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Krankenhausreform stockt — Winterdienst ist bereit — Ausstellung zu Antisemitismus

Krankenhausreform stockt
Die Krankenhausplanung in Rheinland-Pfalz wird nach Ansicht von Gesundheitsminister Clemens Hoch durch unklare Vorgaben des Bundes, Personalmangel und drohende finanzielle Kürzungen erschwert. Die Sparpläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken seien Gift für die Kliniken. In Rheinland-Pfalz würden dadurch rund 90 Millionen Euro wegfallen. Dabei sei sich die Politik immer einig gewesen, dass die Krankenhäuser mehr Geld brauchen und nicht weniger. Sonst könnten noch mehr Kliniken Insolvenz anmelden müssen.

Winterdienst ist bereit
Die 46 Straßenmeistereien in Hessen sind für Schnee und Eis gut gerüstet. Das hat Verkehrsminister Kaweh Mansoori heute beim offiziellen Start in die neue Winterdienstsaison mitgeteilt. Landesweit seien rund 90.000 Tonnen Salz eingelagert. Rund 1.000 Mitarbeiter und fast 400 Fahrzeuge stünden bereit, um die Straßen in Hessen auch bei Schnee- und Eisglätte sicher befahrbar zu halten.

Ausstellung zu Antisemitismus
Der hessische Justizminister Christian Heinz hat heute in Wiesbaden die Ausstellung „Ja, DAS ist Antisemitismus!“ eröffnet. Die Illustrationen zeigen judenfeindliche Vorfälle, die seit Anfang 2023 in Hessen geschehen sind. Grundlage sind konkrete Fälle, die an die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Hessen gemeldet wurden. Die Ausstellung soll dazu anregen, sich mit der Perspektive der Betroffenen zu befassen. Sie ist bis zum 12. Dezember im Justizzentrum Wiesbaden zu sehen.