Rheinland-pfälzische Delegation beendet USA-Reise
Es war keine einfache Reise, die der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit seiner Delegation vor knapp einer Woche angetreten hat. Das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA ist aktuell angespannt, das wurde in Washington in vielen Gesprächen deutlich. Jetzt ist die Delegation zurückgekehrt – im Gepäck die Hoffnung, die deutsch-amerikanischen Beziehungen zumindest etwas verbessert zu haben – und außerdem auch noch viele Bilder, die Alexander Schweitzer im Landtagswahlkampf helfen dürften.
Schöne Bilder vor dem Washington Monument, schöne Bilder vor dem Weißen Haus, schöne Bilder vor dem Kapitol. Sechs Monate vor der Landtagswahl kann der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer mit seinem USA-Besuch zufrieden sein. Mit einem Gesprächsmarathon haben er und seine Delegation die deutsch-amerikanischen Beziehungen gestärkt. Die nächsten Treffen sind bereits vereinbart.
Heike Raab (SPD), Bevollmächtigte des Landes RLP
„Wir müssen den Dialog intensivieren. Wir haben jetzt auch schon eine Einladung ausgesprochen. Beispielsweise an einen Vertreter der Think Tanks. Wir wollen dort im Frühjahr des nächsten Jahres einen politisches Austauschs auch pflegen, wie die transatlantischen Beziehungen intensiviert werden mit der Atlantischen Akademie. Aber wir haben auch Senatoren getroffen und sie explizit nach Rheinland-Pfalz eingeladen, um den Dialog zu intensivieren.“
Schweitzer besucht in Washington auch die renommierte Georgetown-Universität. Dort unterschreibt er eine Erklärung der Freundschaft. Diese Geste der Solidarität ändert allerdings nichts an den Sorgen, die sich die Mitarbeiter von Hochschulen und Museen machen, weil US-Präsident Donald Trump sie unter Druck setzt. Bei den Gesprächen wird deutlich: Je mehr amerikanische Bildungs-, Forschungs- und Kultureinrichtungen auf öffentliche Zuschüsse angewiesen sind, desto eher ändern sie ihre inhaltliche Arbeit.
Katharina Binz (Bündnis 90 / Die Grünen), Kulturministerin Rheinland-Pfalz
„Da merkt man schon, da hat sich hier einfach der Wind gedreht. Da sind auch viele kulturellen Institutionen gerade sehr unsicher. Sehr, sehr vorsichtig, mit welchen Themen sie sich beschäftigen in ihrer Arbeit. Und da gibt es schon auch ganz deutliche Zeichen, die hier gesetzt worden sind von der neuen Regierung, welche Themen erwünscht sind und welche nicht.“
Da ist es für die Kulturministerin aus Mainz zumindest ein bisschen beruhigend, dass sich eines noch nicht geändert hat: Die Hauptattraktion der Kongress-Bibliothek bleibt weiterhin eine seltene Gutenberg-Bibel, die vor rund 600 Jahren vom berühmtesten Sohn der Stadt Mainz gedruckt wurde.
