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Streit über Mehrwertsteuer — Unterricht für Zehntausende Flüchtlingskinder — documenta-Gremium zurückgetreten

Streit über Mehrwertsteuer
Der rheinland-pfälzische Hotel- und Gaststättenverband DEHOGAkritisiert, dass die Bundesregierung ab dem nächsten Jahr wieder eine Mehrwertsteuer von 19 Prozent auf Speisen in der Gastronomie erheben will. Sie war in der Corona-Pandemie vorübergehend auf 7 Prozent gesenkt worden, um die Gaststätten zu entlasten. Der Verband fordert, den niedrigen Mehrwertsteuersatz beizubehalten. Wenn die Preise in der Gastronomie erhöht werden müssten, würden die Umsätze sinken. Das werde allein in Rheinland-Pfalz dazu führen, dass bis zu 1.000 Betriebe schließen müssten und viele Arbeitsplätze wegfielen.

Unterricht für Zehntausende Flüchtlingskinder
An den Schulen in Hessen werden derzeit rund 45.000 Kinder aus zugewanderten oder geflüchteten Familien unterrichtet. Nach Angaben des Kultusministeriums stammen die meisten von ihnen aus der Ukraine. Rund 34.000 Schüler würden aktuell in gesonderten Deutschkursen unterrichtet. Dazu kämen etwa 10.000 Kinder, die bereits so gut Deutsch sprechen, dass sie seit diesem Schuljahr am Regelunterricht teilnehmen. Insgesamt werden an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in Hessen rund 800.000 Kinder und Jugendliche unterrichtet.

documenta-Gremium zurückgetreten
Nach einer Debatte über Antisemitismus haben jetzt alle sechs Mitglieder der Findungskommission für die Weltkunstausstellung documenta in Kassel ihre Posten niedergelegt. Zuvor waren bereits zwei Mitglieder zurückgetreten. Einem von ihnen wurde vorgeworfen, eine israelfeindliche Bewegung unterstützt zu haben. Die Findungskommission sollte bis Anfang kommenden Jahres die künstlerische Leitung für die documenta 2027 bestimmen. Schon bei der documenta im vergangenen Jahr hatte es einen Antisemitismus-Skandal gegeben.