Sie sind immer häufiger zu sehen, auch in Hessen und Rheinland-Pfalz – meist Männer in roten Warnwesten mit einem stilisierten „S“ auf Brust und Rücken. Sogenannte Schutzzonen-Streifen sind zum Beispiel auf dem Wormser Backfischfest unterwegs oder spazieren durch Fulda, vermeintlich um für die Sicherheit der Bürger zu sorgen. Aber wer steckt wirklich dahinter?
Im jüngsten Ausbildungsreport hat nur etwa die Hälfte der Auszubildenden angegeben, dass sie auf die digitalen Herausforderungen im Betrieb gut vorbereitet sind. Eine Kooperation zwischen dem rheinland-pfälzischen Bildungsministerium, dem Chemiekonzern BASF und berufsbildenden Schulen soll das ändern.
Morgen jährt sich der Fall der Berliner Mauer zum 30. Mal. Viele verbinden die Mauer mit Checkpoint Charlie oder dem Brandenburger Tor. Doch daneben gab es noch die 1.400 Kilometer Grenzzaun quer durch Deutschland. Im Grenzmuseum Schifflersgrund, zwischen Thüringen und Hessen, steht heute noch ein Abschnitt des Original-Grenzzauns. Wir blicken zurück – auf die Geschichte der deutschen Teilung.
Bei der rheinland-pfälzischen AfD will auch heute keine Ruhe einkehren. Laut Medienberichten soll der stellvertretende Partei- und Fraktionsvorsitzende Joachim Paul einen Artikel für eine NPD-nahe Zeitschrift verfasst haben und dazu später öffentlich die Unwahrheit gesagt haben.
Noch immer steht nicht fest, ob 20.000 Flugbegleiter der Lufthansa ab Mitternacht streiken dürfen oder nicht. Das Frankfurter Arbeitsgericht erklärte den Arbeitskampf heute Vormittag zwar in einem Eilverfahren für zulässig. Die Lufthansa hat gegen diese Entscheidung aber Berufung beim Landes-Arbeitsgericht eingelegt.
1999 war es, da nahm sich die rheinland-pfälzische Landesregierung vor, bei Wörth eine zweite Brücke über den Rhein zu bauen. 20 Jahre sind seitdem vergangen und ab heute weiß man immerhin: Die Brücke darf gebaut werden. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz wies eine Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz ab. Der BUND ist der Ansicht, dass das Bauprojekt viele seltene Tierarten bedroht.
Das aktuelle rheinland-pfälzische Landesverfassungsschutzgesetz ist über 20 Jahre alt. Es stammt aus dem Jahr 1998. Und ist für die rheinland-pfälzische Ampelkoalition nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Bereits im Koalitionsvertrag haben SPD, Grüne und FDP vereinbart, das Gesetz zu überarbeiten. Heute Mittag ist in Mainz die Gesetzesnovelle vorgestellt worden.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte sich heute mit ihrem kompletten Kabinett auf den Weg ins Großherzogtum gemacht, um dort die luxemburgische Regierung zu treffen. Schließlich haben Nachbarn ja immer mal das ein und andere zu besprechen und zu regeln. Heute ging es vor allem um bessere Bahn- und Busverbindungem über die Landesgrenzen hinweg. Fazit: Man will ein Stück weit näher zusammenrücken.
Seit Samstag ist die Ära von Thorsten Schäfer-Gümbel bei der hessischen SPD endgültig vorbei. Nach über zehn Jahren hat er den Parteivorsitz an Nancy Faeser abgegeben, die ihm auch als Fraktionsvorsitzende gefolgt ist. Auf dem Parteitag in Baunatal bei Kassel gab es etwas Wehmut – vor allem aber auch den Versuch, in der gebeutelten Partei Aufbruchstimmung zu erzeugen.
Für Schüler und Azubis gibt es das Ticket schon seit zwei Jahren – ab dem 1. Januar gilt es auch für die Senioren in Hessen. Alle Busse, U-Bahnen, S-Bahnen und Regionalzüge können von ihnen dann werktags ab 9 Uhr und an Wochenenden und Feiertagen ganztägig genutzt werden. Darüber und über die Mobilitätswende sprechen wir mit dem hesssischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir.
Die rund 2.300 Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz sind im sogenannten Gemeinde- und Städtebund organisiert, um ihre Interessen gegenüber der Landesregierung zu bündeln. Heute war Mitglieder-Versammlung in Bingen. Das Thema: Neue Mobilitätskonzepte.
Die beiden Krankenhäuser in Oberwesel und St. Goar werden geschlossen – diese Hiobsbotschaft erreichte die rund 350 Mitarbeiter der Kliniken vor wenigen Tagen. Der Träger der Loreley Kliniken sieht keine wirtschaftliche Zukunft für die beiden Krankenhäuser. Das wollen die Menschen vor Ort nicht einfach hinnehmen.
Das wars: Nach zwei Jahrzehnten hat die frühere SPD-Chefin Andrea Nahles aus der Eifel heute ihr Bundestags-Mandat niedergelegt – Joe Weingarten aus der Pfalz rückt nach. Seit sich Andrea Nahles Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende verabschiedet hat ist die SPD auf einem wahren Selbstfindungstrip.
Kindergärten und Krippen sollen mehr Personal bekommen, aber auch Sozialarbeit an den Kitas soll ausgebaut werden. Das steckt hinter dem „Gute Kita Gesetz“. Über 400 Millionen Euro soll allein das Land Hessen bekommen. Mitte November wird der Vertrag unterschrieben, in Rheinland-Pfalz ist schon heute gezeichnet worden.
Heute ist „Weltspartag“ – dass gerade an diesem Tag der hessische Landtag mit den Haushaltberatungen beginnt, ist reiner Zufall. Auch wenn sich Hessens Finanzminister rühmt, im Jahr 2020 erneut keine neuen Schulden zu machen. Bei der Opposition allerdings stößt er mit seinem Haushaltspan auf Gegenwind.
Die AfD im hessischen Landtag will einen Untersuchungsausschuss beantragen, um die Corona-Maßnahmen aufzuarbeiten. Allerdings fehlt der Fraktion eine Stimme, um den Antrag einzubringen.
E-Scooter sind praktisch, aber oft auch ein Ärgernis. Vor allem dann, wenn sie wild in der Gegend rumstehen. Die Stadt Ludwigshafen hat jetzt 100 Stellflächen ausgewiesen, in denen die Roller abgestellt werden müssen. Wer sich nicht dran hält, für den wird’s teuer.
Manche Schlösser haben ihr eigenes Schlossgespenst. In Sinzig geht es moderner zu. Dort ist im Schloss zurzeit kein Geist, sondern ein Roboter zu Gast. Pepper heißt der humanoide Roboter, der im Rahmen eines kommunalen Förderprogramms verschiedene Kommunen am Rhein besucht. Wir konnten Pepper zu einem exklusiven Interview überreden.
