Erste Sitzung des 21. Deutschen Bundestags
In Berlin ist heute zum ersten Mal der neue Bundestag zusammengetreten. Insgesamt 630 Abgeordnete aus ganz Deutschland vertreten dort ihre Wahlkreise. 45 von ihnen kommen aus Hessen, 31 aus Rheinland-Pfalz. Und einige sind zum ersten Mal dabei. So auch Florian Bilić aus Pirmasens, den wir rund um die erste Bundestagssitzung begleitet haben.
„Genau, wir müssen … da lang.“
Gänge, Gänge und noch mehr Gänge. Das politische Berlin ist ein wahres Labyrinth. Vor allem, wenn man neu ist im Deutschen Bundestag.
Florian Bilić (CDU), Bundestagsabgeordneter aus Pirmasens:
„Es ist schon so, bis man am Anfang ein bisschen braucht, bis man dann tatsächlich sein Büro oder dann das nächste Ziel auch findet, aber so langsam kommt die Orientierung.“
Sein Büro hat Florian Bilić schon mal gefunden. Hier wird er in den kommenden Tagen seine Arbeit als Bundestagsabgeordneter aufnehmen. Bilić ist 31 Jahre alt, Vater einer Tochter, Fan des 1. FC Kaiserslautern und in seiner Heimat Pirmasens kommunalpolitisch aktiv. Inhaltlich konzentriert sich der studierte Betriebswirt vor allem auf wirtschaftliche Themen.
Florian Bilić (CDU), Bundestagsabgeordneter aus Pirmasens
„Wir haben die letzten drei Jahre gesehen, dass hier kein Wachstum vorhanden war und deshalb müssen wir die Rahmenbedingungen verbessern. Und wir müssen auch dafür sorgen, dass wir Vertrauen zurückholen von den Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land.“
Bevor der Bundestag zum ersten Mal zusammentritt, hat Bilić die Gelegenheit sich mit seinen Fraktionskollegen von CDU und CSU auszutauschen. Hier trifft die Fraktion rund um Kanzlerkandidat Friedrich Merz erste Absprachen in Bezug auf die anstehende konstituierende Sitzung.
Die wird eröffnet durch den Alterspräsidenten Gregor Gysi von den Linken, bevor dieser an seine Nachfolgerin übergibt. Mit 382 Ja-Stimmen wählt der Bundestag die Bad Kreuznacherin Julia Klöckner zur neuen Bundestagspräsidentin.
Julia Klöckner (CDU), Bundestagspräsidentin
„Ich habe den festen Willen, die mir übertragene Aufgabe stets unparteiisch, unaufgeregt und auch unverzagt zu erfüllen. Klar in der Sache, aber zugleich verbindend im Miteinander.“
Von nun an wird sie oder einer ihrer Stellvertreter die Sitzungen im deutschen Bundestag leiten. Für die Grünen ist das Omid Nouripour aus Frankfurt.
Omid Nouripour (Bündnis 90 / Die Grünen), Bundestagsvizepräsident
„Ich glaube, dass wir in diesen Zeiten sehr stark drauf achten müssen, dass der Ton nicht eskaliert, sondern dass wir zu einem Ton des Anstands zurückkehren und dass auch leise Töne gehört werden. Und dass das Argument zählt und die Kraft und Stärke dessen und nicht die Lautstärke.“
Keine einfache Aufgabe, das zeigt schon die Auftaktsitzung heute. Nicht nur einmal müssen Abgeordnete an die Regeln im Hohen Haus erinnert werden.
Florian Bilić (CDU), Bundestagsabgeordneter aus Pirmasens
„Es ist schon krass zu sehen, wie stark die Extreme jetzt geworden sind und wie rau auch hier der Ton gleich angeschlagen wird. Und uns ist es wichtig, dass wir hier aber eine solide Politik machen, hoffentlich bald Verantwortung übernehmen können.“
Jetzt hängt es an den Spitzen von Union und SPD. Bis spätestens Ostern soll der Koalitionsvertrag stehen, so der Plan. Erst dann wird sich zeigen, wer die begehrten Plätze auf der heute noch leeren Regierungsbank erhält.
