Rheinland-Pfalz hinkt bei Glasfaserausbau hinterher
Haben Sie schnelles Internet zu Hause? Laut Bundesnetzagentur ist Hessen im Ländervergleich auf Platz 11, Rheinland-Pfalz auf dem vorletzten Platz.
Mitten im Pirmasenser Vorort Fehrbach: Eine eingeschneite Glasfaser-Baustelle. In fünf Stadtteilen und Ortsbezirken stehen die Arbeiten am schnellen Internet nun still. Zwar wurde seit Frühjahr über 20 Kilometer Glasfaserkabel verlegt, angeschlossen an die Haushalte wird es aber erst mal nicht. Zu unrentabel sagt das Unternehmen „Deutsche Glasfaser“. In Pirmasens ist man genervt.
Michael Maas (CDU), Bürgermeister der Stadt Pirmasens
„Nachdem diese Ausbauversprechen gebrochen wurden, bin ich natürlich der erste Ansprechpartner für meine Bürgerschaft, um zu sagen: Wie geht’s denn jetzt weiter? Sag uns, wie’s weitergeht. Und diese Antworten heute zu geben, ist recht komplex und sehr schwierig. Vor allem, wenn dieses Geschäftsumfeld mit den Kommunikationsanbietern so unzuverlässig ist, wie es sich in der letzten Vergangenheit dargestellt hat.“
Das schnelle Internet, es kommt nur langsam. Nur 25 Prozent der rheinland-pfälzischen Haushalte haben Zugang zu Glasfaser, damit belegt das Bundesland im Ländervergleich den vorletzten Platz. Der Bundesschnitt ist mit über 50 Prozent doppelt so hoch. In Rheinland-Pfalz liegt der Kreis Kusel mit 70 Prozent Anbindung an der Spitze, Pirmasens belegt mit geschätzten 38 Prozent einen Mittelfeldplatz. Schlusslicht ist Worms mit 6 Prozent. (Grafik) Als vor zwei Jahren der damalige Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer die sogenannte Gigabit-Charta vorstellt, verspricht er: Bis 2030 sollen alle rheinland-pfälzischen Regionen mit Glasfaser versorgt sein. Davon ist man noch weit entfernt, kritisiert auch der Gemeinde- und Städtebund.
Moritz Petry, Geschäftsführer Gemeinde- und Städtebund RLP
„Ich glaube, wir haben uns zu viel vorgenommen. Dass zu viel gleichzeitig passieren muss. Dann werden die Ressourcen knapp, dann verabschiedet sich das eine oder andere Unternehmen vom Glasfaserausbau und lässt die Gemeinde stehen.“
In Pirmasens argumentiert die Deutsche Glasfaser, die Baukosten hätten sich durch gestiegene Materialpreise von ursprünglich kalkulierten 11 Millionen Euro auf 22 Millionen verdoppelt. Rechtlich kann die Stadt nicht gegen den Ausbaustopp vorgehen.
Michael Maas (CDU), Bürgermeister der Stadt Pirmasens
„Wir haben als Kommunen keine gesetzliche Handhabe gegen einen vermeintlichen Schaden, der entstehen kann. Wenn einer anfängt zu bauen und bricht den Ausbau ab. Wir können die Firma nicht dazu zwingen: Bau aus, sonst gibt es eine Vertragsstrafe. Das gibt’s nicht.“
