Bätzing-Lichtenthäler zu Wahlaufarbeitung: „Nicht ad acta legen“

Die rheinland-pfälzische SPD-Landesvorsitzende im Gespräch mit Markus Appelmann.

Markus Appelmann, Moderator:
In der SPD hat man in Sachen Aufarbeitung von der Landesebene noch wenig gehört. Vielleicht heute. Wir sprechen jetzt mit der SPD Landesvorsitzenden Rheinland-Pfalz, mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Guten Abend.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Landesvorsitzende RLP:
Hallo. Schönen guten Abend.

Appelmann:
Frau Bätzing-Lichtenthäler, Sie haben am Wahlabend die Probleme vor allem in Berlin gesucht – die SPD-Kommunalpolitiker sagen jetzt aber ganz klar: Auch in Rheinland-Pfalz wurden Fehler gemacht. Sehen Sie das heute auch so?

Bätzing-Lichtenthäler:
Also Fakt ist, glaube ich, nach wie vor, dass der Bundestrend für uns ein entscheidender Faktor gewesen ist, und dass das sicherlich auch sehr, sehr spürbar ist. Aber, und das habe ich an dem Wahlabend auch gesagt und das ist natürlich auch so, wird es auch Punkte geben bei uns in Rheinland-Pfalz, die nicht so gelaufen sind, oder Themen, die man nicht so fokussiert hat, wie es erforderlich gewesen wäre. Und deswegen ist es richtig und wichtig, dass man jetzt auch nicht einfach so zur Tagesordnung übergeht, sondern auch genau sich das anschaut, die Themen anschaut. Was braucht es jetzt? Was für Schlussfolgerungen zieht man auch daraus? Aber eben, wie gesagt, auf der anderen Seite auch nicht negiert, auf welcher Ebene, auf welcher Grundlage wir gestartet sind, gerade was den Bundestrend angeht. Aber es ist eine Gesamtmelange und deswegen werden wir uns auch unser Ergebnis und unsere Themen auf Rheinland-Pfalz bezogen auch noch mal genauer anschauen.

Appelmann:
Noch diese Woche werden Sie aller Voraussicht nach den neuen Koalitionsvertrag präsentieren und dann geht’s als Junior-Partner in eine Regierung mit der CDU. Bleibt da die Aufarbeitung des schlechten Wahlergebnisses wieder auf der Strecke?

Bätzing-Lichtenthäler:
Nein, das bleibt sie nicht. Und wir werden auch auf dem Parteitag noch mal genau den Blick in diese Aufarbeitung werfen. Das wird auch nicht mit dem Parteitag erledigt sein, sondern wir wollen uns wirklich die Zeit dafür nehmen, in der Partei, mit der Partei richtige Schlussfolgerungen zu ziehen. Dazu muss man erst ehrlich sich analysieren und dann muss man aber auch schauen: Was bedeutet das jetzt für die Zukunft? Da sind wir gerade dabei, auch mit der Parteibasis einen Prozess zu erarbeiten, zu initiieren. Und ich bin ganz sicher, weil es ist nicht unser Anspruch, dass wir auch hier dann weiter daran arbeiten werden und nicht mit dem Eintritt in die Koalition, sollte der Parteitag ihr zustimmen, die Sache ad acta legen. Nein, auf keinen Fall. Wir als rheinland-pfälzische SPD sind da sehr stark, sind da geschlossen und da gehört auch dazu, sich mit diesen Ergebnis auseinanderzusetzen. Weil wir wollen doch da auch die entsprechenden Schlussfolgerungen daraus ziehen.

Appelmann:
… sagt Sabine Bätzing Lichtenthäler, die SPD-Landesvorsitzende Rheinland-Pfalz. Danke Ihnen.

Bätzing-Lichtenthäler:
Danke ihnen.