Wann werden unsere maroden Brücken saniert?

Viele Brücken in Deutschland sind marode. Das ist seit Jahren bekannt. Doch die Lage ist offenbar noch deutlich dramatischer, als sie vom Bundesverkehrsministerium gesehen wird. Eine aktuelle Untersuchung beziffert die Zahl der Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen, die erneuert oder zumindest verstärkt werden müssten, auf rund 16 000. Aber auch bei den Landes- und kommunale Brücken sieht es in Hessen und Rheinland-Pfalz nicht besser aus.

Der Löwensteg in Bad Kreuznach führt über die Bahngleise direkt in die Fußgängerzone. Doch die Brücke ist baufällig und gesperrt. Für einen Neubau fehlt der Kommune das Geld.

Winfried Kiefer: „Meistens gehen wir dann ins Sanitätshaus und dann müssen wir über die Brücke, die nicht da ist. Dann müssen wir außen rum laufen wie heute auch.“

Elisabeth Gerdt: „Wir möchten, dass sie was machen und die Brücke renovieren, bisschen Geld rausrücken muss die Stadt oder ich weiß nicht, jemand muss Geld raus rücken.“

Marion Schüle: „und jetzt wird das Geld immer knapper und knapper, das sollte vielleicht zum Anlass genommen werden, mal zu gucken, wo man dann Geld einsparen könnte, um solche Sachen dann auch anpacken zu können.“

Die Fußgänger müssen stattdessen die nah gelegene Ochsenbrücke nehmen. Die liegt in Händen des Landes und ist ebenfalls marode. Auch sie wird bald gesperrt werden müssen. Für Helmut Martin von der CDU sind die beiden Brücken das beste Beispiel dafür, dass das Land zu wenig in seine Infrastruktur investiere. Hunderte Landesbrücken seien erneuerungsbedürftig.

Helmut Martin, CDU: „Bei den kommunalen Brücken sieht es nicht besser aus und das nicht, weil die Kommunen das nicht wollen, sondern weil das Land ihnen nicht das Geld gibt, um die dringendsten Aufgaben zu erledigen und das ist ganz bezeichnend, hier ist über Jahre, auch von den FDP-Verkehrsministern zu wenig Geld ins System gegeben worden und das Problem immer in die Zukunft verlagert worden.“

Verkehrsministerin Daniela Schmitt entgegnet: Man habe in den letzten Jahren die Haushaltsmittel für Straßen und Brücken kontinuierlich erhöht und mehr Stellen geschaffen beim Landesbetrieb Mobilität, der für Neubau und Sanierung von Landesbrücken zuständig ist.

Daniela Schmitt (FDP), Verkehrsministerin RLP: „Letztendlich muss man bei der Verkehrsinfrastruktur immer auch priorisieren, sie haben eine gewisse Summe zur Verfügung, sie haben gewisse personelle Ressourcen und sie können nicht alles gleichzeitig machen, dazu reichen die Ressourcen nicht.“

Nicht nur Land und Kommunen hängen bei Neubau und Sanierung hinterher, auch der Bund. Eine neue Studie der Organisation Transport & Environment hat ergeben, dass der Investitionsbedarf für Brücken im gesamten deutschen Straßennetz bei knapp 100 Milliarden Euro liegt. Auf die Brückenoberfläche gerechnet müssen in Rheinland-Pfalz 30 Prozent der Autobahn- und Bundesstraßenbrücken erneuert oder verstärkt werden, in Hessen sind es sogar 42 Prozent.

Daniela Schmitt (FDP), Verkehrsministerin RLP: „Die Bauwerke sind oftmals aus den 60er, 70er, 80er Jahren und das Verkehrsaufkommen an sich, aber natürlich auch die Schwere der Fahrzeuge hat in den letzten Jahren zugenommen, von daher merken wir jetzt, dass in den letzten Jahren zu wenig investiert wurde in die Verkehrsinfrastruktur.“

Noch vor den Koalitionsverhandlungen zur neuen Bundesregierung hat der Bundestag ein Sondervermögen von 500 Milliarden Euro beschlossen, das unter anderem in Infrastruktur fließen soll. Jetzt gilt es, auch die nötigen Baukapazitäten zur Umsetzung zu schaffen.