Innenminister Poseck zu Drohnensichtungen

Roman Poseck im Gespräch mit Eva Dieterle.

Eva Dieterle, Moderatorin:
Guten Abend.

Roman Poseck (CDU), Innenminister Hessen:
Schönen guten Abend.

Dieterle:
Herr Poseck, wir haben es gerade gehört, bis zu 10 Jahre Haft gibt es auf diese Verstöße, das ist also kein Kavaliersdelikt, auch wenn es zunächst harmlos klingen mag. Was macht denn auch solche kleinen Drohnen rund um den Flughafen so gefährlich?

Poseck:
Drohnen sind eine große Gefahr. Und Drohnen sind vor allen Dingen ein neues Phänomen. Sie können den Flugverkehr stören. Sie können ihn aber vor allem auch massiv gefährden. Eine Kollision zwischen einer Drohne und einem Flugzeug ist eine große Gefahr. Aber wir müssen uns auch darauf einstellen, dass es auch bewaffnete Drohnen geben kann, Drohnen mit Sprengstoff. Und dann ist die Gefahr natürlich noch einmal ungleich größer.

Dieterle:
Wie gut ist Hessen denn geschützt gegen Angriffe von Drohnen?

Poseck:
Wir sind gut aufgestellt in Hessen. Wir haben eine Fliegerstaffel, die bereits seit mehreren Jahren an dem Thema Drohnen intensiv arbeitet. Wir setzen Drohnen bei der Polizei ein zur Aufklärung. Wir arbeiten aber auch an einer Drohnenabwehr. Wir können Drohnen auch vom Himmel holen, bzw. beeinflussen, wenn sie feindlich sind. Dazu haben wir bereits Kapazitäten. Aber diese Kapazitäten werden wir jetzt auch noch weiter ausbauen. Denn die Drohnenbekämpfung ist ein zentrales Zukunftsthema für unsere Sicherheit. Und ich bin auch dem Bundesinnenminister sehr dankbar, dass er das Thema auch im Rahmen der nächsten Innenministerkonferenz in Bremen zu einem Schwerpunkt machen will.

Dieterle:
Und wie sieht es mit der kritischen Infrastruktur aus, zum Beispiel dem Frankfurter Flughafen?

Poseck:
Den Frankfurter Flughafen haben wir immer besonders im Blick. Und natürlich wird der Luftraum rund um den Frankfurter Flughafen eng bewacht durch die Deutsche Flugsicherung, aber auch die Polizei, die Bundespolizei und die Landespolizei sind hier im Einsatz. Und sobald ein Flug in kritischer Distanz entdeckt wird, wird auch entsprechend reagiert. Das ist auch schon mehrfach erfolgt. Aus meiner Sicht greifen die Maßnahmen, dass wir unseren Flughafen in Frankfurt auch hinreichend schützen können. Wir haben in Hessen auch eine Rechtsgrundlage für den Angriff auf Drohnen, die uns gefährden. Das reicht bis hin zum Abschuss. Und da sind wir auch Vorreiter, was diese rechtliche Ermächtigung angeht, die hier im Hessischen Landtag im vergangenen Dezember in das hessische Polizeirecht aufgenommen wurde.

Dieterle:
Auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt stuft die Bedrohung durch Drohnen als hoch ein und hat jetzt ein neues Drohnen-Abwehr-Zentrum angekündigt. Dort sollen sämtliche Kompetenzen gebündelt werden. Aus Ihrer Sicht ein notwendiger Schritt?

Poseck:
Ich unterstütze das ausdrücklich, was der Bundesinnenminister hier vorhat. Wir müssen das Thema Drohnen stärker in den Mittelpunkt stellen. Und wir brauchen vor allen Dingen eine gute Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten. Die Bundeswehr auf der einen Seite, die Bundespolizei, aber auch die Landespolizei. Jetzt muss es darum gehen, dass Bund und Länder ganz eng zusammenarbeiten. Und das will der Bundesinnenminister, und darin unterstütze ich ihn.

Dieterle:
Das Thema wird uns auch in Zukunft beschäftigen. Herr Poseck, vielen Dank für das Interview.

Poseck:
Sehr gerne.