Pistorius bei Truppenbesuch in Germersheim

Wehrpflicht ja oder nein? Die Meinungen zu diesem Thema gehen weit auseinander. Vierzehn Jahre ist es her, da hat der Bundestag die Wehrpflicht ausgesetzt. Dabei wird es wohl – wenn man den neuen Koalitionsvertrag liest – bleiben. Dennoch will Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius den Wehrdienst attraktiver machen. Die Südpfalz-Kaserne in Germersheim hat die Ausbildung bereits umgestellt.

Der Wehrdienst bleibt freiwillig. Er soll aber praxisnäher und finanziell attraktiver werden – wenn es nach Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius geht. Der hat gestern, gemeinsam mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr Carsten Breuer, das Luftwaffenausbildungsbataillon in Germersheim am Rhein besucht, um sich ein Bild vor Ort zu machen und für den – wie er sagt – „neuen Wehrdienst“ zu werben.
Boris Pistorius (SPD), Bundesverteidigungsminister
„Uns ist bewusst, dass der neue Wehrdienst neue Infrastruktur braucht, das ist ja der Grund, warum wir Kapazitätsbegrenzungen haben für die Zahl der Wehrdienstleistenden. Und allein am Standort Germersheim, um das nochmal in Richtung Bürgermeister zu sagen, wollen wir rund 100 Millionen Euro investieren.“
Zusätzlich wolle man für den Standort neue Drohnen anschaffen und den Umgang damit in die Grundausbildung integrieren. Denn Drohnen  gewännen in militärischen Konflikten immer mehr an Bedeutung. Der Generalinspekteur der Bundeswehr begrüßt die Investitionen und inhaltlichen Neuerungen, betont aber auch:
Carsten Breuer, Generalinspekteur der Bundeswehr
„Um der Bedrohung etwas entgegensetzen zu können und den Verpflichtungen nachkommen zu können, brauchen wir 460.000 Soldatinnen und Soldaten unter Waffen. Das gelingt nicht nur mit Aktiven, sondern hier müssen Reservisten mit dazu genommen werden.“
Aktuell gibt es laut Bundesverteidigungsministerium gerade mal rund 180.000 Bundeswehrsoldaten. Um mehr junge Menschen von der neuen Attraktivität des Wehrdienstes zu überzeugen und überhaupt erst einmal zu erfassen, wer geeignet wäre, kündigt der Minister neben großangelegten Werbekampagnen ein neues Gesetz an. Künftig sollen alle jungen Menschen nach ihrem 18. Geburtstag einen Brief mit einem QR-Code erhalten, der zu einem Onlinefragebogen führt.
Boris Pistorius (SPD), Bundesverteidigungsminister
„Mit diesem QR-Code können sie dann über ihre digitalen Endgeräte digital den Fragebogen ausfüllen – die jungen Männer müssen das und die jungen Frauen können das. Sie sind nicht verpflichtet dazu, weil wir keine Wehrpflicht für Frauen haben.“
In diesem Fragebogen solle unter anderem erstmal nach dem grundsätzlichen Interesse am Wehrdienst gefragt werden.
Boris Pistorius (SPD), Bundesverteidigungsminister
„Wir setzen auf Freiwilligkeit. Und wenn der Wehrdienst so erfolgreich und attraktiv wird, wie wir das glauben, dann werden wir ohne große Mühe 25.000 bis 30.000 junge Leute in jedem Jahr im Schnitt gewinnen, die diesen Wehrdienst leisten.“
Der Gesetzentwurf soll noch in diesem Sommer ins Kabinett kommen, damit der neue Wehrdienst 2026 starten kann. Wenn sich allerdings die Bedrohungslage verschärfen sollte, dann könnte aus dem freiwilligen Wehrdienst für junge Männer ganz schnell ein Pflichtdienst werden.