In den vergangenen Wochen haben bundesweit viele tausend Landwirte gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung demonstriert. Am Freitag erreichten die Proteste auch Mainz. Über die Sorgen der Bauern spreche ich hier im Studio gleich mit dem rheinland-pfälzischen Landwirtschaftsminister Volker Wissing. Davor schauen wir aber noch einmal, warum die Landwirte über die Pläne von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner so wütend sind.
Der 1. FC Kaiserslautern kämpft ums Überleben. Der Verein muss sparen, wo es nur geht. Deshalb verhandelt der FCK zur Zeit mit der Stadt Kaiserslautern über die Stadionmiete für die kommenden zwei Jahre. Gestern Abend hat der Stadtrat dazu vier Stunden diskutiert. Ohne Lösung. Dafür aber mit viel Streit.
Es war der bislang größte Schlag gegen Cyberkriminelle in Rheinland-Pfalz. Im letzten September haben 650 Beamte in Traben-Trarbach ein kriminelles Cybernetzwerk ausgehoben. Insgesamt hat sich 2019 die Zahl der Straftaten im Internet erhöht. Um gegen diese besser zu ermitteln, hat Innenminister Roger Lewentz jetzt eine neue Bekämpfungsstrategie vorgestellt.
Spionage in Rheinland-Pfalz. Damit hat die Justiz hierzulande eher selten zu tun. Seit heute müssen sich ein ehemaliger Bundeswehrdolmetscher und dessen Frau vor dem Oberlandesgericht Koblenz verantworten. Der Verdacht: Landesverrat in einem besonders schweren Fall und der Verkauf von Dienstgeheimnissen an den Iran.
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Elektroautos sollen die saubere, komfortable Fortbewegung der Zukunft werden. Doch sicherer sind sie nicht unbedingt. Denn was wenige wissen: Kommt es zu Unfällen können auch sie in Brand geraten und zur Todesfalle werden. Einfach löschen kann man sie jedoch nicht.
Wir starten in Mainz, wo heute ein großes Verkehrschaos befürchtet wurde. Grund sind zwei Großdemos: Eine Verbindung von Landwirten mit hunderten Traktoren und bis zu 10.000 Fridays for Future-Demonstranten hatten sich angekündigt. Sogar ein Aufeinandertreffen der beiden Gruppen wurde befürchtet. Dazu kam es zwar nicht, doch trotzdem legten beide Gruppen den Verkehr in der Innenstadt für mehrere Stunden lahm.
Bei solchen Großversammlungen wie heute in Mainz ist es mittlerweile selbstverständlich, dass die Polizei uns nicht nur vor Ort mit Rat und Tat zur Seite steht, sondern auch in den sozialen Netzwerken. Doch dürfen Behörden oder auch Kommunen das überhaupt? Die Datenschutzbeauftragten von Rheinland-Pfalz und Hessen sowie andere Datenschützer sagen: Nach jetziger Rechtslage „Nein“. Vergangene Woche haben wir schon einmal darüber berichtet. Doch was bedeutet das für Behörden wie Polizeidirektionen oder Ämter? Wir haben bei den zuständigen Stellen nachgefragt.
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Neues Jahr, neue Strukturen. Die Zahl der Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz geht 2020 weiter zurück. Die Verbandsgemeinde Rockenhausen im Donnersberg-Kreis zum Beispiel ist jetzt passé. Stattdessen ist die Stadt Rockenhausen jetzt Verwaltungssitz der neuen Verbandsgemeinde Nordpfälzer-Land. Michael Cullmann ist dort der neue Bürgermeister, wir haben ihm bei seinen ersten Tagen im neuen Amt über die Schulter geschaut.
Mehr Ehrenamtliche braucht das Land. Zumindest, wenn es nach Christian Baldauf geht, dem Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion. Er will das Ehrenamt mit Anreizen fördern und spricht sich für ein freiwilliges Dienstjahr aus. Die Landesregierung zeigt sich hingegen zufrieden mit dem landesweit breiten Engagement. Feststeht: Die Personalsituation etwa bei den Freiwilligen Feuerwehren ist vielerorts angespannt. So auch in Betzdorf, im nördlichsten Zipfel von Rheinland-Pfalz.
Unser Sportreporter David Rischke bringt Sie auf den aktuellen Stand zum bevorstehenden Bundesligawochenende.
Mit zwei Zahlen möchte ich gerne starten, damit Sie das heutige Thema des Tages vielleicht besser einschätzen können. 9500 Menschen warten derzeit in Deutschland auf ein rettendes Organ. Dem gegenüber stehen 955 Organspenden, die aktuellste Zahl aus dem Jahr 2018. Deutschland ist beim Thema Organspende europaweites Schlusslicht. In über 20 europäischen Ländern gilt die doppelte Widerspruchslösung. Kurz zur Erklärung: Dabei ist jeder automatisch Organspender, wenn er nicht widerspricht. Der Deutsche Bundestag in Berlin hat sich heute gegen diese Lösung entschieden. Die Parlamentarier haben einen anderen Ansatz favorisiert: Die Entscheidungslösung. Was das jetzt genau bedeutet, sagen wir Ihnen gleich. Zunächst starten wir mit einem Betroffenen aus dem Hunsrück, der heute ganz genau verfolgt hat, wie da im fernen Berlin diskutiert wurde.
Die Organspende: ein emotionales, ein sensibles Thema. Nun ist also die „Entscheidungslösung“ angenommen. Nur mit ausdrücklicher Zustimmung werden die Organe gespendet. Was halten die Gesundheitsminister bei uns in Hessen und Rheinland-Pfalz von dieser neuen Lösung? Hier sind die ersten Reaktionen.
Der Bundestag hat sich gegen die Widerspruchslösung ausgesprochen und für eine erweiterte Entscheidungslösung gestimmt. Was halten die Hessen und Rheinland-Pfälzer von dieser Entscheidung?
In dieser Woche wird wieder viel fotografiert: Die Polizei in Hessen und Rheinland-Pfalz führt wieder den Speedmarathon durch und kontrolliert an besonders vielen Orten Geschwindigkeitsüberschreitungen. Wir sind bei einer Kontrolle dabei.
Seit 30 Jahren gibt es die Ludwigshafener Suppenküche. Jeden Tag besuchen sie rund 80 Bedürftige, um eine warme Mahlzeit zu bekommen. Ein Grund zu feiern ist das sicher nicht.
Und wie immer am Freitag blicken wir auf die Aufgaben der hessischen und rheinland-pfälzischen Fußballclubs vor dem Bundesliga-Wochenende. Wie sind die Aussichten im Abstiegskampf von Mainz 05 und dem 1. FC Kaiserslautern? Und schafft die Eintracht wieder den Sprung nach Europa?
