Hubig zieht Bilanz des Digitalpakts

Modernste Technik im Unterricht nutzen. Das soll der Digitalpakt Schülern ermöglichen, damit sie ideal aufs Berufsleben vorbereitet sind. Das Finanzierungsprogramm für Digitalisierung in Schulen ist auf der Zielgeraden, über 300 Millionen Euro aus Bundesmitteln sind in die rheinlandpfälzischen Schulen geflossen. Heute hat das Bildungsministerium Bilanz gezogen.

Laptops, Glasfaser, Smartboards. Die Neuanschaffungen in der Berufsbildenden Schule in Mainz heben den Unterricht für diese Schüler auf ein neues Level. Vor allem die neue digitale Tafel vereinfacht das gemeinsame lernen.

Michel Beck, Englisch- und Sozialkundelehrer: Wir haben jetzt den großen Vorteil, dass wir jedes Endgerät damit verbinden können. Also das heißt, wenn ein Schüler an seinem Platz sitzt und ein Ergebnis präsentieren möchte, kann er in ein paar Sekunden das vorne spiegeln und die ganze Klasse kann es sehen.

313 Millionen Euro sind in den vergangenen fünf Jahren aus dem Digitalpakt vom Bund nach Rheinland-Pfalz geflossen – für Endgeräte, IT-Support und Wartung. Bildungsministerin Stefanie Hubig zieht eine positive Bilanz.

Stefanie Hubig, Bildungsministerin Rheinland-Pfalz: Wenn man sich heute ein Klassenzimmer anguckt und eines 2019 anguckt, dann sieht man, dass sie Klassenzimmer sich komplett verändert haben. Digitales Lernen und Lehren hat in Rheinland-Pfalz in den Schulen Einzug gefunden und ist mittlerweile die Regel.

Die CDU als größte Oppositionsfraktion im Landtag teilt diese Zufriedenheit nicht.

Jens Münster (CDU), Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz: Von den 310 Millionen Euro sind nur etwas mehr als die Hälfte in Rheinland-Pfalz abgerufen worden. Das bedeutet, dass viele Gelder nicht dort ankommen, wo sie ankommen sollten und die Landesregierung macht sich hier auf Bundeskosten einen schlanken Fuß.

Das lässt die Landesregierung so nicht stehen. Die Mittel seien komplett bewilligt und zum Großteil schon investiert. Doch hätten noch nicht alle Schulträger ihre Rechnungen eingereicht, was den gesamten Verwaltungsakt verlangsame.

Anders ist das in Mainz. Hier habe die Stadt als Schulträger die Förderungen schon erhalten, sagt Schuldezernent Eckart Lensch. Allerdings reichen die zur Verfügung gestellten Mittel noch lange nicht aus.

Eckart Lensch (SPD), Schuldezernent Stadt Mainz: Natürlich ist das für uns eine tolle Sache an finanzieller Ausstattung. Wir haben auch zusätzlich eigenes Geld in erheblichem Umfang dazu beigetragen.

Um alle Mainzer Schulen ähnlich wie diese auszustatten, hat die Stadt in den vergangenen Jahren insgesamt 25 Millionen Euro ausgegeben. Etwa die Hälfte davon kommt aus dem Digitalpakt.

Nach fünf Jahren endet das Programm nun. Wenn es nach der Bildungsministerin geht, soll es aber eine Fortsetzung geben.

Stefanie Hubig, Bildungsministerin Rheinland-Pfalz: Nach dem Spiel ist vor dem Spiel. So ist das eben einfach. Wir brauchen jetzt dringend einen Digitalpakt 2. Wir sind mit der Bundesregierung und mit der Bundesbildungsministerin als Länder in Verhandlungen. Wir müssen den Klassenerhalt schaffen und am liebsten steigen wir noch eine Liga höher auf.

Und das so schnell wie möglich. Denn auch in Zukunft brauchen die Schulen Geld, etwa dann, wenn Laptops, Smartboards und Co irgendwann ersetzt werden müssen.