Wie gut ist die Drohnenabwehr in RLP? – Gespräch mit Innenminister Ebling

Gesichtete Drohnen über Chemieanlagen, Rüstungsbetrieben und Militärstützpunkten in Rheinland-Pfalz. Wer könnte nach Meinung des Innenministers dahinterstecken?

Markus Appelmann, Moderator:
Guten Tag.

Michael Ebling (SPD), Innenminister RLP:
Hallo Herr Appelmann.

Appelmann:
Herr Ebling, dieses Jahr wurden schon Drohnen über Chemieanlagen, über Rüstungsbetrieben und Militärstützpunkten in Rheinland-Pfalz gesichtet. Das sollen nicht nur Kleindrohnen gewesen sein. War das womöglich Spionage? Und wenn ja, wissen Sie, wer dahinterstecken könnte?

Ebling:
Na ja, natürlich sind wir gerade als Politikerinnen und Politiker geneigt, immer sehr vorsichtig zu formulieren, solange Dinge nicht eindeutig bewiesen sind. Aber dennoch: Es braucht nicht viel Fantasie, um festzustellen, wir erleben das europaweit und wir erleben das auch mit russischer Steuerung. Es ist ein Teil der Aggression Russlands, nicht nur im Krieg gegen die Ukraine, sondern auch in der Auseinandersetzung mit den Unterstützern der Ukraine, uns Nadelstiche zu versetzen.
Wir erleben das bei der Spionage, wir erleben das durch versuchte Sabotage, wir erleben das durch Angriffe auf unsere IT- und Infrastruktur im Bereich von Cyberaktivitäten und eben inzwischen auch von Drohnen, die so groß sind, dass sie eben nicht mit handelsüblichen Drohnen vergleichbar sind. Sie bringen auch aktuell nicht die Gefahr. Sie sind nicht real gefährlich, aber sie führen uns vor Augen, dass sie gefährlich werden können. Und deshalb ist es auch eine Frage – und da bin ich wieder beim guten Zusammenspiel zwischen Bund und Ländern – wie lange will sich Deutschland das gefallen lassen? Und ich glaube, darauf brauchen wir unisono eine Antwort. Das ist dann etwas, was mehr ist und über die Landesgrenzen hinaus ausstrahlt.

Appelmann:
Heute hat das Bundeskabinett darüber gesprochen, der Bundespolizei mehr Befugnisse zur Abwehr von Drohnen zu geben. Sie haben auch auf der Innenministerkonferenz der Länder bereits über Verschärfungen gesprochen?

Ebling:
Vollkommen richtig. Die Innenminister der Länder mit dem Bund zusammen haben das in diesem Jahr auch auf den Weg gebracht. Als Beschluss und als Forderung. Und ich sehe, dass der Bundesinnenminister sich dem Thema auch annimmt. Im Übrigen erfreulicherweise mit dem gleichen Wording der Innenminister der Länder. Das ist eine gute Grundlage. Aber ich kann auch nur empfehlen, es jetzt zügig anzugehen. Die Zeit drängt. Wir diskutieren nicht nur alle jetzt über Drohnen als neue Erscheinung, sondern sie sind eben auch real da. Und insofern macht es absolut Sinn, um Fähigkeiten zu bündeln, die wir auf der Ebene der Landespolizei, aber auch der Bundespolizei haben und auch noch brauchen werden. Und natürlich auch, wenn es um Landesverteidigung am Ende geht, auch Bundeswehr zu befähigen. Da macht es Sinn, diese Aktivitäten zu bündeln und zu koordinieren und eines deutlich zu machen: Wer immer da Schabernack mit uns treiben will und wenn es am Ende Putin höchstpersönlich ist – wir haben darauf eine klare und vor allen Dingen auch verbindliche Antwort. Im Zweifelsfall fliegen die Dinger halt auch vom Himmel.

Appelmann:
Die Abwehr von Drohnen – das große Thema derzeit. Danke an Innenminister Michael Ebling.

Ebling:
Danke schön.