Koalitionsvertrag unterzeichnet – Schweitzer wird SPD-Fraktionschef
Etwas mehr als sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sind CDU und SPD außerdem heute zusammenkommen, um ihren Koalitionsvertrag zu unterzeichnen. Mit den Unterschriften wird der rund 100 Seiten lange Vertrag zur Grundlage für die kommende Regierungsarbeit.
„Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz“ – von der Überschrift zur Unterschrift des Kolitionsvertrages. Der künftige Ministerpräsident und CDU-Landeschef Gordon Schnieder zeigt sich heute sehr zufrieden. Beide Seiten hätten im gemeinsamen Koalitionsvertrag ihre eigene Handschrift hinterlassen. Und jetzt ginge es darum partnerschaftlich zusammenzuarbeiten.
Gordon Schnieder (CDU), Landesvorsitzender RLP
„Es ist wieder ein weiterer wichtiger Moment hin zum 18. Mai, dass die neue Landesregierung dann ins Amt kommt. Und dann endlich auch für dieses Land arbeiten kann. Dass unser Bundesland, unsere Heimat Rheinland-Pfalz dann auch stärker zu gestalten. Das war heute wieder ein Schritt, jetzt die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages. Das erfüllt mich auch heute mit Demut, aber auch mit großer Freude, weil in anderthalb Wochen geht’s dann los.“
Klar ist bisher: Jede Partei bekommt fünf Ministerien. Noch offen hingegen: Die jeweils zuständigen Minister und Ministerinnen. Das Kabinett Schnieder soll noch in dieser Woche vorgestellt werden.
Bereits Klarheit herrscht hingegen bei der SPD-Landtagsfraktion, die heute – schon vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages, den noch amtierenden Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer zu ihrem Vorsitzenden gewählt hat. 21???
Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident RLP
„Die SPD-Landtagsfraktion wird sehr selbstbewusst auftreten. Im Parlament und darüber hinaus. Meine Aufgabe wird es sein eine starke Fraktion, die auch Impulse gibt, über die Tagesordnung von Parlament und Kabinett hinaus. Und da sehe ich mich vorbereitet. Und jetzt natürlich auch stark unterstützt durch ein einstimmiges Votum meiner SPD-Fraktionskolleginnen und Kollegen.“
Für die noch amtierende SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist Alexander Schweitzer genau die richtige Wahl.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Landesvorsitzende RLP
„Ich bin der festen Überzeugung – er mit seiner Erfahrung, mit seinem klaren Kompass, wird diese Herausforderung stemmen, die in dieser Legislaturperiode sicher auf uns warten werden. Die Regierung kritisch begleiten. Genau das, was von einer Fraktion dann auch erwartet wird. Und vor allem auch die Sichtbarkeit in der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion auch entsprechend hochhalten.“
