Digitalisierungsministerin Schall: Kommunen helfen, in denen der Glasfaserausbau noch hakt

Der Glasfaserausbau in Pirmasens ist ins Stocken geraten – wie insgesamt im Land. Darüber spricht Markus Appelmann mit der Frau, die das beschleunigen kann,

Markus Appelmann, Moderator:
Guten Abend.

Dörte Schall (SPD), Digitalisierungministerin RLP:
Guten Abend, Herr Appelmann.

Appelmann:
Frau Schall, wir haben eben in unserem Beitrag gesehen, wie schlecht der Glasfaser-Ausbau in Pirmasens läuft. Warum hinkt der Ausbau in vielen Regionen des Landes hinterher?

Schall:
Wir haben sehr unterschiedliche Ausbaugeschwindigkeiten beim Thema Glasfaser, gerade in Rheinland-Pfalz. Und uns geht es darum, die besten Möglichkeiten herauszufiltern, wie es gut gelingen kann. Deswegen haben wir in unserer Strategie aufgelegt, wie es gut funktioniert und nehmen die positiven Beispiele, um den Kommunen und Städten zu helfen, die noch nicht so weit sind.

Appelmann:
Zur Gigabit-Strategie 2030 kommen wir gleich noch, schauen wir erst mal auf die Daten des Breitbandatlas, die die Bundesnetzagentur erhoben hat. Diese Daten sprechen eine andere Sprache: da landet Rheinland-Pfalz nämlich im Ländervergleich nur auf dem vorletzten Platz! Das läuft doch alles andere als gut?

Schall:
Die Zahl, die Sie herausgegriffen haben, ist die Zahl der angeschlossenen Häuser, wo wirklich die Menschen zu Hause das Glasfaser haben. Das ist tatsächlich sehr herausfordernd, weil die Eigentümer nicht immer bereit sind, Glasfaser zu legen. Bei dem Legen von Glasfaser in der Kommune in der Straße sind wir allerdings besser aufgestellt. Da sind wir auf Platz 6 bis 7, je nach Berechnung der Bundesländer.

Appelmann:
Aber auch bei der Position ist noch Luft nach oben. Mit der Gigabit-Strategie, die sie als Landesregierung ausgerufen haben, wollen Sie erreichen, dass in vier Jahren alle rheinland-pfälzischen Haushalte und Unternehmen Zugang zu Glasfaser erhalten sollen. Welche Maßnahmen wollen Sie als Landesregierung ergreifen, damit der Glasfaserausbau beschleunigt wird?

Schall:
Wir haben uns da sehr viel vorgenommen. Aber wer sich nicht viel vornimmt, der kann auch nicht viel erreichen. Und deswegen haben wir die fünf Haupt Kernziele ausgegeben. Das ist die Teilhabe von allen Menschen am Glasfaser, die Akzeptanz von Glasfaser, dass die Menschen auch verstehen, wie viel besser die Qualität wird mit dem Glasfaser, damit sie auch den Anschluss wollen und nutzen. Und was wir insbesondere als Landesregierung machen. Wir unterstützen zum Beispiel mit dem Breitbandportal Ouzaki Breitbandportal – heißt, dass das die Antragsstellung vereinfacht Aus Wochen werden Tage und man kann Ende zu Ende Anträge stellen. Wir unterstützen die Antragssteller, also die Ausbaubetriebe und auch die Kommunen, die den Ausbau so vereinfachen können.

Appelmann:
Aber noch einmal: In der Stadt Worms und im Kreis Altenkirchen liegt der Glasfaserausbau bei nur rund 6 Prozent, im Westerwaldkreis bei gerade mal rund 13 Prozent. Sind Sie sicher, dass Sie Ihr ausgegebenes Ziel – also: Glasfaser bis 2030 überall in Rheinland-Pfalz – halten können?

Schall:
Wir treffen uns regelmäßig mit den Unternehmen, die das Ausbauen betreiben. Die haben uns auch unterschrieben, dass sie uns unterstützen und dass sie das Glasfaser legen. Denn das tun wir ja nicht selbst als Landesregierung. Wir geben die Rahmenbedingungen vor. Und ja, wir haben uns viel vorgenommen und wir wollen auch viel erreichen.

Appelmann:
Das superschnelle Internet ist in vielen Regionen von Rheinland-Pfalz noch ausgebremst – viel zu tun für Digitalisierungsministerin Dörte Schall. Danke Ihnen.

Schall:
Sehr gerne.