jahre Teil der Stadtregierung. Dass sie auch weithin im Magistrat sitzen soll, damit hatte die CDU zunächst ein Problem. Aber:

Nils Kößler (CDU), Fraktionsvorsitzender im Römer

„Das Gesprächsklima zwischen den Beteiligten war entgegen der öffentlichen Wahrnehmung und Reaktionen ziemlich gut. Wir haben vor allem auch in der Sache sehr viele Kompromisse und auch gemeinsame Linien gefunden.“

Einer dieser Kompromisse ist eben die Beteiligung von Volt, denn für eine mehrheitsfähige Koalition bräuchte es sie eigentlich nicht. Nach der Kommunalwahl im März hätten CDU, Grüne und SPD zusammen mehr als die Hälfte der Sitze in der Stadtverordnetenversammlung. Volt kommt quasi als Extra obendrauf. Die Partei behält das Digitalisierungs-Dezernat und soll etwa beim Haushalt ein Mitspracherecht haben. Besonders die Grünen bestanden darauf, dass ihr bisheriger Koalitionspartner weiter im Boot sitzt. Quasi als Mini-Juniorpartner?

Christian Pfaff (Volt), Parteivorsitzender Frankfurt

„Wir sehen uns jetzt gerade in diesem Bündnis nicht irgendwie als Anhängsel. Wir sind auch nicht das Anhängsel der Grünen, wir sind eine eigene Fraktion. Und wir können das gut begleiten und sind deswegen auch dankbar und froh, dass wir mit am Tisch sitzen und die Stadt weiter gestalten können.“

Aber nicht nur die Volt-Beteiligung hat Konfliktpotenzial. Die Grünen wollen etwa Frankfurts Fahrradnetz ausbauen, die CDU will hingegen weniger Radwege. Heute betonen aber alle Seiten die Gemeinsamkeiten.

Burkhard Schwetje (Bündnis 90 / Die Grünen), Parteivorsitzender Frankfurt

„Dass wir in den letzten Treffen auch häufiger mal zusammen gelacht haben und dass sich die Atmosphäre auch wieder gelöst hat. Und wie schon gesagt: Wir haben alle große Schritte aufeinander zu gemacht.“

Kolja Müller (SPD), Co-Vorsitzender Frankfurt

„Wir haben ja Erfahrung gemacht mit einem Viererbündnis in den letzten fünf Jahren, das war nicht immer einfach. Wir sind nicht nur guter Hoffnung, sondern werden alles dafür tun, dass wir’s in den nächsten vier Jahren besser machen zu viert.“

Das vergangene Vierer-Bündnis war noch vor Ende der fünf Jahre zerbrochen, die FDP trat nach einem Streit um Frankfurts Drogenpolitik aus. Nun soll die CDU vier Dezernate erhalten, Grüne und SPD jeweils drei. Bis Mitte Juni soll der endgültige Koalitionsvertrag stehen. Ob der künftigen Römer-Koalition aber goldene Zeiten bevorstehen, scheint zumindest fraglich.