Zu Gast im Studio: Marc Jan Eumann, Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz

Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche?

Markus Appelmann, Moderator:
Und jetzt diskutieren wir mit dem Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz, Dr. Marc Jan Eumann. Guten Abend.

Dr. Marc Jan Eumann, Direktor der Medienanstalt RLP:
Guten Abend.

Appelmann:
Herr Eumann, Sie sind gegen ein generelles Social-Media-Verbot. Welche Vorstellungen haben Sie?

Eumann:
Tatsächlich finde ich in den Begriff schon falsch. Verbot ist immer eine Abwehrhaltung. Das letzte Mittel. Mir geht es auch beim Thema Social Media um faire Regeln und um die Verantwortung aller Beteiligten. Das sind die Nutzenden selbst, Kinder und Jugendliche, mit unterschiedlichen Verantwortungsmöglichkeiten. Das sind die Erziehenden. Aber es sind vor allem auch die, die mit diesen Angeboten sehr viel Geld verdienen, nämlich die Anbieter:innen selbst. Und in diesem Verantwortungsdreieck müssen wir ausloten, wer welche Verantwortung übernimmt. Aber ich bin ganz bei dem Ministerpräsidenten. Das Smartphone hat an der Grundschule nichts verloren.

Appelmann:
Wir haben jetzt auch Gordon Schnieder gehört, den CDU Spitzenkandidat für die Landtagswahl. Er ist für ein Social-Media-Verbot und er sagt: “Social Media schadet der mentalen Gesundheit von Jüngeren”. Da macht er doch einen Punkt.

Eumann:
Definitiv. Aber auch da lohnt es sich, immer genau hinzuschauen. Es gibt keine direkten kausalen Zusammenhänge. Die Debatte kennen wir auch von den sogenannten Ballerspielen. Nicht jeder, der Game Shooting macht, ist dann einer, der dann ein Amokattentäter wird. Aber es gibt Kausalitäten, die man schon identifizieren kann. Das ist vor allem, wie ich finde, aktuell am bedrohlichsten beim Thema Magersucht, Essstörungen bei Mädchen. Dort gibt es ganze Ana-Foren und diese Idealbilder, 500 Kalorien am Tag zu sich zu nehmen und ein Idealgewicht von 38 Kilo zu haben als 14-, 15-jähriges Mädchen, das ist tatsächlich nicht nur mental gefährlich, sondern auch körperlich, gesundheitlich gefährlich. Da muss es Möglichkeiten geben, solche Inhalte anders zu kartographieren.

Appelmann:
Da wird es ja auch spannend gerade. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, dann wollen Sie das regulieren, dass zum Beispiel Jüngeren keine Gewaltbilder vorgespielt werden. Wie soll das denn funktionieren?

Eumann:
Das ist eigentlich ganz einfach, wenn denn die Abieter:innen das umsetzen würden. Da müssen sie nämlich Geld in die Hand nehmen. Es ist deswegen ganz einfach, das Social-Media-Verbot in Australien, aktuell hat heute auch der spanische Ministerpräsident angekündigt, ein Social-Media-Verbot bis 16 einzuführen. Die funktioniert über Altersverifikationssysteme. Das sind Dinge, die wir alle in unserem Alltag kennen. Wenn man mal ein Konto eröffnet hat oder mal zur Post gegangen ist in einem Postidentverfahren, dass man wirklich sicher weiß, wer sich dort anmeldet. Die Anbieter selbst verzichten bislang weit, weit überwiegend auf solche Möglichkeiten und verstoßen damit – das ist meine feste Überzeugung – jetzt schon gegen europäisches und auch deutsches Recht, beispielsweise beim Thema Datenschutz. Also wir wissen sehr genau, wer TikTok nutzt, wer WhatsApp nutzt, wir kennen die JIM-Studie der beiden Medienanstalten aus Baden Württemberg und Rheinland-Pfalz. 96  % der Jugendlichen nutzen WhatsApp, über 60  % Instagram – und da sind auch Kinder dabei und deren Daten werden gesammelt. Das ist nicht in Ordnung.

Appelmann:
Sie sagen es jetzt gerade eben: Spanien bringt es auf den Weg, Frankreich auch. Muss da Deutschland jetzt nicht tätig werden?

Eumann:
Also wir haben ja auf verschiedenen Ebenen schon Aktivitäten. Die Länder selbst haben jetzt ganz aktuell einen nuvellierten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag aufgelegt, der auch der Medienregulierung neue Instrumente in die Hand gibt und auch den Betriebssystem-AnbieterInnen verpflichtend auferlegt, Alterseinstellungen vorzunehmen. Und das ist das, was richtig ist, was wir auch kennen, das ist auch das, was ich auch befürworte …

Appelmann:
Und was durchgesetzt werden muss am Ende.

Eumann:
Genau, was durchgesetzt werden muss. Wir haben kein Problem auf der gesetzlichen Seite, sondern wir haben ein Problem auf der Durchsetzungsseite. Aber noch mal: Die Anbieter dieser Medien von Social Media müssen ihre Inhalte klassifizieren und dann sicherstellen über ein Altersverifikationssystem, dass diese Inhalte auch nur altersgemäß ausgespielt werden.

Appelmann:
Er ist klar für Social-Media-Regeln, der Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz. Danke, dass Sie heute bei uns waren.

Eumann:
Sehr gerne.