Rheinland-pfälzische SPD analysiert Wahlniederlage
Es ist erstaunlich still im politischen Rheinland-Pfalz. Aus den Koalitionsgesprächen zwischen CDU und SPD dringt so gut wie gar nichts nach draußen. Am kommenden Wochenende gibt es schon mal Termine für Parteitage, auf denen dann über einen Koalitionsvertrag abgestimmt werden soll. Im Laufe der Woche werden wir da mehr wissen. Was jetzt schon feststeht ist: Die Ampelregierung in Rheinland-Pfalz ist bald Geschichte. Die Sozialdemokraten verlieren eine ihrer letzten Hochburgen, haben mit 25,9 Prozent bei der Landtagswahl das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der rheinland-pfälzischen SPD eingefahren.
Versteinerte Mienen. Gespenstische Stille. Ein Blick ins Leere.Der Abend des 22. März, er markiert das Ende einer Ära.
Die SPD landet – zum ersten Mal seit 35 Jahren – nicht mehr auf Platz 1, wird die nächste Landesregierung nicht mehr anführen.
In den Umfragen in den Monaten und Wochen vor der Wahl war es lange ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU.
Das Wahlergebnis ist dann aber alles andere als knapp: Gordon Schnieder liegt mit seiner CDU mehr als 5 Prozentpunkte vor der SPD.
Für die Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler ist am Wahlabend klar: Die Schuld dafür tragen nicht die rheinland-pfälzischen Wahlkämpfer.
Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Landesvorsitzende RLP, am 22.03.2016
„Wir haben eine Mega-Aufholjagd hingelegt. Es hat am Ende jetzt leider nicht gereicht. Der Bundestrend war sehr, sehr stark. Aber an euch liebe Genossinnen und Genossen hat es nicht gelegen.“
Alexander Schweitzer, der SPD-Spitzenkandidat und amtierende Ministerpräsident, kommt zu einem ähnlichen Fazit:
Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz, am 22.03.2026
„Wir nehmen alle sehr stark wahr, dass wir hier Trends spüren, die ihre Hauptursache nicht in Rheinland-Pfalz haben.“
Und tatsächlich: Der Wahlkampf der SPD war auch ein Kampf gegen den Bundestrend. Denn im Bund liegt die SPD am Boden, steht in Umfragen nur noch bei 12 bis 14 Prozent.
Doch auch vor der Landtagswahl 2021 sah es für die Bundes-SPD schlecht aus. Die rheinland-pfälzische SPD gewann die Landtagswahl damals trotzdem.
Dieses Jahr nicht mehr. Woran hat´s gelegen?
Steffen Jung ist Bürgermeister von Alzey und der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Alzey-Worms. Er hat sich mit SPD-Mitgliedern getroffen. Hat darüber gesprochen, wie ihr Fazit zur Landtagswahl ausfällt. Sie sagen: Die Niederlage lag auch am Gegenwind aus Berlin, aber nicht nur.
Steffen Jung (SPD), Vorsitzender Unterbezirk Alzey-Worms
„Es ist aber auch eine Bildungspolitik, die stark kritisiert wurde, was auch viele Menschen bewegt. Es ist auch das Thema, dass die Freistellung von Staatssekretären, die auch thematisiert wurde, das ist auch das Thema der finanziellen Ausstattung der Kommunen, was natürlich auch viele Ehrenamtliche in den Räten bewegt. Und all das hat, glaube ich, in der Summe dazu geführt, dass es am Ende eben nicht mehr gereicht hat.“
Wofür steht die SPD noch? Wie kann man die Stammwähler der SPD wieder zurückgewinnen, die ihr Kreuz bei Wahlen mittlerweile lieber bei der AfD machen?
Wichtige Fragen, auf die dringend Antworten gefunden werden müssen, sagt Marko Boos, der Landrat des Kreises Mayen-Koblenz.
Marko Boos (SPD), Landrat Mayen-Koblenz
„Die ganze Kritik, die immer kommt auch von unserer Seite hier aus der kommunalen Ebene. Das ist immer schön, dass man was sagt. (…) Aber insgesamt hört man das nicht in Mainz, man hört es auch nicht in Berlin. Und man lädt irgendwelche Leute ein, die vielleicht dann immer ja sagen. Aber wir müssen echt Köpfe haben, junge Leute haben, aber Köpfe haben, die auch wirklich mal klare Kante zeigen und sagen, wo wir hinmüssen. Und das ist der Weg, der SPD. Und wenn es so weitergeht, dann glaube ich, dass wir keine große Änderung erreichen werden.“
